2005/373/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. März 2004 über die von der portugiesischen Republik beabsichtigte staatliche Beihilfe zugunsten von Infineon Technologies, Portugal, SA (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 326) (Text von Bedeutung für den EWR)

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i DRAMs handelt es sich um übliche Halbleiterspeicherprodukte; sie werden vor allem in Personalcomputern oder in kostengünstigen Produkten eingesetzt. (42) DRAMs werden nach Speichergröße unterschieden (d. h. nach der Datenmenge, die auf den Chips gespeichert werden kann). Diese Größe hängt von der betreffenden Chip-Generation ab. Das Produkt zeichnet sich durch eine sehr schnelle technologische Entwicklung aus, was bedeutet, dass alle drei bis vier Jahre eine neue Generation auf den Markt kommt. Die DRAMs können auch nach ihrer Anwendung unterschieden werden (FPM-DRAM, EDO-DRAM, SDRAM oder RDRAM) oder nach der Art des Endprodukts, in das sie eingebaut werden. (43) Es gibt noch weitere Arten von Speicher-Chips, wie SRAM, EPROM und Flash Memory. Diese haben in der Regel andere Funktionen als DRAMs und gelten daher nicht als Ersatzprodukte. (44) DRAMs sind Basisprodukte mit einer normalen Spezifikation. Auf der Nachfrageseite findet sich jedoch dieselbe Art von DRAMs bei verschiedenen Lieferanten weltweit. Die neuen Generationen von DRAMs konkurrieren mit den älteren. Die Präferenz seitens der Kunden für eine bestimmte Art hängt von der Kosten-Nutzen-Relation und der Funktion des DRAM-Speichers im Endprodukt ab. (45) Auf der Herstellerseite sieht es so aus, dass mit denselben Produktionsanlagen DRAMs mit unterschiedlichen Kapazitäten hergestellt werden können, die dabei eingesetzten Technologien ähnlich sind. Es ist jedoch in der Regel nicht einfach, auf denselben Produktionsanlagen zwischen verschiedenen DRAM-Generationen zu wechseln. (46) Aufgrund der vorstehenden Ausführungen wird der DRAM-Markt als der hier relevante Produktmarkt angesehen (7). Unter den NACE-Codes gibt es keinen spezifischen Code für diesen Markt. (47) In Bezug auf den relevanten geografischen Markt muss berücksichtigt werden, dass die DRAMs weltweit vermarktet werden, wobei die Klassifizierungen und Vermarktungskonzepte identisch sind. Die Transportkosten sind gering, und es bestehen keine strukturellen Hindernisse für einen Markteintritt. Daher kann der Weltmarkt als relevanter geografischer Markt betrachtet werden. E. Würdigung gemäß dem multisektoralen Regionalbeihilferahmen (48) Zunächst stellt die Kommission fest, dass die Beihilfe dem Punkt 4.2 der Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung entspricht (8), da der beihilfefreie Beitrag des Begünstigten zur Finanzierung der Investition über 25 % liegt. (49) Um die Beihilfehöchstintensität für die Gewährung eines solchen Beihilfevorhabens zu bestimmen, muss die Kommission innerhalb des multisektoralen Regionalbeihilferahmens die Beihilfehöchstintensität (Höchstgrenze der Regionalbeihilfe) bestimmen, die für das Unternehmen im Fördergebiet nach den erlaubten Regionalbeihilfen, die zur Zeit der Notifizierung in Kraft sind, gilt. (50) Vila do Conde liegt in der Region um Porto, einer Region ohne starke regionale Wirtschaftsstruktur und mit einer Beihilfeobergrenze von 32 % Nettobeihilfeäquivalent für Großunternehmen (9). (51) Die Kommission muss eine Reihe von Berichtigungsfaktoren mit einbeziehen, die auf den Prozentwert von 32 % anzuwenden sind, mit dem Ziel, die Beihilfehöchstintensität zu berechnen, die für das jeweilige Vorhaben genehmigt werden kann, insbesondere den Wettbewerbsfaktor (T), den Faktor „Verhältnis Kapitaleinsatz/Arbeitsplätze“ (I) und den Faktor „Regionale Auswirkung“ (M). Wettbewerbsfaktor (T) (52) Die Kommission merkt an, dass das Vorhaben neue Kapazitäten auf dem europäischen Markt schaffen wird, die sich entsprechend auf diesen auswirken werden. (53) Die Genehmigung von Beihilfen an Unternehmen in Sektoren mit struktureller Überkapazität birgt besondere Gefahren einer Wettbewerbsverzerrung. Jede Kapazitätserweiterung, die nicht durch eine Kapazitätskürzung an anderer Stelle ausgeglichen wird, wird das Problem der strukturellen Überkapazität verschärfen. Gemäß Punkt 7.7 der multisektoralen Rahmenregelung gilt eine strukturelle Überkapazität dann als gegeben, wenn der Kapazitätsnutzungsgrad des jeweiligen (Teil-)Sektors im Durchschnitt der letzten fünf Jahre mehr als 2 Prozentpunkte unter dem der gesamten verarbeitenden Industrie liegt. Schwerwiegende strukturelle Überkapazität gilt als gegeben, wenn die Differenz über 5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der verarbeitenden Industrie beträgt. (54) Gemäß den Punkten 3.3 und 3.4 der multisektoralen Rahmenregelung beschränkt die Kommission die Bestimmung des Wettbewerbsfaktors auf die Festlegung des Vorhandenseins oder Nichtvorhandensein einer schwerwiegenden/strukturellen Überkapazität auf dem jeweiligen (Teil-)Sektor, sofern ausreichende Angaben zur Kapazitätsauslastung vorliegen. Der (Teil-)Sektor wird nach der niedrigsten Stufe der NACE-Klassifizierung bestimmt. (55) Die niedrigste Stufe der NACE-Klassifizierung für die Herstellung von DRAMs ist der Code 32.10, der alle Arten elektronischer Bauelemente umfasst. DRAMs stellen lediglich einen kleinen Teil dieses NACE-Codes dar. Aufgrund der Zusammenfassung mehrerer Komponenten unter dem NACE-Code 32.10 wird die Kapazität des DRAM-Markts nicht angemessen dargestellt. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass eine Analyse der Kapazitätssituation zur Festlegung des Wettbewerbsfaktors nicht herangezogen werden kann. (56) Fehlen ausreichenden Angaben zur Kapazitätsauslastung, wird die Kommission gemäß Punkt 3.4 des multisektoralen Regionalbeihilferahmen zunächst prüfen, ob die Investition in einem schrumpfenden Markt erfolgt. Ein Markt gilt als schrumpfend, wenn die mittlere Jahreszuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs des fraglichen Produkts in den letzten fünf Jahren mindestens 10 % unter dem Jahresdurchschnitt des gesamten verarbeitenden Gewerbes im EWR lag, es sei denn, es ist eine starke Aufwärtstendenz bei der relativen Zuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs des Produkts zu beobachten. Ein absolut schrumpfender Markt ist ein Markt, auf dem die mittlere Jahreszuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs in den letzten fünf Jahren negativ war. (57) Wie bereits ausgeführt wurde, gilt der DRAM-Markt als relevanter Produktmarkt, da die Ersetzbarkeit durch andere Speicher-Chips stark begrenzt ist. Die DRAMs werden weltweit vermarktet, daher wird der Weltmarkt als relevanter geografischer Markt zugrunde gelegt. (58) Die Kommission erinnert daran, dass Infineon laut Portugal über einen Halbleitermarktanteil in Höhe von 3,5 % und einen DRAM-Speichermarktanteil in Höhe von 12,8 % verfügt (Angaben für 2002). Für 2003 schätzte Portugal den Marktanteil von Infineon auf 17,1 %. Somit übersteigt der DRAM-Weltmarktanteil des Unternehmens nicht die Marke von 40 %; dies wird auch nach Durchführung der Investitionsmaßnahme nicht der Fall sein. (59) Portugal legte gemäß den Anforderungen der multisektoralen Rahmenregelung Angaben zur Zuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs an DRAMs für die letzten fünf Jahre vor. Portugal akzeptiert die Nutzung der Daten, die die Kommission in ihrer Entscheidung C 86/01 — Deutschland, Infineon Technologies SC 300 GmbH & Co. KG, zugrunde gelegt hatte. Da zwischenzeitlich neue Daten für den Zeitraum 2001 und 2002 vorliegen, werden diese im vorliegenden Fall benutzt. (60) Portugal vertrat die Meinung, die Kommission müsse für die Bewertung der Entwicklung des sichtbaren Verbrauchs einen Zeitraum von fünf Jahren, d. h. von 1998 bis 2002, und nicht einen Zeitraum von sechs Jahren berücksichtigen. Die multisektorale Rahmenregelung bezieht sich auf die mittlere Jahreszuwachsrate innerhalb der letzten fünf Jahre. Daher ist es bei der Kommission üblich, für die Berechnung von fünf Zuwachsraten den sichtbaren Verbrauch während eines Zeitraums von sechs Jahren zugrunde zu legen (10). Die Kommission ist der Auffassung, dass sich der Bezugszeitraum im Sinne von Punkt 3.3 der multisektoralen Rahmenregelung im vorliegenden Fall auf die Jahre 1997 bis 2002 erstrecken sollte. (61) Die für den sichtbaren Verbrauch von DRAM-Speichern im Zeitraum 1997 bis 2002 relevanten Angaben werden in der folgenden Tabelle aufgezeigt (11). Tabelle 4 (in Mio. EUR) 1997 1998 1999 2000 2001 2002 Mittlerer Jahreszuwachs 17 594 12 514 19 431 31 285 12 453 16 179 – 1,66 % (62) Nach diesen Angaben betrug die mittlere Jahreszuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs auf dem DRAM-Markt in den Jahren 1997 bis 2002 – 1,66 %. Im vorangegangenen Zeitraum, d. h. in den Jahren 1996 bis 2001, war die mittlere Jahreszuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs auf dem DRAM-Markt ebenfalls negativ (– 9,13 %). Wäre allerdings der Zeitraum von 1998 bis 2002 untersucht worden (wie dies von den portugiesischen Behörden gefordert wurde), wären die relevanten Daten in Bezug auf das Wachstum positiv (6,63 %). (63) Der DRAM-Markt ist sehr zyklisch und durch hohe Ausschläge gekennzeichnet. Die mittleren wertmäßigen Jahreszuwachsraten unterliegen je nach Zeitraum signifikanten Schwankungen. Diese Schwankungen rühren vor allem von den extremen Preisschwankungen her. Der Grund für diese Schwankungen liegt wiederum darin, dass der Prozess für die Herstellung von DRAMs mit relativ hohen uneinbringbaren Kosten und geringen Grenzkosten verbunden ist. Daher sind die Preise sehr großen Schwankungen unterworfen, zumal die Produktion von DRAM-Speichern dann für ein Unternehmen gewinnbringend ist, wenn die Deckung der Grenzkosten gesichert ist. Somit liefert die Bewertung der Entwicklung des sichtbaren Verbrauchs anhand des Transaktionswerts alleine keinen angemessenen Überblick über den DRAM-Markt. (64) Auch die Kommission ist der Meinung, dass in diesem speziellen Fall die Angaben zum Verbrauch über den Transaktionswert kein vollständiges und repräsentatives Bild von der Marktlage geben. Wie bereits von den portugiesischen Behörden hervorgehoben, waren die Transaktionswerte für den sichtbaren Verbrauch durch die subventionierten Einfuhren seitens des koreanischen Herstellers Hynix und der dadurch hervorgerufenen Störungen des Marktes ernsthaft beeinträchtigt. Eine Untersuchung, die zur Erhebung eines Strafzolls auf die durch den koreanischen Hersteller Hynix eingeführten DRAMs führte, kam unter anderem zu dem Schluss, dass diese subventionierten Einfuhren zwischen 1998 und 2001 zu einem dramatischen Preisverfall bei DRAMs innerhalb der Gemeinschaft geführt hatten, und zwar insbesondere im Jahr 2001, als die Preise für die Einfuhrprodukte von Hynix um 76 % fielen (12). Als festgestellt wurde, dass die subventionierten Einfuhren für die Wirtschaft innerhalb der Gemeinschaft in hohem Maße schädlich waren, wurde auf die von Hynix stammenden DRAM-Einfuhren ein Strafzoll in Höhe von 34,8 % erhoben, was den Hynix gewährten Subventionen entsprach. (65) Die Entwicklung der durchschnittlichen Verkaufspreise bei DRAMs auf dem Weltmarkt während des Bezugzeitraums zeigt die nachfolgende Tabelle (13). Tabelle 5 (in Mio. USD) 1997 1998 1999 2000 2001 2002 6,08 4,19 6,37 7,85 2,75 3,65 Zuwachs – 31,1 % 52,1 % 23,3 % – 65,0 % 32,5 % Die Tabelle zeigt, dass die Preise für DRAMs im Jahr 2001 weltweit um 65 % fielen und sich erst 2002 teilweise wieder erholten. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass die Werte des sichtbaren Verbrauchs im Jahr 2001 und, in geringerem Maße, im Jahr 2002 durch die abnormal niedrigen Preise negativ beeinflusst waren. Diese ergaben sich aus den subventionierten Verkäufen durch das Unternehmen Hynix. (66) Aufgrund der oben genannten Gründe zog die Kommission weitere verfügbare Informationen heran, um eine vollständigere und glaubwürdigere Marktbewertung vornehmen zu können. Die Entwicklung des DRAM-Weltmarkts kann auch nach Volumina bewertet werden. Die beiden relevanten statistischen Größen, die auf Volumina basieren und üblicherweise benutzt werden, sind „Unit Shipments“ und „Megabytes“. Die Weltmarktentwicklung bei DRAMs während des Bezugszeitraums sieht nach diesen Statistiken wie folgt aus (13). Tabelle 6 Unit Shipments (in Millionen Einheiten) 1997 1998 1999 2000 2001 2002 Mittlerer Jahreszuwachs 3 236 3 668 3 636 4 020 4 227 4 247 5,59 % Tabelle 7 Megabytes (in Millionen Megabytes) 1997 1998 1999 2000 2001 2002 Mittlerer Jahreszuwachs 5 289 10 814 19 367 31 919 52 583 73 277 69,17 % Die oben genannten Werte zeigen eine konstant positive Tendenz auf dem DRAM-Markt während des maßgeblichen Zeitraums. Es ist hervorzuheben, dass die Wachstumsrate in diesem Markt zwischen 2000 und 2001 (5,1 % in Einheiten und 64,7 % in Megabytes) mit der im gesamten Zeitraum beobachteten mittleren Jahreszuwachsrate vergleichbar ist. Diese Tatsache ist ein starkes Indiz dafür, dass der im Jahr 2001 besonders niedrige Transaktionswert beim sichtbaren Verbrauch hauptsächlich mit dem abnormalen Preisrückgang in jenem Jahr erklärt werden kann. Wie den zuvor genannten Verordnungen der Kommission und des Rats (siehe Fußnote 11) zu entnehmen ist, ergab sich dieser Preisverfall insbesondere durch die aus Korea stammenden subventionierten Einfuhren. (67) Nach der Gesamtbewertung der drei oben genannten Kennzahlen (Transaktionswert, Volumen in Einheiten und in Megabytes) hat der DRAM-Markt während des maßgeblichen Zeitraums einen nachhaltigen Zuwachs verzeichnen können, mit Ausnahme des Jahres 2001, in dem außergewöhnliche Störungen des Marktes aufgrund eines Preisverfalls auf ein abnormales Niveau vorherrschten. (68) Die Kommission untersuchte auch Angaben zu den Zukunftsperspektiven des DRAM-Markts. Nach den letzten Prognosen der World Semiconductor Trade Statistics (siehe folgende Tabelle) wird die mittlere Jahreszuwachsrate für Halbleiterprodukte im Zeitraum von 2003 bis 2005 weltweit 15,4 % betragen. Die Prognosen für Speichersegmente (einschließlich SRAM, DRAM und nicht volatiler Speicherprodukte) sind ebenfalls positiv. Für den Zeitraum zwischen 2003 und 2005 wird erwartet, dass eine mittlere Jahreszuwachsrate für Speicherprodukte von weltweit 21,6 % erreicht wird: Tabelle 8 (in Mio. USD) 2003 2004 2005 Halbleiter 160 711 191 861 216 051 % Zuwachs 14,2 % 19,4 % 12,6 % Speicher 31 712 40 912 48 522 % Zuwachs 17,3 % 29,0 % 18,6 % (69) Informationen aus einer weiteren unabhängigen Quelle (Gartner Dataquest) ergaben ebenfalls, dass die Aussichten für den DRAM-Markt stark positiv sind: Tabelle 9 (in Mio. USD, Millionen Einheiten bzw. Millionen Megabytes) 2003 2004 2005 Transaktionswert 18 095 26 647 36 000 % Zuwachs 16,9 % 47,3 % 35,1 % Unit Shipment 4 810 5 584 5 855 % Zuwachs 13,3 % 16,1 % 4,9 % Megabytes 112 426 170 036 262 690 % Zuwachs 53,4 % 51,2 % 54,5 % (70) Eine restriktive Bewertung der Informationen bezüglich des oben genannten Handelswerts würde darauf hinweisen, dass sich der DRAM-Markt während des maßgeblichen Zeitraums in einer absoluten Schrumpfung befand. Allerdings führt eine Marktbewertung nach Volumina (Unit Shipments und Megabytes) zu der Schlussfolgerung, dass der Markt in Wirklichkeit schneller wuchs als die gesamte verarbeitende Industrie des EWR. Es ist offensichtlich, dass sich die subventionierten DRAM-Einfuhren aus Korea negativ auf die Weltmarktpreise auswirkten und somit auch auf den Marktwert für das Jahr 2001 und, in geringerem Umfang, für das Jahr 2002. Aufgrund dieser Ausnahmeerscheinung auf dem betreffenden Markt ist die Kommission der Auffassung, dass die Volumenstatistiken in diesem speziellen Fall wahrscheinlich ein genaueres Bild über die Marktentwicklung während des Bezugszeitraums abgeben. Die Angaben in Megabyte hingegen könnten durch den technologischen Fortschritt in diesem Industriezweig signifikant beeinflusst worden sein (der Anstieg des DRAM-Volumens in Bit). Daher ist die Kommission der Auffassung, dass im vorliegenden Fall die Marktentwicklung am besten mittels Daten in Form von Unit Shipments erfasst wird, und folgert daraus, dass 5,59 % eine vorsichtige und vernünftige Schätzung der durchschnittlichen Wachstumsrate des DRAM-Markts während des Bezugszeitraums darstellen. (71) Wie oben bereits ausgeführt wurde, gilt ein Markt nach Maßgabe des multisektoralen Regionalbeihilferahmens als schrumpfend, wenn eine mittlere Jahreszuwachsrate des sichtbaren Verbrauchs des fraglichen Produkts im maßgeblichen Zeitraum mindestens 10 % unter der mittleren Jahreszuwachsrate des gesamten verarbeitenden Gewerbes im EWR liegt. Während des Zeitraums von 1997 bis 2002 verzeichnete das verarbeitende Gewerbe im EWR eine mittlere Zuwachsrate von 4,84 %. Da die mittlere Jahreszuwachsrate des DRAM-Markts im maßgeblichen Zeitraum über diesem Niveau lag, ist die Kommission der Auffassung, dass der Markt sich nicht in einer Schrumpfung befand und dass der Wettbewerbsfaktor 1 betragen soll. (72) Schließlich merkt die Kommission an, dass derzeit eine Kartellermittlung gegen Infineon wegen angeblicher Zugehörigkeit zu einem Kartell auf dem DRAM-Sektor […] läuft. Die Kommission hat auch Kenntnis darüber, dass sich Infineon in einem Rechtsstreit über eine angebliche Verletzung von Patentrechten in den Vereinigten Staaten von Amerika befindet. Speziell der erste Punkt kann wichtige Auswirkungen auf die Bewertung des oben genannten Marktes haben. Indessen wurden noch keine endgültigen Schlussfolgerungen zum weiteren Fortgang getroffen. Dies ist zu diesem Zeitpunkt unter Berücksichtigung der möglichen Auswirkungen auf den Markt auch nicht möglich. Die Kommission erinnert die portugiesischen Behörden daran, dass für den Fall, dass die Angaben, aufgrund deren die Schlussfolgerungen gezogen wurden, sich nach Maßgabe von Artikel 9 der Verfahrensverordnung (14) als falsch herausstellen sollten, oder falls sich infolge des oben genannten Vorgehens im Nachhinein herausstellen sollte, dass die Auswirkungen der angeblichen Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht nicht vernachlässigbar sind, sich die Kommission vollständig das Recht vorbehält, die Marktlage auf der Grundlage der neuen Analysen neu zu bewerten und erforderlichenfalls die vorliegende Entscheidung zu revidieren. Faktor „Verhältnis Kapitaleinsatz/Arbeitsplätze“ (I) (73) Für kapitalintensive Vorhaben legt die multisektorale Rahmenregelung einen Faktor Kapitaleinsatz/Arbeitsplätze fest, der die Beihilfehöchstintensität für Vorhaben berichtigt, die durch die Schaffung einer relativ wichtigen Anzahl neuer Arbeitsplätze effektiv zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit beitragen. Dieses Kriterium berücksichtigt auch eventuelle wettbewerbsverzerrende Auswirkungen der Beihilfe auf den Preis des Endprodukts. (74) Laut Portugal führt das Vorhaben unmittelbar zur Schaffung von 264 Arbeitsplätzen, die wie folgt verteilt sind: Tabelle 10 Bereich Direkte Arbeitsplätze Montage 131 Tests 116 IT 11 Qualitätskontrolle 6 Gesamt 264 (75) Portugal erklärt auch, dass gleichzeitig 12 Arbeitsplätze verloren gehen. Portugal ist der Auffassung, dass netto 252 Arbeitsplätze, die unmittelbar mit dem Vorhaben in Verbindung stehen, geschaffen werden. (76) Die Kommission ist der Auffassung, dass die unmittelbare Folge der Investition die Schaffung von 252 Arbeitsplätzen ist, wobei es sich um nachvollziehbare Angaben handelt, die eine Kapazitätserhöhung von 150 % bedeuten. (77) Darüber hinaus erklärt Portugal, dass alle bei Infineon Portugal vorhandenen Arbeitsplätze (596 Arbeitsplätze) aufgrund der Investition geschützt würden. Gemäß Portugal befinden sich die Back-End-Produktionsstätten des Infineon-Konzerns in Portugal und Malaysia. Falls das Investitionsvorhaben in Portugal nicht hätte realisiert werden könnte, hätte der Infineon-Konzern seine gesamte Back-End-Produktion nach Malaysia verlegt, was den Verlust aller Arbeitsplätze in Portugal bedeutet hätte. Diese Tatsache wird durch Folgendes bestätigt: a) Portugal hat beweiskräftige Unterlagen dafür vorgelegt, dass die geschätzten Kosten für eine Verlagerung der portugiesischen Montagewerke nach Malaysia sehr gering sind. Dabei wurden die Transportkosten für die Ausrüstung, die Abfindung für die Arbeiter, die Rückerstattung der staatlichen Beihilfen sowie die Erlöse aus dem Verkauf des Grund und Bodens und der Gebäude berücksichtigt. b) Die Betriebskosten in Malaysia liegen deutlich unter denen in Portugal. Die meisten Back-End-Produktionsstätten befinden sich in Südostasien, da es in dieser Region attraktivere Investitionsbedingungen gibt. Dazu zählen niedrigere Löhne (zirka 50 % der Kosten für Arbeitskräfte in Portugal), ein flexiblerer Arbeitsmarkt, Verfügbarkeit qualifizierten Personals, niedrigere Ausbildungskosten, niedrigere Energie-, Wasser- und Gaskosten, niedrigere Kosten für Grund und Boden und Bauvorhaben, die geografische Nähe zu den Kunden, die Verfügbarkeit von Lieferanten, eine flexiblere Politik bei der Vergabe von Beihilfen, eine positivere steuerliche Behandlung und weniger restriktive Umweltauflagen. c) Ein Hersteller von DRAM-Speichern (TI/Samsung), der 740 Mitarbeiter beschäftigte, schloss sein Werk in Portugal, bevor Infineon in diesem Gebiet ein Werk errichtete. Infineon übernahm sofort 100 dieser Mitarbeiter. Im vorliegenden Fall gibt es in Portugal kein anderes Werk auf dem DRAM-Sektor, das die Mitarbeiter von Infineon beschäftigen könnte. d) Vor Durchführung der Investitionsmaßnahme war die Mehrzahl der Mitarbeiter von Infineon direkt oder indirekt am Herstellungsprozess beteiligt (geschätzt 489 Arbeitsplätze, einschließlich Produktion, Forschung, Qualitätskontrolle usw.). Die Arbeitsplätze in der Produktion sind vor allem mit Mitarbeitern mit einer geringen Qualifikation besetzt, die von einer speziellen Intensivausbildung profitierten (auf die benutzte Ausrüstung konzentriert), wobei einige dieser Mitarbeiter schon in einem fortgeschrittenen Alter waren (insbesondere die von TI/Samsung übernommenen Mitarbeiter). Es ist wahrscheinlich, dass deren Wiederbeschäftigungsmöglichkeiten stark eingeschränkt sind. e) Infolge der Investition mussten erhebliche Anstrengungen bei der Ausbildung unternommen werden, wobei die Herstellung von DRAM-Speichern unter höchstmöglicher Auslastung der Kapazitäten sowie die Einführung des neuen Produkts („Board on Chip“) im Vordergrund standen. f) Die Produktion der früheren Produkte (Chips mit 16 MB und 64 MB) wurde nach Durchführung der Investitionsmaßnahme eingestellt. Derzeit werden infolge der Investition nur noch die neuen Chips mit einer höheren Speicherkapazität hergestellt. (78) Die Kommission schlussfolgerte, dass tatsächlich eine signifikante Wahrscheinlichkeit dafür bestand, dass die portugiesischen Produktionsanlagen geschlossen worden wären, wenn die Investitionen nicht durchgeführt worden wären. (79) Somit kommt die Kommission zu dem Schluss, dass durch die Neuinvestition 596 Arbeitsplätze erhalten und 252 Arbeitsplätze geschaffen wurden, was insgesamt 848 Arbeitsplätzen entspricht. Der Faktor Kapitaleinsatz/Arbeitsplätze für eine beihilfefähige Investition in Höhe von 141 036 103 EUR, die zur Schaffung und Erhaltung von 848 Arbeitsplätzen führt, entspricht 166 316 EUR pro Arbeitsplatz. Daher wird der Faktor „I“ für die Berichtigung der Beihilfehöchstintensität auf 1 festgelegt. Faktor „Regionale Auswirkung“ (M) (80) Der Faktor „Regionale Auswirkung“ berücksichtigt die positive Wirkung einer durch Beihilfen unterstützten Neuinvestition auf die Wirtschaft des Fördergebiets. Die Schaffung von Arbeitsplätzen kann nach Ansicht der Kommission als Indikator für den Beitrag eines Vorhabens zur regionalen Entwicklung gelten. Kapitalintensive Investitionen können mittelbar zur Schaffung einer bedeutenden Zahl von Arbeitsplätzen im eigentlichen oder in einem angrenzenden Fördergebiet führen. Die Schaffung von Arbeitsplätzen bezieht sich in diesem Zusammenhang auf Arbeitsplätze, die direkt durch dieses Vorhaben geschaffen wurden, zusammen mit den Arbeitsplätzen, die bei Direktlieferanten und -abnehmern infolge der durch Beihilfen unterstützten Investition geschaffen wurden. (81) Laut Portugal hat das