Europäische Union

Beschluss (GASP) 2026/2063 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 10. September 2026 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/2010 (EUTM RCA/1/2026)

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Amtsblatt der Europäischen Union DE Reihe L 2026/2063 15.9.2026 BESCHLUSS (GASP) 2026/2063 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES vom 10. September 2026 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/2010 (EUTM RCA/1/2026) DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/610 des Rates (1) vom 19. April 2016 über eine militärische Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2016/610 nimmt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) die politische Kontrolle und strategische Leitung der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) wahr und ist ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 38 des Vertrags zur Ernennung der nachfolgenden Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte zu fassen. (2) Am 25. September 2025 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2025/2010 (2) angenommen, mit dem Brigadegeneral Claudiu-Mădălin TAMAȘ zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA mit Wirkung vom 30. September 2025 ernannt wurde. (3) Am 23. Juli 2026 haben die rumänischen Militärbehörden vorgeschlagen, Brigadegeneral Irinel APOSTOLESCU als Nachfolger von Brigadegeneral Claudiu-Mădălin TAMAȘ zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“). (4) Am 27. Juli 2026 hat der Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. (5) Am 29. Juli 2026 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Brigadegeneral Irinel APOSTOLESCU mit Wirkung vom 16. September 2026 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA zu ernennen. (6) Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral Irinel APOSTOLESCU zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA gefasst werden. (7) Der Beschluss (GASP) 2025/2010 sollte aufgehoben werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Brigadegeneral Irinel APOSTOLESCU wird mit Wirkung vom 16. September 2026 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) ernannt. Artikel 2 Der Beschluss (GASP) 2025/2010 wird aufgehoben. Artikel 3 Dieser Beschluss tritt am 16. September 2026 in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 10. September 2026. Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees Die Vorsitzende L. MANDEL VENSILD (1)   ABl. L 104 vom 20.4.2016, S. 21, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2016/610/oj. (2)  Beschluss (GASP) 2025/2010 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 25. September 2025 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/2192 (EUTM RCA/1/2025) (ABl. L, 2025/2010, 3.10.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/2010/oj). ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/2063/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.