Europäische Union

Beschluss (EU) 2025/440 der Kommission vom 8. Juli 2024 über die von Italien und der Region Kampanien durchgeführten Maßnahmen SA.32014, SA.32015, SA.32016 (2011/C) (ex 2011/NN) zugunsten von Caremar und seinem Erwerber SNAV/Rifim (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen (C(2024) 4656)

Amtliche Ursprungsfassung

Quellenkennung: 32025D0440. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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etrifft, so habe Aligruson im Rahmen der Seeverkehrsprogramme 2007 und 2011 (d. h. ab 2009) über eine Genehmigung verfügt, vier tägliche Fahrten durchzuführen (zwei Fahrten ab Sorrento nach Capri um 11.30 Uhr und 14.00 Uhr; und zwei ab Capri nach Sorrento um 12.30 Uhr und 18.05 Uhr), jedoch nur im Sommer. (145)  In den Jahren 2009 und 2010 sowie einem Teil des Jahres 2011 habe SNAV auf der Route zwölf tägliche Passagierdienste erbracht, davon elf Fahrten per Tragflügelboot im Sommer (teilweise im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen und teilweise im Rahmen der Genehmigungsregelung) und eine Fahrt per Tragflügelboot ganzjährig (ab Capri nach Neapel um 8.10 Uhr im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen). Ab dem 1. Oktober 2011 habe SNAV auf der Route 25 tägliche Passagierdienste per Tragflügelboot durchgeführt, davon 13 Fahrten täglich während des gesamten Jahres, alle im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (elf davon zusammen mit NLG). (146)  In den Jahren 2009 und 2010 sowie einem Teil des Jahres 2011 habe NLG auf dieser Route nur im Sommer Dienste (21 Fahrten mit Tragflügelboot) erbracht, teils im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen und teilweise im Rahmen der Genehmigungsregelung. Ab dem 1. Oktober 2011 habe NLG täglich auf der Route 34 Passagierdienste per Tragflügelboot durchgeführt, davon 15 Fahrten ganzjährig täglich. Zwei dieser 15 Fahrten täglich (nämlich die Fahrten ab Capri nach Neapel um 9.35 Uhr und um 11.35 Uhr) seien zu Marktbedingungen angeboten worden, die übrigen 13 Fahrten im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (elf dieser gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen seien gemeinsam mit SNAV erbracht worden). (147)  Neapolis war ein Joint Venture, das am 31. August 2004 von NLG (50 %ige Beteiligung) und SNAV (50 %ige Beteiligung) gegründet wurde. Es war in den Jahren 2009, 2010 und 2011 auf der Route tätig. Im Zeitraum 2009-2010 habe Neapolis im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen acht tägliche Fahrten per Tragflügelboot anbieten müssen, insbesondere ab Capri nach Neapel um 6.50 Uhr (ganzjährig), 8.50 Uhr (nur im Sommer) und 14.10 Uhr (ganzjährig); 17.25 Uhr (nur im Sommer); und ab Neapel nach Capri um 7.55 Uhr (nur im Sommer), 10.00 Uhr (nur im Sommer); 16.05 Uhr (nur im Sommer) und 20.05 Uhr (nur im Sommer). 2011 seien die Dienste auf fünf reduziert und ganzjährig zu Marktbedingungen (im Rahmen der Genehmigungsregelung) betrieben worden, insbesondere ab Capri nach Neapel um 8.50 Uhr, 14.10 Uhr und 17.30 Uhr; und ab Neapel nach Capri um 10.00 Uhr und 16.05 Uhr. (148)  Metrò del Mare war ein Joint Venture, das am 20. Mai 2002 von NLG (20 % Beteiligung), SNAV (40 %), Alilauro (20 %) und Aligruson (20 %) gegründet wurde. Es war in den Jahren 2009 und 2010 auf der Route tätig. Im Zeitraum 2009-2010 habe Metrò del Mare im Sommer vier (fast tägliche) Fahrten per Tragflügelboot auf der Route anbieten müssen, insbesondere ab Capri nach Neapel um 10.30 Uhr und 10.50 Uhr; und ab Neapel nach Capri um 16.30 Uhr und 17.05 Uhr. (149)  Nämlich um 9.35 Uhr ab Neapel nach Ischia. (150)  Nämlich ab Ischia nach Neapel um 6.30 Uhr, 9.25 Uhr und 19.55 Uhr; und ab Neapel nach Ischia um 7.35 Uhr und 20.10 Uhr. Wie in Erwägungsgrund 39 Buchstabe c erwähnt, habe Caremar im Zeitraum vom 1. Oktober 2011 bis zum 15. Januar 2012 keine Passagierdienste auf dieser Route erbringen müssen und ab dem 16. Januar 2012 nur einen täglichen Passagierdienst per Tragflügelboot um 14.45 Uhr ab Neapel nach Ischia. (151)  Nämlich ab Neapel nach Ischia um 8.35 Uhr und 14.10 Uhr. (152)  Nämlich ab Ischia nach Neapel um 16.35 Uhr und ab Neapel nach Ischia um 18.30 Uhr. (153)  Nämlich ab Ischia nach Neapel um 17.00 Uhr und ab Neapel nach Ischia um 18.30 Uhr. (154)  Nach den Liegeplatzvorgaben habe Medmar im Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 das ganze Jahr im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zwei täglich gemischte Fährdienste betreiben müssen, nämlich ab Ischia um 22.00 Uhr (mit Abfahrt ab Procida um 22.40 Uhr). und ab Neapel um 24.00 Uhr (mit Abfahrt ab Procida um 1.00 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe Medmar im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen ganzjährig zwei gemischte tägliche Dienste betreiben müssen, nämlich ab Ischia um 6.25 Uhr (mit Abfahrt ab Procida um 7.25 Uhr) und 10.35 Uhr (mit Abfahrt ab Procida um 11.15 Uhr) und einen gemischten Dienst in der Sommerperiode (aber nicht immer täglich) ab Ischia um 22.20 Uhr (mit Abfahrt ab Procida um 23.00 Uhr). (155)  Nämlich ab Ischia nach Procida und anschließend nach Neapel um 9.45 Uhr ab Casamicciola (und ab Procida um 10.05 Uhr). (156)  Nämlich von Ischia nach Procida und anschließend nach Neapel ab Casamicciola um 7.10 Uhr (und ab Procida um 7.30 Uhr), 9.45 Uhr (und ab Procida um 10.10 Uhr), um 13.50 Uhr (und ab Procida um 14.15 Uhr) und um 17.40 Uhr (und ab Procida um 18.05 Uhr); und ab Neapel nach Procida und anschließend nach Ischia um 8.25 Uhr (und ab Procida um 9.05 Uhr), um 16.20 Uhr (und ab Procida um 17.00 Uhr) und um 19.00 Uhr (und ab Procida um 19.40 Uhr). Alle diese Fahrten seien im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen durchgeführt worden. (157)  Die einzige Fahrt, die nur in der Sommerperiode betrieben wurde, sei auch die einzige gewesen, die zu Marktbedingungen durchgeführt worden sei. SNAV habe über die Genehmigung verfügt, im Sommer Passagierdienste per Tragflügelboot von Ischia nach Procida und anschließend nach Neapel ab Casamicciola um 11.25 Uhr (und ab Procida um 11.45 Uhr) durchzuführen. (158)  Ganzjährig seien nur drei von 39 Fahrten durchgeführt worden (im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen) – zwei auf der Route Ischia/Procida/Pozzuoli und eine auf der direkten Route Ischia (Casamicciola)/Pozzuoli – und eine Fahrt sei nur während der Schulzeit (16. September bis 14. Juni) durchgeführt worden. Die übrigen 35 Fahrten seien ausschließlich im Sommer angeboten worden. (159)  Zwei Dienste im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen, die ganzjährig zu erbringen gewesen seien, nämlich ab Ischia (Casamicciola) nach Procida und anschließend nach Pozzuoli um 2.30 Uhr; und ab Pozzuoli nach Procida und anschließend nach Ischia (Casamicciola) um 4:10 Uhr; und ein Dienst zu Marktbedingungen, nämlich ab Ischia nach Procida und anschließend nach Pozzuoli um 7.30 Uhr, der jedoch nur während der Schulzeit (16. September bis 14. Juni) erbracht worden sei. (160)  Diese vier Dienste seien im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ganzjährig erbracht worden, nämlich ab Ischia (Casamicciola) nach Procida und anschließend nach Pozzuoli um 2.30 Uhr und 18.55 Uhr; und ab Pozzuoli nach Procida und anschließend nach Ischia (Casamicciola) um 4.10 Uhr und 20.30 Uhr. (161)  Medmar habe die Erbringung der Dienstleistung ab Ischia um 7.30 Uhr zu Marktbedingungen während der Schulzeit eingestellt. (162)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Medmar über die Genehmigung verfügt, täglich vier gemischte Dienste nach/ab Ischia durchzuführen: drei ganzjährig im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (ab Procida um 1.10 Uhr; und ab Ischia um 2.30 Uhr und 22.00 Uhr) und eine nur während der Schulzeit zu Marktbedingungen (ab Ischia um 7.30 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe Medmar über die Genehmigung verfügt, acht gemischte Dienste täglich nach/ab Ischia durchzuführen, sechs ganzjährig (ab Procida um 5.00 Uhr und 21.20 Uhr) und ab Ischia um 2.30 Uhr, 6.25 Uhr, 10.35 Uhr, 18.55 Uhr) und zwei nur im Sommer (ab Procida um 1.30 Uhr und ab Ischia um 22.20 Uhr), alle im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen. Italien erklärte jedoch, dass einige der Dienste auf der Route fast nie von Medmar betrieben worden seien (insbesondere die Dienste, die das Segment Ischia/Procida betrafen). (163)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe SNAV 14 tägliche Passagierdienste per Tragflügelboot nach/ab Ischia durchgeführt, vier ganzjährig – insbesondere drei im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (ab Ischia um 7.10 Uhr, 9.45 Uhr und ab Procida um 13.10 Uhr) und eine zu Marktbedingungen (ab Ischia um 8.30 Uhr) – und zehn Fahrten nur im Sommer – insbesondere sechs im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (ab Procida um 9.00 Uhr, 17.00 Uhr, 19.05 Uhr und 19.20 Uhr; und ab Ischia um 13.35 Uhr und 17.40 Uhr) und vier zu Marktbedingungen (ab Procida um 7.50 Uhr und 17.50 Uhr; und ab Ischia um 18.30 Uhr und 19.45 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe SNAV 16 tägliche Passagierdienste per Tragflügelboot nach/ab Ischia durchgeführt, neun ganzjährig: insbesondere acht im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (ab Ischia um 7.10 Uhr, 9.45 Uhr, 13.50 Uhr und 17.40 Uhr; und ab Procida um 9.05 Uhr, 13.15 Uhr, 17.00 Uhr und 19.40 Uhr und eine zu Marktbedingungen (ab Ischia um 8.30 Uhr); und sieben nur während der Sommerperiode zu Marktbedingungen (ab Procida um 7.50 Uhr, 11.00 Uhr, 17.50 Uhr und 19.20 Uhr; und ab Ischia um 11.25 Uhr, 18.30 Uhr und 19.45 Uhr). (164)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Alilauro über die Genehmigung verfügt, im Sommer drei tägliche Passagierdienste per Tragflügelboot nach Ischia zu Marktbedingungen zu erbringen, insbesondere ab Procida um 8.35 Uhr, um 12.35 Uhr und um 18.35 Uhr. Ab dem 1. Oktober 2011 habe Alilauro nicht mehr über die Genehmigung verfügt, die Route zu bedienen. (165)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Ippocampo über die Genehmigung verfügt, zwei gemischte Dienste zu Marktbedingungen zu erbringen, jedoch nur im Sommer und nicht immer täglich (meist an Wochenenden), nämlich ab Ischia um 9.25 Uhr und ab Procida um 17.00 Uhr. Ab dem 1. Oktober 2011 habe Ippocampo über die Genehmigung verfügt, sechs gemischte Dienste zu Marktbedingungen erbringen zu dürfen, jedoch nur in der Sommerperiode und nicht immer täglich, nämlich ab Ischia um 9.25 Uhr, 11.40 Uhr und 14.30 Uhr; und ab Procida um 11.00 Uhr, 13.00 Uhr und 17.00 Uhr. (166)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Rumore über die Genehmigung verfügt, vier gemischte Dienste zu Marktbedingungen zu erbringen, von denen drei nur im Sommer und nicht immer täglich erbracht wurden (ab Procida um 12.20 Uhr und 18.30 Uhr; und ab Ischia um 15.10 Uhr) und einer täglich ganzjährig (ab Ischia um 10.40 Uhr). Die Dienste und der Fahrplan von Rumore hätten sich ab dem 1. Oktober 2011 nicht geändert. (167)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Marine Club über die Genehmigung verfügt, donnerstags im Sommer (ab Procida um 12.15 Uhr) einen gemischten Dienst zu Marktbedingungen zu erbringen. Ab dem 1. Oktober 2011 habe Marine Club nicht mehr über die Genehmigung verfügt, die Route zu bedienen. (168)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Capitan Morgan über die Genehmigung verfügt, im Sommer zwei gemischte Dienste täglich zu Marktbedingungen anzubieten (ab Ischia um 15.10 Uhr und ab Procida um 18.00 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe Capitan Morgan über die Genehmigung verfügt, im Sommer drei gemischte Dienste täglich zu Marktbedingungen zu erbringen (ab Ischia um 15.10 Uhr und 18.35 Uhr; und ab Procida um 18.00 Uhr). (169)  So hätten beispielsweise kleinere Seeverkehrsgesellschaften wie Ippocampo, Rumore, Marine Club und Capitan Morgan kleinere und weniger leistungsstarke Schiffe als Caremar genutzt, die anders als die von Caremar eingesetzten Schiffe nur bei guten Witterungsbedingungen nutzbar gewesen seien. (170)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Ippocampo über eine Genehmigung verfügt, in der Sommerperiode (meist nur sonntags) vier gemischte Dienste zu erbringen, nämlich ab Procida um 18.45 Uhr und 20.00 Uhr und ab Pozzuoli um 19.20 Uhr und 20.50 Uhr. Diese Dienste seien auch in Bezug auf die Fahrpläne ab dem 1. Oktober 2011 unverändert geblieben. (171)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Procida Lines über die Genehmigung verfügt, ganzjährig 16 gemischte Dienste anzubieten, jedoch nicht immer täglich, davon elf zu Marktbedingungen (ab Procida um 5.50 Uhr, 10.45 Uhr, 15.25 Uhr, 17.30 Uhr und 19.15 Uhr; und ab Pozzuoli um 5.05 Uhr, 9.25 Uhr, 13.35 Uhr, 16.25 Uhr, 18.25 Uhr und 20.00 Uhr) und fünf im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (ab Procida um 4:00 Uhr (nur freitags), 7.50 Uhr und 12.40 Uhr; ab Pozzuoli um 7.05 Uhr und 11.50 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe Procida Lines über die Genehmigung verfügt, ganzjährig 15 gemischte Dienste zu erbringen, jedoch nicht immer täglich, davon 14 zu Marktbedingungen (ab Procida um 4.00 Uhr (nur freitags), 7.50 Uhr, 10.45 Uhr, 12.40 Uhr, 15.25 Uhr, 17.30 Uhr und 19.15 Uhr; und ab Pozzuoli um 5.05 Uhr, 7.05 Uhr, 11.50 Uhr, 13.35 Uhr, 16.25 Uhr, 18.25 Uhr und 20.00 Uhr) und einer im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (ab Procida um 5:50 Uhr). Italien erklärte jedoch, dass diese Dienste im Zeitraum 2012-2015 fast nie erbracht worden seien. Nachdem die Region festgestellt habe, dass Procida Lines die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen nicht erfüllt habe, habe die Region Kampanien beispielsweise mit dem Exekutivdekret Nr. 18 vom 29. Februar 2012 den Dienst im Rahmen von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen von Procida Lines widerrufen und sie Gestour bis zum 31. Dezember 2012 übertragen. (172)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Gestour ganzjährig 13 gemischte Fährdienste erbracht (50 Minuten Fahrt), davon täglich acht zu Marktbedingungen (ab Pozzuoli um 6:00 Uhr, 8.30 Uhr, 10.35 Uhr und 12.55 Uhr; ab Procida um 6.50 Uhr, 9.30 Uhr, 11.20 Uhr und 17.05 Uhr) und fünf im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (ab Pozzuoli um 15.05 Uhr, 17.55 Uhr und 19.50 Uhr; ab Procida um 14.05 Uhr und 18.55 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe Gestour ganzjährig neun gemischte Fährdienste (50 Minuten Fahrt) zu Marktbedingungen erbracht (ab Pozzuoli um 6.00 Uhr, 8.30 Uhr, 10:35 Uhr, 12.55 Uhr und 19.50 Uhr; ab Procida um 6.50 Uhr, 9.30 Uhr, 11.20 Uhr und 18.55 Uhr). (173)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe SNAV im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen neun tägliche Passagierdienste per Tragflügelboot durchgeführt, davon zwei ganzjährig (nämlich ab Procida um 7.35 Uhr und 10.05 Uhr) und sieben im Sommer (nämlich ab Neapel (Beverello) um 8.20 Uhr, 12.30 Uhr, 16.20 Uhr, 18.40 Uhr und 18.45 Uhr; und ab Procida um 13.50 Uhr und 18.00 Uhr). Ab dem 1. Oktober 2011 habe SNAV zehn tägliche Passagierdienste per Tragflügelboot (20 Minuten Fahrt) durchgeführt, davon acht ganzjährig im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen (nämlich ab Procida um 7.30 Uhr, 10.10 Uhr, 14.15 Uhr und 18.05 Uhr) und ab Neapel (Beverello) um 8.25 Uhr, 12.30 Uhr, 16.20 Uhr und 19.00 Uhr. und zwei nur im Sommer zu Marktbedingungen (ab Procida um 11.45 Uhr und ab Neapel (Beverello) um 18.45 Uhr). (174)  Vom 1. Januar 2009 bis zum 30. September 2011 habe Medmar täglich zwei gemischte Fährdienste (60 Minuten Fahrt) im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen durchgeführt, nämlich ab Neapel (Calata Massa) um 24.00 Uhr und ab Procida um 22.40 Uhr. Ab dem 1. Oktober 2011 habe Medmar im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen ganzjährig zwei gemischte Dienste durchgeführt, nämlich ab Neapel (Calata Massa) um 00:20 Uhr und ab Procida um 11.15 Uhr, und einen gemischten Dienst im Rahmen gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Sommer (nicht immer täglich) ab Procida um 23.00 Uhr. (175)  Caremar habe davon 1 410 000 EUR für die Umrüstung von zwei Schiffen bereitgestellt, die später kostenlos an Laziomar überführt wurden (Quirino und Tetide). Der verbleibende Betrag von 705 000 EUR sei für die Modernisierung eines Schiffes verwendet worden, das sich noch im Besitz von Caremar befinde. (176)  Urteil vom 13. Dezember 2017, Griechenland/Kommission (T-314/15, ECLI:EU:T:2017:903, Rn. 79). (177)  Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (ABl. C 8 vom 11.1.2012, S. 4). (178)  Beschluss (EU) 2020/1412 (Erwägungsgrund 265). (179)  Urteil vom 17. September 1980, Philip Morris/Kommission, C-730/79, ECLI:EU:C:1980:209, Rn. 11; Urteil vom 22. November 2001, Ferring, C-53/00, ECLI:EU:C:2001:627, Rn. 21; Urteil des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Italien/Kommission, C-372/97, ECLI:EU:C:2004:234, Rn. 44. (180)  Urteil des Gerichts vom 30. April 1998, Het Vlaamse Gewest/Kommission, T-214/95, ECLI:EU:T:1998:77. (181)  Verordnung (EWG) Nr. 4055/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 zur Anwendung des Grundsatzes des freien Dienstleistungsverkehrs auf die Seeschifffahrt zwischen Mitgliedstaaten sowie zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern (ABl. L 378 vom 31.12.1986, S. 1). (182)  Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates vom 13. Juli 2015 über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ABl. L 248 vom 24.9.2015, S. 9). (183)  Urteil vom 26. Oktober 2016, DEI und Kommission/Alouminion tis Ellados (C-590/14 P, ECLI:EU:C:2016:797, Rn. 45). (184)  Urteil des Gerichts vom 6. März 2002 in den verbundenen Rechtssachen Territorio Histórico de Álava - Diputación Foral de Álava (T-127/99), Comunidad Autónoma del País Vasco and Gasteizko Industria Lurra, SA (T-129/99) und Daewoo Electronics Manufacturing España, S.A. (T-148/99)/Kommission, ECLI:EU:T:2002:59, Rn. 175. (185)  Urteil des Gerichts vom 12. Februar 2008, BUPA u. a./Kommission, T-289/03, ECLI:EU:T:2008:29, Rn. 96. Siehe auch den Schlussantrag des Generalanwalts Tizzano in der Rechtssache C-53/00, Ferring, Slg. I-9069, und Schlussantrag des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache C-126/01, GEMO SA, [2003] Slg. I-13769. (186)  Mitteilung C(2004) 43 der Kommission – Leitlinien der Gemeinschaft für staatliche Beihilfen im Seeverkehr (ABl. C 13 vom 17.1.2004, S. 3). (187)  Siehe Urteil des Gerichtshofs vom 20. Februar 2001, Asociación Profesional de Empresas Navieras de Líneas Regulares (Analir) und andere/Administración General del Estado, C-205/99, ECLI:EU:C:2001:107. (188)  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Aktualisierung und Berichtigung der Mitteilung über die Auslegung der Verordnung (EWG) Nr. 3577/92 des Rates zur Anwendung des Grundsatzes des freien Dienstleistungsverkehrs auf den Seeverkehr in den Mitgliedstaaten (Seekabotage), COM(2014) 232 final vom 22.4.2014. (189)  Urteil des Gerichts vom 1. März 2017, Société nationale maritime Corse Méditerranée (SNCM)/Kommission, T-454/13, ECLI:EU:T:2017:134, Rn. 130 und 134. (190)  Siehe Urteil des Gerichtshofs vom 20. Februar 2001, Asociación Profesional de Empresas Navieras de Líneas Regulares (Analir) und andere/Administración General del Estado., C-205/99, ECLI:EU:C:2001:107. (191)  Ohne Caremar (das verpflichtet war, die erste Fahrt ab Capri um 7.00 Uhr und die erste Fahrt ab Sorrento um 7.45 Uhr zu bedienen), hätte SNAV die erste Fahrt am Morgen erst um 7.35 Uhr ab Capri und um 8.10 Uhr ab Sorrento durchgeführt. Abgesehen von diesen beiden Fahrten hätten die Nutzer keine andere Möglichkeit gehabt, ihr Ziel am frühen Morgen zu erreichen, da die folgenden Fahrten erst um 9.15 Uhr ab Capri und um 11.25 Uhr ab Sorrento abgelegt hätten. (192)  Abends hätte ohne Caremar die letzte verfügbare Fahrt ab Sorrento um 16.35 Uhr (von SNAV) und ab Capri um 18.05 Uhr (von SNAV und Aligruson) stattgefunden, während Caremar verpflichtet war, auch eine Fahrt ab Sorrento um 19.25 Uhr und ab Capri um 18.45 Uhr zu garantieren. (193)  Siehe z. B. Nachrichten vom 15. Dezember 2017, abrufbar unter: https://www.ilmattino.it/napoli/citta/mareggiata_capri_corsa_straordinaria_traghetto_naiade_caremar_sorrento-3430586.html (zuletzt abgerufen am 5.6.2024) und Nachrichten vom 12. Januar 2022, abrufbar unter: https://caprinews.it/?p=31904 (zuletzt abgerufen am 5.6.2024). (194)  Siehe z. B. Nachrichten vom 12. August 2019, abrufbar unter: https://nursetimes.org/capri-lodissea-di-un-turista-brasiliano-soccorsi-lunghi-sei-ore/72139 (zuletzt abgerufen am 5.6.2024). (195)  Und zwar erfolgten alle 13 täglichen Passagierdienste, die SNAV ganzjährig auf der Route erbracht hat (davon elf gemeinsam mit NLG), im Rahmen von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen; von den 15 täglichen Fahrten, die NLG ganzjährig auf dieser Route durchführte, wurden 13 im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen (elf davon zusammen mit SNAV) bereitgestellt. (196)  Was die ganzjährig erbrachten gemischten Dienste betrifft, so führte Caremar Fahrten ab Ischia um 8.45 Uhr und 13.50 Uhr durch, während Medmar im Sommer um 17.00 Uhr und im Winter um 16.35 Uhr tätig war; ab Neapel führte Caremar um 15.45 Uhr und 20.15 Uhr Fahrten durch, während Medmar um 8.35 Uhr, 14.10 Uhr und 18.30 Uhr Fahrten anbot. Was die ganzjährig erbrachten Passagierdienste betrifft, so bediente Caremar Neapel um 14.45 Uhr, Alilauro dagegen um 7.35 Uhr und 20.10 Uhr. Caremar führte keine Passagierdienste ab Ischia durch. (197)  Was die gemischte Fährdienste betrifft, so verlängert sich die Fahrt durch den Zwischenhalt in Procida um etwa 15 Minuten (sie dauert 1 Stunde 25 Minuten auf der direkten Route Ischia/Neapel). Was die Passagierdienste per Tragflügelboot betrifft, so verlängert der Zwischenhalt in Procida die Fahrt um fast 30 Minuten (sie dauert 45 Minuten auf der direkten Route Ischia/Neapel). (198)  Ab Neapel musste Caremar die Fahrten um 8.40 Uhr, 11.45 Uhr, 13.10 Uhr und 18.15 Uhr sicherstellen; während SNAV die Fahrt um 8.25 Uhr, 16.20 Uhr und 19.00 Uhr durchführen musste. Ab Ischia musste Caremar den Dienst um 6.45 Uhr, 10.15 Uhr, 13.00 Uhr, 14.30 Uhr und 16.25 Uhr erbringen, während SNAV die Fahrt um 7.10 Uhr, 9.45 Uhr, 13.50 Uhr und 17.40 Uhr durchführen musste. (199)  Medmar führte Fahrten ab Ischia um 2.30 Uhr und 18.55 Uhr und ab Pozzuoli um 4.10 Uhr und 20.30 Uhr durch; während Caremar Fahrten ab Ischia um 7.20 Uhr (nur im Sommer), 8.35 Uhr, 11.30 Uhr und 17.30 Uhr und ab Pozzuoli um 9.00 Uhr (nur im Sommer), 10.15 Uhr, 14.00 Uhr und 18.55 Uhr durchführte. (200)  Die von den Seeverkehrsgesellschaften Ippocampo, Rumore und Capitan Morgan zu Marktbedingungen angebotenen gemischten Dienste waren zu selten und instabil, um den Bedarf der örtlichen Bevölkerung nach Anbindung zu decken. Wie von Italien erwähnt (Erwägungsgrund 185 Buchstabe f), nutzten diese Betreiber einen Schiffstyp, der nur bei guten Witterungsbedingungen eingesetzt werden konnte, und boten einen Fahrplan an, der sich hauptsächlich auf die Sommerperiode konzentrierte, und es fanden nicht immer täglich Fahrten statt. In Bezug auf die Route Ischia/Procida stellt die Kommission fest, dass die Wettbewerber von Caremar hauptsächlich in der Sommersaison und nicht immer täglich tätig waren. Nur Rumore erbrachte ganzjährig einen gemischten Dienst zu Marktbedingungen (ab Ischia um 10.40 Uhr). (201)  Die von den Wettbewerbern von Caremar auf diesen Routen ganzjährig erbrachten Dienste fanden allesamt im Rahmen von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen statt. Auf der Route Ischia/Procida/Pozzuoli bot Medmar ganzjährig vier gemischte Dienste täglich an, die alle im Rahmen von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen durchgeführt wurden. Auf der Route Ischia/Procida/Neapel musste Medmar ganzjährig einen gemischten Dienst im Rahmen von gemei

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.