Zeugenaussage und Aussagekonstanz

Aussagewiederholung und Aussagequalität sind unterschiedliche Dinge.

Eigene Wahrnehmung und Erinnerung

Zeugen sollen eigene Wahrnehmungen von späteren Informationen und Schlussfolgerungen trennen. Aussagekonstanz ist kein gesetzliches Gütesiegel. § 261 StPO verlangt Gesamtwürdigung, § 160 auch Ermittlungen entlastender Umstände. Erinnerungen können sich ergänzen oder durch spätere Gespräche verändert werden.

Konstanz und spätere Informationen

Protokolle sind nach Fragen, Zusammenfassung und Befragungsumständen zu vergleichen. Eine Detailabweichung widerlegt nicht notwendig den Kern; wiederholtes Erzählen beweist umgekehrt nicht die Wahrheit. Zeugnisverweigerung wegen persönlicher Beziehung und Auskunftsverweigerung wegen Belastungsgefahr folgen unterschiedlichen Regeln.

Uhrzeit nach Kalendereinsicht

Beispiel: Ein Zeuge nennt später eine genaue Uhrzeit nach Kalendereinsicht. Die Ergänzung kann erklärbar sein, muss aber als Rekonstruktion kenntlich bleiben. Ein Detail, das nur ein anderer Beteiligter erzählt hat, wird dadurch nicht zur eigenen Wahrnehmung.

Frühere Fassungen vergleichen

Die Aussagen werden mit Datum, Befragungsanlass, möglichst genauem Wortlaut und Befragungsmethode verglichen. Dabei sind Erstaussage und spätere Mitteilungen über fremde Informationen, Veränderungen des Kerngeschehens und nachvollziehbare Erinnerungsrekonstruktion gesondert zu erfassen. § 58 StPO sieht die einzelne Vernehmung vor. Eine Aufzeichnung nach § 58a kann Fragen und Antworten vollständiger dokumentieren als eine zusammenfassende Niederschrift.

Nach 1 StR 618/98 untersucht ein aussagepsychologisches Gutachten die konkrete Aussage. Es stellt Alternativerklärungen auf und prüft sie am Befund, etwa Suggestion, bewusste Falschangabe oder Erinnerungsfehler. Einzelne Realitätsmerkmale werden mit den individuellen Fähigkeiten sowie Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte zusammen bewertet. Die gutachterliche Nullhypothese ist eine methodische Arbeitshypothese. Die richterliche Überzeugungsbildung bleibt Aufgabe des Gerichts nach § 261 StPO.

Wahrnehmungsquelle konkretisieren

Bei einem beobachteten Vorgang sind Sichtlinie, Entfernung, Beleuchtung und Dauer zu erfassen. Bei einem nur gehörten Gespräch ist zusätzlich zu fragen, ob der Sprecher sicher identifiziert und der gesamte Zusammenhang gehört wurde. Das sind Tatsachenfragen und keine Glaubwürdigkeitsdiagnose über den Menschen insgesamt. Ein Zeuge kann ehrlich und dennoch über Einzelheiten im Irrtum sein. Die Verteidigung sollte deshalb überprüfbare Wahrnehmungsbedingungen benennen und nicht nur allgemeine Vorwürfe gegen die Person erheben.

Rechtsprechung und Rechtsgrundlagen

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information. Kontakt zur Kanzlei.