Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

Konsolidierte Fassung

Konsolidierungsdatum: 2026-07-01

Quellenkennung: 32015R2446. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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niger als 9 dtex aufweist, ver­ wendet werden, wenn ihr Ge­ samtwert 40 v. H. des Ab- Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 1047 ▼B Harmonisiertes Sys­ Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Warenbezeichnung tem 2012 Position Ursprung verleihen (1) (2) (3) (4) - andere Herstellen aus (7): — — natürlichen Fasern, — Spinnfasern aus Kasein oder — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse 5604 Fäden und Schnüre aus Kaut­ schuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und der­ gleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinn­ stoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestri­ chen, überzogen oder umhüllt: - Fäden und Schnüre aus Herstellen aus Kautschukfäden Kautschuk, mit einem Über­ und -kordeln, nicht mit einem zug aus Spinnstoffen Überzug aus Spinnstoffen - andere Herstellen aus (7): — — natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — Vormaterialien für die Pa­ pierherstellung 5605 Metallgarne und metallisierte Herstellen aus (7): — Garne, auch umsponnen, be­ stehend aus Streifen und der­ — natürlichen Fasern, gleichen der Position 5404 — synthetischen oder künst­ oder 5405 oder aus Garnen lichen Spinnfasern, nicht aus Spinnstoffen, in Verbin­ gekrempelt oder gekämmt dung mit Metall in Form von oder nicht anders für die Fäden, Streifen oder Pulver Spinnerei bearbeitet, oder mit Metall überzogen — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — Vormaterialien für die Pa­ pierherstellung 5606 Gimpen, umsponnene Streifen Herstellen aus (7): — und dergleichen der Position 5404 oder 5405 (ausgenom­ — natürlichen Fasern, men Waren der Position 5605 — synthetischen oder künst­ und umsponnene Garne aus lichen Spinnfasern, nicht Rosshaar); Chenillegarne; gekrempelt oder gekämmt „Maschengarne“ oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet, — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder — Vormaterialien für die Pa­ pierherstellung 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 1048 ▼B Harmonisiertes Sys­ Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Warenbezeichnung tem 2012 Position Ursprung verleihen (1) (2) (3) (4) Kapitel 57 Teppiche und andere Fuß­ bodenbeläge, aus Spinnstoffen: - aus Nadelfilz Herstellen aus (7): — natürlichen Fasern oder — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse Jedoch können — Polypropylen-Filamente der Position 5402, — Spinnfasern aus Polypro­ pylen der Position 5503 oder 5506 oder — Spinnkabel aus Filamenten aus Polypropylen der Posi­ tion 5501, bei denen jeweils eine ein­ zelne Faser oder ein einzelnes Filament einen Titer von we­ niger als 9 dtex aufweist, ver­ wendet werden, wenn ihr Ge­ samtwert 40 v. H. des Ab- Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet Jutegewebe kann als Teppich­ grund verwendet werden - aus anderem Filz Herstellen aus (7): — — natürlichen Fasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse - andere Herstellen aus (7): — Kokos- oder Jutegarnen, — Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamen­ ten, — natürlichen Fasern oder — synthetischen oder künst­ lichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet Jutegewebe kann als Teppich­ grund verwendet werden 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 1049 ▼B Harmonisiertes Sys­ Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Warenbezeichnung tem 2012 Position Ursprung verleihen (1) (2) (3) (4) ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwa­ ren; Stickereien, ausgenom­ men: - in Verbindung mit Kaut­ Herstellen aus einfachen Gar­ schukfäden nen (7) - andere Herstellen aus (7): — natürlichen Fasern, — synthetischen oder künst­ lichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder kardiert oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehand­ lungen (wie Reinigen, Blei­ chen, Merzerisieren, Thermo­ fixieren, Aufhellen, Kalandrie­ ren, krumpfecht Ausrüsten, Fi­ xieren, Dekatieren, Imprägnie­ ren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende­ ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Prei­ ses der hergestellten Ware nicht überschreitet 5805 Tapisserien, handgewebt (Go­ Herstellen aus Vormaterialien belins, Flandrische Gobelins, jeder Position, ausgenommen Aubusson, Beauvais und ähn­ aus Vormaterialien derselben liche), und Tapisserien als Na­ Position wie die hergestellte delarbeit (z. B. Petit Point, Ware Kreuzstich), auch konfektio­ niert 5810 Stickereien als Meterware, Herstellen: — Streifen oder als Motive — aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien dersel­ ben Position wie die her­ gestellte Ware und — bei dem der Wert aller verwendeten Vormateria­ lien 50 v. H. des Ab- Werk-Preises der her­ gestellten Waren nicht überschreitet 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 1050 ▼B Harmonisiertes Sys­ Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Warenbezeichnung tem 2012 Position Ursprung verleihen (1) (2) (3) (4) 5901 Gewebe, mit Leim oder stärke­ Herstellen aus Garnen haltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwen­ deten Art; Pausleinwand; prä­ parierte Malleinwand; Bou­ gram und ähnliche steife Ge­ webe, von der für die Hutma­ cherei verwendeten Art 5902 Reifencordgewebe aus hoch­ festen Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Poly­ estern oder Viskose - mit einem Anteil an textilen Herstellen aus Garnen Vormaterialien von nicht mehr als 90 GHT - andere Herstellen aus chemischen Vormaterialien oder aus Spinnmasse 5903 Gewebe, mit Kunststoff ge­ Herstellen aus Garnen tränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff oder versehen, andere als solche der Bedrucken mit mindestens Position 5902 zwei Vor- oder Nachbehand­ lungen (wie Reinigen, Blei­ chen, Merzerisieren, Thermo­ fixieren, Aufhellen, Kalandrie­ ren, krumpfecht Ausrüsten, Fi­ xieren, Dekatieren, Imprägnie­ ren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende­ ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Prei­ ses der hergestellten Ware nicht überschreitet 5904 Linoleum, auch zugeschnitten; Herstellen aus Garnen (7) Fußbodenbeläge, aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Über­ zug bestehend, auch zu­ geschnitten 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 1051 ▼B Harmonisiertes Sys­ Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Warenbezeichnung tem 2012 Position Ursprung verleihen (1) (2) (3) (4) 5905 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen - mit Kunststoff getränkt, be­ Herstellen aus Garnen strichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen - andere Herstellen aus (7): — Kokosgarnen, — natürlichen Fasern, — synthetischen oder künst­ lichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder kardiert oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehand­ lungen (wie Reinigen, Blei­ chen, Merzerisieren, Thermo­ fixieren, Aufhellen, Kalandrie­ ren, krumpfecht Ausrüsten, Fi­ xieren, Dekatieren, Imprägnie­ ren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende­ ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Prei­ ses der hergestellten Ware nicht überschreitet 5906 Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902 - Gewirke und Gestricke Herstellen aus (7): — — natürlichen Fasern, — synthetischen oder künst­ lichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder kardiert oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder — chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 1052 ▼B Harmonisiertes Sys­ Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Warenbezeichnung tem 2012 Position Ursprung verleihen (1) (2) (3) (4) - andere Gewebe aus syntheti­ Herstellen aus chemischen schem Filamentgarn, mit ei­ Vormaterialien nem Anteil an textilen Mate­ rialien von mehr als 90 GHT - andere Herstellen aus Garnen 5907 Andere Gewebe, getränkt, be­ Herstellen aus Garnen strichen oder überzogen; be­ malte Gewebe für Theaterde­ oder korationen, Atelierhinter­ Bedrucken mit mindestens gründe oder dergleichen zwei Vor- oder Nachbehand­ lungen (wie Reinigen, Blei­ chen, Merzerisieren, Thermo­ fixieren, Aufhellen, Kalandrie­ ren, krumpfecht Ausrüsten, Fi­ xieren, Dekatieren, Imprägnie­ ren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende­ ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Prei­ ses der hergestellten Ware nicht überschreitet 5908 Dochte, gewebt, geflochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Ko­ cher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, a

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.