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BAPauschV

§ 1Berechnung des Ausgleichsbetrags

Verordnung über die Pauschalierung und Zahlung des Ausgleichsbetrags der Bundesagentur für Arbeit an die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für arbeitsmarktbedingte Renten wegen voller Erwerbsminderung

(1) Für die Berechnung des jährlichen Ausgleichsbetrags (AB) in § 224 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind zugrunde zu legen:
1.
die Anzahl der im jeweiligen Kalenderjahr durch die Rentenversicherungsträger erstmals oder durch Rentenänderung neu zugegangenen arbeitsmarktbedingten Erwerbsminderungsrenten (AE),
2.
die Hälfte der durchschnittlichen monatlichen Rente wegen voller Erwerbsminderung einschließlich der darauf entfallenden Beteiligung der Rentenversicherung an den Beiträgen zur Krankenversicherung (RA),
3.
eine durchschnittliche Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld von 10,4 Monaten.
(2) Der Ausgleichsbetrag wird nach folgender Formel berechnet:
AB = AE x RA x 10,4.
(3) Die Deutsche Rentenversicherung Bund übermittelt die Angaben nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 dem Bundesamt für Soziale Sicherung bis zum 30. Juni des auf das Jahr der Abschlagszahlung folgenden Jahres.
Fassungsangaben der Quelle

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 57 Abs. 32 G v. 12.12.2019 I 2652

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR396100002

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 610e69a4f0176741c11e563b85437034be58696fb735b9d1d74f983001a7b797

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Normen im Zusammenhang

Nachgewiesene Nennungen im Gesetzestext. Die Links öffnen die Fassung dieses Bestands, keine historischen Fassungen.

Im Text genannte Vorschriften (1)
  • § 224 SGB 6Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit

    „(1) Für die Berechnung des jährlichen Ausgleichsbetrags (AB) in § 224 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sind zugrunde zu legen: 1. die Anzahl der im jeweiligen Kalenderjahr durch die Rentenversicherungsträger erstmals oder …“