Beschluss (GASP) 2025/1558 des Rates vom 25. Juli 2025 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

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Laboratory (CRL)) Iran Composites Institute, Iranian University of Science and Technology, 16845-188, Teheran, Iran Tel.: 98 217 3912858 Fax: 98 217 7491206 E-Mail: mailto:ici@iust.ac.ir Website: http://www.irancomposites.org Verbundene Einrichtungen: Malek Ashtar University; Iran Centrifuge Technology Company (alias TESA) Das Iran Composites Institute ist ein Zentrum für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Verbundwerkstoffe und -strukturen. Es wurde in Kooperation mit der iranischen Universität für Wissenschaft und Technologie (IUST, Iran University of Science and Technology) gegründet und ist bis heute ein Teil davon. Die IUST ist durch ihre Forschung am iranischen Nuklearprogramm beteiligt. Sie ist mit mehreren iranischen akademischen Einrichtungen verbunden, darunter der in der EU-Liste geführten Malek Ashtar University, die mit dem in der EU-Liste geführten Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) verbunden ist. In der Vergangenheit hat das Iran Composites Institute einen Auftrag zur Lieferung von IR-2M-Zentrifugenrotoren an die in der EU-Liste geführte Iran Centrifuge Technology Company (alias TESA) erhalten. Das Iran Composites Institute unterstützt daher die Regierung Irans und Einrichtungen, die sich in ihrem Eigentum befinden oder unter ihrer Kontrolle stehen. 22.12.2012 151. Simatec Development Company Die Simatec Development Company hat benannten Einrichtungen bei Verstößen gegen die Bestimmungen von VN- und EU-Sanktionen gegen Iran geholfen und unterstützt unmittelbar die proliferationsrelevanten Nukleartätigkeiten Irans. 22.12.2012 153. Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND) Anschrift: Negarestan 3, off Pasdaran Street, Tehran, Iran Hauptgeschäftssitz: Teheran, Iran Verbundene Einrichtungen: Ministerium für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics). Die Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND) unterstützt unmittelbar die proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans. Die IAEO bringt die SPND mit ihrer Besorgnis einer eventuellen militärischen Dimension des iranischen Nuklearprogramms in Verbindung. Die SPND stand unter der Leitung des von den VN benannten Mohsen Fakhrizadeh-Mahabadi und ist Teil des von der EU benannten Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics). 22.12.2012 161. Sharif University of Technology Letzte bekannte Anschrift: Azadi Ave/Street, PO Box 11365-11155, Tehran, Iran, Tel. + 98 21 66 161 E-Mail: info@sharif.ir Verbundene Einrichtungen: Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO, Aerospace Industries Organization) Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps) Die Sharif University of Technology ist eine in Teheran ansässige Universität und beherbergt den zentralen iranischen Datenspeicher für die Nuklearforschung. In den Bereichen der Forschung zu ballistischen Raketen und der Herstellung dieser Raketen kooperiert die Universität mit der in der EU-Liste geführten Aerospace Industries Organisation (AIO), die im Auftrag des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) das iranische Raketenprogramm betreut. Zudem arbeitet sie mit dem Islamic Revolutionary Guard Corps (IRGC) zusammen und unterstützt dieses unter anderem bei seinen Beschaffungsbemühungen. Zusammengenommen ergibt sich daraus ein umfangreiches Engagement für die iranischen Regierung in militärischen und militärisch relevanten Bereichen, das eine Unterstützung der iranischen Regierung bildet. 8.11.2014“ 3. Unter der Überschrift „II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“ wird Eintrag 25 (betreffend Mohammad Reza ZAHEDI) aus der Liste unter der Unterüberschrift „A. Personen“ gestrichen. 4. Unter der Überschrift „II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“ ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge in der Liste unter der Unterüberschrift „A. Personen“: Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste „2. Ali FADAVI Geburtsdatum: 13.3.1961 Geburtsort: Ardestan, Iran Funktion: Stellvertretender Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps). Dienstgrad: Konteradmiral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Konteradmiral Ali Fadavi ist stellvertretender Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps) und war zeitweise kommissarischer Kommandeur des IRGC. Er ist ehemaliger Kommandeur der Marine des IRGC. 26.7.2010 3. Parviz FATAH Geburtsdatum: 1961 Geburtsort: Anzal, Provinz West-Aserbaidschan, Iran Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Reisepass-Nr.: 6379886494 Parviz Fatah ist Leiter der Execution of Imam Khomeini’s Order (EIKO) und ehemaliges Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). EIKO ist ein Wirtschaftskonglomerat, das direkt vom Obersten Führer beaufsichtigt wird. Es wird geschätzt, dass EIKO zusammen mit zwei anderen Organisationen mehr als die Hälfte der iranischen Wirtschaft kontrolliert. Parviz Fatah leistet daher Unterstützung für die Regierung Irans. 26.7.2010 5. Ali HOSEYNITASH Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Brigadegeneral des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Ali Hoseynitash ist seit seiner Ernennung im Jahr 2013 Leiter des strategischen Direktorats des Obersten Nationalen Sicherheitsrats. Der Oberste Nationale Sicherheitsrat gestaltet und koordiniert die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Irans, einschließlich wichtiger Entscheidungen über das iranische Nuklearprogramm. Ali Hoseynitash ist an nuklearen Tätigkeiten und Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt und unterstützt die Regierung Irans. 23.6.2008 7. Mostafa Mohammad NAJJAR Geburtsdatum: 2.12.1956 Geburtsort: Teheran, Iran Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Brigadegeneral Mostafa Najjar war seit September 2013 leitender Berater des Generalstabschefs der Streitkräfte im Bereich Wissens- und Technologieindustrie. Er ist ehemaliger Innenminister (2009-2013) und ehemaliger Minister des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) (2005-2009), zuständig für sämtliche Militärprogramme, einschließlich der Programme für ballistische Raketen. Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). 23.6.2008 9. Mohammad PAKPUR Geburtsdatum: 1961 Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Kommandeur der Landstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) 26.7.2010 11. Hossein SALAMI (حسین سلامی) (alias: Hosein SALIMI; Hussain SALIMI; Hosain SALIMI; Husain SALIMI; Hossein SALIMI; Hossein SALEEMI; Hussain SALEEMI; Husain SALEEMI; Hosein SALEEMI) Geburtsdatum: 1960 Geburtsort: Isfahan, Iran Funktion: Oberbefehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC, Islamic Revolutionary Guard Corps). Dienstgrad: Generalmajor Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Reisepass-Nr.: D08531177 Oberbefehlshaber des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). 26.7.2010 (VN: 23.12.2006) 12. Ali SHAMSHIRI Funktion: Stellvertretender Assistent und Berater des Obersten Führers Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Der Brigadegeneral des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) Ali Shamshiri ist stellvertretender Assistent und Berater des Obersten Führers in dessen Eigenschaft als Oberbefehlshaber. Darüber hinaus bekleidete er als Leiter der Geheimdienst-Schutzorganisation des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics) Führungspositionen in diesem Ministerium. 23.6.2008 13. Ahmad VAHIDI Geburtsdatum: 27.6.1958 Geburtsort: Shiraz, Iran Dienstgrad: Brigadegeneral Staatsangehörigkeit: iranisch Geschlecht: männlich Brigadegeneral Ahmad Vahidi ist seit 1979 ein wichtiges Mitglied des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC). Er wurde 1981 zum stellvertretenden Leiter des Geheimdienstes ernannt, trug zur Organisation des Ministeriums für Nachrichtenwesen bei und wurde 1988 der erste Kommandeur der Quds-Truppe des IRGC und war für die Geheimdiensteinheit des IRGC verantwortlich. Er hat ferner eine Reihe von IRGC-Garnisonen eingerichtet, die für die Organisation terroristischer Aktivitäten verantwortlich sind. Im Jahr 1997 wurde er ins Verteidigungsministerium versetzt. Er wurde 2009 zum Verteidigungsminister ernannt und hatte dieses Amt bis 2013 inne. Er ist immer noch eine hochrangige Persönlichkeit innerhalb des IRGC. 23.6.2008“ 5. Unter der Überschrift „II. Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC)“ ersetzen die folgenden Einträge die entsprechenden Einträge in der Liste unter der Unterüberschrift „B. Einrichtungen“: Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste „7. Bonyad Taavon Sepah (alias IRGC Cooperative Foundation; Bonyad-e Ta'avon-Sepah; Sepah Cooperative Foundation) Anschrift: Niayes Highway, Seoul Street, Tehran, Iran Die Bonyad Taavon Sepah, alias IRGC Cooperative Foundation, wurde von den Kommandeuren des in der EU-Liste geführten Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) gegründet, um die Investitionen des IRGC zu strukturieren und das feste Personal des IRGC mit Finanzkrediten, Hypotheken, Geschäftskrediten sowie Grundstücken und Baumaterialien zu versorgen. Sie wird vom IRGC kontrolliert. Der Treuhandrat der Bonyad Taavon Sepah setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen, von denen acht dem IRGC angehören. Dazu gehören der leitende Kommandeur des IRGC, der Vorsitzender des Treuhandrats ist, der Vertreter des obersten Führers beim IRGC, der Kommandeur der Bassidsch, der Kommandeur der Landstreitkräfte des IRGC, der Kommandeur der Luftstreitkräfte des IRGC, der Kommandeur der Marine des IRGC, der Leiter der Informationssicherheitsorganisation des IRGC, ein hoher IRGC-Offizier des Generalstabs der Luftstreitkräfte und ein hoher IRGC-Offizier des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL, Ministry of Defense for Armed Forces Logistics). 23.5.2011 11. Behnam Sahriyari Trading Company Postanschrift: Ziba Building, 10th Floor, Northern Sohrevardi Street, Tehran, Iran Die Behnam Sahriyari Trading Company gehört Behnam Sahriyari, dem Leiter der Quds-Einheit 190 des Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC), die Waffen schmuggelt. Er benutzt seine Firma als Deckmantel für Waffenlieferungen des IRGC. Daher ist die Behnam Sahriyari Trading Company an der Beförderung von Waffen im Auftrag des IRGC beteiligt. 23.1.2012“ ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1558/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)