Delegierte Verordnung (EU) 2024/2024 der Kommission vom 26. Juli 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/1056 durch Festlegung des gemeinsamen eFTI-Datensatzes und der eFTI-Teildatensätze

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Amtsblatt DE der Europäischen Union Reihe L 2024/2024 20.12.2024 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2024/2024 DER KOMMISSION vom 26. Juli 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/1056 durch Festlegung des gemeinsamen eFTI-Datensatzes und der eFTI-Teildatensätze (Text von Bedeutung für den EWR) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1056 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2020 über elektronische Frachtbeförderungsinformationen (1), insbesondere auf Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EU) 2020/1056 sollte ergänzt werden, indem der gemeinsame eFTI-Datensatz und die eFTI-Teilda tensätze festgelegt werden. (2) Nach Artikel 3 Nummer 5 der Verordnung (EU) 2020/1056 muss jeder eFTI-Teildatensatz einen Satz strukturierter Datenelemente enthalten, die den gemäß einem bestimmten Unionsrechtsakt oder nationalem Recht erforderlichen gesetzlich vorgeschriebenen Informationen entsprechen. Nach Artikel 3 Nummer 6 derselben Verordnung muss der gemeinsame eFTI-Datensatz einen Gesamtdatensatz strukturierter Datenelemente enthalten, die allen eFTI-Teilda tensätzen entsprechen, wobei die den verschiedenen eFTI-Teildatensätzen gemeinsamen Datenelemente nur einmal enthalten sind. Darüber hinaus muss nach Artikel 3 Nummer 7 jedes eFTI-Datenelement eine eindeutige Definition und genaue technische Merkmale wie Format, Länge und Zeichensatz aufweisen. (3) Der Zweck der Festlegung des gemeinsamen eFTI-Datensatzes besteht darin, die Erfassung und den Austausch von Daten in elektronischer Form zu vereinfachen und so die Verfügbarkeit kohärenter Informationen zur Überprüfung und zum Nachweis der Einhaltung der Beförderungsvorschriften zu gewährleisten. Mit standardisierten Bezeichnungen, Definitionen und Formaten der den verschiedenen eFTI-Teildatensätzen gemeinsamen Datenelemente, einschließlich gegebenenfalls harmonisierter Codelisten und Geschäftsregeln, wird es den Unternehmen ermöglicht, Daten in einem klaren und standardisierten Format zu erfassen. Darüber hinaus wird eine harmonisierte Struktur für diese Datenelemente den automatischen Austausch der Daten zwischen den eFTI-Plattformen der Unternehmen und den IT-Systemen der zuständigen Behörden ermöglichen. (4) Bei den innerhalb der eFTI-Umgebung zu erfassenden und auszutauschenden Frachtbeförderungsinformationen handelt es sich zum größten Teil um dieselben Informationen, die Unternehmen im Geschäftsbereich austauschen müssen, um operative Abläufe zu gewährleisten und die Einhaltung anderer gesetzlich vorgeschriebener Anforderungen außerhalb des Anwendungsbereichs der Verordnung (EU) 2020/1056 nachzuweisen. Um die Weiterverwendung von eFTI-Daten für diese anderen Arten des Austauschs zu ermöglichen und die Interoperabilität mit den jeweiligen Umgebungen für den elektronischen Austausch zwischen den Unternehmen untereinander und zwischen Unternehmen und Behörden zu gewährleisten, kommt es darauf an, die Struktur und Definition der in dem gemeinsamen eFTI-Datensatz und den eFTI-Teildatensätzen enthaltenen Datenelemente an jene der entsprechenden Datenelemente in den drei wichtigsten EU- und internationalen Datenmodellen anzugleichen: das Zolldatenmodell der Europäischen Union (European Union Customs Data Model, EUCDM) (2), das Datenmodell des europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr (European Maritime Single Window environment, EMSWe) (3) und das multimodale Transport-Referenzdatenmodell des UN/CEFACT (Multi Modal Transport Reference Data Model, MMT-RDM) (4). Dies wird eine effizientere gemeinsame Nutzung und Weiterverwendung von Daten ermöglichen, den Verwaltungsaufwand für die Unternehmen verringern und die Qualität der Frachtinfor mationen verbessern, auf die die Behörden zugreifen können, um die Einhaltung der geltenden Vorschriften zu überprüfen. (1) ABl. L 249 vom 31.7.2020, S. 33. (2) Festgelegt gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1). (3) Eingerichtet gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU (ABl. L 198 vom 25.7.2019, S. 64). (4) https://unece.org/trade/uncefact/rdm. ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj 1/789 DE ABl. L vom 20.12.2024 (5) Mit Artikel 83 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) wird Artikel 7 der Verordnung (EU) 2020/1056 dahin gehend geändert, dass für die Annahme der Spezifikationen des eFTI-Teildatensatzes, der den in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv der Verordnung (EU) 2020/1056 genannten Informationsanforderungen für die in den Anwendungsbereich jener Verordnung fallende Verbringung von Abfall entspricht, ein späterer Zeitpunkt festgesetzt wird. Daher sollten die betreffenden Spezifikationen nicht mit dieser delegierten Verordnung angenommen werden. Um die Angleichung an die damit im Zusammenhang stehenden Spezifikationen, die mittels der in Artikel 27 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2024/1157 genannten Durchführungs verordnungen angenommen werden, sollten die betreffenden Spezifikationen zu einem späteren Zeitpunkt angenommen werden, jedoch nicht später als zu dem in jenem Artikel genannten Zeitpunkt. (6) Die Kommission hat angemessene Konsultationen durchgeführt, auch auf Expertenebene und mit Interessenträgern (6) — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Festlegung des gemeinsamen eFTI-Datensatzes und der eFTI-Teildatensätze Der gemeinsame eFTI-Datensatz und die eFTI-Teildatensätze gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2020/1056 sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgelegt. Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendung Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 26. Juli 2024 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN (5) Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013 und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L, 2024/1157, 30.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1157/oj). (6) Die Dokumente und Berichte der einschlägigen Sitzungen sind im Register der Expertengruppen der Kommission und anderer ähnlicher Einrichtungen (europa.eu) zu finden. Die Rückmeldungen der Interessenträger zu dem auf dem Portal der Kommission „Ihre Meinung zählt“ übermittelten Entwurf des Rechtsakts sind hier abrufbar. 2/789 ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj ABl. L vom 20.12.2024 DE ANHANG GEIMEINSAMER eFTI-DATENSATZ UND eFTI-TEILDATENSÄTZE ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj 3/789 DE ABl. L vom 20.12.2024 ABSCHNITT 1 Einleitende Bemerkungen A. Gemäß den Begriffsbestimmungen in Artikel 3 Nummern 5, 6 und 7 der Verordnung (EU) 2020/1056 sind der gemeinsame eFTI-Datensatz und die eFTI-Teildatensätze nicht nur Listen von Datenelementen, sondern „ein Satz [bzw. Sätze] strukturierter Datenelemente“, wobei der gemeinsame Datensatz aus allen Datenelementen der Teildatensätze besteht, die zwei oder mehreren Teildatensätzen gemeinsamen Datenelemente aber nur einmal enthält. Aus den Begriffsbestimmungen geht auch hervor, dass jedes Datenelement spezifische Eigenschaften wie eine Definition und technische Merkmale, einschließlich Format, Länge und Zeichensatz, haben sollte und sich im gemeinsamen Datensatz durch seine „eindeutige Definition“ von anderen Datenelementen unterscheidet. Mehrere Datenelemente können daher eine oder mehrere Eigenschaften wie Format oder Zeichensatz gemeinsam haben, nicht aber die Definition. B. In diesem Anhang werden die gemäß Artikel 7 der Verordnung (EU) 2020/1056 festgelegten eFTI-Teildatensätze und der gemeinsame eFTI-Datensatz wie folgt beschrieben: 1. Der gemeinsame eFTI-Datensatz ist in Abschnitt 2 beschrieben. 2. Die eFTI-Teildatensätze, die den Informationsanforderungen der in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2020/1056 genannten EU-Rechtsvorschriften entsprechen, sind in Abschnitt 3 beschrieben. 3. Die eFTI-Teildatensätze, die den Informationsanforderungen der im Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2024/2025 der Kommission (1) genannten nationalen Rechtsvorschriften entsprechen, sind in Abschnitt 4 beschrieben. 4. Die Codelisten, deren Kennung in der Spalte „Codeliste“ der Tabelle 1 (siehe Abschnitt 2) angegeben wird, sind in Abschnitt 5 aufgeführt. In Tabelle 30 wird für jede im gemeinsamen eFTI-Datensatz verwendete Codelistenkennung die Bezeichnung der betreffenden Codeliste angegeben. Zudem werden in der Tabelle alle Codes der betreffenden Codeliste angegeben, die im gesamten gemeinsamen eFTI-Datensatz verwendet werden dürfen. Gelten spezifische Beschränkungen der zulässigen Codes für einzelne Datenelemente, so wird dies zunächst auf der Ebene des gemeinsamen Datensatzes in der Spalte „Zulässige Codes“ angegeben (siehe Abschnitt 2 Tabelle 1); weitere Beschränkungen werden gegebenenfalls auf der Ebene der Teildatensätze in der Spalte „Code(s)“ angegeben (siehe Abschnitte 3 und 4, Tabellen 2 bis 29). 5. Die Geschäftsregeln, deren Kennung in der Spalte „BR(s)“ der Tabellen 2 bis 29 (siehe Abschnitt 3) angegeben wird, sind in Abschnitt 6 aufgeführt. (1) Delegierte Verordnung (EU) 2024/2025 der Kommission vom 15. Juli 2024 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2020/1056 durch Änderung ihres Anhangs I Teil B (ABl. L, 2024/2025, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2025/oj). 4/789 ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj ABl. L vom 20.12.2024 DE ABSCHNITT 2 Gemeinsamer eFTI-Datensatz A. Der gemeinsame eFTI-Datensatz wird in Tabelle 1 beschrieben, wobei 1. in der Spalte mit der Überschrift „H*“ die Struktur des gemeinsamen Datensatzes dargestellt ist, indem die Hierarchieebene der Datenobjekte — entweder Datenklassen oder Datenelemente — angegeben wird. Diese hierarchische Struktur beginnt mit Ebene 1. Jedes Datenobjekt, das direkt der Ebene 1 untergeordnet ist, wird mit Ebene 2 gekennzeichnet; jedes Datenobjekt, das direkt der Ebene 2 untergeordnet ist, wird mit Ebene 3 gekennzeichnet usw. Jedes Datenobjekt ist eine untergeordnete Komponente des letzten vorhergehenden Objekts in der Tabelle auf höherer Ebene. Beispiel: Das Datenelement eFTI41 „Bruttogewicht“ wird mit der Hierarchieebene 3 gekennzeichnet. Es ist dem letzten vorhergehenden Datenobjekt auf höherer Ebene untergeordnet, d. h. Ebene 2, der Datenklasse ASBIE1027 „eFTI-Datensatz Sendung“. Die untergeordnete Komponente des Datenelements eFTI41 ist das Datenelement eFTI42 „Code der Maßeinheit“, das mit Ebene 4 gekennzeichnet ist; 2. in der Spalte mit der Überschrift „Objekttyp“ Folgendes angegeben ist: (a) Datenklassen, wenn die Kennung „ASBIE“ lautet. Datenklassen sind Gruppierungen von Datenelementen, die eine bestimmte Informationseinheit beschreiben; (b) Datenelemente, wenn die Kennung „BBIE“ oder „SC“ lautet. Mit „SC“ gekennzeichnete Datenelemente beziehen sich stets auf ein „BBIE“-Datenelement, da sie ergänzende Informationseinheiten darstellen, die zur vollständigen Spezifizierung der vom „BBIE“-Datenelement bereitgestellten Informationen erforderlich sind (1); (c) die umfassende hierarchische Struktur des gemeinsamen eFTI-Datensatzes mittels grafischer Linien auf der linken Seite der Spalte; 3. in der Spalte mit der Überschrift „ID“ die Kennnummer des Datenelements, mit der das Datenelement im gemeinsamen eFTI-Datensatz eindeutig identifiziert wird, im Format „eFTIxxx(x)“ angegeben ist. Die Kennnummer wird automatisch zugewiesen und gibt weder die Reihenfolge noch die Hierarchie des Datenelements im gemeinsamen eFTI-Datensatz an; 4. in der Spalte mit der Überschrift „L*“ gegebenenfalls Datenelemente markiert sind, die von einem Sprachanzeiger mit Informationen über die Sprache des Inhalts eines Datenfelds begleitet werden; 5. in der Spalte mit der Überschrift „Bezeichnung und Definition“ jeweils in einer eigenen Zeile Folgendes angegeben ist: (a) die nichttechnische Standardbezeichnung des Datenelements; (b) die Kurzbeschreibung des Datenelements in Textform; (c) gegebenenfalls die Kennung spezifischer Geschäftsregeln (im Format „BR-xxx“), die bei der Verwendung eines Datenelements unter bestimmten Bedingungen anzuwenden sind. Mit den Geschäftsregeln soll sichergestellt werden, dass der für das betreffende Datenelement anzugebende Wert den spezifischen Bedingungen der jeweiligen gesetzlichen Informationsanforderung entspricht. Die Geschäftsregeln werden in Abschnitt 6 näher erläutert; 6. in der Spalte mit der Überschrift „Datenart“ angegeben wird, welche Art von Werten das Datenelement enthalten kann. Beispiel: „Menge“ gibt an, dass das Datenelement eine Zahlenangabe für eine nichtmonetäre Größe enthält; (1) ASBIE, BBIE und SC sind Standardakronyme in der Datenmodellierung, wie sie im UN/CEFACT MMT-RDM auf der Grundlage von ISO 15000-5 verwendet werden. ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj 5/789 DE ABl. L vom 20.12.2024 7. in der Spalte mit der Überschrift „Format“ die Anforderungen an die Datenart und die Datenlänge angegeben sind, wobei (a) die Codes für die Datenarten folgende sind: (i) „a“ für alphabetisch; (ii) „n“ für numerisch; (iii) „an“ für alphanumerisch. (b) Die auf den Code folgende Zahl zeigt die zulässige Datenlänge an, wobei (i) die beiden fakultativen Punkte vor der Längenkennung bedeuten, dass das Datenelement keine feste Länge hat, wobei die in der Längenkennung angegebene Zahl an Zeichen jedoch nicht überschritten werden darf; (ii) ein Komma in der Längenkennung bedeutet, dass das Attribut Dezimalstellen enthalten kann, wobei die Ziffer vor dem Komma die Gesamtlänge des Attributs und die Ziffer nach dem Komma die Höchstzahl der Ziffern nach dem Dezimalzeichen anzeigt. Beispiele für Feldlängen und Formate: „a1“ 1 Buchstabe des Alphabets, feste Länge; „n2“ 2 Ziffern, feste Länge; „an3“ 3 alphanumerische Zeichen, feste Länge; „a..4“ bis zu 4 Buchstaben des Alphabets; „n..5“ bis zu 5 Ziffern; „an..6“ bis zu 6 alphanumerische Zeichen; „n..7,2“ bis zu 7 Ziffern, darunter höchstens 2 Dezimalstellen, ein Trennzeichen mit nicht festgelegter Position; 8. in der Spalte mit der Überschrift „Codeliste“ gegebenenfalls die Kennung der anzuwendenden Codeliste (im Format „CL-xxx“) angegeben ist. Beispiel: „CL-017“ gibt die Codeliste an, die für das Datenelement eFTI76 „Ländercode“ anzuwenden ist, in dessen Definition „Ländercode für diese Anschrift des Empfängers“ angegeben ist. Die Codelisten sind in Abschnitt 4 beschrieben; 9. in der Spalte mit der Überschrift „Zulässige(r) Code(s)“ (a) gegebenenfalls eine Auswahl der zulässigen Codes aus der angewendeten Codeliste angegeben ist. Beispiel: Für das Datenelement eFTI46 „Code der Maßeinheit“, das eine strukturelle Komponente mit einer Verknüpfung zum Datenelement eFTI45 „Bruttovolumen“ darstellt, sind die zulässigen Codes aus der UNECE-Empfehlung 20 (UNECE (UN/EDIFACT) Codes 6411) LTR (Liter) und MTQ (Kubikmeter). (b) Wenn keine Codes angegeben sind, in der Spalte mit der Überschrift „Codeliste“ aber eine Codeliste angegeben ist, sind alle Codes in dieser Codeliste zulässig. B. 6/789 ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2024/2024/oj ABl. L vom 20.12.2024 Tabelle 1 Gemeinsamer eFTI-Datensatz H* Objekttyp L* ID Bezeichnung Definition Datenart Format Codeliste Zulässige(r) Code(s) 0 ABIE ASBIE1026 eFTI-Datensatz eFTI-Datensatzes Inhalt auf Masterebene Inhalt 1 ASBIE ASBIE1027 eFTI-Datensatz Die Sendung ist eine einzeln identifizierbare Sendung Zusammenstellung von Sendungspositionen, die mit einem oder mehreren Verkehrsträger(n) von einem einzigen Absender an einem einzigen Empfänger befördert wird. Eine Sendung erfolgt entweder mit einem Sammelkonnossement oder einem Master-AWB als konsolidierte Fracht, die von einem Beförderer im Auftrag eines Spediteurs als Absender (mit einem einzelnen oder mehreren Hausfrachtbrief(en) oder House-AWB) befördert wird, oder mit einem Hausfrachtbrief oder House-AWB als Fracht, die von einem Spediteur im