Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge

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e 58.02 Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen, auch konfektioniert : A. Teppiche 6 ex 58.04 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewe 259,3 t be der Tarifnrn . 55.08 und 58.05 : — aus Baumwolle 58.09 Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert ; Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv : B. Spitzen : ex I. handgefertigt : — ausgenommen Spitzen aus Baumwolle, Wolle oder künstli chen oder synthetischen Spinnstoffen II. maschinengefertigt 60.01 Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert : C. aus anderen Spinnstoffen : I. aus Baumwolle 7 60.04 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert : 15,3 t A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 : I. T-Shirts : a) aus Baumwolle II. Unterziehpullis : a) aus Baumwolle III . andere : b) aus Baumwolle 252 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15 . 11 . 85 Nummer des Kontingent Gemeinsamen Nr. Warenbezeichnung Ausgangskontingent Zolltarifs 60.04 B. andere : (Fortsetzung) I. T-Shirts : a) aus Baumwolle II. Unterziehpullis : a) aus Baumwolle IV. andere : d) aus Baumwolle 60.05 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gum mielastisch nach kautschutiert : A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör : \ II. andere : ex a) Oberkleidung aus Gewirken der Tarifnr. 59.08 : — aus Baumwolle b) andere : 1 . Säuglingskleidung; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 : cc) aus Baumwolle 2 . Badeanzüge und -hosen : bb) aus Baumwolle 3 . Trainingsanzüge : bb) aus Baumwolle 4. andere Oberkleidung : aa) Blusen und Hemdblusen, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder; 55 . aus Baumwolle bb) Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjak ken : 11 . für Männer und Knaben : eee) aus Baumwolle 22. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder : fff) aus Baumwolle cc) Kleider : 44 . aus Baumwolle dd) Röcke, einschließlich Hosenröcke : 33 . aus Baumwolle ee) lange Hosen : ex 33. aus anderen Spinnstoffen : — aus Baumwolle ff) Anzüge und Kombinationen, für Männer und Kna ben, ausgenommen Skianzüge : ex 22. aus anderen Spinnstoffen : — aus Baumwolle gg) Kostüme und Hosenanzüge, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder, ausgenommen Skianzüge : 44 . aus Baumwolle hh) andere Jacken, ausgenommen Anoraks, Windjacken und dergleichen und Mäntel : 44 . aus Baumwolle ijij) Anoraks, Windjacken und dergleichen : ex 11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baum wolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : — aus Baumwolle kk) Skianzüge, zwei- oder dreiteilig : ex 11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baum wolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : — aus Baumwolle 11) andere Oberkleidung : 44 . aus Baumwolle 15 . 11 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 253 Nummer des Kontingent Gemeinsamen Nr. Warenbezeichnung Ausgangskontingent Zolltarifs 60.05 A. II. b) 5 . Bekleidungszubehör : (Fortsetzung) ex cc) aus anderen Spinnstoffen : — aus Baumwolle B. andere : ex III. aus anderen Spinnstoffen : — aus Baumwolle 8 61.01 Oberkleidung für Männer und Knaben : 30,9 t A. Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer Handelsgröße von weniger als 158 ; Oberkleidung aus Geweben der Tarifnrn. 59.08 , 59.11 oder 59.12 : II . andere : ex a) Mäntel : — aus Baumwolle ex b) andere : — aus Baumwolle B. andere : I. Arbeits- und Berufskleidung : a) Overalls und Latzhosen : 1 . aus Baumwolle b) andere : 1 . aus Baumwolle II. Badehosen und -anzüge : ex b) aus anderen Spinnstoffen : — aus Baumwolle III. Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Hausjacken und ähnliche Hauskleidung : b) aus Baumwolle IV. Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen : b) aus Baumwolle V. andere : a) Sakkos und Jacken : 3 . aus Baumwolle b) Mäntel und Umhänge : 3 . aus Baumwolle c) Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Skianzüge : 3 . aus Baumwolle d) Shorts und andere kurze Hosen : 3 . aus Baumwolle e) lange Hosen : 3 . aus Baumwolle f) Skianzüge, zwei- oder dreiteilig : ex 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : — aus Baumwolle g) andere Oberkleidung : 3 . aus Baumwolle 61.02 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder : A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 ; Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer Handelsgröße von weniger als 158 : I. Säuglingskleidung, Mädchenkleidung bis einschließlich Handels größe 86 : a) aus Baumwolle B. andere : I. Oberkleidung aus Geweben der Tarifnrn. 59.08 , 59.11 oder 59.12 : ex a) Mäntel : — aus Baumwolle 254 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15 . 11 . 85 Nummer des Kontingent Gemeinsamen Nr. Warenbezeichnung Ausgangskontingent Zolltarifs 61.02 B. I. ex b) andere : (Fortsetzung) — aus Baumwolle II . andere : a) Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung : 1 . aus Baumwolle b) Badeanzüge : ex 2. aus anderen Spinnstoffen : — aus Baumwolle c) Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Bettjäckchen und ähnliche Hauskleidung : 2 . aus Baumwolle d) Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen : 2 . aus Baumwolle e) andere : 1 . Jacken : cc) aus Baumwolle 2 . Mäntel und Umhänge : cc) aus Baumwolle 3 . Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen Skianzüge : cc) aus Baumwolle 4 . Kleider : ee) aus Baumwolle 5 . Röcke, einschließlich Hosenröcke : cc) aus Baumwolle 6. lange Hosen : cc) aus Baumwolle 7 . Blusen und Hemdblusen : cc) aus Baumwolle 8 . Skianzüge, zwei- oder dreiteilig : ex aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen : — aus Baumwolle 9. andere Oberkleidung : cc) aus Baumwolle 9 61.03 Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor 6,4 t hemden und Manschetten : A. Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden : II . aus Baumwolle B. Schlafanzüge : II . aus Baumwolle C. andere : II . aus Baumwolle 61.04 Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder : A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 : I. aus Baumwolle B. andere : I. Schlafanzüge und Nachthemden : b) aus Baumwolle II . andere : b) aus Baumwolle 15 . 11 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 255 Nummer des Kontingent Gemeinsamen Nr. Warenbezeichnung Ausgangskontingent Zolltarifs 10 84.41 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu 2 850 Einheiten hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschi nennadeln : A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen : I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnähmaschi nenköpfe, die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen : a) Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht inbegriffen) von mehr als 65 ECU b) andere 11 85.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever 8 243 Einheiten kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein schließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinier ten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funk messung oder Funkfernsteuerung : A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra phieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras : III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabege räten kombiniert : b) andere : ex 2 . andere : — für Farbfernseher, mit einer Diagonale des Bild schirms von 42 cm oder weniger 12 87.01 Zugmaschinen, auch mit Seilwinden : 852 Einheiten A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb 13 93.02 Revolver und Pistolen 6 000 000 ECU 93.04 Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn. 93.02 und 93.03), ein schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der gleichen, Wetterkanonen, Leinenscnießgeräte : ex A. Jagd- und Sportgewehre : — ausgenommen Jagd- und Sportgewehre mit einem gezogenen Lauf und andere als für Randfeuerpatronen, mit einem Stück wert von mehr als 200 ECU 93.05 Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, - büchsen und -pistolen) 93.06 Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich Rohr- und Laufrohlinge für Feuerwaffen 14 93.07 Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich 900 t Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen ANHANG V 256 Liste zu Artikel 48 Absatz 3 der Beitrittsakte Nummer des Kontingentshöhe Kontingent Gemeinsamen Warenbezeichnung Nr. Zolltarifs 1986 1987 1988 1989 1990 1991 1 24.02 Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabak 2 605 033 000 Einheiten Jährlicher Steigerungssatz : 20 °/o soßen : A. Zigaretten 2 24.02 B. Zigarren und Zigarillos 34 406 000 Einheiten Jährlicher Steigerungssatz : 20 % 3 24.02 C. Rauchtabak 598 t Jährlicher Steigerungssatz : 20 % D. Kautabak und Schnupftabak E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien 4 27.10 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausge 185 679 t Jährlicher Steigerungssatz : 20 % nommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Ge halt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in de nen diese öle den Charakter der Waren bestim men, anderweit weder genannt noch inbegriffen : ex A. Leichtöle : — ausgenommen Motorbenzin und Flug Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften turbinenkraftstoff 5 27.10 ex A. Leichtöle : 238 283 t Jährlicher Steigerungssatz : 20 °/o — Motorenbezin und Flugturbinenkraft stoff 6 27.10 B. mittelschwere Öle 70 000 t Jährlicher Steigerungssatz : 20 % 7 27.10 C. Schweröle 185 000 t 253 450 t 347 226 t 475 700 t 651 709 t 892 842 t I. Gasöl 15.11.85 . 15 1 1 . Nummer des 85 Kontingent Kontingentshöhe Gemeinsamen Warenbezeichnung Nr. Zolltarifs - 1986 1987 1988 1989 1990 1991 8 27.10 C. II . Heizöl 340 000 t 425 000 t 531 250 t 664 062 t