Delegierte Verordnung (EU) 2023/332 der Kommission vom 11. Juli 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Fälle, in denen Identitätsdaten für die Zwecke der Aufdeckung von Mehrfachidentitäten als identisch oder ähnlich angesehen werden

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

er Datenkategorie „Staatsangehörigkeiten und Geburtsdatum“ in beiden Systemen identisch sein, darunter mindestens eine der Staatsangehörigkeiten. ANHANG II 1. Daten aus verschiedenen Informationssystemen Datenkategorie SIS EES ETIAS ECRIS-TCN VIS 1 Namen (einschließlich Nachname und Vorname) Nachnamen früher verwendete Nachnamen bei Aliasnamen angegebene Nachnamen Vornamen früher verwendete Vornamen Geburtsnamen bei Aliasnamen angegebene Vornamen Nachname (Familienname) Vorname Namen Vornamen Nachname (Familienname) Geburtsname sonstige Namen (Aliasname(n), Künstlername(n), gebräuchliche(r) Name(n)) Vorname(n) Vorname(n) Nachname (Familienname) Pseudonyme Aliasnamen frühere Namen Vornamen Pseudonyme Aliasnamen frühere Namen Nachname (Familienname) Geburtsname (frühere(r) Familienname(n)) Vorname(n) 2 Geburtsdatum Geburtsdatum bei Aliasangaben angegebenes Geburtsdatum Geburtsdatum Geburtsdatum Geburtsdatum Geburtsdatum 3 Geschlecht Geschlecht bei Aliasangaben angegebenes Geschlecht Geschlecht Geschlecht Geschlecht Geschlecht 4 Staatsangehörigkeit und Geburtsort sämtliche Staatsangehörigkeiten bei Aliasangaben angegebene Staatsangehörigkeit Geburtsort (Geburtsland) bei Aliasangaben angegebener Geburtsort (Geburtsland) Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeiten derzeitige Staatsangehörigkeit Geburtsort Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeiten Geburtsort (Gemeinde und Staat) derzeitige Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeiten Staatsangehörigkeit bei der Geburt Geburtsort und -land Für alle in der vorstehenden Tabelle aufgeführten Daten gilt im Falle des Schengener Informationssystems, dass die Identitätsdaten zu einer der folgenden Kategorien gehören können: a) „bestätigte Identität“, wenn die Identität der Person auf der Grundlage echter Identifizierungsdokumente, infolge eines biometrischen Abgleichs oder durch eine Erklärung der zuständigen Behörden bestätigt wurde, b) „nicht bestätigte Identität“, wenn keine ausreichenden Nachweise für die Identität der Person vorliegen, c) „Aliasname“, wenn eine Person eine falsche oder angenommene Identität verwendet, d) „missbräuchlich verwendete Identität“, wenn eine Person, die im Schengener Informationssystem ausgeschrieben ist, die Identität einer anderen echten Person verwendet, insbesondere wenn ein Dokument zum Nachteil des tatsächlichen Inhabers dieses Dokuments verwendet wird. Für die Zwecke dieser Tabelle beziehen sich Alias-Identitätsdaten auf die Kategorien b, c und d, während sich die Nicht-Alias-Daten auf die Kategorie a beziehen. 2. Ähnliche Identitätsdaten Abschnitt 3 enthält eine erschöpfende Liste von Regeln zur Frage, wann Identitätsdaten als ähnlich anzusehen sind. eu-LISA, die von der Beratergruppe für Interoperabilität unterstützt und beraten wird, wendet diese Regeln mittels eines Algorithmus an; dies erfolgt in Absprache mit der Kommission, die von der Untergruppe „Interoperabilität“ der Expertengruppe „Informationssysteme für Grenzen und Sicherheit“ („Expertengruppe“) unterstützt und beraten wird. eu-LISA überwacht die Auswirkungen der Anwendung des Algorithmus und erstattet der Expertengruppe regelmäßig Bericht. Um die Zahl der Fälle zu begrenzen, in denen vom Detektor für Mehrfachidentitäten erstellte gelbe Verknüpfungen von den zuständigen Behörden in weiße Verknüpfungen umgewandelt werden müssten, fordert die Kommission mit Unterstützung und Beratung durch die Expertengruppe eu-LISA auf, im Bedarfsfall den Algorithmus anzupassen, indem sie den gelben Verknüpfungen zwischen als ähnlicher eingestuften Identitätsdaten im Einklang mit den Regeln in Abschnitt 3 Vorrang einräumt. Der Detektor für Mehrfachidentitäten überprüft stets die Identitätsdaten anhand aller Regeln in Abschnitt 3. 3. Fälle, in denen Identitätsdaten als ähnlich anzusehen sind 3.1. Namen Datenkategorie SIS EES ETIAS ECRIS-TCN VIS Namen (einschließlich Nachname und Vorname) Nachnamen früher verwendete Nachnamen bei Aliasnamen angegebene Nachnamen Vornamen früher verwendete Vornamen Geburtsnamen bei Aliasnamen angegebene Vornamen Nachname (Familienname) Vorname Namen Vornamen Nachname (Familienname) Geburtsname sonstige Namen (Aliasname(n), Künstlername(n), gebräuchliche(r) Name(n)) Vorname(n) Nachname (Familienname) Pseudonyme Aliasnamen frühere Namen Vornamen Pseudonyme Aliasnamen frühere Namen Nachname (Familienname) Geburtsname (frühere(r) Familienname(n)) Vorname(n) Identitätsdaten der Datenkategorie „Namen“ sind in folgenden Fällen als ähnlich anzusehen: a) bei bekannten Transliterationen der Namen, b) bei Umkehrungen der folgenden Datenkategorien: i) Nachname, Familienname, früher verwendete Nachnamen, Geburtsname, bei Aliasnamen angegebene Nachnamen, frühere Familiennamen, ii) Vorname, Name, Vornamen, früher verwendete Vornamen, bei Aliasnamen angegebene Vornamen, c) wenn der Vorname und der Nachname in einem der Datenfelder umgestellt sind, d) wenn die Reihenfolge zweier Wörter umgekehrt ist, sowohl bei aufeinanderfolgenden als auch bei nicht aufeinanderfolgenden Wörtern, e) wenn die Reihenfolge von zwei Buchstaben umgekehrt ist, sowohl bei aufeinanderfolgenden als auch bei nicht aufeinanderfolgenden Buchstaben, f) wenn ein einzelnes Zeichen eingefügt, gelöscht, ausgetauscht oder anders bearbeitet werden muss, damit die Daten einer Datenkategorie eines EU-Informationssystems den Daten einer Datenkategorie in einem anderen EU-Informationssystem entsprechen, g) wenn Unterschiede aufgrund der Verwendung von Bindestrichen, Kommas oder Apostrophen festgestellt werden, h) wenn der Name abgekürzt ist. 3.2. Geburtsdatum Datenkategorie SIS EES ETIAS ECRIS-TCN VIS Geburtsdatum Geburtsdatum bei Aliasangaben angegebenes Geburtsdatum Geburtsdatum Geburtsdatum Geburtsdatum Geburtsdatum Identitätsdaten der Datenkategorie „Geburtsdatum“ sind in folgenden Fällen als ähnlich anzusehen: a) wenn die Felder für Monat und Tag übereinstimmen, wenn sie umgekehrt werden, b) wenn der Unterschied beim Geburtsdatum auf eine bekannte Umrechnung verschiedener Kalender zurückzuführen ist, c) wenn ein einzelnes Zeichen eingefügt, gelöscht, ausgetauscht oder anders bearbeitet werden muss, damit die Daten einer Datenkategorie eines EU-Informationssystems den Daten einer Datenkategorie in einem anderen EU-Informationssystem entsprechen. 3.3. Geschlecht Datenkategorie SIS EES ETIAS ECRIS-TCN VIS Geschlecht Geschlecht bei Aliasangaben angegebenes Geschlecht Geschlecht Geschlecht Geschlecht Geschlecht 3.4. Staatsangehörigkeiten und Geburtsort Daten-kategorie SIS EES ETIAS ECRIS-TCN VIS Staatsange-hörigkeiten und Geburtsort sämtliche Staatsangehörigkeiten bei Aliasangaben angegebene Staatsangehörigkeit Geburtsort (Geburtsland) bei Aliasangaben angegebener Geburtsort (Geburtsland) Staatsangehörigkeit Staatsangehö-rigkeiten derzeitige Staatsangehörigkeit Geburtsort Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkeiten Geburtsort (Gemeinde und Staat) derzeitige Staatsangehörigkeit Staatsangehörigkei-ten Staatsangehörigkeit bei der Geburt Geburtsort und -land Identitätsdaten der Datenkategorie „Staatsangehörigkeiten und Geburtsort“ sind in folgenden Fällen als ähnlich anzusehen: a) wenn es sich um bekannte Transliterationen von Staatsangehörigkeiten oder Geburtsort handelt, b) wenn ein einzelnes Zeichen eingefügt, gelöscht, ausgetauscht oder anders bearbeitet werden muss, damit die Daten einer Datenkategorie eines EU-Informationssystems den Daten einer Datenkategorie in einem anderen EU-Informationssystem entsprechen, c) wenn sich die Bezeichnung für Staatsangehörigkeiten/Staaten/Orte geändert hat.