2010/413/GASP: Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP

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ugkörper tätig. 23.6.2008 32. Parto Sanat Co No. 1281 Valiasr Ave., Next to 14th St., Teheran, Iran Hersteller von Frequenzumformern; ist in der Lage, eingeführte ausländische Frequenzumformer in einer Weise weiterzuentwickeln/zu verändern, dass sie bei der Gaszentrifugenanreicherung verwendet werden können. Soll an proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten beteiligt sein. 26.7.2010 33. Organisation für passive Verteidigung Zuständig für die Auswahl und den Bau von strategischen Einrichtungen, einschließlich – gemäß iranischen Aussagen – der Urananreicherungsanlage in Fordo (Ghom), die entgegen den Verpflichtungen Irans ohne Benachrichtigung der IAEO errichtet wurde (bestätigt in einer Entschließung des Gouverneursrats der IAEO). Brigadegeneral Gholam-Reza Jalali, ehemals im Korps der Islamischen Revolutionsgarden, ist Vorsitzender der Organisation für passive Verteidigung. 26.7.2010 34. Post Bank 237, Motahari Ave., Teheran, Iran 1587618118 Post Bank hat sich von einer inländischen iranischen Bank zu einer Bank entwickelt, die den internationalen Handel Irans fördert und erleichtert. Handelt im Namen der Bank Sepah (in der Resolution 1747 (2007) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet), indem sie Transaktionen der Bank Sepah ausführt und die Verbindung der Bank Sepah zu diesen Transaktionen verschleiert, um die Sanktionen zu umgehen. 2009 hat Post Bank im Namen der Bank Sepah Geschäfte zwischen den iranischen Verteidigungsindustrien und ausländischen Empfängern vermittelt. Hat Geschäfte mit einer Scheinfirma der nordkoreanischen Tranchon Commercial Bank vermittelt, die dafür bekannt ist, dass sie proliferationsbezogene Geschäfte zwischen Iran und Nordkorea vermittelt. 26.7.2010 35. Raka Eine Abteilung der Kalaye Electric Company (in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet). Das Unternehmen wurde Ende 2006 gegründet und war zuständig für den Bau der Urananreicherungsanlage in Fordo (Ghom). 26.7.2010 36. Forschungsinstitut für Nuklearwissenschaft und -technologie (Research Institute of Nuclear Science & Technology, auch bekannt als Nuclear Science & Technology Research Institute) Untersteht der AEOI und führt die Arbeit von deren ehemaliger Forschungsabteilung fort. Geschäftsführer ist der Vizepräsident der AEOI Mohammad Ghannadi (in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet). 26.7.2010 37. Schiller Novin Gheytariyeh Avenue - no 153 - 3rd Floor - PO BOX 17665/153 6 19389 Teheran Handelt im Namen der Organisation der Verteidigungsindustrien (Defense Industries Organisation – DIO). 26.7.2010 38. Shahid Ahmad Kazemi Industrial Group SAKIG entwickelt und produziert Boden-Luft-Raketensysteme für das iranische Militär. Unterhält Militär-, Raketen- und Luftverteidigungsprojekte und bezieht Waren aus Russland, Belarus und Nordkorea. 26.7.2010 39. Shakhese Behbud Sanat Beteiligt an der Herstellung von Einrichtungen und Teilen für den Kernbrennstoffkreislauf. 26.7.2010 40. State Purchasing Organisation (SPO) Die SPO vermittelt Erkenntnissen zufolge die Einfuhr kompletter Waffen. Offenbar Tochterunternehmen des MODAFL. 23.6.2008 41. Amt für technologische Zusammenarbeit (Technology Cooperation Office – TCO) des Amts des iranischen Präsidenten Teheran, Iran Zuständig für den technologischen Fortschritt Irans durch entsprechende Beschaffungen im Ausland und Verbindungen für Schulungsmaßnahmen. Unterstützt die Nuklear- und Flugkörperprogramme. 26.7.2010 42. Yasa Part, (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochterunternehmen: Unternehmen, das sich mit Beschaffungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ankauf von Material und Technologie für die Nuklear- und Raketenprogramme befasst. 26.7.2010 a) Arfa Paint Company Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 b) Arfeh Company Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 c) Farasepehr Engineering Company Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 d) Hosseini Nejad Trading Co. Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 e) Iran Saffron Company oder Iransaffron Co. Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 f) Shetab G. Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 g) Shetab Gaman Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 h) Shetab Trading Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 i) Y.A.S. Co. Ltd Handelt im Namen von Yasa Part. 26.7.2010 II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) A. Persons Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Javad DARVISH-VAND, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für Inspektionen. Ihm unterstehen sämtliche Einrichtungen und Anlagen des MODAFL. 23.6.2008 2. Konteradmiral Ali FADARVI Kommandeur der Marine des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) 26.7.2010 3. Parviz FATAH geboren 1961 Nummer zwei bei Khatam al-Anbiya 26.7.2010 4. Seyyed Mahdi FARAHI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Geschäftsführender Direktor der Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO), die in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet ist. 23.6.2008 5. Ali HOSEYNITASH, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Leiter der Hauptabteilung des Obersten Nationalen Sicherheitsrats; beteiligt an der Politikgestaltung in Bezug auf die Nuklearfrage. 23.6.2008 6. Mohammad Ali JAFARI, Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Übt eine Stabsfunktion im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) aus. 23.6.2008 7. Mostafa Mohammad NAJJAR, Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Innenminister und ehemaliger Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte, zuständig für sämtliche Militärprogramme, einschließlich der Programme für ballistische Raketen. 23.6.2008 8. Mohammad Reza NAQDI, Brigadegeneral geboren 1953, Nadschaf (Irak) Kommandeur der Bassidsch-Widerstandstruppe 26.7.2010 9. Mohammad PAKPUR, Brigadegeneral Kommandeur der Landstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden 26.7.2010 10 Rostam QASEMI (alias Rostam GHASEMI) geboren 1961 Chef von Khatam al-Anbiya 26.7.2010 11. Hossein SALAMI, Brigadegeneral Stellvertretender Kommandeur des Korps der Iranischen Revolutionsgarden 26.7.2010 12. Ali SHAMSHIRI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Stellvertretender Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte mit Zuständigkeit für Spionageabwehr; verantwortlich für Personal- und Anlagensicherheit im Ministerium 23.6.2008 13. Ahmad VAHIDI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) Minister (zuvor stellvertretender Minister) für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte 23.6.2008 B. Entities Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) Teheran, Iran Verantwortlich für das iranische Nuklearprogramm. Übt die operative Kontrolle über das Programm für ballistische Flugkörper Irans aus. Hat Beschaffungsversuche zur Unterstützung des Programms für ballistische Flugkörper und des Nuklearprogramms Irans unternommen. 26.7.2010 2. Luftstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden Verwaltet Irans Bestände an ballistischen Kurz- und Mittelstreckenflugkörpern. Der Kommandeur der Luftstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden wurde in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet. 23.6.2008 3. Luftstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden – Raketenkommando Al Ghadir Das Raketenkommando Al Ghadir der Luftstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden ist ein besonderes Element innerhalb der IRGC-Luftstreitkräfte und hat mit der Shahid-Bagheri-Industriegruppe (bezeichnet in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats) bei der ballistischen Kurzstreckenrakete FATEH 110 sowie bei der ballistischen Mittelstreckenrakete Ashura zusammengearbeitet. Das Kommando ist offenbar die Einrichtung, die tatsächlich die operative Kontrolle über die Raketen innehat. 26.7.2010 4. Naserin Vahid Naserin Vahid stellt im Auftrag des Korps der Islamischen Revolutionsgarden Waffenteile her. Es handelt sich um eine IRGC-Scheinfirma. 26.7.2010 5. Quds-Truppe im Korps der Islamischen Revolutionsgarden Teheran, Iran Die Quds-Truppe im Korps der Islamischen Revolutionsgarden Irans ist für Operationen außerhalb Irans verantwortlich und ist Teherans wichtigstes außenpolitisches Instrument für Sondereinsätze und die Unterstützung von Terroristen und militanten Islamisten im Ausland. Presseberichten zufolge setzte die Hisbollah im Konflikt mit Israel im Jahr 2006 von der Quds-Truppe bereitgestellte Raketen, Spezialflugkörper, tragbare Luftabwehrsysteme und unbemannte Flugkörper ein und wurde von der Quds-Truppe dafür geschult. Es liegen zahlreiche Berichte vor, dass die Quds-Truppe der Hisbollah auch weiterhin moderne Waffensysteme, Flugabwehrraketen und Langstreckenraketen liefert und sie entsprechend schult. In begrenztem Umfang unterstützt die Quds-Truppe auch weiterhin die Taliban in Süd- und Westafghanistan bei Kampfeinsätzen sowie finanziell und durch Schulungen; dies schließt Kleinwaffen, Munition, Mörser und Kurzstreckenraketen ein. Gegen den Kommandeur wurden per Resolution des VN-Sicherheitsrats Sanktionen verhängt. 26.7.2010 6. Sepanir Oil and Gas Energy Engineering Company (alias Sepah Nir) Es handelt sich um ein Tochterunternehmen von Khatam al-Anbiya Construction Headquarters, das in der Resolution 1929 (2010) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet wurde. Sepanir Oil and Gas Engineering Company ist an den Phasen 15 und 16 des iranischen Projekts zur Entwicklung des Offshore-Gasfelds South Pars beteiligt. 26.7.2010 III. Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) (einschließlich aller Niederlassungen) und Tochtergesellschaften: No. 37, Aseman Tower, Sayyade Shirazee Square, Pasdaran Ave., PO Box 19395-1311, Teheran, Iran; No. 37, Corner of 7th Narenjestan, Sayad Shirazi Square, After Noboyand Square, Pasdaran Ave., Teheran, Iran Die IRISL war beteiligt an der Beförderung militärischer Fracht, einschließlich verbotener Fracht aus Iran. Drei dieser Vorfälle beinhalteten klare Verletzungen, die dem Iran-Sanktionsausschuss des VN-Sicherheitsrates gemeldet wurden. Die Verknüpfung der IRISL mit Proliferationsaktivitäten war derart, dass der VN-Sicherheitsrat in seinen Resolutionen 1803 und 1929 die Staaten aufgefordert hat, Inspektionen von Schiffen der IRISL durchzuführen, sofern ausreichend Gründe für die Annahme bestehen, dass die betreffenden Schiffe verbotene Waren befördern. 26.7.2010 a) Bushehr Shipping Company Limited (Tehran) 143/1 Tower Road Sliema, Slm 1604, Malta; c/o Hafiz Darya Shipping Company, Ehteshamiyeh Square 60, Neyestani 7, Pasdaran, Teheran, Iran Im Besitz oder unter Kontrolle der IRISL. 26.7.2010 b) CISCO Shipping Company Ltd (auch bekannt als IRISL Korea Ltd) Hat Büros in Seoul und Busan, Südkorea. Handelt im Namen der IRISL in Südkorea. 26.7.2010 c) Hafize Darya Shipping Lines (HDSL) (auch bekannt als HDS Lines) No. 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue,Teheran, Iran; Alternativadresse: Dritte Etage des Aseman Tower der IRISL Handelt im Namen der IRISL und führt Containerdienste mit Schiffen im Besitz der IRISL aus. 26.7.2010 d) Hanseatic Trade Trust & Shipping (HTTS) GmbH Schottweg 7, 22087 Hamburg, Germany; Opp 7th Alley, Zarafshan St, Eivanak St, Qods Township; HTTS GmbH Handelt im Namen der HDSL in Europa. 26.7.2010 e) Irano Misr Shipping Company No 41, 3rd Floor, Corner of 6th Alley, Sunaei Street, Karim Khan Zand Ave., Teheran; 265, Next to Mehrshad, Sedaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Teheran 1A001, Iran; 18 Mehrshad Street, Sadaghat St., Opposite of Mellat Park, Vali Asr Ave., Teheran 1A001, Iran Handelt im Namen der IRISL entlang des Suez-Kanals sowie in Alexandria und Port Said. Zu 51 % im Besitz der IRISL. 26.7.2010 f) Irinvestship Ltd Global House, 61 Petty France, London SW1H 9EU, Vereinigtes Königreich; Firmenregistrierungsdokument # 4110179 (Vereinigtes Königreich) Im Besitz der IRISL. Erbringt Finanz-, Rechts- und Versicherungsdienste für IRISL sowie Dienste betreffend Marketing, Chartering und Besatzungsmanagement. 26.7.2010 g) IRISL (Malta) Ltd Flat 1, 181 Tower Road, Sliema SLM 1605, Malta Handelt im Namen der IRISL in Malta. Joint Venture mit deutscher und maltesischer Beteiligung. Die IRISL nutzt die Malta-Route seit 2004 und verwendet Freeport als Umschlagknotenpunkt zwischen dem Persischen Golf und Europa. 26.7.2010 h) IRISL (UK) Ltd (Barking, Felixstowe) Firmenregistrierungsdokument # 4765305 2 Abbey Rd., Baring, Essex IG11 7 AX, Vereinigtes Königreich; RISL (UK) Ltd., Walton Ave., Felixstowe, Suffolk, IP11 3HG, Vereinigtes Königreich Zu 50 % im Besitz der Irinvestship Ltd und zu 50 % im Besitz der britischen Gesellschaft Johnson Stevens Agencies Ltd. Erbringt Fracht- und Containerdienste zwischen Europa und dem Nahen Osten sowie zwei separate Dienste zwischen dem Fernen Osten und dem Nahen Osten. 26.7.2010 i) IRISL Club No 60 Ehteshamiyeh Square, 7th Neyestan Street, Pasdaran Avenue, Teheran Im Besitz der IRISL. 26.7.2010 j) IRISL Europe GmbH (Hamburg) Schottweg 5, 22087 Hamburg, Germany MwSt-Nummer DE217283818 (Deutschland) Vertreter der IRISL in Deutschland. 26.7.2010 k) IRISL Marine Services and Engineering Company Sarbandar Gas Station PO Box 199, Bandar Imam Khomeini, Iran; Karim Khan Zand Ave. Iran Shahr Shomai, No 221, Teheran, Iran; No 221, Northern Iranshahr Street, Karim Khan Ave, Teheran, Iran Im Besitz der IRISL. Liefert Brennstoff, Bunker, Wasser, Farbe, Schmierstoffe und Chemikalien für die Schiffe der IRISL. Das Unternehmen bietet ferner die Überwachung der Wartung der Schiffe sowie Einrichtungen und Dienstleistungen für die Besatzungsmitglieder an. Die Tochtergesellschaften der IRISL haben Bankkonten in US-Dollar unter Decknamen in Europa und dem Nahen Osten für routinemäßige Geldüberweisungen benutzt. Die IRISL hat wiederholt zu Verletzungen von Bestimmungen der VN-Resolution 1747 beigetragen. 26.7.2010 l) IRISL Multimodal Transport Company No 25, Shahid Arabi Line, Sanaei St, Karim Khan Zand Zand St Teheran, Iran Im Besitz der IRISL. Zuständig für die Beförderung von Fracht per Schiene. Hundertprozentige Tochtergesellschaft der IRISL. 26.7.2010 m) IRITAL Shipping SRL Handelsregisternummer: GE 426505 (Italien); Italienischer Steuercode: 03329300101 (Italien); MwSt-Nummer: 12869140157 (Italien) Ponte Francesco Morosini 59, 16126 Genua (GE), Italien; Kontaktstelle für ECL- und PCL-Dienste. In Anspruch genommen von der DIO-Tochtergesellschaft Marine Industries Group (MIG; jetzt bekannt als Marine Industries Organization, MIO) die zuständig ist für die Konzeption und den Bau verschiedener Marinestrukturen sowie militärischer und nicht-militärischer Schiffe. DIO wurde in der VN-Resolution 1737 benannt. 26.7.2010 n) ISI Maritime Limited (Malta) 147/1 St. Lucia Street, Valetta, Vlt 1185, Malta; c/o IranoHind Shipping Co. Ltd., Mehrshad Street, PO Box 15875, Teheran, Iran Im Besitz oder unter Kontrolle der IRISL. 26.7.2010 o) Khazer Shipping Lines (Bandar Anzali) No. 1; End of Shahid Mostafa Khomeini St., Tohid Square, O.O. Box 43145, Bandar Anzali 1711-324, Iran; M. Khomeini St., Ghazian, Bandar Anzali, Gilan, Iran Hundertprozentige Tochtergesellschaft der IRISL. Flotte mit insgesamt sechs Schiffen. Aktiv im Kaspischen Meer. Hat Lieferungen mit von den VN und den USA benannten Einrichtungen wie der Bank Melli vermittelt, indem proliferationsbezogene Fracht aus Ländern wie Russland und Kasachstan nach Iran verschifft wurde. 26.7.2010 p) Leadmarine (auch bekannt als Asia Marine Network Pte Ltd, auch bekannt als IRISL Asia Pte Ltd) 200 Middle Road #14-01 Prime Centre Singapore 188980 (alt. 199090) Leadmarine, handelt im Namen der HDSL in Singapur. Vormals bekannt als Asia Marine Network Pte Ltd und IRISL Asia Pte Ltd und handelte im Namen der IRISL in Singapur. 26.7.2010 q) Marble Shipping Limited (Malta) 143/1 Tower Road, Sliema, Slm 1604, Malta Im Besitz oder unter Kontrolle der IRISL. 26.7.2010 r) Oasis Freight Agencies (auch bekannt als Pacific Shipping Company) Al Meena Street, Opposite Dubai Ports & Customs, 2nd Floor, Sharaf Building, Dubai VAE; Sharaf Building, 1st Floor, Al Mankhool St., Bur Dubai, P.O. Box 5562, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate; Sharaf Building, No. 4, 2nd Floor, Al Meena Road, Opposite Customs, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate Kayed Ahli Building, Jamal Abdul Nasser Road (Parallel to Al Wahda St.), P.O. Box 4840, Sharjah, Vereinigte Arabische Emirate Ein Joint Venture zwischen der IRISL und der Sharif Shipping Company mit Sitz in den VAE. Handelt im Namen der IRISL in den VAE: liefert Brennstoff und Schiffsbedarf, Ausrüstung und Ersatzteile und führt Schiffsreparaturen durch. Jetzt bekannt als Pacific Shipping Company, die im Namen der HDSL handelt. 26.7.2010 s) Safiran Payam Darya Shipping Lines (SAPID) 33 Eigth Narenjestan, Artesh Street, PO Box 19635-1116, Teheran, Iran; Alternativadresse: Driite Etage im Aseman Tower der IRISL Handelt im Namen der IRISL, führt Massengutdienste aus 26.7.2010 t) Santexlines (auch bekannt als IRISL China Shipping Company Ltd, auch bekannt als Yi Hang Shipping Company) Suite 1501, Shanghai Zhongrong Plaza, 1088, Pudong(S) road, Shanghai 200122, Shanghai, China Alternativadresse: F23A-D, Times Plaza No. 1, Taizi Road, Shekou, Shenzhen 518067, China Santexlines handelt im Namen der HDSL. Vormals bekannt als IRISL China Shipping Company, handelte im Namen der IRISL in China. 26.7.2010 u) Shipping Computer Services Company (SCSCOL) No 37 Asseman Shahid Sayyad Shirazee sq., Pasdaran ave., P.O. Box 1587553 1351, Tehran, Iran; No 13, 1st Floor, Abgan Alley, Aban ave., Karimkhan Zand Blvd, Teheran 15976, Iran. Im Besitz oder unter Kontrolle der IRISL, bzw. handelt im Namen der IRISL. 26.7.2010 v) Soroush Saramin Asatir (SSA) No 14 (alt. 5) Shabnam Alley, Fajr Street, Shahid Motahhari Avenue, PO Box 196365-1114, Teheran, Iran Handelt im Namen der IRISL. Eine Schiffsverwaltungsgesellschaft mit Sitz in Teheran, die als technischer Manager für zahlreiche Schiffe der SAPID fungiert. 26.7.2010 w) South Way Shipping Agency Co Ltd No. 101, Shabnam Alley, Ghaem Magham Street, Teheran, Iran Wird von der IRISL kontrolliert und handelt im Namen der IRISL in iranischen Häfen,wo sie Aufgaben wie Be- und Entladen überwacht. 26.7.2010 x) Valfajr 8th Shipping Line Co. (auch bekannt als Valfajr) Abyar Alley, Corner of Shahid Azodi St. & Karim Khan Zand Ave. Teheran, Iran; Shahid Azodi St. Karim Khan Zand Zand Ave., Abiar Alley. PO Box 4155, Teheran, Iran Eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der IRISL. Sie führt Transfers zwischen Iran und den Golfstaaten wie Kuwait, Qatar, Bahrain, VAE und Saudi-Arabien durch. Valfajr ist eine Tochtergesellschaft der Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) mit Sitz in Dubai, die Fähr- und Zubringerdienste erbringt und gelegentlich Fracht und Fahrgäste über den Persischen Golf befördert. Valfajr in Dubai hat Schiffsbesatzungen angeheuert, Versorgerdienste beschafft, Schiffe zum An- und Ablegen und zur Be- und Entladung im Hafen vorbereitet. Valfajr hat Anlaufhäfen im Persischen Golf und Indien. Seit Mitte Juni 2009 nutzt Valfajr dasselbe Gebäude wie IRISL in Port Rashid in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate (VAE), und nutzt auch dasselbe Gebäude wie IRISL in Teheran, Iran. 26.7.2010