Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) 2025/606 der Kommission vom 21. März 2025 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2023/1542 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Methode zur Berechnung und Überprüfung der Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Altbatterien sowie des Formats für die Dokumentation

Amtliche Ursprungsfassung

Quellenkennung: 32025R0606. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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icher immobilisiert und entsorgt [in t/a] Blei insgesamt (Pb)               Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)               Kunststoffe (6)               Stahl               Sonstige (bitte angeben) (7)               Insgesamt               ÜBERPRÜFUNG — von der (den) zuständigen Behörde(n) auszufüllen             Überprüfungsmethoden (12)   Überprüfung der Gesamtberechnungen Audits der zuständigen Behörde (einschließlich Standortbesuche)             Überprüfung der Vorlage von Nachweisen Eigenes Audit durch externe Unternehmen         Anmerkungen (1) Anlage, in der die Altbatterien nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling behandelt werden. (2) Flussdiagramm oder Beschreibung des gesamten Recyclings, auch wenn es in mehr als einer Anlage durchgeführt wird, wobei anzugeben ist, welche Verfahren beim ersten Recyclingbetreiber und welche Verfahren (sofern zutreffend) außerhalb der Union durchgeführt werden, und Angabe der entsprechenden Outputfraktionen. (3) Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien. (4) Feuchtmasse der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien. (5) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4. (6) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben. (7) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Falls für das Element eine Zielvorgabe für die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 gilt, ist auch die erzielte Quote für die stoffliche Verwertung (rRM) anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an. (8) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor. (9) Werden Altbatterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus. (10) Berechnet gemäß der in Abschnitt 2 genannten Formel für rRE und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien. (11) Berechnet gemäß der in Abschnitt 3 genannten Formel für rRM(TM) und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien. (12) Geben Sie die Anzahl der Überprüfungen je Überprüfungsmethode an. Für die Überprüfung der Gesamtberechnungen ist die Zahl 1 anzugeben, da es sich um die vorgeschriebene Überprüfung der vom ersten Recyclingbetreiber übermittelten Berechnungen handelt. Für die anderen Überprüfungsmethoden können unterschiedliche Zahlen angegeben werden: 0 — wenn keine dieser Überprüfungsmethoden angewendet wurde; 1 — wenn diese anderen Methoden nur bei Überprüfungen des ersten Recyclingbetreibers angewendet wurden; Anzahl aller Akteure in der Recyclingkette — wenn diese Überprüfungsmethoden bei allen in Teil 2 dieses Meldebogens angeführten Akteuren der Recyclingkette angewendet wurden. (13) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht. Teil 2.   Die einzelnen Recyclingschritte, d. h. alle beteiligten Recyclinganlagen, sind zu dokumentieren: Recyclingschritt (1) N_0             Kalenderjahr                               Anlage (1) Name             Straße             Ort   Postleitzahl:         Land             Kontaktperson             Tel.             E-Mail           Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte: Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte ein. (1) Angaben zu den Altbatterien oder ihren Fraktionen zum Zeitpunkt der Zuführung zum jeweiligen Recyclingschritt (2): Art des Inputs Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis Masse (3) [in t/a] Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (12)                                                                                                 Recycling (2) Zwischenfraktionen (4) Art des Inputs Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis Masse [in t/a] Weitere Behandlung Weiterer Akteur (5) Weiterer Recyclingschritt             N_1           N_2           N_3           N_4           N_5 (3) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist. Mitgliedstaat:     Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7) Inputfraktion minput [in t/a] In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a] Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a] Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a] Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a] Blei insgesamt (Pb)               Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)               Kunststoffe (9)               Stahl               Sonstige (bitte angeben) (10)               minput und moutput (11) [in t/a] aus diesem Schritt               (4) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (12) Mitgliedstaat:   Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7) Inputfraktion minput [in t/a] In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a] Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a] Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a] Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (13), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a] Blei insgesamt (Pb)               Wasserfreie Schwefelsäure (H2SO4)               Kunststoffe (9)               Stahl               Sonstige (bitte angeben) (10)               minput und moutput (11) [in t/a] aus diesem Schritt               Anmerkungen (1) Anlage, in der ein bestimmter Recyclingschritt erfolgt. Für weitere Recyclingschritte in verschiedenen Anlagen, z. B. N_1, N_2, kopieren Sie bitte diesen gesamten Teil 2 und füllen Sie ihn entsprechend aus. (2) Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 des Meldebogens angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien. Für die nachfolgenden Schritte = Zwischenfraktionen aus dem vorangegangenen Schritt. (3) Masse der Zwischenfraktion, die dem einzelnen Recyclingschritt zugeführt wird. Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien. (4) Zur Begriffsbestimmung des Ausdrucks „Zwischenfraktion“ siehe Abschnitt 1 Nummer 3. Zu schwarzer Masse konsultieren Sie bitte Abschnitt 1 Nummer 5 und stellen Sie sicher, dass die chemische Zusammensetzung der Altbatterie oder im Fall von Gemischen die in Masse-% vorwiegende chemische Zusammensetzung neben dem Begriff „schwarze Masse“ angegeben wird, z. B. „schwarze Masse aus ZnC“ oder „schwarze Masse aus NMC“. (5) Anlage, in der die Zwischenfraktion behandelt wird, einschließlich Name, Straße, Ort, Postleitzahl, Land, Kontaktperson, Telefon und E-Mail. Wird der nachfolgende Verfahrensschritt in derselben Anlage durchgeführt wie der vorangegangene Schritt, so geben Sie „wie zuvor“ an. (6) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4. (7) Aus der Inputfraktion der zugeführten Altbatterien zurückgewonnene Elemente und Verbindungen. Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4. (8) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor. (9) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben. (10) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an. (11) Die Summe von minput und moutput aus allen Schritten, d. h. N_0, N_1, N_2 usw., muss der Gesamtsumme von minput und moutput entsprechen. (12) Werden Batterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus. (13) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht. 7.   Format für die Dokumentation der Quote für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Lithium-Altbatterien Teil 1:   Für das Recycling von Lithium-Altbatterien ist Folgendes zu dokumentieren: Quoten für die Recyclingeffizienz und die stoffliche Verwertung von Lithium-Altbatterien                     Kalenderjahr                           Anlage (1) Name             Straße             Ort     Postleitzahl:       Land             Kontaktperson             Tel.             E-Mail           Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclings (2):           Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der Recyclingschritte ein. Angaben zu den Altbatterien zum Zeitpunkt der Zuführung zum vollständigen Recyclingprozess (3) Art der Altbatterien   Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis Masse (4) Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (9)             [in t/a]                                                                             ERGEBNISSE — vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist   Mitgliedstaat:   Element oder Verbindung Inputfraktion minput (5) [in t/a] In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (9) Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a] rRE (10) [in Masse-%] rRM (11) [in Masse-%] mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]   Kobalt (Co)                 Kupfer (Cu)                 Lithium (Li)                 Nickel (Ni)                 Mangan (Mn)                 Aluminium (Al)                 Stahl                 Kunststoffe (6)                 Sauerstoff (O2) (7)                 Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (7)                 Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (7)                 Phosphor (P) (7)                 Chlor (Cl) (7)                 Schwefel (S) (7)                 Sonstige (bitte angeben) (8)                 Insgesamt                 ERGEBNISSE — vom ersten Recyclingbetreiber berechnete Ergebnisse des Recyclings von Altbatterien, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (10)   Mitgliedstaat:   Element oder Verbindung Inputfraktion minput (5) [in t/a] In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (5) [in t/a] (9) Outputfraktion insgesamt moutput (5) [in t/a] rRE (11) [in Masse-%] rRM (12) [in Masse-%] mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]   Kobalt (Co)                 Kupfer (Cu)                 Lithium (Li)                 Nickel (Ni)                 Mangan (Mn)                 Aluminium (Al)                 Stahl                 Kunststoffe (6)                 Sauerstoff (O2) (7)                 Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (7)                 Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (7)                 Phosphor (P) (7)                 Chlor (Cl) (7)                 Schwefel (S) (7)                 Sonstige (bitte angeben) (8)                 Insgesamt                     ÜBERPRÜFUNG — von der (den) zuständigen Behörde(n) auszufüllen           Überprüfungsmethoden (13)   Überprüfung der Gesamtberechnungen Audits der zuständigen Behörde (einschließlich Standortbesuche)           Überprüfung der Vorlage von Nachweisen Eigenes Audit durch externe Unternehmen       Anmerkungen (1) Anlage, in der die Altbatterien nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling behandelt werden. (2) Flussdiagramm oder Beschreibung des gesamten Recyclings, auch wenn es in mehr als einer Anlage durchgeführt wird, wobei anzugeben ist, welche Verfahren beim ersten Recyclingbetreiber und welche Verfahren (sofern zutreffend) außerhalb der Union durchgeführt werden, und Angabe der entsprechenden Outputfraktionen. (3) Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien. (4) Feuchtmasse der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung für das Recycling erhaltenen Altbatterien. (5) Zu den Begriffsbestimmungen der Ausdrücke „Inputfraktionen“ und „Outputfraktionen“ und insbesondere zu den für die Berechnung von RE und/oder RM anrechenbaren Fraktionen siehe Abschnitt 1 Nummern 2 und 4. (6) Recycelte Kunststoffe, für die sowohl die Inputfraktionen minput als auch die Outputfraktionen moutput bestimmt werden, werden in der Liste getrennt von Kohlenstoff auf Zellebene angegeben. (7) Nicht auszufüllen, wenn dieses Element oder diese Verbindung bei der Berechnung der Recyclingeffizienz gemäß Abschnitt 2 Nummern 5 und 6 dieses Anhangs nicht berücksichtigt wurde. (8) Fügen Sie gegebenenfalls weitere Felder hinzu, um andere Elemente oder Verbindungen anzugeben. Falls für das Element eine Zielvorgabe für die stoffliche Verwertung gemäß Anhang XII Teil C der Verordnung (EU) 2023/1542 gilt, ist auch die erzielte Quote für die stoffliche Verwertung (rRM) anzugeben. Enthalten die Altbatterien Quecksilber (Hg), konsultieren Sie bitte Abschnitt 4 zur Dokumentation von Quecksilber (Hg) und geben Sie die in der Inputfraktion enthaltene Gesamtmenge an Quecksilber (mHg,input) und die sicher immobilisierte und entsorgte Menge an Quecksilber (mHg,waste) an. (9) Bitte legen Sie zusammen mit dieser Dokumentation Nachweise gemäß Artikel 72 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2023/1542 vor. (10) Werden Altbatterien aus mehr als einem anderen Mitgliedstaat recycelt, kopieren Sie bitte die Felder und füllen Sie diese entsprechend aus. (11) Berechnet gemäß der in Abschnitt 2 genannten Formel für rRE und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien. (12) Berechnet gemäß der in Abschnitt 3 genannten Formel für rRM(TM) und unter Verwendung von Daten aus Teil 2 dieses Meldebogens zu den einzelnen Schritten des (entsprechenden) Recyclings von Altbatterien. (13) Geben Sie die Anzahl der Überprüfungen je Überprüfungsmethode an. Für die Überprüfung der Gesamtberechnungen ist die Zahl 1 anzugeben, da es sich um die vorgeschriebene Überprüfung der vom ersten Recyclingbetreiber übermittelten Berechnungen handelt. Für die anderen Überprüfungsmethoden können unterschiedliche Zahlen angegeben werden: 0 — wenn keine dieser Überprüfungsmethoden angewendet wurde; 1 — wenn diese anderen Methoden nur bei Überprüfungen des ersten Recyclingbetreibers angewendet wurden; Anzahl aller Akteure in der Recyclingkette — wenn diese Überprüfungsmethoden bei allen in Teil 2 dieses Meldebogens angeführten Akteuren der Recyclingkette angewendet wurden. (14) Für die Dokumentation von Quecksilber (Hg), nur für quecksilberhaltige Batterien, siehe Abschnitt 4. Die zuständigen Behörden überprüfen, dass die Gesamtmenge an sicher immobilisiertem und entsorgtem Quecksilber (mHg,waste) der Gesamtmenge des in der Inputfraktion enthaltenen Quecksilbers (mHg,input) entspricht. Teil 2:   Die einzelnen Recyclingschritte, d. h. alle beteiligten Recyclinganlagen, sind zu dokumentieren: Recyclingschritt (1) N_0                             Kalenderjahr                               Anlage (1) Name             Straße             Ort   Postleitzahl:         Land             Kontaktperson             Tel.             E-Mail           Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte: Fügen Sie in diesem Bereich ein Flussdiagramm und/oder eine Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte ein. (1) Angaben zu den Altbatterien oder ihren Fraktionen zum Zeitpunkt der Zuführung zum jeweiligen Recyclingschritt (2): Art des Inputs Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis Masse (3) [in t/a] Mitgliedstaat, in dem die Altbatterien gesammelt wurden (12)                                                                                                   Recycling (2) Zwischenfraktionen (4) Art des Inputs Abfallcode nach dem Europäischen Abfallverzeichnis Masse [in t/a] Weitere Behandlung Weiterer Akteur (5) Weiterer Recyclingschritt             N_1           N_2           N_3           N_4           N_5 (3) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in dem Mitgliedstaat gesammelt wurden, in dem der Recyclingbetreiber ansässig ist. Mitgliedstaat:   Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7) Inputfraktion minput [in t/a] In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a] Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a] Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a] Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a] Kobalt (Co)               Kupfer (Cu)               Lithium (Li)               Nickel (Ni)               Mangan (Mn)               Aluminium (Al)               Stahl               Kunststoffe (9)               Sauerstoff (O2) (10)               Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (10)               Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (10)               Phosphor (P) (10)               Chlor (Cl) (10)               Schwefel (S) (10)               Sonstige (bitte angeben) (11)               minput und moutput (12) [in t/a] aus diesem Schritt               (4) Input- und Outputfraktionen, die in den rRE- und rRM-Berechnungen (6) berücksichtigt werden und aus Altbatterien stammen, die in einem anderen Mitgliedstaat gesammelt wurden (13)   Mitgliedstaat:   Element oder Verbindung, gezielt oder ungezielt zurückgewonnen (7) Inputfraktion minput [in t/a] In EU-Mitgliedstaaten erzeugte Outputfraktion [in t/a] Außerhalb der EU erzeugte Outputfraktion (8) [in t/a] Erzeugte Outputfraktion insgesamt moutput [in t/a] Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält Bestimmungsort und Ertrag der Fraktion mHg,waste Quecksilber (Hg) insgesamt (14), sicher immobilisiert und entsorgt [in t/a]   Kobalt (Co)               Kupfer (Cu)               Lithium (Li)               Nickel (Ni)               Mangan (Mn)               Aluminium (Al)               Stahl               Kunststoffe (9)               Sauerstoff (O2) (10)               Kohlenstoff aus Kohlenstoffquellen auf Zellebene (C) (10)               Eisen aus Eisenquellen auf Zellebene (Fe) (10)               Phosphor (P) (10)               Chlor (Cl) (10)               Schwefel (S) (10)               Sonstige (bitte angeben) (11)               minput und moutput (12) [in t/a] aus diesem Schritt               Anmerkungen (1) Anlage, in der ein bestimmter Recyclingschritt erfolgt. Für weitere Recyclingschritte in verschiedenen Anlagen, z. B. N_1, N_2, kopieren Sie bitte diesen gesamten Teil 2 und füllen Sie ihn entsprechend aus. (2) Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 des Meldebogens angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien. Für die nachfolgenden Schritte = Zwischenfraktionen aus dem vorangegangenen Schritt. (3) Masse der Zwischenfraktion, die dem einzelnen Recyclingschritt zugeführt wird. Für Schritt 1 = identisch mit dem in Teil 1 angegebenen Input in den vollständigen Recyclingprozess von Altbatterien. (4) Zur Begriffsbestimmung des Ausdrucks „Zwischenfraktion“ siehe Abs

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.