Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

1. Umwandlung eines nicht von Kategorie 5, Teil 2 erfassten Guts in ein von den Unternummern 5A002a oder 5D002c1 erfasstes und nicht durch die Kryptotechnik-Anmerkung (Anmerkung 3 in Kategorie 5, Teil 2) freigestelltes Gut mittels „kryptografischer Freischaltung“ oder 2. Aktivierung von in Unternummer 5A002a beschriebener zusätzlicher Funktionalität eines bereits von Kategorie 5, Teil 2 erfassten Guts mittels „kryptografischer Freischaltung“. c. entwickelt oder geändert für die Verwendung oder Ausführung von „Quantenkryptografie“; Technische Anmerkung : „Quantenkryptografie“ ist auch bekannt als Quantum Key Distribution (QKD). d. entwickelt oder geändert, um kryptografische Verfahren zur Erzeugung von Channelization-, Scrambling- oder Netzwerkidentifizierungscodes zu verwenden, für Systeme, die Ultrabreitbandmodulationsverfahren verwenden, und mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Bandbreite größer als 500 MHz oder 2. „normierte Bandbreite“ (fractional bandwidth) größer/gleich 20 %; e. entwickelt oder geändert, um kryptografische Verfahren zur Erzeugung eines Spreizungscodes für Systeme mit „Gespreiztem-Spektrum-Verfahren“, die nicht von Unternummer 5A002d erfasst sind, einschließlich der Erzeugung von Sprung-Codes für Systeme mit „Frequenzsprungverfahren“, zu verwenden. 5A003 Systeme, Ausrüstung und Bestandteile für nicht-kryptografische „Informationssicherheit“ wie folgt: a. Kommunikations-Kabelsysteme, entwickelt oder geändert, um unter Einsatz von mechanischen, elektrischen oder elektronischen Mitteln heimliches Eindringen zu erkennen, Anmerkung : Unternummer 5A003a erfasst nur die Sicherheit der physikalischen Schicht (physical layer security). Im Sinne der Unternummer 5A003a beinhaltet die physikalische Schicht auch Schicht 1 (Layer 1) des OSI-Modells (Open Systems Interconnection) (ISO/IEC 7498-1). b. besonders entwickelt oder geändert, um kompromittierende Abstrahlung von Informationssignalen über das Maß hinaus zu unterdrücken, das aus Gründen des Gesundheitsschutzes, der Sicherheit oder der Einhaltung von Standards zur elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) erforderlich ist. 5A004 Systeme, Ausrüstung und Bestandteile für die Überwindung, die Schwächung oder die Umgehung von „Informationssicherheit“ wie folgt: a. entwickelt oder geändert zur Ausführung ‚kryptoanalytischer Funktionen‘, Anmerkung : Die Unternummer 5A004a schließt Systeme und Ausrüstung ein, die zur Ausführung ‚kryptoanalytischer Funktionen‘ durch Reverse Engineering entwickelt oder geändert wurden. Technische Anmerkung : ‚Kryptoanalytische Funktionen‘ sind Funktionen, die zum Brechen kryptografischer Verfahren entwickelt wurden, um vertrauliche Variablen oder sensitive Daten einschließlich Klartext, Passwörter oder kryptografische Schlüssel abzuleiten. b. Güter, die nicht von Nummer 4A005 oder Unternummer 5A004a erfassten werden, konstruiert zur Ausführung aller folgenden Funktionen: 1. ‚Extraktion von Rohdaten‘ (raw data) aus einem Rechen- oder Kommunikationsgerät und 2. Umgehung von Kontrollen der „Authentisierung“ oder Autorisierung des Geräts, um die in Unternummer 5A004b1 beschriebene Funktion auszuführen. Technische Anmerkung : ‚Extraktion von Rohdaten‘ aus einem Rechen- oder Kommunikationsgerät bezeichnet die Übernahme binärer Daten von einem Speichermedium (z. B. einem Schreib-Lese-Speicher (RAM), einem Flash-Speicher oder einer Festplatte) des Geräts ohne Interpretation durch das Betriebs- oder Dateisystem des Geräts. Anmerkung 1 : Unternummer 5A004b erfasst nicht Systeme oder Ausrüstung, besonders entwickelt für die „Entwicklung“ oder „Herstellung“ eines Rechen- oder Kommunikationsgeräts. Anmerkung 2 : Unternummer 5A004b erfasst nicht: a. Debugger, Hypervisoren, b. Güter, deren Funktion auf logische Datenextraktion beschränkt ist; c. Güter zur Datenextraktion, die das Chip-off- oder das JTAG-Verfahren verwenden, oder d. Güter, die für den Jailbreak oder das Rooten besonders entwickelt und auf diese Funktionen beschränkt sind. 5B2 Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen 5B002 Prüf-, Test- und „Herstellungs“einrichtungen für „Informationssicherheit“ wie folgt: a. Einrichtungen, besonders entwickelt für die „Entwicklung“ oder „Herstellung“ von Geräten, die von Nummer 5A002, 5A003, 5A004 oder Unternummer 5B002b erfasst werden; b. Messeinrichtungen, besonders entwickelt, um „Informationssicherheits“-Funktionen von Einrichtungen, die von Nummer 5A002, 5A003 oder 5A004 erfasst werden, oder von „Software“, die von Unternummer 5D002a oder 5D002c erfasst wird, auszuwerten und zu bestätigen. 5C2 Werkstoffe und Materialien Kein Eintrag. 5D2 Datenverarbeitungsprogramme (Software) 5D002 „Software“ wie folgt: a. „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ folgender Güter: 1. Ausrüstung, die von Nummer 5A002 erfasst ist, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c1 erfasst ist, 2. Ausrüstung, die von Nummer 5A003 erfasst ist, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c2 erfasst ist, oder 3. Ausrüstung oder „Software“ wie folgt: a. Ausrüstung, die von Unternummer 5A004a erfasst wird, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c3a erfasst wird, b. Ausrüstung, die von Nummer 5A004b erfasst wird, oder „Software“, die von Unternummer 5D002c3b erfasst wird. b. „Software“ mit den Eigenschaften eines von Unternummer 5A002b erfassten ‚kryptografischen Freischaltungstokens‘; c. „Software“, die die Eigenschaften folgender Güter besitzt oder deren Funktionen ausführt oder simuliert, wie folgt: 1. Ausrüstung, die von den Unternummern 5A002a, 5A002c, 5A002d oder 5A002e erfasst ist, Anmerkung : Unternummer 5D002c1 erfasst keine „Software“, deren Aufgaben auf „Betrieb, Verwaltung oder Wartung“ („OAM“) beschränkt sind und die ausschließlich veröffentlichte oder kommerziell erhältliche kryptografische Standardverfahren anwendet. 2. Ausrüstung, die von Nummer 5A003 erfasst wird, oder 3. Ausrüstung wie folgt: a. Ausrüstung, die von Unternummer 5A004a erfasst wird, b. Ausrüstung, die von Unternummer 5A004b erfasst wird, Anmerkung : Unternummer 5D002c3b erfasst nicht „Intrusion Software“. d. nicht belegt. 5E2 Technologie 5E002 „Technologie“ wie folgt: a. „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ von Einrichtungen, die von Nummer 5A002, 5A003, 5A004 oder 5B002 erfasst werden, oder von „Software“, die von Unternummer 5D002a oder 5D002c erfasst wird. Anmerkung : Unternummer 5E002a erfasst keine „Technologie“ für von den Unternummern 5A004b, 5D002a3b oder 5D002c3b erfasste Güter. b. „Technologie“ mit den Eigenschaften eines von Unternummer 5A002b erfassten ‚kryptografischen Freischaltungstokens‘ Anmerkung : Nummer 5E002 erfasst technische Daten zur „Informationssicherheit“, die durch Verfahren erfasst wurden, die zur Evaluierung oder Bestimmung der Umsetzung von in Kategorie 5, Teil 2 beschriebenen Funktionen, Leistungsmerkmalen oder Techniken durchgeführt wurden. TEIL VIII Kategorie 6 KATEGORIE 6 — SENSOREN UND LASER 6A Systeme, Ausrüstung und Bestandteile 6A001 Akustiksysteme, -ausrüstung und Bestandteile hierfür wie folgt: a. Marine-Akustiksysteme, -ausrüstung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: 1. aktive (Sende- oder Sende-/Empfangs-)Systeme, Ausrüstung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: Anmerkung : Unternummer 6A001a1 erfasst nicht Ausrüstung wie folgt: a. akustische Tiefenmesser, die in vertikaler Richtung unter dem Geräteträger betrieben werden, keinen größeren selektiven Abtastwinkel als ± 20o haben und begrenzt sind auf das Messen der Wassertiefe, der Entfernung von unter der Wasseroberfläche oder im Boden befindlichen Objekten oder auf die Fischortung, b. akustische Baken wie folgt: 1. akustische Notfall-Baken, 2. Pinger, besonders konstruiert für das Wiederauffinden einer Unterwasser-Position oder die Rückkehr zu dieser. a. akustische Ausrüstung zur Meeresbodenerkundung (acoustic seabed survey equipment) wie folgt: 1. Erkundungsausrüstung für Überwasserschiffe, entwickelt für die Kartierung der Meeresbodentopografie, mit allen folgenden Eigenschaften: a. entwickelt für Messungen innerhalb eines Abtastwinkels größer als 20o von der Vertikalen, b. entwickelt für die Messung der Topografie des Meeresbodens in Tiefen größer als 600 m, c. ‚Sounding-Auflösung‘ kleiner als 2 und d. ‚Steigerung‘ der Tiefen„genauigkeit“ durch Kompensation für alles Folgende: 1. Bewegung des akustischen Sensors, 2. Ausbreitung im Wasser (in-water propagation) vom Sensor zum Meeresboden und zurück und 3. Schallgeschwindigkeit am Sensor, Technische Anmerkungen : 1. ‚Sounding-Auflösung‘ (sounding resolution) ist die Fächerbreite (swath width) in Grad geteilt durch die maximale Anzahl an Soundings pro Fächer. 2. ‚Steigerung‘ (enhancement) schließt die Kompensationsfähigkeit durch externe Mittel ein. 2. Unterwasser-Erkundungsausrüstung, entwickelt für die Kartierung der Meeresbodentopografie, mit einer der folgenden Eigenschaften: Technische Anmerkung : Die Druckfestigkeit des akustischen Sensors bestimmt die Einsatztiefe der von Unternummer 6A001a1a2 erfassten Ausrüstung. a. mit allen folgenden Eigenschaften: 1. entwickelt oder modifiziert, um in Tiefen von mehr als 300 m zu arbeiten, und 2. ‚Sounding-Rate‘ größer als 3 800 m/s, oder Technische Anmerkung : ‚Sounding-Rate‘ (sounding rate) ist das Produkt aus der maximalen Geschwindigkeit (in m/s), bei der der Sensor noch arbeiten kann, und der maximalen Anzahl an Soundings pro Fächer bei einer angenommenen Abdeckung von 100 %. Bei Systemen, die Soundings in zwei Richtungen ergeben (3D-Sonare), ist die maximale Messrate in einer der beiden Richtungen zu verwenden. b. Erkundungsausrüstung, die nicht von Unternummer 6A001a1a2a erfasst wird, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. entwickelt oder modifiziert, um in Tiefen von mehr als 100 m zu arbeiten, 2. entwickelt für Messungen innerhalb eines Abtastwinkels größer als 20o von der Vertikalen, 3. mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Betriebsfrequenz unter 350 kHz oder b. entwickelt für die Messung der Topografie des Meeresbodens in einem Bereich von mehr als 200 m vom akustischen Sensor und 4. ‚Steigerung‘ der Tiefen„genauigkeit“ durch Kompensation von allem Folgenden: a. Bewegung des akustischen Sensors, b. Ausbreitung im Wasser (in-water propagation) vom Sensor zum Meeresboden und zurück und c. Schallgeschwindigkeit am Sensor, 3. Sonar mit seitlicher Abtastung (side scan sonar, SSS) oder Sonar mit künstlicher Apertur (synthetic aperture sonar, SAS), entwickelt für die Bildaufnahme des Meeresbodens, mit allen folgenden Eigenschaften und besonders dafür konstruierten akustischen Sende- und Empfangsarrays: a. entwickelt oder modifiziert, um in Tiefen von mehr als 500 m zu arbeiten, b. ‚Flächenabdeckungsrate‘ größer als 570 m2/s beim Betrieb im maximalen Bereich, der mit einer ‚Auflösung in Fahrtrichtung‘ von kleiner als 15 cm möglich ist, und c. ‚Auflösung senkrecht zur Fahrtrichtung‘ von kleiner als 15 cm, Technische Anmerkungen : 1. ‚Flächenabdeckungsrate‘ (area coverage rate) (in m2/s) ist zweimal das Produkt aus dem Sonarbereich (sonar range) (in m) und der maximalen Geschwindigkeit (in m/s), bei der der Sensor in diesem Bereich noch arbeitet. 2. ‚Auflösung in Fahrtrichtung‘ (along track resolution) (in cm) ist das Produkt aus Azimut-Keulenbreite (horizontaler Keulenbreite) (beam width) (in Grad), Sensorbereich (in m) und 0,873. Gilt nur für Sonare mit seitlicher Abtastung (SSS). 3. ‚Auflösung senkrecht zur Fahrtrichtung‘ (across track resolution) (in cm) ist 75 geteilt durch die Signalbandbreite (in kHz). b. Systeme oder Sende- und Empfangsarrays, entwickelt für die Objekterfassung oder -lokalisierung, mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Sendefrequenz kleiner als 10 kHz, 2. Schalldruckpegel größer als 224 dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung) für Geräte mit Betriebsfrequenzen größer/gleich 10 kHz und kleiner/gleich 24 kHz, 3. Schalldruckpegel größer als 235 dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung) für Geräte mit Betriebsfrequenzen zwischen 24 kHz und 30 kHz, 4. mit Strahlkeulen, deren Keulenbreite in jeder Achse kleiner als 1o ist, und mit einer Betriebsfrequenz kleiner als 100 kHz, 5. konstruiert zum Betrieb mit einem eindeutigen Anzeigenbereich größer als 5 120 m oder 6. konstruiert, um während des Normalbetriebs Drücken in Tiefen größer als 1 000 m standzuhalten, und mit Wandlern mit einer der folgenden Eigenschaften: a. mit dynamischem Druckausgleich oder b. mit anderen Wandlungselementen als Blei-Zirkonat-Titanat, c. Akustikprojektoren einschließlich Wandlern mit piezoelektrischen, magnetostriktiven, elektrostriktiven, elektrodynamischen oder hydraulischen Bauteilen, die einzeln oder in einer konstruierten Zusammensetzung arbeiten und eine der folgenden Eigenschaften haben: Anmerkung 1 : Die Erfassung von Akustikprojektoren einschließlich Wandlern, besonders entwickelt für nicht von Nummer 6A001 erfasste andere Geräte, richtet sich nach der Erfassung der anderen Geräte. Anmerkung 2 : Unternummer 6A001a1c erfasst nicht elektronische Geräuschquellen, ausschließlich für Anwendungen mit vertikaler Richtwirkung, mechanische (z. B. air gun oder vapour-shock gun) oder chemische (z. B. Verwendung von Explosivstoffen) Geräuschquellen. Anmerkung 3 : Zu den in Unternummer 6A001a1c erfassten piezoelektrischen Elementen zählen auch Elemente aus Einkristallen aus Blei-Magnesium-Niobat / Blei-Titanat (Pb(Mg1/3Nb2/3)O3-PbTiO3, oder PMN-PT), die aus Mischkristalllegierungen erzeugt wurden, oder Einkristalle aus Blei-Indium-Niobat / Blei-Magnesium-Niobat / Blei-Titanat (Pb(In1/2Nb1/2)O3–Pb(Mg1/3Nb2/3)O3–PbTiO3, oder PIN-PMN-PT), die aus Mischkristalllegierungen erzeugt wurden. 1. Betriebsfrequenz unter 10 kHz und mit einer der folgenden Eigenschaften: a. nicht entwickelt für Dauerbetrieb bei 100 % Auslastungsgrad und mit einem abgestrahlten ‚Quellpegel im Freifeld (SLRMS)‘ größer als (10log(f) + 169,77) dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung), wobei f für die Frequenz in Hertz der maximalen Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung (Transmitting Voltage Response – TVR) kleiner als 10 kHz steht, oder b. entwickelt für Dauerbetrieb bei 100 % Auslastungsgrad und mit einem kontinuierlich abgestrahlten ‚Quellpegel im Freifeld (SLRMS)‘ bei 100 % Auslastungsgrad größer als (10log(f) + 159,77) dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung), wobei f für die Frequenz in Hertz der maximalen Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung (Transmitting Voltage Response – TVR) kleiner als 10 kHz steht, oder Technische Anmerkung : Der ‚Quellpegel im Freifeld (SLRMS)‘ ist an der Achse der größten Rückantwort entlang und im Fernfeld des Schallprojektors definiert. Er kann ausgehend von der Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung mit folgender Gleichung errechnet werden: SLRMS = (TVR + 20log VRMS) dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung), wobei SLRMS der Quellpegel, TVR die Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung und VRMS die Steuerspannung des Projektors ist. 2. nicht belegt; 3. Nebenkeulenunterdrückung größer als 22 dB, d. Akustiksysteme und -ausrüstung, konstruiert zur Ermittlung der Position von Überwasserschiffen oder Unterwasserfahrzeugen und mit allen folgenden Eigenschaften, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: 1. Erfassungsbereich größer als 1 000 m, und 2. ermittelter Positionsfehler besser (kleiner) als 10 m rms bei einer Messung mit einer Reichweite von 1 000 m, Anmerkung : Unternummer 6A001a1d schließt ein: a. Ausrüstung, die kohärente „Signaldatenverarbeitung“ zwischen zwei oder mehreren Baken und der auf einem Überwasserschiff oder Unterwasserfahrzeug befindlichen Hydrofoneinheit verwendet, b. Ausrüstung, die automatisch Ausbreitungsgeschwindigkeitsfehler in der Berechnung eines Punkts berichtigen kann. e. aktive einzelne Sonare, besonders konstruiert oder geändert, um Schwimmer oder Taucher zu erkennen, zu lokalisieren und automatisch zu klassifizieren, mit allen folgenden Eigenschaften, und besonders dafür konstruierte akustische Sende- und Empfangsarrays: 1. Erfassungsbereich größer als 530 m, 2. ermittelter Positionsfehler besser (kleiner) als 15 m rms bei einer Messung mit einer Reichweite von 530 m und 3. Signalbandbreite der ausgesendeten Impulse größer als 3 kHz, Anmerkung : Für Taucher-Erkennungssysteme, besonders konstruiert oder geändert für militärische Zwecke, siehe Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial.