Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) 2023/2616 der Kommission vom 15. September 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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Quellenkennung: 32023R2616. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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nrichtungen für die Trennung von Lithiumisotopen; b. Ausrüstung für die Trennung von Lithiumisotopen auf der Grundlage des Lithium-Quecksilber-Amalgamverfahrens wie folgt: 1. Flüssig-Flüssig-Extraktionskolonnen, besonders konstruiert für Lithiumamalgame, 2. Quecksilber- oder Lithium-Amalgampumpen, 3. Lithiumamalgam-Elektrolysezellen, 4. Verdampfer für konzentrierte Lithiumhydroxid-Lösung; c. Ionenaustauschsysteme, besonders konstruiert für die Lithium-Isotopentrennung, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür; d. Chemische Austauschsysteme (Einsatz von Kronenether, Kryptanden oder Lariat-Ether), besonders konstruiert für die Lithium-Isotopentrennung, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 1B234 Sprengstoff-Aufnahmebehälter, -kammern, -gefäße und ähnliche Aufnahmevorrichtungen, konstruiert für das Testen von Sprengstoffen oder Sprengkörpern, mit beiden folgenden Eigenschaften: Anmerkung : SIEHE AUCH LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL. a. konstruiert für ein TNT- (Trinitrotoluol-) Äquivalent größer/gleich 2 kg und b. mit Konstruktionselementen oder -eigenschaften zur zeitversetzten oder Echtzeit-Übertragung von Diagnose- oder Messdaten. 1B235 Targeteinheiten und -bestandteile für die Herstellung von Tritium wie folgt: a. Targeteinheiten, mit Lithium-6-Isotop angereichertes Lithium enthaltend oder daraus bestehend, besonders konstruiert für die Herstellung von Tritium durch Bestrahlung, einschließlich des Einbringens in einen Kernreaktor; b. Bestandteile, besonders entwickelt für die von Unternummer 1B235a erfassten Targeteinheiten. Technische Anmerkung: Bestandteile, besonders konstruiert für Targeteinheiten zur Herstellung von Tritium, können Lithium-Pellets, Tritium-Getter und besonders beschichtete Oberflächen umfassen. 1C Werkstoffe und Materialien Technische Anmerkung: Metalle und Legierungen: Soweit in einzelnen Nummern nichts Gegenteiliges angegeben ist, umfassen im Sinne der Nummern 1C001 bis 1C012 die Begriffe 'Metalle' und 'Legierungen' folgende Roh- und Halbzeugformen: Rohformen: Anoden, Kugeln, Barren (einschließlich Kerbbarren und Drahtbarren), Knüppel, Blöcke, Walzplatten, Briketts, Klumpen, Kathoden, Kristalle, Würfel, Kokillen, Körner, Granalien, Brammen, Kügelchen, Masseln, Pulver, Ronden, Schrot, Platten, Rohlinge, Schwamm, Stangen. Halbzeugformen (auch überzogen, plattiert, gebohrt oder gestanzt): a. Geformte oder bearbeitete Materialien, hergestellt durch Walzen, Ziehen, Strangpressen, Schmieden, Schlagstrangpressen, Pressen, Granulieren, Pulverisieren und Mahlen, wie folgt: Winkel, U-Profile, Ronden, Scheiben, Staub, Schuppen, Folien und Blattmetall, Schmiedestücke, Platten, Pulver, Press- und Stanzstücke, Bänder, Ringe, Stäbe (einschließlich nicht umhüllter Schweißstäbe, Drahtstangen und Walzdraht), Profile aller Art, Formstücke, Bleche, Streifen, Rohre und Röhren (einschließlich solcher mit runden, quadratischen oder sonstigen Querschnitten), gezogener oder stranggepresster Draht. b. Gussmaterialien, hergestellt durch Gießen in Sand, Kokillen, Formen aus Metall, Gips oder anderen Materialien, einschließlich Druckguss, Sintererzeugnissen und pulvermetallurgischen Erzeugnissen. Der Kontrollzweck darf nicht unterlaufen werden durch die Ausfuhr von nicht gelisteten, angeblich fertigen Formen, die in Wirklichkeit aber Roh- oder Halbzeugformen darstellen. 1C001 Werkstoffe oder Materialien, besonders entwickelt zur Absorption elektromagnetischer Strahlung, oder eigenleitfähige Polymere wie folgt: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 1C101. a. Werkstoffe oder Materialien für die Absorption von Frequenzen größer als 2 × 108 Hz und kleiner als 3 × 1012 Hz; Anmerkung 1 : Unternummer 1C001a erfasst nicht: a. Absorptionsmittel (absorber) aus haarförmigen natürlichen oder synthetischen Fasern mit nichtmagnetischen Einlagerungen für die Absorption, b. Absorptionsmittel (absorber) mit nichtebener Einfallfläche, einschließlich Pyramiden, Kegeln, Keilen und gefalteten Oberflächen, die keinen Magnetverlust haben, c. ebene Absorptionsmittel (absorber) mit allen folgenden Eigenschaften: 1. hergestellt aus einem der folgenden Materialien: a. Schaumkunststoffen (biegsam oder nichtbiegsam) mit eingelagertem Kohlenstoff oder organischen Werkstoffen einschließlich Bindemitteln, mit Rückstrahlung (Echo) größer als 5 % im Vergleich zu Metall über eine Bandbreite größer als ± 15 % der Mittenfrequenz der einfallenden Energie und nicht geeignet, Temperaturen größer als 450 K (177 °C) zu widerstehen, oder b. keramischen Werkstoffen mit Rückstrahlung (Echo) größer als 20 % im Vergleich zu Metall über eine Bandbreite größer als ± 15 % der Mittenfrequenz der einfallenden Energie und nicht geeignet, Temperaturen größer als 800 K (527 °C) zu widerstehen, Technische Anmerkung: Im Sinne der Unternummer 1C001a Anmerkung 1.c.1. sollten Probekörper für Absorptionstests ein Quadrat der Seitenlänge von mindestens 5 Wellenlängen der Mittenfrequenz bilden und in das Fernfeld des abstrahlenden Teils gegeben werden. 2. Zugfestigkeit kleiner als 7 × 106 N/m2 und 3. Druckfestigkeit kleiner als 14 × 106 N/m2 d. ebene Absorptionsmittel aus gesintertem Ferrit mit allen folgenden Eigenschaften: 1. spezifische Dichte größer als 4,4 und 2. maximale Betriebstemperatur 548 K (275 °C) oder weniger; e. ebene Absorptionsmittel, die keinen Magnetverlust haben und aus 'offenporigem Schaumkunststoff' mit einer Dichte kleiner/gleich 0,15 g/cm3 hergestellt sind. Technische Anmerkung: Im Sinne der Unternummer 1C001a Anmerkung 1.e ist 'offenporiger Schaumkunststoff' ein flexibles und poröses Material, dessen innere Struktur zur Atmosphäre hin offen ist. 'Offenporiger Schaumkunststoff' wird auch als retikulierter Schaumstoff bezeichnet. Anmerkung 2 : Für Absorptionszwecke benutzte magnetische Stoffe, die in Farben enthalten sind, bleiben von Unternummer 1C001a erfasst. b. Werkstoffe oder Materialien, nicht transparent für sichtbares Licht und besonders konstruiert für die Absorption im nahen Infrarotbereich für Wellenlängen größer als 810 nm und kleiner als 2 000 nm (Frequenzen größer als 150 THz und kleiner als 370 THz); Anmerkung : Unternummer 1C001b erfasst nicht Materialien, besonders entwickelt oder formuliert für eine der folgenden Verwendungen: a. "Laser"markierung von Polymeren oder b. "Laser"schweißen von Polymeren. c. eigenleitfähige polymere Werkstoffe oder Materialien mit einer 'elektrischen Volumenleitfähigkeit' größer als 10 000 S/m (Siemens pro m) oder einem 'Schicht-/Oberflächenwiderstand' kleiner als 100 Ohm/Flächenquadrat, auf der Grundlage eines oder mehrerer der folgenden Polymere: 1. Polyanilin, 2. Polypyrrol, 3. Polythiophen, 4. Polyphenylenvinylen oder 5. Polythienylenvinylen. Anmerkung : Unternummer 1C001c erfasst nicht Materialien in flüssiger Form. Technische Anmerkung: Im Sinne der Unternummer 1C001c werden die 'elektrische Volumenleitfähigkeit' und der 'Schicht-/Oberflächenwiderstand' gemäß ASTM D-257 oder vergleichbaren nationalen Verfahren bestimmt. 1C002 Metalllegierungen, Metalllegierungspulver oder legierte Werkstoffe wie folgt: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 1C202. Anmerkung : Nummer 1C002 erfasst nicht Metalllegierungen, Metalllegierungspulver oder legierte Werkstoffe, besonders formuliert für Beschichtungszwecke. Technische Anmerkung: Metalllegierungen im Sinne der Nummer 1C002 sind solche, die einen höheren Gewichtsanteil des genannten Metalls enthalten als von jedem anderen Element. a. Aluminide wie folgt: 1. Nickelaluminide mit einem Aluminiumgehalt größer/gleich 15 Gew.-% und kleiner/gleich 38 Gew.-% und mindestens einem zusätzlichen Legierungselement, 2. Titanaluminide mit einem Aluminiumgehalt größer/gleich 10 Gew.-% und mindestens einem zusätzlichen Legierungselement; b. Metalllegierungen wie folgt, hergestellt aus von Unternummer 1C002c erfasstem Pulver oder von Unternummer 1C002c erfassten Materialpartikeln: 1. Nickellegierungen mit einer der folgenden Eigenschaften: a. 'Zeitstandskennwert' größer/gleich 10 000 Stunden bei 923 K (650 °C) und bei einer Belastung von 676 MPa oder b. 'Ermüdung bei niedriger Lastspielzahl' von 10 000 Zyklen oder mehr bei 823 K (550 °C) bei einer maximalen Belastung von 1 095 MPa, 2. Nioblegierungen mit einer der folgenden Eigenschaften: a. 'Zeitstandskennwert' größer/gleich 10 000 Stunden bei 1 073 K (800 °C) und bei einer Belastung von 400 MPa oder b. 'Ermüdung bei niedriger Lastspielzahl' von 10 000 Zyklen oder mehr bei 973 K (700 °C) bei einer maximalen Belastung von 700 MPa, 3. Titanlegierungen mit einer der folgenden Eigenschaften: a. 'Zeitstandskennwert' größer/gleich 10 000 Stunden bei 723 K (450 °C) und bei einer Belastung von 200 MPa oder b. 'Ermüdung bei niedriger Lastspielzahl' von 10 000 Zyklen oder mehr bei 723 K (450 °C) bei einer maximalen Belastung von 400 MPa, 4. Aluminiumlegierungen mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Zugfestigkeit größer/gleich 240 MPa bei 473 K (200 °C), oder b. Zugfestigkeit größer/gleich 415 MPa bei 298 K (25 °C), 5. Magnesiumlegierungen mit allen folgenden Eigenschaften: a. einer Zugfestigkeit größer/gleich 345 MPa und b. einer Korrosionsrate kleiner als 1 mm/Jahr in 3%iger, wässriger Kochsalzlösung, gemessen unter Beachtung von ASTM-Standard G-31 oder vergleichbaren nationalen Verfahren; Technische Anmerkungen: Im Sinne der Unternummer 1C002b 1. wird der 'Zeitstandskennwert' gemäß ASTM-Standard E-139 oder vergleichbaren nationalen Verfahren ermittelt. 2. wird die 'Ermüdung bei geringer Lastspielzahl' gemäß ASTM-Standard 'E-606 Recommended Practice for Constant-Amplitude Low-Cycle Fatigue Testing' oder vergleichbaren nationalen Verfahren ermittelt. Die Prüfung sollte axial erfolgen mit einem durchschnittlichen Spannungsverhältnis gleich 1 und einem Formfaktor (Kt) gleich 1. Das durchschnittliche Spannungsverhältnis wird als (maximale Beanspruchung — minimale Beanspruchung)/maximale Beanspruchung definiert. c. Metalllegierungspulver oder Materialpartikel mit allen folgenden Eigenschaften: 1. hergestellt aus einem der folgenden Legierungs-Systeme: Technische Anmerkung: Im Sinne der Unternummer 1C002c1 entspricht X einem Legierungselement oder mehreren Legierungselementen. a. Nickellegierungen (Ni-Al-X, Ni-X-Al), die sich für Turbinenmotorteile oder Bauteile eignen, die auf 109 Legierungspartikel weniger als 3 (während des Herstellungsprozesses eingeführte) nichtmetallische Partikel enthalten, die größer als 100 μm sind, b. Nioblegierungen (Nb-Al-X oder Nb-X-Al, Nb-Si-X oder Nb-X-Si, Nb-Ti-X oder Nb-X-Ti); c. Titanlegierungen (Ti-Al-X oder Ti-X-Al), d. Aluminiumlegierungen (Al-Mg-X oder Al-X-Mg, Al-Zn-X oder Al-X-Zn, Al-Fe-X oder Al-X-Fe) oder e. Magnesiumlegierungen (Mg-Al-X oder Mg-X-Al), 2. hergestellt unter kontrollierten Bedingungen mit einem der folgenden Verfahren: a. 'Vakuumzerstäubung', b. 'Gaszerstäubung', c. 'Rotationszerstäubung', d. 'Abschrecken aus der Schmelze' (splat quenching), e. 'Schmelzspinnen' und 'Pulverisierung', f. 'Schmelzextraktion' und 'Pulverisierung', g. 'mechanisches Legieren'oder h. 'Plasmazerstäubung'und 3. geeignet zur Herstellung der von Unternummer 1C002a oder 1C002b erfassten Materialien; d. legierte Werkstoffe mit allen folgenden Eigenschaften: 1. hergestellt aus einem der in Unternummer 1C002c1 erfassten Legierungs-Systeme, 2. in Form von unzerkleinerten Flocken, Bändern oder dünnen Stäben und 3. hergestellt unter kontrollierten Bedingungen mit einem der folgenden Verfahren: a. 'Abschrecken aus der Schmelze' (splat quenching), b. 'Schmelzspinnen'oder c. 'Schmelzextraktion'. Technische Anmerkungen: Im Sinne der Nummer 1C002 gilt: 1. 'Vakuumzerstäubung' ist ein Verfahren, bei dem der Strom einer Metallschmelze durch die schnelle Abgabe eines verflüssigten Gases, das einem Vakuum ausgesetzt wird, zu Tröpfchen mit einem Durchmesser kleiner/gleich 500 μm zerstäubt wird. 2. 'Gaszerstäubung' ist ein Verfahren, bei dem der Strom einer Metalllegierungsschmelze durch einen Hochdruck-Gasstrom zu Tröpfchen mit einem Durchmesser kleiner/gleich 500 μm zerstäubt wird. 3. 'Rotationszerstäubung' ist ein Verfahren, bei dem ein schmelzflüssiger Metallstrom oder eine Metallschmelze durch Zentrifugalkraft zu Tröpfchen mit einem Durchmesser kleiner/gleich 500 μm zerstäubt wird. 4. 'Abschrecken aus der Schmelze' ist ein Verfahren, bei dem der Strom einer Metallschmelze zur 'schnellen Erstarrung' auf einen Abschreck-Block aufprallt, wobei ein flockiges Erzeugnis entsteht. 5. 'Schmelzspinnen' ist ein Verfahren, bei dem der Strom einer Metallschmelze zur 'schnellen Erstarrung' auf einen rotierenden Abschreckblock aufprallt, wobei flockige, streifen- oder stäbchenförmige Erzeugnisse entstehen. 6. 'Pulverisierung' ist ein Verfahren, bei dem ein Material durch Zerbrechen, Zerstoßen oder Zerreiben zu Teilchen zerkleinert wird. 7. 'Schmelzextraktion' ist ein Verfahren, bei dem zur 'schnellen Erstarrung' und Extraktion eines streifenförmigen Legierungserzeugnisses ein kurzes Segment eines rotierenden Abschreckblockes in eine Metalllegierungsschmelze eingetaucht wird. 8. 'Mechanisches Legieren' ist ein Legierungsverfahren, das sich aus der Bindung, Zerbrechung und Wiederbindung elementarer und Vorlegierungspulver durch mechanischen Aufprall ergibt. Nichtmetallische Teilchen können durch Zugabe des geeigneten Pulvers in die Legierung eingebracht werden. 9. 'Plasmazerstäubung' ist ein Verfahren, bei dem der Strom einer Metallschmelze oder festes Metall mit Plasmabrennern in Schutzgasumgebung zu Tröpfchen mit einem Durchmesser kleiner/gleich 500 μm zerstäubt wird: 10. 'Schnelle Erstarrung' im Sinne von Nummer 1C002 Technische Anmerkungen ist ein Verfahren mit Erstarrung geschmolzenen Materials bei Abkühlungsraten größer als 1 000 K/s. 1C003 Magnetische Metalle aller Typen und in jeder Form mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Anfangsrelativpermeabilität (initial relative permeability) größer/gleich 120 000 und Dicke kleiner/gleich 0,05 mm; Technische Anmerkung: Im Sinne der Unternummer 1C003a muss die Messung der Anfangsrelativpermeabilität an vollständig geglühten Materialien vorgenommen werden. b. magnetostriktive Legierungen mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Sättigungsmagnetostriktion größer als 5 × 10–4 oder 2. magnetomechanischer Kopplungsfaktor (k) größer als 0,8 oder c. Streifen aus amorphen oder 'nanokristallinen' Legierungen mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Legierungen, die mindestens 75 Gew.-% Eisen, Kobalt oder Nickel enthalten, 2. magnetische Sättigungsinduktion (Bs) größer/gleich 1,6 Tesla und 3. mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Streifendicke kleiner/gleich 0,02 mm oder b. spezifischer elektrischer Widerstand größer/gleich 2 × 10–4 Ohm cm. Technische Anmerkung: Im Sinne der Unternummer 1C003c sind 'nanokristalline' Materialien Materialien mit einer durch Röntgenuntersuchungen bestimmten Korngröße kleiner/gleich 50 nm. 1C004 Uran-Titanlegierungen oder Wolframlegierungen mit einer "Matrix" auf Eisen-, Nickel- oder Kupferbasis mit allen folgenden Eigenschaften: a. Dichte größer als 17,5 g/cm3, b. Elastizitätsgrenze größer als 880 MPa, c. spezifische Zugfestigkeit größer als 1 270 MPa und d. Dehnung größer als 8 %. 1C005 "Supraleitende" Doppelleiter (composite conductors) mit einer Länge größer als 100 m oder einer Masse größer als 100 g wie folgt: a. "supraleitende" Doppelleiter (composite conductors), die ein Niob-Titan-'Filament' oder mehrere Niob-Titan-'Filamente' enthalten, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. eingebettet in eine andere "Matrix" als eine "Matrix" aus Kupfer oder Kupferbasislegierungen und 2. mit einem Flächenquerschnitt kleiner als 0,28 × 10–4 mm2 (d. h. 6 μm Durchmesser bei kreisrunden 'Filamenten'); b. "supraleitende" Doppelleiter (composite conductors), die aus einem anderen "supraleitenden"'Filament' oder mehreren anderen "supraleitenden"'Filamenten' bestehen als aus Niob-Titan, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. "kritische Temperatur" bei einer magnetischen Induktion von Null größer als 9,85 K (-263,31 °C) und 2. die Filamente verbleiben im "supraleitenden" Zustand bei einer Temperatur von 4,2 K (–268,96 °C), wenn sie einem magnetischen Feld, welches in irgendeine Richtung senkrecht zur Längsachse des Leiters ausgerichtet ist, ausgesetzt werden, das einer magnetischen Induktion von 12 Tesla entspricht, mit einer kritischen Stromdichte größer 1 750 A/mm2 über den Gesamtquerschnitt des Leiters; c. "supraleitende" Doppelleiter (composite conductors), die aus einem oder mehreren "supraleitenden"'Filamenten' bestehen und bei einer Temperatur größer 115 K (–158,16 °C) im "supraleitenden" Zustand bleiben. Technische Anmerkung: Im Sinne der Nummer 1C005 können die 'Filamente' in Form von Drähten, Zylindern, Folien, Bändern oder Streifen vorliegen. 1C006 Flüssigkeiten und Schmiermittel wie folgt: a. nicht belegt; b. Schmiermittel, die als Hauptbestandteil Phenylether, Alkylphenylether, Thioether oder deren Mischungen, die mehr als zwei Ether- oder Thioether-Funktionen enthalten, oder Mischungen hieraus; c. Dämpfungs- oder Flotationsflüssigkeiten mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Reinheit größer als 99,8 %, 2. weniger als 25 Partikel größer/gleich 200 μm pro 100 ml enthaltend und 3. zu mindestens 85 % aus einer oder mehreren der folgenden Verbindungen oder einem oder mehreren der folgenden Stoffe bestehend: a. Dibromtetrafluorethan (CAS-Nrn. 25497-30-7, 124-73-2, 27336-23-8), b. Polychlortrifluorethylen (nur öl- oder wachsartige Modifikationen) oder c. Polybromtrifluorethylen; d. Fluor-Kohlenstoff-Flüssigkeiten entwickelt für die elektronische Kühlung mit allen folgenden Eigenschaften: 1. mit einem Gehalt von 85 Gew.-% oder mehr eines der folgenden Stoffe oder Mischungen daraus: a. monomere Formen der Perfluorpolyalkylethertriazine oder perfluoraliphatischen Ether, b. Perfluoralkylamine, c. Perfluorcycloalkane oder d. Perfluoralkane, 2. Dichte bei 298 K (25 °C) größer/gleich 1,5 g/ml, 3. in flüssigem Zustand bei 273 K (0 °C) und 4. mit einem Gehalt von 60 Gew.-% oder mehr gebundenem Fluor. Anmerkung :

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.