Beschluss (GASP) 2023/2296 des Rates vom 23. Oktober 2023 über die Unterstützung der Union für die Tätigkeiten des Sekretariats des Vertrags über den Waffenhandel zur Unterstützung der Durchführung des Vertrags über den Waffenhandel

Amtliche Ursprungsfassung

Quellenkennung: 32023D2296. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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1-2023 finanzierten Projekts entwickelt wurden. Einige Mitglieder des Expertenpools der EU haben an den vom ATT-Sekretariat veranstalteten Schulungsworkshops teilgenommen. Das ATT-Sekretariat plant, auf dieser bestehenden Zusammenarbeit mit EU-Experten aufzubauen. Zudem würde das ATT-Sekretariat weiterhin von den Durchführungspartnern des EU ATT Outreach Project Informationen zur Ermittlung von Staatsvertretern und anderen Personen einholen, die für die Teilnahme am Programm „Ausbildung der Ausbilder“ des ATT-Sekretariats auszuwählen sind. Das ATT-Sekretariat könnte auch mit den Durchführungspartnern und Experten für den EU ATT Outreach zusammenarbeiten, um den in Zielländern gegebenenfalls bestehenden Unterstützungsbedarf zu bestimmen, der im Rahmen des EU-Fahrplans und anderer EU-Outreach-Maßnahmen ermittelt wurde. Die entsprechenden Informationen werden in die dem Bedarfs-/Ressourcen-Abgleich dienende Datenbank eingepflegt. Um die Arbeitsvereinbarungen mit dem EU ATT Outreach Project weiter zu verbessern, werden weitere Möglichkeiten geprüft, um die Koordinierung der jeweiligen Arbeits- und Zeitpläne zu verbessern, was unter anderem die Möglichkeit einschließt, bei Bedarf gemeinsame Veranstaltungen durchzuführen. Zusammenfassend sieht das ATT-Sekretariat viele Möglichkeiten für einen kontinuierlichen Dialog/eine kontinuierliche Partnerschaft mit dem EU ATT Outreach Project, um Komplementarität zwischen den beiden Projekten bei der Erfüllung des gemeinsamen Ziels einer wirksamen Durchführung des Vertrags über den Waffenhandel zu gewährleisten. 7. Instrumentarium für die Öffentlichkeitswirkung — Aufnahme von Informationen über das von der EU finanzierte Projekt in die Jahresberichte des ATT-Sekretariats für die Konferenz der Vertragsstaaten. — Vorlage aktueller Informationen über das von der EU finanzierte Projekt des ATT-Sekretariats durch das ATT-Sekretariat in einer informellen ATT-Vorbereitungssitzung je Konferenzzyklus der Vertragsstaaten. — Durchführung einer Nebenveranstaltung je Konferenzzyklus der Vertragsstaaten, um das von der EU finanzierte Projekt des ATT-Sekretariats besser bekannt zu machen. — Sicherstellung dessen, dass in Materialien, die im Rahmen des von der EU finanzierten Projekts erstellt wurden, auch deutlich darauf hingewiesen wird, dass die Materialien von der EU finanziert wurden. — Sicherstellung dessen, dass bei allen Veranstaltungen, Schulungen und Workshops, die im Rahmen des Projekts durchgeführt werden, deutlich darauf hingewiesen wird, dass sie von der EU finanziert wurden. 8. Folgenabschätzung In den letzten Jahren, die von der COVID-19-Pandemie gekennzeichnet waren, ist dem ATT-Sekretariat bewusst geworden, dass Pandemien und Naturkatastrophen sich negativ auf die Durchführung geplanter Projekttätigkeiten und die Projektdurchführungszeiträume auswirken können. In dieser Hinsicht ist das Projekt, das im Zeitraum von 2021 bis 2023 von der EU finanziert wurde, auf der Grundlage von Notfallplänen, die das ATT-Sekretariat in Reaktion auf die Umstände zu dieser Zeit angenommen und durchgeführt hat, erfolgreich abgewickelt worden. Das ATT-Sekretariat wird aus diesen jüngsten Erfahrungen Nutzen ziehen und sie bei der Planung und Abwicklung des neuen Projekts berücksichtigen. 9. Berichterstattung Die Vorkehrungen für die Berichterstattung über das Projekt werden entsprechend den Bestimmungen des Vertrags zwischen dem ATT-Sekretariat und der Europäischen Union eingeführt. ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/2296/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)