Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

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re nicht über schreitet oder Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mer zerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixie ren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (7) 5501 bis 5507 Synthetische oder künstliche Extrudieren von Chemiefasern Spinnfasern 5508 bis 5511 Garne und Nähgarne aus syn Spinnen von natürlichen Fasern oder Extrudieren von Chemie thetischen oder künstlichen fasern mit Spinnen (7) Spinnfasern 5512 bis 5516 Gewebe aus synthetischen a) LDC b) Andere begünstigte Länder oder künstlichen Spinnfasern: Weben (7) Spinnen von natürlichen und/ oder synthetischen oder künst oder lichen Spinnfasern oder Extru dieren von synthetischen oder Bedrucken mit mindestens künstlichen Filamentgarnen, in zwei Vor- oder Nachbehand jedem Fall mit Weben lungen (wie Reinigen, Blei chen, Merzerisieren, Thermo oder fixieren, Aufhellen, Kalandrie ren, krumpfecht Ausrüsten, Fi xieren, Dekatieren, Imprägnie ren, Ausbessern und Noppen), 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 967 ▼B ►M10 HS-Code Ursprungsverleihender Vorgang (Be- oder Verarbeitung von Materialien Warenbezeichnung 2022 ◄ ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprungseigenschaft verleihen) (1) (2) (3) wenn der Wert des verwende Weben mit Färben oder mit Be ten unbedruckten Gewebes schichten 47,5 v. H. des Ab-Werk-Prei ses der hergestellten Ware oder nicht überschreitet Färben von Garnen mit Weben oder Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mer zerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixie ren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (7) ex Kapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder Spinnen von Spezialgarne; Bindfäden, Seile natürlichen Fasern und Taue; Seilerwaren; aus oder genommen: Beflocken mit Färben oder Bedrucken (7) 5602 Filze, auch getränkt, bestri chen, überzogen oder mit La gen versehen: - Nadelfilze Extrudieren von Chemiefasern mit Gewebebildung, jedoch können — Polypropylen-Filamente der Position 5402, — Polypropylen-Spinnfasern der Position 5503 oder 5506 oder — Kabel aus Polypropylen-Filamenten der Position 5501, bei denen jeweils ein einzelnes Filament oder eine einzelne Faser einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 v. H. des Ab- Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet oder nur Gewebebildung bei Filz aus natürlichen Fasern (7) - andere Extrudieren von Chemiefasern mit Gewebebildung oder Nur Gewebebildung bei Filz aus natürlichen Fasern (7) 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 968 ▼B ►M10 HS-Code Ursprungsverleihender Vorgang (Be- oder Verarbeitung von Materialien Warenbezeichnung 2022 ◄ ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprungseigenschaft verleihen) (1) (2) (3) 5603 Vliesstoffe, auch getränkt, be a) LDC b) Andere begünstigte Länder strichen, überzogen oder mit Jeder Vorgang zur Vliesbil Extrudieren von Chemiefasern Lagen versehen dung, einschließlich Nadeln oder Verwendung von natürli chen Fasern mit Techniken zur Vliesbildung, einschließlich Na deln 5604 Fäden und Schnüre aus Kaut schuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und der gleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinn stoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestri chen, überzogen oder umhüllt. - Fäden und Schnüre aus Herstellen aus Kautschukfäden und -kordeln, nicht mit einem Kautschuk, mit einem Über Überzug aus Spinnstoffen zug aus Spinnstoffen - andere Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder Spinnen von natürlichen Fasern (7) 5605 Metallgarne und metallisierte Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder Spinnen von Garne, auch umsponnen, be natürlichen und/oder synthetischen oder künstlichen Spinn stehend aus Streifen und der fasern (7) gleichen der Position 5404 oder 5405 oder aus Garnen aus Spinnstoffen, in Verbin dung mit Metall in Form von Fäden, Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen 5606 Gimpen, umsponnene Streifen Extrudieren von Chemiefasern mit Spinnen oder Spinnen von und dergleichen der Position natürlichen und/oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern 5404 oder 5405 (ausgenom oder men Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Spinnen mit Beflocken Rosshaar); Chenillegarne; „Maschengarne“ oder Beflocken mit Färben (7) Kapitel 57 Teppiche und andere Fuß Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen oder künst bodenbeläge, aus Spinnstoffen: lichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Weben oder Herstellen aus Kokosgarnen, Sisalgarnen oder Jutegarnen oder Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken oder 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 969 ▼B ►M10 HS-Code Ursprungsverleihender Vorgang (Be- oder Verarbeitung von Materialien Warenbezeichnung 2022 ◄ ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprungseigenschaft verleihen) (1) (2) (3) Tuften mit Färben oder mit Bedrucken Extrudieren von Chemiefasern mit Techniken zur Vliesbildung, einschließlich Nadeln (7) Jedoch können — Polypropylen-Filamente der Position 5402, — Polypropylen-Spinnfasern der Position 5503 oder 5506 oder — Kabel aus Polypropylen-Filamenten der Position 5501, bei denen jeweils eine einzelne Faser oder ein einzelnes Fila ment einen Titer von weniger als 9 dtex aufweist, verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 40 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet Jutegewebe kann als Teppichgrund verwendet werden ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete a) LDC b) Andere begünstigte Länder Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Weben (7) Spinnen von natürlichen und/ Tapisserien; Posamentierwa oder synthetischen oder künst ren; Stickereien; ausgenom oder lichen Spinnfasern oder Extru men: Bedrucken mit mindestens dieren von synthetischen oder zwei Vor- oder Nachbehand künstlichen Filamentgarnen, in lungen (wie Reinigen, Blei jedem Fall mit Weben chen, Merzerisieren, Thermo oder fixieren, Aufhellen, Kalandrie ren, krumpfecht Ausrüsten, Fi Weben mit Färben, Beflocken xieren, Dekatieren, Imprägnie oder Beschichten ren, Ausbessern und Noppen), oder wenn der Wert des verwende ten unbedruckten Gewebes Beflocken mit Färben oder mit 47,5 v. H. des Ab-Werk-Prei Bedrucken ses der hergestellten Ware nicht überschreitet oder Färben von Garnen mit Weben oder Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Mer zerisieren, Thermofixieren, Aufhellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixie ren, Dekatieren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwende ten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (7) 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 970 ▼B ►M10 HS-Code Ursprungsverleihender Vorgang (Be- oder Verarbeitung von Materialien Warenbezeichnung 2022 ◄ ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprungseigenschaft verleihen) (1) (2) (3) 5805 Tapisserien, handgewebt (Go Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus belins, Flandrische Gobelins, Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware Aubusson, Beauvais und ähn liche), und Tapisserien als Na delarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektio niert 5810 Stickereien als Meterware, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien Streifen oder als Motive 50 v. H. des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet 5901 Gewebe, mit Leim oder stärke Weben mit Färben oder mit Beflocken oder mit Beschichten haltigen Stoffen bestrichen, oder von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Beflocken mit Färben oder mit Bedrucken Futteralen, Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwen deten Art; Pausleinwand; prä parierte Malleinwand; Bou gram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei 5902 Reifencordgewebe aus hoch festen Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Poly estern oder Viskose: - mit einem Anteil an textilen Weben Vormaterialien von nicht mehr als 90 GHT - andere Extrudieren von Chemiefasern mit Weben 5903 Gewebe, mit Kunststoff ge Weben mit Färben oder mit Beschichten tränkt, bestrichen, überzogen oder oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, andere als solche der Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen Position 5902 (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Auf hellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatie ren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet 5904 Linoleum, auch zugeschnitten; Weben mit Färben oder mit Beschichten (7) Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch zugeschnitten 5905 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen: 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 971 ▼B ►M10 HS-Code Ursprungsverleihender Vorgang (Be- oder Verarbeitung von Materialien Warenbezeichnung 2022 ◄ ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprungseigenschaft verleihen) (1) (2) (3) - mit Kunststoff getränkt, be Weben mit Färben oder mit Beschichten strichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Kunststoff oder anderem Material versehen - andere Spinnen von natürlichen und/oder synthetischen oder künst lichen Spinnfasern oder Extrudieren von synthetischen oder künstlichen Filamentgarnen, in jedem Fall mit Weben oder Weben mit Färben oder mit Beschichten oder Bedrucken mit mindestens zwei Vor- oder Nachbehandlungen (wie Reinigen, Bleichen, Merzerisieren, Thermofixieren, Auf hellen, Kalandrieren, krumpfecht Ausrüsten, Fixieren, Dekatie ren, Imprägnieren, Ausbessern und Noppen), wenn der Wert des verwendeten unbedruckten Gewebes 47,5 v. H. des Ab-Werk- Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet (7) 5906 Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902: - aGewirke