Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

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U) 2016/341 (TDA) G2 Ankunftsmeldung entf. entf. 13. EU-ZK Ankunftsmeldung, Gestel lungsmitteilung und vorübergehende Verwahrung G3 Gestellung der Waren entf. entf. 13. EU-ZK Ankunftsmeldung, Gestel lungsmitteilung und vorübergehende Verwahrung G4 Anmeldung zur vorüber entf. entf. 13. EU-ZK Ankunftsmeldung, Gestel gehenden Verwahrung lungsmitteilung und vorübergehende Verwahrung G5 Ankunftsmeldung im Fall entf. entf. 13. EU-ZK Ankunftsmeldung, Gestel von Waren in vorüber lungsmitteilung und vorübergehende gehender Verwahrung Verwahrung H1 Anmeldung zur Überlas Anhang 9 — H1 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen sung zum zollrechtlich Anlage C1 Einfuhrsysteme freien Verkehr und zur Überführung in ein beson deres Verfahren — beson dere Verwendung — An meldung zur besonderen Verwendung H2 Besonderes Verfahren — Anhang 9 — H2 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Lagerung — Anmeldung Anlage C1 Einfuhrsysteme zum Zolllagerverfahren H3 Besonderes Verfahren — Anhang 9 — H3 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Verwendung — Anmel Anlage C1 Einfuhrsysteme dung zur vorübergehenden Verwendung H4 Besonderes Verfahren — Anhang 9 — H4 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Veredelung — Anmeldung Anlage C1 Einfuhrsysteme zur aktiven Veredelung H5 Anmeldung zur Verbrin entf. H5 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen gung von Waren im Rah Einfuhrsysteme men des Handels mit steu erlichen Sondergebieten H6 Zollanmeldung im Postver entf. H6 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen kehr zur Überlassung zum Einfuhrsysteme zollrechtlich freien Ver kehr: 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 837 ▼M9 Übergangsdatenan forderungen gemäß Anmeldungen/Meldungen/Nach Spalte in der Delegierten Spalte in An Projekt im Durchführungsbeschluss weis des zollrechtlichen Status Anhang B Verordnung hang D (EU) 2019/2151 Arbeitsprogramm UZK von Unionswaren (EU) 2016/341 (TDA) H7 Zollanmeldung zur Über entf. H7 lassung zum zollrechtlich freien Verkehr für eine Sendung, die gemäß Arti kel 23 Absatz 1 oder Arti kel 25 Absatz 1 der Ver ordnung (EG) Nr. 1186/ 2009 von den Eingangs abgaben befreit ist I1 Vereinfachte Einfuhranmel Anhang 9 — I1 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen dung Anlage A Einfuhrsysteme I2 Gestellung von Waren bei entf. I2 14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Anschreibung in der Buch Einfuhrsysteme führung des Anmelders oder im Rahmen von Zoll anmeldungen, die vor der Gestellung der Waren bei der Einfuhr abgegeben werden. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 838 ▼M9 ANHANG D GEMEINSAME DATENANFORDERUNGEN FÜR ANMELDUNGEN, MELDUNGEN UND NACHWEISE DES ZOLLRECHTLICHEN STATUS VON UNIONSWAREN (ARTIKEL 2 ABSATZ 4a) TITEL I Datenanforderungen KAPITEL 1 Einleitende Bemerkungen zur Tabelle mit den Datenanforderungen (1) Die Angaben in der Anmeldung enthalten eine Reihe von Datenelementen, die je nach Zollverfahren zu verwenden sind. (2) Die Datenelemente, die für das jeweilige Verfahren verwendet werden können, gehen aus der Tabelle mit den Datenanforderungen hervor. Der Status der in der Tabelle mit den Datenanforderungen festgelegten Daten elemente wird durch die unter Titel II näher erläuterten spezifischen Vor schriften zu den einzelnen Datenelementen nicht berührt. Die Vorschriften, die in allen Situationen gelten, in denen das betreffende Datenelement erforderlich ist, sind im Abschnitt „Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle “ enthalten. Vorschriften, die für spezifische Spalten der Datenanforderungstabelle gelten, sind außerdem in spezifischen Abschnitten aufgeführt, die genau auf diese Spalten Bezug nehmen. Um die Situation jeder Spalte der Datenanforderungstabelle widerzuspiegeln, müssen sämtliche Vorschriften miteinander kombiniert werden. (3) Die Buchstaben „A“, „B“ oder „C“ gemäß Kapitel 2 Abschnitt 3 haben keinen Einfluss auf die Tatsache, dass bestimmte Daten nur erhoben wer den, wenn die Umstände es erfordern. So wird beispielsweise die beson dere Maßeinheit (Status „A“) nur erhoben, wenn dies in den im TARIC veröffentlichten Rechtsvorschriften der Union vorgesehen ist. (4) Die Buchstaben „A“, „B“ oder „C“ gemäß Kapitel 2 Abschnitt 3 können um Bedingungen oder Präzisierungen ergänzt werden, die in den Fußnoten zu der Tabelle mit den Datenanforderungen in Kapitel 3 Abschnitt 1 auf gelistet sind. (5) Wenn der Mitgliedstaat, der die Zollanmeldung annimmt, dies zulässt, kann eine Zollanmeldung (Spalten H1 bis H6) oder eine vereinfachte Anmel dung (Spalte I1) Warenpositionen enthalten, für die unterschiedliche Ver fahrenscodes gelten, vorausgesetzt, dass diese Verfahrenscodes den glei chen Datensatz gemäß Kapitel 3 Abschnitt 1 verwenden und zur gleichen Spalte der Matrix gemäß Kapitel 2 gehören. Diese Möglichkeit ist jedoch für Zollanmeldungen im Rahmen der zentralen Zollabwicklung nach Ar tikel 179 des Zollkodex nicht anzuwenden. (6) Ohne die Verpflichtungen zur Bereitstellung von Informationen gemäß diesem Anhang zu berühren und unbeschadet des Artikels 15 des Zoll kodex basiert der Inhalt der den Zollbehörden für eine bestimmte Anfor derung übermittelten Daten auf den dem Wirtschaftsbeteiligten zum Zeit punkt der Übermittlung an die Zollbehörden bekannten Informationen. (7) Eine Expressgutsendung im Sinne dieses Anhangs ist eine von einem inte grierten Dienstleister beförderte Einzelposition, bei der Abholung, Beför derung, Zollabfertigung und Zustellung der Pakete beschleunigt bzw. zu einem festgelegten Termin erfolgen, wobei während der gesamten Dauer der Dienstleistung die Position des Pakets verfolgt werden kann und so die Kontrolle darüber gewahrt bleibt. (8) Die Verwendung der Begriffe summarische Eingangsanmeldung in diesem Anhang bezieht sich auf die in Artikel 5 Absatz 9 des Zollkodex vorgese hene summarischen Eingangsanmeldungen. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 839 ▼M9 (9) Die vereinfachten Anmeldungen gemäß Artikel 166 des Zollkodex enthal ten die in Spalte I1 aufgeführten Angaben. (10) Die Anforderungen in Bezug auf die Verfahren in den übrigen Spalten der Tabelle mit den Datenanforderungen, insbesondere bei den in ergänzenden Anmeldungen bereitzustellenden Informationen, werden von der verkürzten Liste der Datenelemente bei Verfahren der Spalte I1 nicht eingeschränkt oder beeinflusst. (11) Die Formate, Codes und gegebenenfalls die Struktur der in diesem Anhang beschriebenen Datenanforderungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 festgelegt worden. (12) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Liste der Angaben, die sie für die in diesem Anhang aufgeführten Verfahren benötigen. Die Liste dieser Angaben wird von der Kommission veröffentlicht. KAPITEL 2 Tabelle — Legende Abschnitt 1 Spaltenüberschriften Anmeldungen/Meldungen/Nachweis des zollrechtlichen Status von Spalten Rechtsgrundlage Unionswaren Nummer des Laufende Nummer für das betreffende Datenelement Datenele ments Bezeichnung Bezeichnung des betreffenden Datenelements des Datenele ments Feld Nr. Hinweis auf das Feld, das das betreffende Datenelement in den papiergestützten Zollanmeldungen enthält. H1 Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Ver Anmeldung zur Überlassung zum zoll kehr und zur Überführung in ein besonderes Verfahren — rechtlich freien Verkehr: Artikel 5 Ab besondere Verwendung — Anmeldung zur besonderen satz 12, Artikel 162 und 201 des Zoll Verwendung kodex Anmeldung zur besonderen Ver wendung: Artikel 5 Absatz 12, Arti kel 162, 210 und 254 des Zollkodex H2 Besonderes Verfahren — Lagerung — Anmeldung zum Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 Zolllagerverfahren und 240 des Zollkodex H3 Besonderes Verfahren — besondere Verwendung — An Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 meldung zur vorübergehenden Verwendung und 250 des Zollkodex H4 Besonderes Verfahren — Veredelung — Anmeldung zur Artikel 5 Absatz 12, Artikel 162, 210 aktiven Veredelung und 256 des Zollkodex H5 Anmeldung zur Verbringung von Waren im Rahmen des Artikel 1 Nummer 3 des Zollkodex Handels mit steuerlichen Sondergebieten H6 Zollanmeldung im Postverkehr zur Überlassung zum zoll Artikel 5 Nummer 12, Artikel 162 und rechtlich freien Verkehr: 201 des Zollkodex I1 Vereinfachte Einfuhranmeldung Artikel 5 Absatz 12 und Artikel 166 des Zollkodex I2 Gestellung von Waren bei Anschreibung in der Buchfüh Artikel 5 Absatz 33, Artikel 171 und 182 rung des Anmelders oder im Rahmen von Zollanmeldun des Zollkodex gen, die vor der Gestellung der Waren bei der Einfuhr abgegeben werden. 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 840 ▼M9 Abschnitt 2 Datengruppen Gruppe Bezeichnung der Gruppe Gruppe 1 Informationsanzeige (einschließlich Verfahrenscodes) Gruppe 2 Hinweise auf Nachrichten, Dokumente, Bescheinigungen, Be willigungen Gruppe 3 Beteiligte Gruppe 4 Zollwertangaben/Abgaben Gruppe 5 Daten/Fristen/Zeiträume/Orte/Länder/Regionen Gruppe 6 Nämlichkeit der Waren Gruppe 7 Angaben zur Beförderung (Art, Mittel und Ausrüstung) Gruppe 8 Sonstige Datenelemente (statistische Daten, Sicherheitsleistun gen, Daten im Zusammenhang mit dem Zolltarif) Abschnitt 3 Zeichen in den Feldern Zeichen Beschreibung der Zeichen A Obligatorisch: Diese Daten werden von jedem Mitgliedstaat verlangt. B Fakultativ für die Mitgliedstaaten: Es liegt im Ermessen der Mitgliedstaaten, ob sie diese Angaben verlangen oder nicht. C Fakultativ für Wirtschaftsbeteiligte: Diese Angaben können die Wirtschaftsbeteiligten von sich aus machen, dürfen von den Mitgliedstaaten jedoch nicht verlangt werden. X Erforderliches Datenelement auf der Ebene der Positionen der Warenanmeldung. Die Angaben auf der Ebene der Warenposi tionen gelten nur für die betreffenden Warenpositionen. Y Erforderliches Datenelement auf der Kopfebene in der Waren anmeldung. Die Angaben auf der Kopfebene gelten nur für die angemeldeten Warenpositionen. Eine Kombination der Zeichen „X“ und „Y“ bedeutet, dass das jeweilige Daten element vom Anmelder auf jeder der betreffenden Ebenen angegeben werden kann. KAPITEL 3 Abschnitt 1 Tabelle mit den Datenanforderungen (Die Fußnoten zu dieser Tabelle finden sich am Ende der Tabelle) Gruppe 1 — Nachrichteninhalt (einschließlich Verfahrenscodes) H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 1/1 Art der Anmel 1/1 A A A A A A A dung Y Y Y Y Y Y Y 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 841 ▼M9 H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 1/2 Art der zusätzli 1/2 A A A A A A chen Anmeldung Y Y Y Y Y Y 1/6 Positionsnummer 32 A A A A A A A A X X X X X X X [3] X 1/8 Unterschrift / 54 A A A A A A A A Authentifizierung Y Y Y Y Y Y Y Y 1/10 Verfahren 37 (1) A A A A A A A X X X X X X X 1/11 Zusätzliches Ver 37 (2) A A A A A A A fahren X X X X X X [5] X Gruppe 2 — Bezugnahmen auf Nachrichten, Dokumente, Zertifikate, Bewilligungen H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 2/1 Vereinfachte Zoll 40 A A A A A A A anmeldung XY XY XY XY XY [5] XY Vorpapiere XY 2/2 Zusätzliche Anga 44 A A A A A A A ben XY XY XY XY XY XY XY 2/3 Vorgelegte Unter 44 A A A A A A A lagen, Bescheini [7] [7] [7] [7] [7] X [7] [9] gungen und Be XY XY XY XY XY XY willigungen, zu sätzliche Verweise 2/4 Referenznummer/ 7 C C C C C C C UCR XY XY XY XY XY XY XY 2/5 LRN A A A A A A A A Y Y Y Y Y Y Y Y 2/6 Zahlungsaufschub 48 B B B Y Y Y 2/7 Kennnummer des 49 B A B B B Lagers [11] Y [11] [11] [11] Y Y Y Y Gruppe 3 — Beteiligte H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 3/1 Ausführer 2 A A A A A A [12] [12] [12] [12] [12] [12] A A A A A A XY XY XY XY XY XY 02015R2446 — DE — 01.07.2026 — 013.001 — 842 ▼M9 H I D.E. D.E. Bezeichnung Feld Nr. 1 2 3 4 5 6 1 2 3/2 Kennnummer des 2 (Nr.) A A A A A Ausführers [14] [14] [14] [14] [14] A A A A A XY XY XY XY XY 3/15 Einführer 8 A A A A A A A [12] [12] [12] [12] [12] [12] [12] Y Y Y Y Y Y Y 3/16 Kennnummer des 8 (Nr.) A A A A A A A Einführers Y Y Y Y Y Y Y 3/17 Anmelder 14 A A A A A A A [12] [12] [12] [12] [12] [12] [12] Y Y Y Y Y Y Y 3/18 Kennnummer des 14 (Nr.) A A A A A A A Anmelders Y Y Y Y Y Y Y 3/19 Vertreter 14 A A A A A A A [12] [12] [12] [12] [12] [12] [12] Y Y Y Y Y Y Y 3/20 Kennnummer des 14 (Nr.) A A A A A A A A Vertreters Y Y Y Y Y Y Y Y 3/21 Code für den Sta 14 A A A A A A A A tus des Steuerver Y Y Y Y Y Y Y Y treters 3/24 Verkäufer 2 A [12] XY 3/25 Kennnummer des 2 (Nr.) A Verkäufers XY 3/26 Käufer 8 A