§ 87d UrhG

Geologische Fachdaten: Nichtzulassungsbeschwerde gegen öffentliche Bereitstellung ohne Erfolg

Bundesverwaltungsgericht · 24.06.2026 · 10 B 6.25 · Beschluss

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Nichtzulassungsbeschwerde einer Klägerin zurückgewiesen, die sich gegen die öffentliche Bereitstellung geologischer Fachdaten wandte. Ihre Einwände zu Geschäftsgeheimnissen, Eigentumsschutz, Datenbankrechten und Rückwirkung eröffneten kein Revisionsverfahren. Teilweise fehlte eine hinreichend konkrete Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils; andere Fragen waren nicht entscheidungserheblich oder anhand bestehender Rechtsprechung beantwortbar. Auch die geltend gemachten Verfahrensmängel lagen nicht vor. Die Entscheidung ist ein Beschluss über die Zulassung der Revision und kein neues umfassendes Sachurteil über sämtliche denkbaren Schutzpositionen an geologischen Daten.