Prozessfähigkeit: Wann helfen Betreuung und Vorsorgevollmacht?
Eine Vorsorgevollmacht kann gerichtliche Vertretung ermöglichen. Welche Voraussetzungen gelten und warum Betreuung nicht automatisch Prozessunfähigkeit bedeutet.
Alltägliche Rechtsfragen und aktuelle Entwicklungen – eingeordnet von unserer Kanzlei.
Eine Vorsorgevollmacht kann gerichtliche Vertretung ermöglichen. Welche Voraussetzungen gelten und warum Betreuung nicht automatisch Prozessunfähigkeit bedeutet.
Prozessfähig, parteifähig oder anwaltlich vertreten: Diese Voraussetzungen sind verschieden. Was das für Kinder, Erwachsene und gerichtliche Erklärungen bedeutet.
Das Gericht prüft die Parteifähigkeit von Amts wegen. Welche Fehler korrigierbar sein können und warum eine falsche Partei erhebliche Folgen hat.
Eine rechtsfähige GbR kann selbst Prozesspartei sein. Welche Bedeutung die Teilnahme am Rechtsverkehr und die Eintragung als eGbR für eine Klage haben.
Menschen und rechtsfähige Gesellschaften können Prozesspartei sein. Warum Vertretung und Anspruchsberechtigung trotzdem gesondert geprüft werden müssen.
Eine durch Samenspende gezeugte Frau wollte Gewissheit über mögliche Halbgeschwister. Warum das OLG ihren konkreten Auskunftsantrag ablehnte.
Keine Anzeige oder eine Anzeige vor Abschluss der Betriebsratsberatung: Das BAG erklärte Kündigungen in zwei Verfahren für unwirksam.
Ein Gerichtsstand in AGB ist nicht immer verbindlich. Was bei Verbrauchern, Kaufleuten und einer rechtzeitigen Zuständigkeitsrüge zu beachten ist.
Zwischen Klageeingang und Zustellung liegen wichtige Schritte. So vermeiden Sie Verzögerungen bei Vorschuss, Anschrift und ergänzenden Angaben.
Eine Klage wird grundsätzlich mit ihrem Eingang anhängig. Warum Absendedatum, Empfangsbestätigung und spätere Zustellung auseinanderzuhalten sind.