FeinGehStempG

(XXXX)

Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten

Auf Grund des § 3 des Gesetzes über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren vom 16. Juli 1884 (Reichsgesetzbl. S. 120) hat der Bundesrat folgende Bestimmung getroffen:
Das Stempelzeichen für die Gold- und Silbergeräte muß enthalten:

1.: die Reichs-Krone,
2.: das Sonnenzeichen ... für Gold oder das Mondsichelzeichen ... für Silber,
3.: die Angabe des Feingehalts in Tausendteilen und
4.: die Firma oder die in Gemäßheit des Gesetzes vom 30. November 1874 eingetragene Schutzmarke des Geschäfts, für welches die Stempelung bewirkt ist.

Die Krone muß

: bei Goldgeräten in dem Sonnenzeichen ...,
bei Silbergeräten rechts neben dem Mondsichelzeichen ...

sich befinden.

: Gold ... Silber ...

(... = nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. Teil III)

Fußnoten und Hinweise der Quelle

Nr. 4 Kursivdruck: Jetzt des Warenzeichengesetzes 423-1

Fassungsangaben der Quelle

Keine gesonderte Fassungsangabe in der importierten Quelle.

Quelle: Gesetze im Internet · Abruf: 04.10.2026

Konsolidierter, nicht amtlicher Text. Maßgeblich ist die jeweilige Verkündung.

Herkunft und Textnachweis

Quellenkennung: BJNR000010886

Prüfsumme des Quellarchivs (SHA-256): a0201407786f2e7c9810030d4ea84644cb3f7272df118c1d8856fbeedfc8f3aa

XML-Quelle beim Herausgeber