DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, PROTOKOLL NR. 16 UEBER DIE EINFUHRZOLLBEFREIUNG FUER BESTIMMTE WAREN DURCH DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK

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Avis juridique important | 11985I/PRO/16 DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, PROTOKOLL NR. 16 UEBER DIE EINFUHRZOLLBEFREIUNG FUER BESTIMMTE WAREN DURCH DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK Amtsblatt Nr. L 302 vom 15/11/1985 S. 0446 ++++ Protokoll Nr . 16 über die Einfuhrzollbefreiung für bestimmte Waren durch die Portugiesische Republik Die Bestimmungen des Artikels 197 der Beitrittsakte über die Annäherung der Sätze des portugiesischen Zolltarifs an die Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs und des vereinheitlichten EGKS-Tarifs sowie die Bestimmungen des Artikels 190 der Beitrittsakte über den schrittweisen Abbau der Zölle zwischen der Gemeinschaft in ihrer derzeitigen Zusammensetzung und Portugal stehen bei den sechs nachstehend genannten Unternehmen der Beibehaltung der Maßnahmen zur Zollbefreiung bei der Einfuhr von Ausrüstungsgütern bis zum Ablauf der zwischen diesen Unternehmen und der portugiesischen Regierung geschlossenen Vereinbarungen nicht entgegen . Der Zeitpunkt des Ablaufs der Vereinbarungen und der Gesamtbetrag der Ausrüstungsgüterinvestitionen sind im Anhang zu diesem Protokoll angegeben . Die Kommission legt unmittelbar nach dem Beitritt eine Liste der unter diese Zollbefreiung fallenden Waren fest . Die Portugiesische Republik liefert der Kommission alle hierfür erforderlichen Angaben : - Isopor - Companhia Portugüsa de Isocianetos , Lda , - Renault Portugüsa - Sociedade Comercial e Industrial , Lda , - Dea Portugüsa - Sociedade de Equipamentos Automoveis , Lda , - Somincor - Sociedade Mineira Neves-Corvo , Lda , - Texas Instruments , - Funfrap - Sociedade de Fundiçao Franco-Portugüsa , Sarl . ANHANG * Ablauf der Vereinbarung * Gesamtbetrag der Ausrüstungsgüterinvestitionen * Isopor - Companhia Portugüsa de Isocianetos , Lda * 25 . Juli 1990 * 37 000 000 US-Dollar * Renault Portugüsa - Sociedade Comercial e Industrial , Lda * 13 . Februar 1990 * 9 000 000 000 Escudos ( 1978 ) * Dea Portugüsa - Sociedade de Equipamentos Automoveis , Lda * 28 . Juli 1991 * 35 000 000 französiche Franken * Somincor - Sociedade Mineira Neves-Corvo , Lda * 31 . Dezember 1989 * 13 000 000 Escudos * Texas Instruments * 31 . Dezember 1993 * 30 000 000 US-Dollar * Funfrap - Sociedade de Fundiçao Franco-Portugüsa , Sarl * 30 . November 1993 * 2 300 000 000 Escudos