GAKG
§ 5Inhalt des Rahmenplans
Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"
(1) Der Rahmenplan bezeichnet
- 1.
- die jeweils in den einzelnen Haushaltsjahren durchzuführenden Maßnahmen,
- 2.
- die den Maßnahmen zugrunde liegenden Zielvorstellungen,
- 3.
- die Arten der Förderung und
- 4.
- die vom Bund und von dem jeweiligen Land hierfür vorgesehenen Mittel.
(2) Der Rahmenplan enthält ferner für die Maßnahmen Förderungsgrundsätze, in denen insbesondere der Verwendungszweck der Mittel, die Förderungsvoraussetzungen und die Art und Höhe der Förderung näher bestimmt werden.
Fassungsangaben der Quelle
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 21.7.1988 I 1055;
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 11.10.2016 I 2231
Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026
Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.
Herkunft und Textnachweis
Quellenkennung: BJNR015730969
Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): 43e4c7872061ed221ed37dd7b5d6cd094ec40e6bcdbda449815a27eb1ef86bf3