Beschluss (GASP) 2022/1336 des Rates vom 28. Juli 2022 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

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Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen“ Abschnitt A „Personen“ wird Eintrag 2 gestrichen. c) Im Teil „I. Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen“ Abschnitt B „Einrichtungen“ erhalten die Einträge 4 und 5 folgende Fassung: Name Aliasname Sitz/ Anschrift Datum der Aufnahme in die Liste Sonstige Angaben „4. Zentrum für wissenschaftliche Kernforschung Yongbyon 녕변 원자력 연구소 영변 원자력 연구소 22.12.2009 Anlagen, die spaltbares Material für militärische Zwecke erzeugen können, einschließlich eines 5MW(e)-Reaktors, einer Plutonium-Wiederaufbereitungsanlage (radiochemisches Labor) und einer gemeldeten Urananreicherungsanlage. Das Zentrum ist dem Generalbüro für Atomenergie (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16.7.2009 benannt) unterstellt. Die gemäß der Resolution 1874(2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzte Sachverständigengruppe vermerkte in ihrem Abschlussbericht vom März 2022, dass die Außenarbeiten an einem Leichtwasserreaktor abgeschlossen und andere Gebäude am Standort errichtet wurden, sowie Hinweise darauf, dass der 5MW(e)-Reaktor 2021 betriebsbereit war. Dampfschwaden aus dem Urandioxid-Produktionsgebäude deuteten darauf hin, dass die DVRK die Produktion von spaltbarem Material fortsetzte. 5. Koreanische Volksarmee 조선인민군 16.10.2017 Zur Koreanischen Volksarmee gehören die strategischen Raketenstreitkräfte der DVRK, die die Kontrolle über die nuklearen und konventionellen strategischen Raketeneinheiten der DVRK innehaben. Die strategischen Raketenstreitkräfte wurden in die Liste der Resolution 2356 (2017) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen aufgenommen.“ d) Im Teil „II. Personen und Einrichtungen, die Finanzdienste oder die Weitergabe von Vermögenswerten oder Ressourcen bereitstellen, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten“ Abschnitt A „Personen“ des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhalten die Einträge 1 bis 6 folgende Fassung: Name Aliasname Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Gründe „1. JON Il-chun 전일춘 JON Il Chun Geburtsdatum: 24.8.1941 Geschlecht: männlich 22.12.2010 Ehemaliger Direktor des ‚Büros 39‘, einer Stelle der Arbeiterpartei Koreas, die für den Erwerb von Hartwährungen zuständig ist, und ehemaliger Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank. In dieser Eigenschaft war er für die Beschaffung finanzieller Mittel verantwortlich, die zur Unterstützung der Nuklearprogramme und der Programme für ballistische Flugkörper verwendet werden könnten. Das ‚Büro 39‘ war auch für die Umgehung von Sanktionen durch den Erwerb von Waren über die diplomatischen Vertretungen der DVRK zuständig. Vertreter der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK; er wurde im März 2010 zum Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank ernannt. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Arbeiterpartei Koreas zum stellvertretenden Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas gewählt. 2. KIM Tong-un 김동운 KIM Tong Un Geburtsdatum: 1.11.1936 Geschlecht: männlich 22.12.2009 Ehemaliger Direktor des ‚Büros 39‘ des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, das an der Finanzierung von Proliferationsaktivitäten beteiligt war. War möglicherweise auch in einer anderen Parteistelle, dem ‚Büro 38‘, tätig, um Gelder für die Führungsriege und Eliten zu beschaffen, mit denen die Nuklearprogramme und die Programme für ballistische Flugkörper hätten unterstützt werden können. 3. KIM Yong Nam 김영남 KIM Yong-Nam, KIM Young-Nam, KIM Yong-Gon Geburtsdatum: 2.12.1947 Geburtsort: Sinuju, DPRK Geschlecht: männlich 20.4.2018 Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist KIM Yong Nam ein Agent des Generalbüros für Aufklärung, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung. Er und sein Sohn KIM Su Gwang haben sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Während seiner Zeit als Diplomat hat KIM Yong Nam mehrere Giro- und Sparkonten in der Europäischen Union eröffnet und verschiedentlich an der Überweisung hoher Geldsummen auf Bankkonten in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union mitgewirkt, und zwar auch auf Konten, die auf den Namen seines Sohnes KIM Su Gwang und den seiner Schwiegertochter KIM Kyong Hui lauten. 4. DJANG Tcheul Hy 장철희 JANG Tcheul-hy, JANG Cheul-hy, JANG Chol-hy, DJANG Cheul-hy, DJANG Chol-hy, DJANG Tchoul-hy, KIM Tcheul-hy Geburtsdatum: 11.5.1950 Geburtsort: Kangwon Geschlecht: weiblich 20.4.2018 DJANG Tcheul Hy war gemeinsam mit ihrem Ehemann KIM Yong Nam, ihrem Sohn KIM Su Gwang und ihrer Schwiegertochter KIM Kyong Hui an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Sie war Inhaberin mehrerer Bankkonten in der Europäischen Union, die ihr Sohn KIM Su Gwang in ihrem Namen eröffnet hatte. Sie hat zudem verschiedentlich an der Überweisung von Geldsummen von Bankkonten ihrer Schwiegertochter KIM Kyong Hui auf Bankkonten außerhalb der Union mitgewirkt. 5. KIM Su Gwang 김수광 KIM Sou-Kwang, KIM Sou-Gwang, KIM Son-Kwang, KIM Su-Kwang, KIM Soukwang, KIM Su-gwang, KIM Son-gwang Geburtsdatum: 18.8.1976 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Diplomat der Botschaft der DVRK in Belarus Geschlecht: männlich 20.4.2018 Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist KIM Su Gwang ein Agent des Generalbüros für Aufklärung, einer von den Vereinten Nationen benannten Einrichtung. Er und sein Vater KIM Yong Nam haben sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. KIM Su Gwang hat zahlreiche Bankkonten in mehreren Mitgliedstaaten eröffnet, auch auf Namen von Familienangehörigen. Während seiner Zeit als Diplomat wirkte er verschiedentlich an der Überweisung hoher Geldsummen auf Bankkonten in der Europäischen Union oder außerhalb der Europäischen Union mit, und zwar auch auf Konten, die auf den Namen seiner Ehefrau KIM Kyong Hui lauten. 6. KIM Kyong Hui 김경희 Geburtsdatum: 6.5.1981 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Geschlecht: weiblich 20.4.2018 KIM Kyong Hui hat sich gemeinsam mit ihrem Ehemann KIM Su Gwang, ihrem Schwiegervater KIM Yong Nam und ihrer Schwiegermutter DJANG Tcheul Hy an systematischen betrügerischen finanziellen Praktiken beteiligt, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beigetragen haben könnten. Sie hat mehrfach Banküberweisungen ihres Ehemanns KIM Su Gwang und ihres Schwiegervaters KIM Yong Nam erhalten und Geld auf Konten außerhalb der Union, die auf ihren Namen oder den ihrer Schwiegermutter DJANG Tcheul Hy lauten, überwiesen.“ 3. Anhang III des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird wie folgt geändert: a) Unter der Überschrift „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe c“ erhalten die Einträge 1 bis 19 und 21 bis 26 unter der Unterüberschrift „A. Personen“ folgende Fassung: Name Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „1. KIM Hyok Chan 김혁찬 Geburtsdatum: 9.6.1970 Reisepass Nr.: 563410191 16.10.2017 Kim Hyok Chan war als Sekretär der Botschaft der DVRK in Angola sowie als Vertreter von Green Pine — einer in der Liste der VN geführten Einrichtung — tätig und war u. a. an der Aushandlung von Verträgen für die Modernisierung angolanischer Militärschiffe beteiligt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. 2. CHOE Chan Il 촤찬일 22.1.2018 Direktor der Vertretung der Korea Heungjin Trading Company, einer von den VN benannten Einrichtung, in Dandong. Korea Heungjin wird von der KOMID, einer anderen von den VN benannten Einrichtung, für Handelszwecke genutzt. Die KOMID wurde vom VN-Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. 3. KIM Chol Nam 김철남 22.1.2018 Direktor der Niederlassung der von der Union benannten Sobaeksu United Corp in Dandong. Vertreter der Pekinger Niederlassung der Korea Changgwang Trading Corporation, nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ein Aliasname der KOMID. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. 4. JON Chol Young alias JON Chol Yong 전철영 Geburtsdatum: 30.4.1975 Reisepass Nr.: 563410192 Diplomat der Botschaft der DVRK in Angola 22.1.2018 Ehemaliger Vertreter der Green Pine Associated Corporation in Angola und in Angola akkreditierter DVRK-Diplomat. Green Pine ist von den VN unter anderem wegen Verstoßes gegen das VN-Waffenembargo benannt worden. Green Pine hat auch Verträge für die Modernisierung angolanischer Militärschiffe ausgehandelt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. 5. AN Jong Hyuk alias An Jong Hyok 안정혁 안종혁 Geburtsdatum: 14.3.1970 Reisepass Nr.: 563410155 22.1.2018 Vertreter der Saeng Pil Trading Corporation, ein Aliasname der Green Pine Associated Corporation, und DVRK-Diplomat in Ägypten. Green Pine ist von den VN unter anderem wegen Verstoßes gegen das VN-Waffenembargo benannt worden. An Jong Hyuk war bevollmächtigt, jede Art von Geschäft im Namen der Saeng Pil zu tätigen, einschließlich der Unterzeichnung und Erfüllung von Verträgen und Bankgeschäften. Das Unternehmen ist auf den Bau von Militärschiffen und die Entwicklung, Herstellung und Installation von elektronischen Kommunikations- und Navigationsausrüstungen spezialisiert. 6. YUN Chol alias CHOL Yun 윤철 22.1.2018 Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist Yun Chol Kontaktperson des DVRK-Unternehmens General Precious Metal, das am Verkauf von Lithium-6 — eines von den VN verbotenen, Nuklearzwecken dienenden Artikels — beteiligt war. General Precious Metal ist, wie die Union bereits früher festgestellt hat, ein Aliasname der von den VN benannten Einrichtung Green Pine. 7. CHOE Kwang Hyok 최광혁 22.1.2018 Choe Kwang Hyok war Vertreter der Green Pine Associated Corporation, einer von den VN benannten Einrichtung. Choe Kwang Hyok ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Hauptgeschäftsführer der Beijing King Helong International Trading Ltd, ein Aliasname von Green Pine. Überdies ist er nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Direktor der Hongkong King Helong Int’l Trading Ltd und Betreiber einer DVRK-Einrichtung namens Beijing representative office of Korea Unhasu Trading Company, bei denen es sich ebenfalls um Aliasnamen von Green Pine handelt. 8. KIM Chang Hyok alias James Kim 김창혁 Geburtsdatum: 29.4.1963 Geburtsort: N. Hamgyong Reisepass Nr.: 472130058 22.1.2018 Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist Kim Chang Hyok Vertreter von Pan Systems Pyongyang in Malaysia. Pan Systems Pyongyang ist von der Europäischen Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Hat in Malaysia mehrere Konten unter dem Namen von Scheingesellschaften von ‚Glocom‘ eröffnet, die wiederum eine Scheingesellschaft der benannten Einrichtung Pan Systems Pyongyang ist. 9. PARK Young Han 박영한 22.1.2018 Direktor von Beijing New Technology, nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe eine Scheingesellschaft der KOMID. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler und Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen der DVRK. Rechtlicher Vertreter der Guancaiweixing Trading Co., Ltd, bei der es sich nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe um die Versenderin der für Eritrea bestimmten Schiffsladung von Militärgütern handelt, die im August 2012 abgefangen wurde. 10. RYANG Su Nyo 량수니오 Geburtsdatum: 11.8.1959 Geburtsort: Japan 22.1.2018 Direktor von Pan Systems Pyongyang. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. 11. PYON Won Gun 변원군 Geburtsdatum: 13.3.1968 Geburtsort: S. Phyongan Dienstpass Nr.: 836220035 Reisepass Nr.: 290220142 22.1.2018 Direktor von Glocom, einer Scheingesellschaft der Pan Systems Pyongyang. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Glocom bietet Funkausrüstungen für militärische und paramilitärische Organisationen an. Überdies ist Pyon Won Gun nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. 12. PAE Won Chol 배원철 Geburtsdatum: 30.8.1969 Geburtsort: Pyongyang Diplomatenpass Nr.: 654310150 22.1.2018 Pae Won Chol ist nach Erkenntnissen der VN Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Europäischen Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. 13. RI Sin Song 리신송 22.1.2018 Ri Sin Song ist nach Erkenntnissen der VN Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. 14. KIM Sung Su 김성수 22.1.2018 Kim Sung Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Vertreter von Pan Systems Pyongyang in China. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. 15. KIM Pyong Chol 김병철 22.1.2018 Kim Pyong Chol ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. 16. CHOE Kwang Su 최광수 Geburtsdatum: 20.4.1955 Reisepass Nr.: 381210143 (gültig bis: 3.6.2016) 22.1.2018 Choe Kwang Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Vertreter der Haegeumgang Trading Company. In dieser Funktion hat Choe Kwang Su einen Vertrag über militärische Zusammenarbeit zwischen der DVRK und Mosambik unterzeichnet, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. Der Vertrag betraf die Lieferung von Waffen und sonstigem Wehrmaterial an Monte Binga, ein von der mosambikanischen Regierung kontrolliertes Unternehmen. 17. PAK In Su alias Daniel Pak 박인수 Geburtsdatum: 22.5.1957 Geburtsort: N. Hamgyong Diplomatenpass Nr.: 290221242 22.1.2018 Pak In Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe an Tätigkeiten beteiligt, die den Verkauf von Kohle aus der DVRK in Malaysia betreffen, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. 18. SON Young-Nam 손영남 22.1.2018 Son Young-Nam ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe am Schmuggel von Gold und anderen Artikeln in die DVRK beteiligt, was einen Verstoß gegen die durch Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Verbote darstellt. 19. KIM Il-Su (alias KIM Il Su) 김일수 Geburtsdatum: 2.9.1965 Geburtsort: Pyongyang, DVRK 3.7.2015 Manager in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung der KNIC. 21. CHOE Chun-Sik (alias CHOE Chun Sik) 최천식 Geburtsdatum: 23.12.1963 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: 745132109 Gültig bis 12.2.2020 3.7.2015 Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC. 22. SIN Kyu-Nam (alias SIN Kyu Nam) 신규남 Geburtsdatum: 12.9.1972 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: PO472132950 3.7.2015 Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC. 23. PAK Chun-San (alias PAK Chun San) 박천산 Geburtsdatum: 18.12.1953 Geburtsort: Pyongyang, DVRK Reisepass Nr.: PS472220097 3.7.2015 Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang bis mindestens Dezember 2015 und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt weiter für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC. 24. SO Tong Myong 서동명 Geburtsdatum: 10.9.1956 3.7.2015 Ehemaliger Präsident der Korea National Insurance Corporation (KNIC), ehemaliger Vorsitzender des Vorstandsausschusses der KNIC (Juni 2012); ehemaliger Generaldirektor der KNIC (September 2013), der im Namen oder auf Anweisung der KNIC handelte. 25. PAK Hwa Song alias PAK Hwa-Song 박화성 Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE Geburtsort: DVRK Reisepass Nr.: 654331357 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: Demokratische Republik Kongo (DRK) 21.4.2022 Pak Hwa Song ist an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK. Er ist Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE, einer Strohfirma der PAEKHO TRADING CORPORATION. PAEKHO ist an der Ausfuhr von Statuen an mehrere Länder südlich der Sahara unter Verstoß gegen VN-Sanktionen beteiligt. Pak hat ferner ein Bankkonto bei einer Zweigniederlassung in Lubumbashi einer Bank mit Sitz in Kamerun unter Verstoß gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats eröffnet. Pak arbeitet mit Hwang Kil Su zusammen. Er erbringt Finanzdienstleistungen zur Unterstützung des Regimes und der Nuklearprogramme der DVRK. 26. HWANG Kil Su alias HWANG Kil-Su 황길수 Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE Geburtsort: DVRK Reisepass Nr.: 654331363 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: Demokratische Republik Kongo (DRK) 21.4.2022 Hwang Kil Su ist an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die finanzielle Unterstützung der Nuklearprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK. Er ist Mitgründer des Unternehmens CONGO ACONDE, einer Strohfirma der PAEKHO TRADING CORPORATION. PAEKHO ist an der Ausfuhr von Statuen an mehrere Länder südlich der Sahara unter Verstoß gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats beteiligt. Hwang hat ferner ein Bankkonto bei einer Zweigniederlassung in Lubumbashi einer Bank mit Sitz in Kamerun unter Verstoß gegen Resolutionen des VN-Sicherheitsrats eröffnet. Hwang arbeitet mit Pak Hwa Song zusammen. Er erbringt Finanzdienstleistungen zur Unterstützung des Regimes und der Nuklearprogramme der DVRK.“ b) Unter der Überschrift „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe c“ erhalten die Einträge 1 bis 4 und 6 bis 8 unter der Unterüberschrift „B. Einrichtungen“ folgende Fassung: Name (und ggf. Aliasnamen) Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „1. Korea International Exhibition Corporation 조선국제전람사 Anschrift: Jungsong-dong, Central District, Sungri St, Pyonyang, DVRK Telefon: 850 2 381 5926 E-Mail: kiec@silibank.net.kp 16.10.2017 Die Korea International Exhibition Corporation hat benannte Einrichtungen bei der Umgehung von Sanktionen unterstützt, indem sie die Internationale Handelsmesse in Pjöngjang ausrichtet, die benannten Einrichtungen ermöglicht, durch fortgesetzte wirtschaftliche Tätigkeit gegen die VN-Sanktionen zu verstoßen. 2. Korea Rungrado General Trading Corporation alias: Rungrado Trading Corporation 조선릉라도무역총회사 Anschrift: Segori-dong, Pothonggang District, Pyongyang, DVRK Telefon: 850-2-18111-3818022 Fax: 850-2-3814507 E-Mail: rrd@co.chesin.com 16.10.2017 Die Sachverständigengruppe berichtete, dass die Korea Rungrado General Trading Corporation durch den Verkauf von Scud-Raketen an Ägypten unterstützend an Verstößen gegen die durch die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt war. 3. Maritime Administrative Bureau alias Maritime Administration of DPR Korea 조선민주주의인민공화국 국가해사감독국 Anschrift: Ryonhwa-2Dong, Central District, Pyongyang, DVRK PO Box 416 Telefon: 850-2-18111 DW 8059 Fax: 850 2 381 4410 E-Mail: mab@silibank.net.kp Webseite: www.ma.gov.kp 16.10.2017 Das Maritime Administrative Bureau hat sich unterstützend an der Umgehung von durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt, u. a. durch die Umbenennung und Neuregistrierung vo