Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen (BOA)

Lesefassung aus dem Landesportal

Quellenkennung: 55bb3c4d-f08c-4e8c-9b58-145c66d2757e. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

Stammnorm Ausfertigungsdatum 31.10.1966 Fassung Gültig ab 12.10.2013

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nk kopieren Bestehende Anlagen und vorhandene Fahrzeuge bestehender Anschlußbahnen sind den Bestimmungen dieser Verordnung bis zum 31. Dezember 1969 anzupassen. Nach diesem Zeitpunkt sind Abweichungen nur mit einer auf Grund von § 3 Abs. 2 erteilten Genehmigung zulässig. Link kopiert Der Link zum Pragraph wurde kopiert § 40 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten Mehr Paragraph ausdrucken Paragraph Link kopieren Fußnoten § 40 zuletzt geändert durch VO vom 10. September 2013 (GV. NRW. S. 560), in Kraft getreten am 12. Oktober 2013. § 40 Abs. 2 gegenstandslos; Aufhebungsvorschrift. (1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1968 in Kraft. (2) Der Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Hinweis (Artikel 107 des Ersten Gesetzes zur Befristung des Landesrechts Nordrhein-Westfalen v. 18. Mai 2004 (GV. NRW. S. 248)) Wiederherstellung des Verordnungsranges Die in diesem Gesetz erlassenen oder geänderten Rechtsverordnungen können aufgrund der jeweils einschlägigen Verordnungsermächtigungen durch Rechtsverordnung geändert werden.