Eine Ablösung kann die Verwertung beeinflussen, ersetzt aber nicht jede verfahrensrechtliche Erklärung. Zahlung, Forderungsübergang und Beendigung des Verfahrens sind getrennt.
Wer darf ablösen?
Wer durch die Vollstreckung ein Recht am Gegenstand oder als Besitzer den Besitz zu verlieren droht, kann den Gläubiger nach § 268 Abs. 1 BGB befriedigen. Absatz 2 lässt auch Hinterlegung oder Aufrechnung zu. Soweit der Dritte den Gläubiger befriedigt, geht die Forderung auf ihn über. Er kann den Übergang nicht zum Nachteil des verbleibenden Gläubigers geltend machen.
Bei Befriedigung aus dem Grundstück verweist § 1150 BGB entsprechend auf §§ 268, 1144 und 1145. Bei vollständiger Befriedigung betrifft § 1144 die Herausgabe des Hypothekenbriefs und der für Berichtigung oder Löschung erforderlichen Urkunden. Bei Teilbefriedigung bleibt der Brief grundsätzlich beim Gläubiger. § 1145 regelt den Vermerk und die Vorlage des Briefs sowie Sonderregeln für Zinsen, Nebenleistungen und Kosten.
Zahlung und gerichtliches Verfahren
Titelbetrag, Zinsen, Kosten, Wertstellung und Erklärungen des betreibenden Gläubigers werden ermittelt. Nach V ZB 2/06 kann sich ein Grundpfandgläubiger bei drohendem Verlust seines Rechts auch dann auf § 268 BGB stützen, wenn das Recht erst nach Beschlagnahme begründet wurde. Bewilligt er nach Ablösung die Einstellung als Rechtsnachfolger, muss er die Ablösung nachweisen. Eine vorherige Klauselumschreibung verlangt der BGH für diesen Nachweis nicht.
Mehrere betreibende Gläubiger behalten ihre eigenen Positionen. Eine Einigung mit der ranghöchsten Bank beendet deshalb nicht stets jedes beigetretene Verfahren. Zuständiger Empfänger und erforderliche Bewilligung müssen konkret feststehen.
§ 75 ZVG verpflichtet zur Einstellung, wenn der Schuldner im Termin einen Einzahlungs- oder Überweisungsnachweis einer Bank oder Sparkasse oder eine öffentliche Urkunde vorlegt. Daraus muss hervorgehen, dass er oder ein ablösungsberechtigter Dritter den zur Befriedigung und Kostendeckung erforderlichen Betrag an die Gerichtskasse gezahlt hat. Eine Zahlungszusage oder bloße Vergleichsverhandlung erfüllt diese Voraussetzung nicht.
Vergleichsplan
Bei Teilbefriedigung geht nur der bezahlte Forderungsteil über. Der Restgläubiger darf durch die Geltendmachung dieses Übergangs nicht schlechter stehen. Die Zahlung muss daher der konkreten Forderung, ihren Nebenpositionen und ihrem Rang zugeordnet werden. Bei einem Vergleich sind Ablösebetrag, Fälligkeit, Sicherheitenfolge und die von den einzelnen betreibenden Gläubigern abzugebenden Erklärungen festzuhalten.
Quellen zu den ergänzenden Abschnitten
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