Delegierte Verordnung (EU) 2023/1128 der Kommission vom 24. März 2023 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 zwecks Einführung vereinfachter Zollförmlichkeiten für vertrauenswürdige Händler und für den Versand von Paketen aus einem anderen Teil des Vereinigten Königreichs nach Nordirland

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16 15 048 050 Längengrad A GS 16 15 051 000 Wirtschaftsbeteiligter A GS 16 15 051 017 Kennnummer A GS 16 15 052 000 Nummer der Bewilligung A GS 16 15 053 000 Zusätzliche Kennung A GS 16 15 018 000 Anschrift A GS 16 15 018 019 Straße und Hausnummer A GS 16 15 018 021 Postleitzahl A GS 16 15 018 022 Ort A GS 16 15 018 020 Land A GS 18 02 000 000 Besondere Maßeinheiten A SI 18 04 000 000 Rohmasse A GS SI 18 05 000 000 Warenbezeichnung A SI 18 06 000 000 Verpackung A SI 18 06 004 000 Anzahl der Packstücke A [57] SI 18 09 000 000 Warennummer A SI 18 09 056 000 Code der Unterposition des Harmonisierten Systems A[87] SI 18 09 057 000 Code der Kombinierten Nomenklatur A[87] [88] SI“ c) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 11 09 000 000 unter [1] „[86]“ eingefügt; d) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 12 01 003 000 unter A „[86]“ eingefügt; e) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 12 01 004 000 unter A „[86]“ eingefügt; f) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 12 01 005 000 unter A „[86]“ eingefügt; g) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 12 01 006 000 unter A „[86]“ eingefügt; h) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 12 01 007 000 unter A „[86]“ eingefügt; i) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 18 06 003 000 unter [25] „[86]“ eingefügt; j) in Kapitel 3 Abschnitt 12 wird in der Spalte I2 in der Zeile 19 07 000 000 unter [62] „[86]“ eingefügt; k) in Kapitel 3 Abschnitt 13 wird nach [73] Folgendes eingefügt: „[74] nicht festgelegt [75] nicht festgelegt [76] nicht festgelegt [77] nicht festgelegt [78] nicht festgelegt [79] nicht festgelegt [80] nicht festgelegt [81] nicht festgelegt [82] nicht festgelegt [83] nicht festgelegt [84] nicht festgelegt [85] nicht festgelegt [86] Diese Angabe ist nicht erforderlich, wenn sie eine Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr für Waren betrifft, die aus einem anderen Teil des Vereinigten Königreichs auf direktem Weg nach Nordirland verbracht werden und bei denen davon auszugehen ist, dass keine Gefahr im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 und 2 des Protokolls besteht, dass sie anschließend in die Union verbracht werden (Spalte H8). [87] Die Zollbehörde des Vereinigten Königreichs kann von dieser Anforderung absehen, wenn sie sich vergewissert hat, dass ihre Computersysteme in der Lage sind, diese Angabe unzweideutig aus anderen Elementen der Anmeldung wie beispielsweise der Kennnummer des vertrauenswürdigen Händlers abzuleiten (Spalte H8). [88] Dieses Datenelement ist nur erforderlich im Zusammenhang mit Waren, die als ‚Waren der Kategorie 2‘ im Sinne von Anhang IV des Beschlusses Nr. 1/2023 bezeichnet werden (Spalte H8).“ l) in Titel II wird in den Anmerkungen zum Datenelement 11 03 000 000 Positionsnummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten A1 bis A3, B1 bis B4, C1, D1, D2, E1, E2, H1 bis H7 und I1:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten A1 bis A3, B1 bis B4, C1, D1, D2, E1, E2, H1 bis H8 und I1:“ ersetzt; m) in Titel II wird in den Anmerkungen zur Datenklasse 12 01 000 000 Vorpapier der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A3, B1,C1, C2, D1 bis D3, H1 bis H6, I1 und I2:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten A3, B1,C1, C2, D1 bis D3, H1 bis H6, H8, I1 und I2:“ ersetzt; n) in Titel II wird in den Anmerkungen zur Datenunterklasse 12 01 001 000 Referenznummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten H1 bis H5, I1 und I2“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen H1 bis H5, H8, I1 und I2:“ ersetzt; o) in Titel II wird in den Anmerkungen zur Datenunterklasse 12 03 001 000 Referenznummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte B1 bis B4, C1, H1 bis H7 und I1:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen B1 bis B4, C1, H1 bis H8 und I1:“ ersetzt; p) in Titel II wird in den Anmerkungen zur Datenunterklasse 12 05 001 000 Referenznummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten G2 bis G5, H1 bis H7, I1 und I2:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten G2 bis G5, H1 bis H8, I1 und I2:“ ersetzt; q) in Titel II wird in den Anmerkungen zur Datenklasse 13 01 000 000 Ausführer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten H1, H3, H4 und I1:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen H1, H3, H4, H8 und I1“ ersetzt; r) in Titel II wird in den Anmerkungen zum Datenelement 13 01 017 000 Kennnummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten H1, H3 und H4:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen H1, H3, H4 und H8:“ ersetzt; s) in Titel II wird in den Anmerkungen zum Datenelement 16 03 000 000 Kennnummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten H1, H2 und H5:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen H1, H2, H5 und H8:“ ersetzt; t) in Titel II wird in den Anmerkungen zum Datenelement 18 04 000 000 Rohmasse der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten B1 bis B4, H1 bis H6, I1 und I2:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen B1 bis B4, C1, H1 bis H6, H8, I1 und I2:“ ersetzt, und der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten B1 bis B4, C1, D1 bis D3, H1 bis H7, I1 und I2:“ wird durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen B1 bis B4, C1, D1 bis D3, H1 bis H8, I1 und I2:“ ersetzt; u) in Titel II wird in den Anmerkungen zum Datenelement 18 05 000 000 Warenbezeichnung der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1, B2, H1 bis H5 und I1:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen — Spalten B1, B2, H1 bis H5, H8 und I1:“ ersetzt; v) in Titel II wird in den Anmerkungen zum Datenelement 18 09 000 000 Warennummer der Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte B1 bis B4, C1, H1 bis H7 und I1:“ durch den Wortlaut „Tabelle mit den Datenanforderungen B1 bis B4, C1, H1 bis H8 und I1:“ ersetzt. ANHANG II „ANHANG 52-02 Vom Beförderer gemäß Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vi vorzulegende Informationen 1. Name des Beförderers 2. Name und Anschrift des Versenders in einem anderen Teil des Vereinigten Königreichs als Nordirland 3. Name und Anschrift des Empfängers in Nordirland 4. Ort der Lieferung in Nordirland, falls von Anschrift des Empfängers abweichend 5. Uncodierte Bezeichnung der Waren auf Ebene der Sendung 6. Zahl der Pack-/Teilstücke in der Sendung 7. Bruttogewicht 8. Wert (sofern bekannt) 9. Lieferdatum “ ANHANG III „ANHANG 52-03 Vom Beförderer gemäß Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vii Unterabsatz 1 und Ziffer viii Unterabsatz 1 vorzulegenden Datenelemente Bezeichnung des Datenelements Beschreibung 1. Positionsnummer Nummer der Warenposition, die in dem Paket enthalten sind, das Gegenstand der Anmeldung ist, wenn es sich um mehr als eine Warenposition handelt 2. Nachweise Falls zutreffend, Verweis auf alle zusammen mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen 3. Beförderungspapier Falls verfügbar, Referenznummer des Beförderungspapiers 4. Lokale Referenznummer (LRN) Referenznummer der Paketnachverfolgung 5. Bewilligung Verweis auf die Zulassung, die gemäß Artikel 12 des Beschlusses Nr. 1/2023 des mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses erteilt wurde 6. Ausführer Im Zusammenhang mit Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vii: Name und Anschrift des im Vereinigten Königreich ansässigen Wirtschaftsbeteiligten, der das Paket an die Privatperson mit Wohnsitz in Nordirland sendet. Im Zusammenhang mit Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer viii: Name und Anschrift der Privatperson in einem anderen Teil des Vereinigten Königreichs, die das Paket an einen in Nordirland ansässigen Wirtschaftsbeteiligten zurücksendet. 7. Einführer Im Zusammenhang mit Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer vii: Name und Anschrift der Privatperson (Endverbraucher) mit Wohnsitz in Nordirland, an die das Paket versandt wird. Im Zusammenhang mit Artikel 141 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer viii: Name und Anschrift des Wirtschaftsbeteiligten in Nordirland, an den das Paket zurückgesandt wird. 8. Anmelder Person, die die Anmeldung abgibt oder in deren Namen die Anmeldung abgegeben wird 9. Vertreter anzugeben, falls vom Anmelder abweichend 10. In Rechnung gestellter Gesamtbetrag Gesamtwert der im Paket enthaltenen Waren 11. Bestimmungsregion Die Bestimmungsregion ist standardmäßig Nordirland 12. Ort der Lieferung Zum Zeitpunkt der Datenübermittlung bekannter Ort, an den das Paket tatsächlich geliefert werden soll. Anzugeben, falls von der Anschrift des Einführers abweichend 13. Rohmasse Gesamtgewicht des Pakets 14. Warenbezeichnung Uncodierte Bezeichnung der Waren, die hinreichend präzise ist, um den Zollbehörden die Identifizierung der Waren zu ermöglichen 15. Code der Unterpositionen des Harmonisierten Systems 6-stellige Warennummer 16. Indikator für Rückwaren Angabe, dass die im Paket enthaltenen Waren als Rückwaren im Sinne von Artikel 138 Buchstabe m gelten “