2010/413/GASP: Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP

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Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO) Irans und ehemaliger Geschäftsführer der von der EU benannten Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO). Mitglied des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC). 23.6.2008 ▼M50 5. Ali HOSEYNITASH Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Brigadegeneral des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Ali Hoseynitash ist seit seiner Ernennung im Jahr 2013 Leiter des strategischen Direktorats des Obersten Nationalen Sicherheitsrats. Der Oberste Nationale Sicherheitsrat gestaltet und koordiniert die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Irans, einschließlich wichtiger Entscheidungen über das iranische Nuklearprogramm. Ali Hoseynitash ist an nuklearen Tätigkeiten und Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt und unterstützt die Regierung Irans. 23.6.2008 ▼M44 6. Mohammad Ali JAFARI Ehemaliger Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC). Derzeit Leiter der Kultur- und Sozialabteilung Hazrat Baqiatollah al-Azam. 23.6.2008 ▼M50 7. Mostafa Mohammad NAJJAR Geburtsdatum: 2.12.1956 Geburtsort: Teheran, Iran Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Brigadegeneral Mostafa Najjar war seit September 2013 leitender Berater des Generalstabschefs der Streitkräfte im Bereich Wissens- und Technologieindustrie. Er ist ehemaliger Innenminister (2009-2013) und ehemaliger Minister des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) (2005-2009), zuständig für sämtliche Militärprogramme, einschließlich der Programme für ballistische Raketen. Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). 23.6.2008 ▼M48 8. Mohammad Reza NAQDI (محمد رضا نقدﻯ) (alias: Mohammad-Reza NAQDI; Mohammad Reza NAGDI; Gholamreza NAQDI) Geburtsort: Teheran, Iran Funktion: Stellvertretender Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Rang: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: Iranisch Geschlecht: männlich Mohammad Reza Naqdi ist stellvertretender Kommandeur und Brigadegeneral im Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) und ist daher Mitglied des iranischen IRGC. 26.7.2010 (VN: 3.3.2008) ▼M56 ————— ▼M46 ————— ▼M56 ————— ▼M50 12. Ali SHAMSHIRI Funktion: Stellvertretender Assistent und Berater des Obersten Führers Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Der Brigadegeneral des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Ali Shamshiri ist stellvertretender Assistent und Berater des Obersten Führers in dessen Eigenschaft als Oberbefehlshaber. Darüber hinaus bekleidete er als Leiter der Geheimdienst-Schutzorganisation des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) Führungspositionen in diesem Ministerium. 23.6.2008 13. Ahmad VAHIDI Geburtsdatum: 27.6.1958 Geburtsort: Shiraz, Iran Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Brigadegeneral Ahmad Vahidi ist seit 1979 ein wichtiges Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). Er wurde 1981 zum stellvertretenden Leiter des Geheimdienstes ernannt, trug zur Organisation des Ministeriums für Nachrichtenwesen bei und wurde 1988 der erste Kommandeur der Quds-Truppe des IRGC und war für die Geheimdiensteinheit des IRGC verantwortlich. Er hat ferner eine Reihe von IRGC-Garnisonen eingerichtet, die für die Organisation terroristischer Aktivitäten verantwortlich sind. Im Jahr 1997 wurde er ins Verteidigungsministerium versetzt. Er wurde 2009 zum Verteidigungsminister ernannt und hatte dieses Amt bis 2013 inne. Er ist immer noch eine hochrangige Persönlichkeit innerhalb des IRGC. 23.6.2008 ▼M8 ————— ▼M40 15. Abolghassem Mozaffari SHAMS Ehemaliger Leiter der Zentrale von Khatam al-Anbiya Construction. 1.12.2011 ▼M8 ————— ▼M44 17. Ali Ashraf NOURI Leiter des Basij Islamic Revolution Art Educational and Research Complex. Davor stellvertretender Kommandeur des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC), Leiter des Politbüros des IRGC. 23.1.2012 18. Hojatoleslam Ali SAIDI (auch bekannt als Hojjat-al-Eslam Ali Saidi oder Saeedi) Seit März 2017 Leiter des ideologischen und politischen Büros des Staatsoberhaupts in der Position des Oberbefehlshabers. Davor Vertreter des Staatsoberhaupts beim IRGC. 23.1.2012 ▼M56 ————— ▼M51 ————— ▼M1 B. Einrichtungen Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste 1. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) Teheran, Iran Verantwortlich für das iranische Nuklearprogramm. Übt die operative Kontrolle über das Programm für ballistische Flugkörper Irans aus. Hat Beschaffungsversuche zur Unterstützung des Programms für ballistische Flugkörper und des Nuklearprogramms Irans unternommen. 26.7.2010 ▼M49 2. Luftstreitkräfte des Korps der Iranischen Revolutionsgarden Verwaltet Irans Bestände an ballistischen Kurz- und Mittelstreckenflugkörpern. 23.6.2008 3. Luftstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden – Raketenkommando Al Ghadir Das Raketenkommando Al Ghadir der Luftstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarden ist ein besonderes Element innerhalb der IRGC-Luftstreitkräfte und hat mit der von der EU benannten Shahid-Bagheri-Industriegruppe bei der ballistischen Kurzstreckenrakete FATEH 110 sowie bei der ballistischen Mittelstreckenrakete Ashura zusammengearbeitet. Das Kommando ist offenbar die Einrichtung, die tatsächlich die operative Kontrolle über die Raketen innehat. 26.7.2010 ▼M1 4. Naserin Vahid Naserin Vahid stellt im Auftrag des Korps der Islamischen Revolutionsgarden Waffenteile her. Es handelt sich um eine IRGC-Scheinfirma. 26.7.2010 ▼M49 5. Quds-Truppe im Korps der Islamischen Revolutionsgarden Teheran, Iran Die Quds-Truppe im Korps der Islamischen Revolutionsgarden Irans ist für Operationen außerhalb Irans verantwortlich und ist Teherans wichtigstes außenpolitisches Instrument für Sondereinsätze und die Unterstützung von Terroristen und militanten Islamisten im Ausland. Presseberichten zufolge setzte die Hisbollah im Konflikt mit Israel im Jahr 2006 von der Quds-Truppe bereitgestellte Raketen, Spezialflugkörper, tragbare Luftabwehrsysteme und unbemannte Flugkörper ein und wurde von der Quds-Truppe dafür geschult. Es liegen zahlreiche Berichte vor, dass die Quds-Truppe der Hisbollah auch weiterhin moderne Waffensysteme, Flugabwehrraketen und Langstreckenraketen liefert und sie entsprechend schult. In begrenztem Umfang unterstützt die Quds-Truppe auch weiterhin die Taliban in Süd- und Westafghanistan bei Kampfeinsätzen sowie finanziell und durch Schulungen; dies schließt Kleinwaffen, Munition, Mörser und Kurzstreckenraketen ein. 26.7.2010 ▼M48 6. Sepanir Oil and Gas Energy Engineering Company (alias: Sepah Nir; SEPANIR; SepanirCompany; Sepanir Oil & Gas Energy Eng. Co.; Sepanir Oil and Gas Energy Eng. Co SSK) Anschrift Nr. 1: No 216 (ehemals 319) Bahonar Avenue (Niavaran), Teheran, Iran Anschrift Nr. 2: PO Box 19575/657, Teheran, Iran Telefonnummern: +98 21 22 833960 +98 22 833960 (10 Anschlüsse) Faxnummer: +98 21 22 833970 Webseite: www.sepanir.com Art der Einrichtung: öffentliches Unternehmen Ort der Registrierung: Iran Datum der Registrierung: 2006 Ort des Hauptgeschäftssitzes: Iran Verbundene Einrichtungen: Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC); Khatam al-Anbiya Construction Headquarters (KAA) Sepanir Oil and Gas Energy Engineering Company ist ein Öl- und Gasunternehmen und eine Tochtergesellschaft der Khatam al-Anbiya Construction Headquarters (KAA) und wird daher vom Korps der Islamischen Revolutionsgarde kontrolliert. 26.7.2010 (VN: 9.6.2010) ▼M50 7. Bonyad Taavon Sepah (alias IRGC Cooperative Foundation; Bonyad-e Ta'avon-Sepah; Sepah Cooperative Foundation) Anschrift: Niayes Highway, Seoul Street, Tehran, Iran Die Bonyad Taavon Sepah, alias IRGC Cooperative Foundation, wurde von den Kommandeuren des in der EU-Liste geführten Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) gegründet, um die Investitionen des IRGC zu strukturieren und das feste Personal des IRGC mit Finanzkrediten, Hypotheken, Geschäftskrediten sowie Grundstücken und Baumaterialien zu versorgen. Sie wird vom IRGC kontrolliert. Der Treuhandrat der Bonyad Taavon Sepah setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen, von denen acht dem IRGC angehören. Dazu gehören der leitende Kommandeur des IRGC, der Vorsitzender des Treuhandrats ist, der Vertreter des obersten Führers beim IRGC, der Kommandeur der Bassidsch, der Kommandeur der Landstreitkräfte des IRGC, der Kommandeur der Luftstreitkräfte des IRGC, der Kommandeur der Marine des IRGC, der Leiter der Informationssicherheitsorganisation des IRGC, ein hoher IRGC-Offizier des Generalstabs der Luftstreitkräfte und ein hoher IRGC-Offizier des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics). 23.5.2011 ▼M2 8. Ansar Bank (auch bekannt als Ansar Finance and Credit Fund; Ansar Financial and Credit Institute; Ansae Institute; Ansar al-Mojahedin No-Interest Loan Institute; Ansar Saving and Interest Free-Loans Fund) No. 539, North Pasdaran Avenue, Teheran; Ansar Building, North Khaje Nasir Street, Teheran, Iran Bonyad Taavon Sepah gründete die Ansar Bank, damit sie für Personal der IRGC Finanz- und Kreditdienstleistungen erbringt. Ursprünglich fungierte die Ansar Bank als Kreditunion, bis sie Mitte 2009 in eine voll funktionsfähige Bank umgewandelt wurde, nachdem sie die Genehmigung der Zentralbank Irans erhalten hatte. Die Ansar Bank, zuvor bekannt als Ansar al Mojahedin, ist seit mehr als 20 Jahren mit den IRGC verbunden. Die Mitglieder der IRGC erhielten ihre Gehälter über die Ansar Bank. Darüber hinaus erhielt das Personal der IRGC über die Ansar Bank besondere Vergünstigungen, einschließlich verringerter Sätze für Wohnungseinrichtungen und kostenlose oder kostengünstige Gesundheitsfürsorge. 23.5.2011 ▼M44 9. Mehr Bank (auch bekannt als Mehr Finance and Credit Institute; Mehr Interest-Free Bank) No. 182, Shahid Tohidi St, 4th Golsetan, Pasdaran Ave, Teheran 1666943, Iran Die Mehr Bank steht unter der Kontrolle der Bonyas Taavon Sepah und der IRGC. Die Mehr Bank erbringt Finanzdienstleistungen für die IRGC. Laut einem öffentlichen Interview mit dem damaligen Leiter der Bonyad Taavon Sepah, Parviz Fatah, hat Bonyad Taavon Sepah die Mehr Bank gegründet', damit sie Dienstleistungen für die Bassidsch (paramilitärischer Arm der IRGC) erbringt. 23.05.2011 ▼M12 ————— ▼M50 11. Behnam Sahriyari Trading Company Postanschrift: Ziba Building, 10th Floor, Northern Sohrevardi Street, Tehran, Iran Die Behnam Sahriyari Trading Company gehört Behnam Sahriyari, dem Leiter der Quds-Einheit 190 des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC), die Waffen schmuggelt. Er benutzt seine Firma als Deckmantel für Waffenlieferungen des IRGC. Daher ist die Behnam Sahriyari Trading Company an der Beförderung von Waffen im Auftrag des IRGC beteiligt. 23.1.2012 ▼M44 12. Etemad Amin Invest Co Mobin (auch bekannt als Etemad Amin Investment Company Mobin; Etemad-e Mobin; Etemad Amin Invest Company Mobin; Etemad Mobin Co.; Etemad Mobin Trust Co.; Etemade Mobin Company; Mobin Trust Consortium; Etemad-e Mobin Consortium) Pasadaran Av. Teheran, Iran Ein Unternehmen, das sich im Eigentum oder unter der Kontrolle des Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) befindet und zur Finanzierung der strategischen Interessen des Regimes beiträgt. 26.7.2010 ▼M51 ————— ▼M2 III. Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL) ▼M2 A. Personen Name Identifizierungs- informationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste ▼M55 ————— ▼M3 2. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M55 ————— ▼M3 4. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () 5. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M12 6. ██████ () ██████ () ██████ () █ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () █ () ██████ () ██████ () ▼M3 7. ██████ () ██████ () ██████ () ▼M55 ————— ▼M3 9. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () 10. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M12 11. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M3 12. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () 13. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M14 14. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M2 B. Einrichtungen ▼M1 Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste ▼M3 1. ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () █ () █ () ██████ () ██████ () ██████ () █ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M53 1. c) Hanseatic Trade Trust & Shipping (HTTS) GmbH Postanschrift: Schottweg 7, 22087 Hamburg, Germany; Opp 7th Alley, Zarafshan St, Eivanak St, Qods Township; HTTS GmbH, Iran Die Hanseatic Trade Trust & Shipping GmbH (HTTS) ist ein Unternehmen mit Sitz in Hamburg, das im Eigentum von IRISL Europe steht, das seinerseits ein Unternehmen im Eigentum von IRISL ist. HTTS spielt eine wichtige Rolle bei der Erleichterung von Operationen für das im iranischen Staatseigentum befindliche Schifffahrtskonglomerat, die Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL), spielt. Daher steht HTTS im Eigentum und unter der Kontrolle von IRISL und erbringt wesentliche Dienstleistungen für IRISL oder für Einrichtungen, die in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle stehen oder in deren Namen handeln. 29.9.2025 (26.7.2010, seit dem 16.1.2016 ausgesetzt) ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () 1. k) IRITAL Shipping SRL Via Gerolamo Morone 6, 20121 Milan, Italy Registrierungsnummer: IT03329300101 Datum der Registrierung: 12.3.1992 IRITAL Shipping SRL steht im Eigentum und unter der Kontrolle der Islamic Republic of Iran Shipping Lines (IRISL). Das Unternehmen ist an den Proliferationsaktivitäten Irans beteiligt, indem es Komponenten für sein Programm für ballistische Flugkörper befördert. IRITAL Shipping SRL steht daher im Eigentum von IRISL und ist an den nuklearen Proliferationsaktivitäten Irans beteiligt. 29.9.2025 (26.7.2010, seit dem 16.1.2016 ausgesetzt) ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M12 ————— ————— ▼M53 ————— ————— ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M3 25. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M2 26. ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ██████ () ▼M3 26.a. ██████ ()