2012/343/EU: Beschluss der Kommission vom 27. Juni 2012 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Waren aus Sojaprotein-Konzentrat mit Ursprung in der Volksrepublik China

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Situation im vorliegenden Fall: Hier werden Sojabohnen oder Sojaflocken durch die von den EU-Unternehmen ausgeführten Veredelungsvorgänge zu Sojaproteinen umgewandelt, wobei nicht nur die chemische Zusammensetzung oder die materiellen Eigenschaften des Rohstoffs verändert werden, sondern dem Endprodukt auch ein erheblicher Mehrwert hinzugefügt wird. (86) Der Ausführer brachte des Weiteren vor, das Zentrum des Entscheidungsprozesses für die gesamte im Rahmen von Veredlungsvereinbarungen erfolgende Produktion in der Union befinde sich ausschließlich bei einem Nicht-EU-Unternehmen, und das gesamte Schicksal der Veredelungsunternehmen liege einzig und allein in den Händen ihres schweizerischen Mutterunternehmens. Der Ausführer fügte hinzu, in einem anderen Fall, bei dem es um Einfuhren von Vinylacetat mit Ursprung in den USA ging (9), habe die Kommission einen EU-Hersteller aufgrund seiner Verbindungen zu einem Unternehmen in einem Zielland aus der Definition des Wirtschaftszweigs der Union ausgenommen. (87) Eine weitere Partei machte zudem geltend, bei der Prüfung des Problems der Veredelungsvereinbarung und seiner Einstufung als Produktion sollten, ähnlich wie bei der Untersuchung verbundener Unternehmen bei der Definition des Wirtschaftszweigs der Union, auch Fragen wie Ort des Unternehmenssitzes, Interessenschwerpunkt und Engagement für den EU-Markt analysiert werden. (88) Tatsächlich unterhält Solae als Gruppe strukturelle Verbindungen zu ihrem schweizerischen Mutterunternehmen und weitere Geschäftsverbindungen zu US-Unternehmen. Es ist nichts Neues bei Antidumpingverfahren, dass Unternehmen mit einer starken EU-Präsenz solche strukturellen, finanziellen oder geschäftlichen Verbindungen außerhalb der EU unterhalten. Aufgrund dieser strukturellen und geschäftlichen Verbindungen außerhalb der EU kann jedoch nicht die Schlussfolgerung in Frage gestellt werden, dass die Antragsteller die Voraussetzungen für eine Einstufung als EU-Hersteller erfüllen. (89) Solche Argumente wären nur dann für die Zwecke des Artikels 4 Absatz 1 Buchstabe a der Grundverordnung und die Definition des Wirtschaftszweigs der Union relevant, wenn Solae Europe ein Unternehmen in einem Zielland, d. h. in diesem Fall in der VR China, wäre. Dies ist eindeutig nicht der Fall, daher ist das Argument des Ausführers nicht von Belang. (90) Im Übrigen ist nochmals zu betonen, dass das Eigentum am eingesetzten Material und/oder an der fertigen Ware nicht das entscheidende Kriterium für die Definition eines Unionsherstellers ist. Veredelungsvereinbarungen unterscheiden sich zwar in rechtlicher Hinsicht von anderen Herstellungsvereinbarungen, dennoch können im Rahmen solcher Vereinbarungen produzierende Unternehmen als Unionshersteller betrachtet werden. (91) Dieser Ansatz steht im Einklang mit der bisherigen Praxis der Organe, zum Beispiel bei der Auslaufüberprüfung betreffend Einfuhren von Furfurylalkohol mit Ursprung in der VR China (10). (92) Es wird erneut darauf hingewiesen, dass sich im vorliegenden Fall der von den Unternehmen in der EU hinzugefügte Wert auf mehr als 50 % der Herstellkosten beläuft. Dieser Wertschöpfungsanteil spiegelt die in der Union getätigten Technologie- und Kapitalinvestitionen wider. Der Nettowert von Investitionen dieser Art ist in der EU erheblich, und die Beschäftigtenzahl der Branche in der Union ist hoch. (93) Abschließend ist festzuhalten, dass Solae Belgium und Solae Denmark als Unionshersteller zu betrachten sind, die zum Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung gehören und nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet werden. (94) Die gesamte Unionsproduktion im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung wurde anhand der Fragebogenantwort des Antragstellers ermittelt. (95) Da der Wirtschaftszweig der Union nur aus einem einzigen Hersteller besteht, werden die nachstehenden Daten nach Artikel 19 der Grundverordnung zur Wahrung der Vertraulichkeit als Indexwerte dargestellt. 2. UNIONSVERBRAUCH (96) Der Unionsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmengen der im Rahmen von Veredelungsvereinbarungen hergestellten, für den Unionsmarkt bestimmten Produktion des Wirtschaftszweigs der Union, der von Eurostat mitgeteilten Daten zu den Mengen der Einfuhren auf den Unionsmarkt und der Schätzungen des Antragstellers ermittelt. (97) Die KN-Codes, unter denen bestimmte Waren aus Sojaprotein-Konzentrat eingereiht werden, decken nicht nur die untersuchte Ware, sondern eine breitere Palette von Waren ab. Auf der Grundlage eingehender Nachforschungen und genauer Marktkenntnisse nahm der Antragsteller Schätzungen des Wertes und der Menge der Einfuhren der untersuchten Ware in die Union vor. Diese Schätzungen wurden im Verlauf der Untersuchung geprüft und werden als zuverlässig eingestuft. Bei den Kommissionsdienststellen gingen keine Stellungnahmen mit einem Alternativvorschlag ein, der die Verwendung dieser Schätzungen für die Zwecke der Untersuchung hätte in Frage stellen können. (98) Eine Partei machte geltend, die Methode zur Berechnung der Einfuhren sei nicht ausreichend erläutert worden. Diese Kritik wurde jedoch nicht weiter begründet. Die Partei kritisierte die Vorgehensweise der Kommission, ohne jedoch eine besser geeignete oder zuverlässigere Alternative vorzuschlagen. Die Kritik betraf hauptsächlich die Tatsache, dass die Partei nicht Stellung nehmen konnte. Es wird daran erinnert, dass die nicht vertrauliche Zusammenfassung des Antrags, in der die Ausschlussmethode dargelegt wurde, seit der Einleitung des Verfahrens in der nicht vertraulichen Akte zur Verfügung stand. (99) Es wird daran erinnert, dass die Kommissionsdienststellen die Daten im Antrag abglichen und nichts feststellen konnten, das die Angemessenheit der gewählten Methode in Frage gestellt hätte. Außerdem schlugen die Parteien keine alternative Ausschlussmethode vor, ihre Stellungnahmen wurden daher als unbegründet betrachtet. (100) Über den gesamten Bezugszeitraum ging die Nachfrage auf dem Unionsmarkt um 8 % zurück. Im Einzelnen blieb der Unionsverbrauch von 2007 bis 2008 stabil, nahm 2009 um 8 % ab und blieb im UZ stabil. Tabelle 1 Unionsverbrauch 2007 2008 2009 UZ Volumen (in t) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 100 92 92 Quelle: Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Union und Schätzungen des Antragstellers anhand von Eurostat-Daten. 3. EINFUHREN AUS DEM BETROFFENEN LAND a) Menge (101) Die Menge der Einfuhren der betroffenen Ware nahm im Bezugszeitraum um 15 % zu und lag im UZ bei 20 117 t. Im Einzelnen blieben die Einfuhren aus der VR China von 2007 bis 2008 mehr oder weniger unverändert und stiegen dann 2009 um 26 Prozentpunkte auf ihren höchsten Wert. Es sei darauf hingewiesen, dass die Einfuhren aus der VR China im UZ um rund 9 Prozentpunkte zurückgingen. Tabelle 2 2007 2008 2009 UZ Menge der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land (in t) 17 495 17 557 22 017 20 117 Index (2007 = 100) 100 100 126 115 Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land — Indexwerte 100 100 136 125 Quelle: Schätzungen des Antragstellers anhand von Eurostat-Daten. b) Marktanteil der betroffenen Einfuhren (102) Der Index, der die Entwicklung des Marktanteils der gedumpten Einfuhren aus der VR China widerspiegelt, erhöhte sich im Bezugszeitraum um 25 %. Von 2007 bis 2008 blieb er stabil, 2009 stieg er jedoch um 36 %. Im UZ war er um 11 Prozentpunkte rückläufig. c) Preise i) Preisentwicklung (103) Der durchschnittliche Einfuhrpreis stieg im Bezugszeitraum insgesamt um 37 % an. Im Einzelnen erhöhte er sich zunächst von 2007 bis 2008 um nicht weniger als 48 %, ging dann 2009 um 11 Prozentpunkte zurück und blieb im UZ auf diesem Niveau. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus der VR China betrug im UZ 1 569 EUR/t. Tabelle 3 2007 2008 2009 UZ CIF-Preis der Einfuhren aus der VR China (in Euro/t) 1 149 1 704 1 570 1 569 Index (2007 = 100) 100 148 137 137 Quelle: Schätzungen des Antragstellers anhand von Eurostat-Daten. ii) Preisunterbietung (104) Für die Zwecke der Preisunterbietungsanalyse wurden die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise, die der Unionshersteller unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellte und die insbesondere in Bezug auf Kreditkosten, Zustellungskosten, Verpackungskosten und Provisionen auf die Stufe ab Werk gebracht wurden, mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen auf CIF-Stufe verglichen, die die mitarbeitenden Ausführer in der VR China dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten und zu denen alle Kosten im Zusammenhang mit der Zollabfertigung, also Zoll, sowie nach der Einfuhr anfallende Kosten hinzugerechnet wurden (Anlandepreis). (105) Der Vergleich ergab, dass die Einfuhren der betroffenen Ware im UZ um rund 12 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Unternehmen Preisunterbietung Crown-Gruppe 11,1 % Gushen-Gruppe 9,6 % Sinoglory-Gruppe 15,0 % (106) Eine Partei brachte vor, dass die Preisunterbietung natürlich nur für den UZ berechnet worden sei und dass frühere Preisunterbietungen nicht bekannt seien. Ihr zufolge seien jedoch die chinesischen Einfuhrpreise von 2007 bis zum UZ erheblich stärker gestiegen als die Preise des Wirtschaftszweigs der Union; daraus könne abgeleitet werden, dass die Preisunterbietung zurückgehe. (107) Tatsächlich trifft es zu, dass die chinesischen Einfuhrpreise von 2007 bis zum UZ um 37 % stiegen, während sich die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um lediglich 15 % erhöhten (siehe Erwägungsgrund 119). Folglich ist klar, dass sich die Differenz zwischen den durchschnittlichen chinesischen Preisen und den durchschnittlichen EU-Preisen von 2007 bis zum UZ verringert hat. 4. LAGE DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION (108) Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten. (109) Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren anhand der Informationen untersucht, die der ordnungsgemäß geprüften, vollständigen Fragebogenantwort des Antragstellers entnommen wurden. a) Produktion (110) Die Unionsproduktion ging von 2007 bis zum UZ um 14 % zurück. Im Einzelnen verringerte sie sich 2008 um 8 % und ging dann 2009 noch weiter, nämlich um 15 Prozentpunkte, zurück. Eine deutliche Verbesserung war jedoch von 2009 bis zum UZ zu verzeichnen, als die Produktion wieder um 9 Prozentpunkte zunahm. Tabelle 4 2007 2008 2009 UZ Produktion (in t) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 92 77 86 Quelle: Fragebogenantworten. b) Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung (111) Die Produktionskapazität der Unionshersteller blieb den gesamten Bezugszeitraum über unverändert. Tabelle 5 2007 2008 2009 UZ Produktionskapazität (in t) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 100 100 100 Kapazitätsauslastung Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 92 77 86 Quelle: Fragebogenantworten. (112) Der Index, der die Entwicklung der Kapazitätsauslastung widerspiegelt, sank im Bezugszeitraum um 14 %. Von 2007 bis 2008 ging er um 8 % und 2009 um weitere 15 Prozentpunkte zurück. Im UZ stieg er dann um 9 Prozentpunkte an. Der Trend bei der Kapazitätsauslastung entspricht der Entwicklung der Produktion im Bezugszeitraum, da die Produktionskapazität stabil blieb. (113) Es sei darauf hingewiesen, dass die Kapazitätsauslastung im UZ zwar insgesamt rückläufig war, aber dennoch weiterhin vergleichsweise hoch blieb und im UZ über 80 % betrug. c) Verkaufsmenge (114) Die Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer auf dem EU-Markt ging im Bezugszeitraum um 8 % zurück. Von 2007 bis 2008 verringerten sich die Verkäufe um 9 % und 2009 um weitere 5 Prozentpunkte. Eine deutliche Verbesserung war jedoch von 2009 bis zum UZ zu verzeichnen, als die Verkäufe wieder um rund 6 Prozentpunkte zunahmen. Tabelle 6 2007 2008 2009 UZ Verkäufe in der EU (in t) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 91 86 92 Quelle: Fragebogenantworten. d) Marktanteil (115) Insgesamt konnte der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum seinen Marktanteil behaupten. Im Einzelnen verringerte sich der Index von 2007 bis 2008 deutlich um 9 %, aber bereits 2009 zog er wieder um 1 Prozentpunkt an und im UZ stieg er um weitere 7 Prozentpunkte. Tabelle 7 2007 2008 2009 UZ Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 91 92 99 Quelle: Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Union und Schätzungen des Antragstellers anhand von Eurostat-Daten. e) Wachstum (116) Der Unionsverbrauch nahm von 2007 bis zum UZ um 8 % ab, die Menge der Verkäufe ging ebenfalls um 8 % zurück, und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union blieb stabil. f) Beschäftigung (117) Die Beschäftigung war von 2007 bis zum UZ um 7 % rückläufig. Von 2007 bis 2008 nahm sie geringfügig zu, brach dann aber 2009 deutlich um 10 Prozentpunkte ein. Im UZ stieg die Beschäftigung dann jedoch wieder um 2 Prozentpunkte an. Tabelle 8 2007 2008 2009 UZ Beschäftigung (in Personen) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 101 91 93 Quelle: Fragebogenantworten. g) Produktivität (118) Die Produktivität, gemessen als Produktion (in t) je Beschäftigten pro Jahr, verringerte sich im Bezugszeitraum um 7 %. Diese Verringerung ist dadurch bedingt, dass die Produktion stärker zurückging als das Beschäftigungsniveau. Nichtsdestoweniger ist festzustellen, dass die Produktivität von 2009 bis zum UZ um 8 Prozentpunkte zunahm, was darauf zurückzuführen ist, dass der Produktionsanstieg rascher verlief als der Beschäftigungsanstieg. Tabelle 9 2007 2008 2009 UZ Produktivität (in t/Beschäftigten) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 91 85 93 Quelle: Fragebogenantworten. h) Die Verkaufspreise beeinflussende Faktoren (119) Die durchschnittlichen Verkaufspreise der Unionshersteller erhöhten sich im Bezugszeitraum um rund 15 %. Der Durchschnittspreis stieg von 2008 bis 2009 an (um 8 % bzw. um 10 Prozentpunkte) und ging dann im UZ leicht zurück (um 3 Prozentpunkte). Im Allgemeinen werden die Preise für BWSPK stark von den Kosten der Hauptrohstoffe (d. h. Sojabohnen oder Sojabohnenflocken) und den Energiekosten beeinflusst. Diese machen zusammen einen erheblichen Teil der Herstellkosten aus. Es ist anzumerken, dass der Markt für Sojabohnen unbeständig und durch beträchtliche jährliche und sogar monatliche Schwankungen gekennzeichnet ist. (120) In Anbetracht der erheblichen Unterschiede zwischen den Verkaufspreisen der einzelnen Typen der untersuchten Ware sollte die Entwicklung der durchschnittlichen Verkaufspreise mit Vorsicht betrachtet werden, denn jegliche Veränderung des Durchschnittspreises wird durch etwaige Veränderungen im Warensortiment stark beeinflusst. Tabelle 10 2007 2008 2009 UZ Stückpreis auf dem EU-Markt (in Euro/t) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 108 118 115 Quelle: Fragebogenantwort. i) Höhe der Dumpingspanne (121) Angesichts der Menge, des Marktanteils und der Preise der Einfuhren aus der VR China können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union nicht als unerheblich angesehen werden. j) Lagerbestände (122) Die Schlussbestände blieben von 2007 bis zum UZ insgesamt mehr oder weniger unverändert. Da die Bestände nur einen relativ kleinen Teil der Jahresproduktion ausmachen, ist dieser Indikator für die Schadensanalyse von geringer Bedeutung. Tabelle 11 2007 2008 2009 UZ Schlussbestand (in t) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 90 110 99 Quelle: Fragebogenantwort. k) Löhne (123) Die jährlichen Lohnkosten stiegen von 2007 bis zum UZ um 7 %. Zunächst stiegen sie von 2007 bis 2008 um 5 %, 2009 verringerten sie sich dann um 2 Prozentpunkte und im UZ stiegen sie wieder um 4 Prozentpunkte an. Tabelle 12 2007 2008 2009 UZ Jährliche Lohnkosten (in Euro) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 105 103 107 Quelle: Fragebogenantwort. l) Rentabilität und Kapitalrendite (124) Die Rentabilität der Verkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem EU-Markt, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettoumsatzes, schwankte beträchtlich. Während der Wirtschaftszweig der Union 2007 und 2009 Gewinne erwirtschaftete, musste er 2008 und im UZ Verluste hinnehmen. Die uneinheitliche Rentabilität könnte eine Folge der Fluktuationen auf dem Sojabohnenmarkt sein. Tabelle 13 2007 2008 2009 UZ Rentabilität der EU-Verkäufe (in % des Nettoumsatzes) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 –89 10 –45 RoI (Gewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 – 160 –9 – 109 Quelle: Fragebogenantwort. (125) Die Kapitalrendite („RoI“), ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte weitgehend der Entwicklung der Rentabilität. m) Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten (126) Der Netto-Cashflow aus dem operativen Geschäft schwankte im Bezugszeitraum erheblich. Nach zunächst positiven Werten im Jahr 2007 verschlechterte er sich 2008 und wurde negativ; 2009 verbesserte er sich wieder, war aber im UZ erneut negativ. Insgesamt verlief die Entwicklung des Cashflow weitgehend wie die der Rentabilität. (127) Es gab keine Anzeichen dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung hatte; dies ist hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass er in eine größere Unternehmensgruppe eingebettet ist. Tabelle 14 2007 2008 2009 UZ Cashflow (in Euro) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 –93 24 –7 Quelle: Fragebogenantwort. n) Investitionen (128) Die jährlichen Investitionen in die Produktion der gleichartigen Ware erhöhten sich von 2007 bis 2008 um 4 % und im Jahr 2009 um weitere 29 Prozentpunkte. Im UZ folgte ein leichter Rückgang um 5 Prozentpunkte. Insgesamt stiegen die Investitionen im Bezugszeitraum um 28 %. Tabelle 15 2007 2008 2009 UZ Nettoinvestitionen (in Euro) Vertrauliche Unternehmensdaten Index (2007 = 100) 100 104 133 128 Quelle: Fragebogenantwort. 5. SCHLUSSFOLGERUNG ZUR SCHÄDIGUNG (129) Die Analyse der Daten zeigt, dass Produktion, Kapazitätsauslastung, Verkäufe, Beschäftigung und Produktivität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum insgesamt rückläufig waren. Gleichzeitig stiegen die Lohnkosten. (130) Dieses negative Bild wird allerdings dadurch relativiert, dass sich die meisten dieser Indikatoren von 2009 bis zum UZ (2010) positiv entwickelten. Insbesondere erhöhten sich Produktion und Kapazitätsauslastung von 2009 bis 2010 (UZ) um 9 Prozentpunkte; die EU-Verkäufe nahmen um 6 Prozentpunkte zu, der Marktanteil der EU weitete sich um 7 Prozentpunkte aus; die Beschäftigung wuchs um 2 Prozentpunkte, während die Produktivität sogar um 8 Prozentpunkte gesteigert wurde. (131) Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der