Europäische Union

Beschluss (GASP) 2025/690 des Rates vom 4. April 2025 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran

Amtliche Ursprungsfassung

Quellenkennung: 32025D0690. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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ist seit Januar 2024 Leiter der Abteilung für Rechtsschutz und -information der Staatsanwaltschaft in der Provinz Kerman. Als Staatsanwalt von Sirdschan war Mohsen Nikvarz verantwortlich für mehrere willkürliche Verhaftungen von Rechtsanwälten sowie für die Sicherstellung von Todesurteilen in Sirdschan während der Proteste von 2019. 2023 wurde er zudem zum Leiter des Zentrums für Schutz und Informationsbeschaffung des Gerichts der Provinz Kerman befördert. Im Zusammenhang mit den Protesten, die im September 2022 ausbrachen, war Nikvarz an dem Fall Maryam Arvin beteiligt, die er für ihre Tätigkeit als Verteidigerin von Demonstranten anklagte. Nach ihrer Verhaftung, für die Nikvarz persönlich verantwortlich ist, wurde Maryam Arvin im Gefängnis brutal gefoltert. Mohsen Nikvarz ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran. 22.5.2023“ ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/690/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)