BBesG

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Regelung durch Gesetz
§ 3	Anspruch auf Besoldung
§ 4	Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 5	Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6	Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 6a	Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 7	Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung
§ 7a	Zuschläge bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
§ 8	Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 9	Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9a	Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10	Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 11	Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12	Rückforderung von Bezügen
§ 13	Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
§ 14	Anpassung der Besoldung
§ 14a	Versorgungsrücklage
§ 15	Dienstlicher Wohnsitz
§ 16	Amt, Dienstgrad
§ 17	Aufwandsentschädigungen
§ 17a	Zahlungsweise
§ 17b	Lebenspartnerschaft

Abschnitt 2

Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

Unterabschnitt 1

Allgemeine Grundsätze

§ 18	Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 19	Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
§ 19a	Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 19b	Besoldung bei Wechsel in den Dienst des Bundes

Unterabschnitt 2

Beamte und Soldaten

§ 20	Bundesbesoldungsordnungen A und B
§ 21	(weggefallen)
§ 22	(weggefallen)
§ 23	Eingangsämter für Beamte
§ 24	Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 25	(weggefallen)
§ 26	(weggefallen)
§ 27	Bemessung des Grundgehaltes
§ 28	Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 29	Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 30	Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
§ 31	(weggefallen)

Unterabschnitt 3

Professoren sowie
hauptberufliche Leiter von Hochschulen
und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 32	Bundesbesoldungsordnung W
§ 32a	Bemessung des Grundgehaltes
§ 32b	Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 33	Leistungsbezüge
§ 34	(weggefallen)
§ 35	Forschungs- und Lehrzulage
§ 36	(weggefallen)

Unterabschnitt 4

Richter und Staatsanwälte

§ 37	Bundesbesoldungsordnung R
§ 38	Bemessung des Grundgehaltes

Abschnitt 3

Familienzuschlag

§ 39	Grundlage des Familienzuschlages
§ 40	Stufen des Familienzuschlages
§ 41	Änderung des Familienzuschlages

Abschnitt 4

Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen

§ 42	Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 42a	Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 42b	Prämie für besondere Einsatzbereitschaft
§ 43	Personalgewinnungs- und Personalbindungsprämie
§ 43a	Prämien für Angehörige der Spezialkräfte der Bundeswehr
§ 44	Verpflichtungsprämie für Soldaten auf Zeit
§ 45	Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 46	Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 47	Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 48	Mehrarbeitsvergütung
§ 49	Vergütung für Vollziehungsbeamte in der Bundesfinanzverwaltung; Verordnungsermächtigung
§ 50	Mehrarbeitsvergütung für Soldaten
§ 50a	Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung
§ 50b	Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft von Sanitätsoffizieren in Bundeswehrkrankenhäusern
§ 50c	Vergütung für Beamte im Einsatzdienst der Bundeswehrfeuerwehren
§ 50d	Vergütung für Soldaten mit besonderen Alarmierungsverpflichtungen
§ 51	Andere Zulagen und Vergütungen

Abschnitt 5

Auslandsbesoldung

§ 52	Auslandsdienstbezüge
§ 53	Auslandszuschlag
§ 54	Mietzuschuss
§ 55	Kaufkraftausgleich
§ 56	Auslandsverwendungszuschlag
§ 57	Auslandsverpflichtungsprämie
§ 58	Zulage für Kanzler an großen Botschaften

Abschnitt 6

Anwärterbezüge

§ 59	Anwärterbezüge
§ 60	Anwärterbezüge nach Ablegung der Zwischenprüfung oder der Laufbahnprüfung
§ 61	Anwärtergrundbetrag
§ 62	Anwärtererhöhungsbetrag
§ 63	Anwärtersonderzuschläge
§ 64	(weggefallen)
§ 65	Anrechnung anderer Einkünfte
§ 66	Kürzung der Anwärterbezüge

Abschnitt 7

(weggefallen)

§ 67	(weggefallen)
§ 68	(weggefallen)

Abschnitt 8

Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft

§ 69	Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Soldaten
§ 70	Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft für Polizeivollzugsbeamte des Bundes
§ 70a	Dienstkleidung für Beamte

Abschnitt 9

Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 71	Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 72	Übergangsregelung zu den §§ 6, 43, 43b, 44 und 63
§ 73	Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 74	Übergangsregelung zu den Änderungen der Anlage I durch das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz
§ 74a	Übergangsregelung aus Anlass der Übertragung ehebezogener Regelungen im öffentlichen Dienstrecht auf Lebenspartnerschaften
§ 75	Übergangszahlung
§ 76	Konkurrenzregelung beim Grundgehalt für den vom Besoldungsüberleitungsgesetz erfassten Personenkreis
§ 77	Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 77a	Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsneuregelungsgesetzes
§ 78	Übergangsregelung für Beamte bei den Postnachfolgeunternehmen
§ 80	Übergangsregelung für beihilfeberechtigte Polizeivollzugsbeamte des Bundes
§ 80a	Übergangsregelung für Verpflichtungsprämien für Soldaten auf Zeit aus Anlass des Bundeswehrreform-Begleitgesetzes
§ 80b	Übergangsregelung zum Auslandsverwendungszuschlag
§ 81	Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998
§ 82	(weggefallen)
§ 83	Übergangsregelung für Ausgleichszulagen
§ 83a	Übergangsregelung für die Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder bei Wechsel in den Dienst des Bundes
§ 84	Anpassung von Bezügen nach fortgeltendem Recht
§ 85	Anwendungsbereich in den Ländern

Anlage I	Bundesbesoldungsordnungen A und B
Anlage II	Bundesbesoldungsordnung W
Anlage III	Bundesbesoldungsordnung R
Anlage IV	Grundgehalt
Anlage V	Familienzuschlag
Anlage VI	Auslandszuschlag
Anlage VII	(weggefallen)
Anlage VIII	Anwärtergrundbetrag
Anlage IX	Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen