Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1254/2014 der Kommission vom 11. Juli 2014 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung von Wohnraumlüftungsgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch Text von Bedeutung für den EWR

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Quellenkennung: 32014R1254. Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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atentwärme ermöglicht, einen Antriebsmechanismus, ein Gehäuse oder einen Rahmen sowie Dichtungen enthält, um das Vorbeiströmen von Luft und die Leckluft zwischen den beiden Strömen zu vermindern; je nach dem verwendeten Werkstoff wird von solchen Wärmetauschern ein unterschiedlich hoher Anteil an Feuchtigkeit zurückgewonnen; (32) „Druckschwankungsempfindlichkeit des Luftstroms“ eines WLG ohne Kanalanschlussstutzen bezeichnet das Verhältnis zwischen der Höchstabweichung des höchsten Luftvolumenstroms des WLG bei + 20 Pa und der bei – 20 Pa Gesamt-Außendruckdifferenz; (33) „Luftdichtheit zwischen innen und außen“ eines WLG ohne Kanalanschlussstutzen bezeichnet den Luftvolumenstrom (in m3/h) zwischen innen und außen, wenn der (die) Ventilator(en) ausgeschaltet ist (sind). ANHANG II Klassen des spezifischen Energieverbrauchs Klassen des spezifischen Energieverbrauchs (SEV) von Wohnraumlüftungsgeräten, berechnet für durchschnittliches Klima: Tabelle 1 Einstufung vom 1. Januar 2016 an SEV-Klasse SEV in kWh/a.m2 A+ (höchste Effizienz) SEV < – 42 A – 42 ≤ SEV < – 34 B – 34 ≤ SEV < – 26 C – 26 ≤ SEV < – 23 D – 23 ≤ SEV < – 20 E – 20 ≤ SEV < – 10 F – 10 ≤ SEV < 0 G (geringste Effizienz) 0 ≤ SEV ANHANG III Produktetikett 1.    Etikett für ZLG, die vom 1. Januar 2016 an verkauft werden: Das Etikett ist mit folgenden Angaben zu versehen: I. Name oder Warenzeichen des Lieferanten; II. Modellkennung des Lieferanten; III. Energieeffizienz; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Geräts angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse. Die Energieeffizienz wird für ein „durchschnittliches“ Klima angegeben; IV. Schallleistungpegel LWA in Innenräumen in dB, auf die nächste ganze Zahl gerundet, V. dem höchsten Luftvolumenstrom in m3/h, auf die nächste ganze Zahl gerundet, mit einem Pfeil, der für ELG steht. 2.    Etikett für ZLG, die vom 1. Januar 2016 an verkauft werden: Das Etikett ist mit folgenden Angaben zu versehen: I. Name oder Warenzeichen des Lieferanten; II. Modellkennung des Lieferanten; III. Energieeffizienz; die Spitze des Pfeils, der die Energieeffizienzklasse des Geräts angibt, ist auf derselben Höhe zu platzieren wie die Spitze des Pfeils der entsprechenden Energieeffizienzklasse. Die Energieeffizienz wird für ein „durchschnittliches“ Klima angegeben; IV. Schallleistungpegel LWA in Innenräumen in dB, auf die nächste ganze Zahl gerundet; V. dem höchsten Luftvolumenstrom in m3/h, auf die nächste ganze Zahl gerundet, mit zwei in entgegengesetzte Richtungen weisenden Pfeilen, die für ZLG stehen. 3.    Das unter den Nummern 1 bis 2 dargestellte Etikett für Wohnraumlüftungsgeräte ist wie folgt zu gestalten: Das Etikett muss mindestens 75 mm breit und 150 mm hoch sein. Wird das Etikett in größerem Format gedruckt, müssen die Proportionen der obigen Spezifikationen gewahrt bleiben.   Der Hintergrund muss weiß sein.   Farbliche Gestaltung: CMYK — Cyan, Magenta, Gelb, Schwarz — nach folgendem Muster: 00-70-X-00: 0 % Cyan, 70 % Magenta, 100 % Gelb, 0 % Schwarz.   Das Etikett muss folgenden Anforderungen entsprechen (Nummern beziehen sich auf die obige Abbildung):   Begrenzungslinie des EU-Etiketts: 3,5 pt — Farbe: Cyan 100 % —abgerundete Ecken: 2,5 mm. EU-Emblem: Farben: X-80-00-00 und 00-00-X-00. Energie-Emblem: Farbe: X-00-00-00. Piktogramm wie abgebildet: EU-Emblem und Energie-Emblem: Breite: 62 mm, Höhe: 12 mm. Trennlinie unter den Emblemen: 1 pt — Farbe: Cyan 100 % — Länge: 62 mm. Skalen A+-G: — Pfeil: Höhe 6 mm, Zwischenraum: 1 mm — Farben: — Höchste Effizienzklasse: X-00-X-00 — Zweite Effizienzklasse: 70-00-X-00: — Dritte Effizienzklasse: 30-00-X-00: — Vierte Effizienzklasse: 00-00-X-00: — Fünfte Effizienzklasse: 00-30-X-00: — Sechste Effizienzklasse: 00-70-X-00: — Siebte Effizienzklasse 00-X-X-00 — Letzte Effizienzklasse: 00-X-X-00, — Text: Calibri fett 13 pt, Großbuchstaben, weiß. Klasse des spezifischen Energieverbrauchs — Pfeil: Breite 17 mm, Höhe: 9 mm, 100 % schwarz. — Text: Calibri fett 18,5 pt, Großbuchstaben, weiß. „+“-Symbole: Calibri fett 11 pt, weiß, in einer einzigen Zeile ausgerichtet. Schallleistungspegel in dB: — Rand: 1,5 pt — Farbe: Cyan 100 % — abgerundete Ecken: 2,5 mm; — Wert: Calibri fett 16 pt, 100 % schwarz, — „dB“: Calibri normal 10 pt, 100 % schwarz. höchster Luftvolumenstrom in m3/h: — Rand: 1,5 pt — Farbe: Cyan 100 % — abgerundete Ecken: 2,5 mm; — Wert: Calibri fett 16 pt, 100 % schwarz, — „m3/h“: Calibri fett 16 pt, 100 % schwarz, — Ein Pfeil oder zwei Pfeile — Breite jeweils: 10 mm, Höhe jeweils: 10 mm. — Farbe: Cyan, 100 %. Energie — Text: Calibri normal 6 pt, Großbuchstaben, schwarz. Bezugszeitraum: — Text: Calibri fett 8 pt. Name oder Warenzeichen des Lieferanten Modellkennung des Lieferanten Die Lieferantenangaben und die Modellkennung müssen in eine Fläche von 62 × 10 mm passen. ANHANG IV Produktdatenblatt Die Angaben auf dem Produktdatenblatt des in Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b genannten Wohnraumlüftungsgerätes sind in nachstehender Reihenfolge zu machen und in die Produktbroschüre oder andere mit dem Produkt bereitgestellte Unterlagen aufzunehmen: a) Name oder Warenzeichen des Lieferanten; b) Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Wohnraumlüftungsgerätemodell von anderen Modellen mit demselben Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet; c) spezifischer Energieverbrauch (SEV) in kWh/(m2.a) für jede anwendbare Klimazone und SEV-Klasse; d) Angabe des Typs gemäß Artikel 2 dieser Verordnung (eine Richtung oder zwei Richtungen); e) Art des eingebauten oder einzubauenden Antriebs (Mehrstufenantrieb oder Drehzahlregelung); f) Art des Wärmerückgewinnungssystems (rekuperativ, regenerativ, keines); g) Temperaturänderungsgrad der Wärmerückgewinnung (in % oder „entfällt“, falls das Gerät über kein Wärmerückgewinnungssystem verfügt); h) höchster Luftvolumenstrom in m3/h; i) elektrische Eingangsleistung des Ventilatorantriebs, einschließlich gegebenenfalls vorhandener Motorsteuereinrichtungen bei höchstem Luftvolumenstrom (W); j) Schallleistungspegel LWA, auf die nächste ganze Zahl gerundet; k) Bezugs-Luftvolumenstrom in m3/s; l) Bezugsdruckdifferenz in Pa; m) SEL in W/m3/h; n) Steuerungsfaktor und Steuerungstypologie gemäß den einschlägigen Definitionen und der Klassifikation in Anhang VIII Tabelle 1; o) Angabe der höchsten inneren und äußeren Leckluftquote ( %) für Zwei-Richtung-Lüftungsgeräte oder Übertragung (nur für regenerative Wärmetauscher) und äußere Leckluftquoten ( %) für Ein-Richtung-Lüftungsgeräte mit Kanalanschlussstutzen; p) Mischquote von Zwei-Richtung-Lüftungsgeräte ohne Kanalanschlussstutzen, die weder auf der Zuluft- noch auf der Abluftseite mit einem Kanalanschluss ausgestattet werden sollen; q) Lage und Beschreibung der optischen Filterwarnanzeige für WLG, die mit Filter betrieben werden sollen, einschließlich eines schriftlichen Hinweises darauf, wie wichtig regelmäßige Filterwechsel für die Leistung und Energieeffizienz des Gerätes sind; r) für Ein-Richtung-Lüftungsgeräte Anweisungen zur Anbringung regelbarer Außenluft- bzw. Abluftgitter an der Fassade für die Außenluftzufuhr/Abluftentsorgung; s) Internetanschrift für Anweisungen zur Vormontage/Zerlegung; t) nur für Geräte ohne Kanalanschlussstutzen: Druckschwankungsempfindlichkeit des Luftstroms bei + 20 Pa und – 20 Pa; u) nur für Geräte ohne Kanalanschlussstutzen: Luftdichtheit zwischen innen und außen in m3/h; v) jährlicher Stromverbrauch (JSV) (in kWh Elektrizität/a); w) jährliche Einsparung an Heizenergie (JEH) (in kWh Primärenergie/a) für jeden Klimatyp („durchschnittlich“, „warm“, „kalt“). ANHANG V Technische Unterlagen Die technischen Unterlagen gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c umfassen mindestens Folgendes: a) Name und Anschrift des Lieferanten; b) Modellkennung des Lieferanten, d. h. der üblicherweise alphanumerische Code, der ein bestimmtes Wohnraumlüftungsgerätemodell von anderen Modellen mit demselben Warenzeichen oder Lieferantennamen unterscheidet; c) gegebenenfalls die Fundstellen der angewandten harmonisierten Normen; d) gegebenenfalls die sonstigen angewandten Berechnungsverfahren, Messnormen und Spezifikationen; e) Name und Unterschrift der für den Lieferanten zeichnungsberechtigten Person; f) gegebenenfalls technische Parameter für Messungen gemäß Anhang VIII; g) Gesamtabmessungen; h) Angabe des Typs des WLG; i) die Klasse des spezifischen Energieverbrauchs des Modells gemäß Anhang II; j) spezifischer Energieverbrauch (SEV) für jede anwendbare Klimazone; k) Schallleistungspegel (LWA); l) die Ergebnisse von Berechnungen gemäß Anhang VIII. Am Ende der obigen Liste können die Lieferanten weitere Angaben hinzufügen. ANHANG VI Informationen, die bereitzustellen sind, wenn nicht davon auszugehen ist, dass die Endnutzer das Produkt ausgestellt sehen, außer im Internet 1.    Wenn nicht davon auszugehen ist, dass die Endnutzer das Produkt außer im Internet ausgestellt sehen, sind die Informationen in folgender Reihenfolge aufzuführen: a) Klasse des spezifischen Energieverbrauchs des Modells gemäß Anhang II; b) spezifischer Energieverbrauch (SEV) in kWh/(m2a) für jede anwendbare Klimazone; c) höchster Luftvolumenstrom in m3/h; d) Schallleistungspegel LWA in Innenräumen in dB, auf die nächste ganze Zahl gerundet; 2.    Werden weitere Angaben, die im Produktdatenblatt enthalten sind, ebenfalls gemacht, sind sie in der Form und Reihenfolge bereitzustellen, die in Anhang IV festgelegt ist. 3.    Der Schrifttyp und die Schriftgröße, in der alle in diesem Anhang genannten Angaben gedruckt oder angezeigt werden, müssen gut lesbar sein. ANHANG VII Informationen, die im Fall des Verkaufs, der Vermietung oder des Mietkaufs über das Internet bereitzustellen sind 1.    Für die Zwecke der Nummern 2 bis 5 gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: a) „Anzeigevorrichtung“ bezeichnet jeden Bildschirm, einschließlich berührungsempfindlicher Bildschirme, oder sonstige Bildtechnologien zur Anzeige von Internet-Inhalten für Nutzer; b) „geschachtelte Anzeige“ bezeichnet eine grafische Benutzeroberfläche, bei der der Zugang zu Bildern oder Datensätzen per Mausklick auf ein anderes Bild oder einen anderen Datensatz, durch Überstreichen eines anderen Bildes oder eines anderen Datensatzes mit der Maus oder durch Berühren oder Aufziehen eines anderen Bildes oder Datensatzes auf einem Touchscreen erfolgt; c) „berührungsempfindlicher Bildschirm“ bezeichnet einen auf Berührungen reagierenden Bildschirm wie jenen von Tablet-Computern, Slate-Computern oder Smartphones; d) „alternativer Text“ bezeichnet einen Text, der als Alternative zu einer Grafik bereitgestellt wird und die Darstellung von Informationen in nicht grafischer Form ermöglicht, wenn Anzeigegeräte die Grafik nicht wiedergeben können, oder der als Hilfe für die Barrierefreiheit dient, z. B. als Eingabe für Sprachsynthese-Anwendungen. 2.    Das von den Lieferanten gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a bereitgestellte Etikett ist nach dem in Artikel 3 Absätze 2 und 3 festgelegten Zeitplan auf dem Anzeigemechanismus in der Nähe des Produktpreises darzustellen. Die Größe des Etiketts ist so zu wählen, dass es gut sichtbar und leserlich ist, und die Proportionen müssen der in Anhang III festgelegten Größe entsprechen. Das Etikett kann mit Hilfe einer geschachtelten Anzeige angezeigt werden, wobei das für den Zugang zum Etikett verwendete Bild den Vorgaben in Nummer 3 dieses Anhangs entsprechen muss. Bei Anwendung einer geschachtelten Anzeige muss das Etikett beim ersten Mausklick auf das Bild, beim ersten Bewegen der der Maus über das Bild bzw. beim ersten Berühren oder Aufziehen des Bildes auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm erscheinen. 3.    Das für den Zugang zum Etikett genutzte Bild muss bei einer geschachtelten Anzeige a) ein Pfeil in der Farbe der Energieeffizienzklasse des Produkts auf dem Etikett sein, b) die Energieeffizienzklasse des Produkts in Weiß und in derselben Schriftgröße anzeigen wie den Preis und c) einem der folgenden zwei Formate entsprechen: 4.    Bei einer geschachtelten Anzeige muss die Reihenfolge, in der das Etikett angezeigt wird, folgenden Vorgaben entsprechen: a) das unter Nummer 3 dieses Anhangs erwähnte Bild wird auf der Anzeigevorrichtung in der Nähe des Produktpreises angezeigt; b) das Bild verweist auf das Etikett; c) das Etikett wird nach einem Mausklick auf das Bild, nach Überstreichen des Bildes mit der Maus über oder nach dem Berühren oder Aufziehen des Bildes auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm angezeigt; d) das Etikett wird in einem Überlagerungsfenster, auf einer neuen Registerkarte, auf einer neuen Seite oder als Einblendung angezeigt; e) für die Vergrößerung des Etiketts auf berührungsempfindlichen Bildschirmen gelten die Gerätekonventionen für die Vergrößerung durch Berührung; f) die Anzeige des Etiketts wird mit einer Option zum Schließen oder mit einer anderen üblichen Schließoption beendet; g) lässt sich das Etikett grafisch nicht wiedergeben, so wird im stattdessen anzuzeigenden Text die Energieeffizienzklasse des Produkts in derselben Schriftgröße dargestellt wie der Preis. 5.    Das von den Lieferanten gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b bereitgestellte Produktdatenblatt ist auf der Anzeigevorrichtung in der Nähe des Produktpreises darzustellen. Die Größe ist so zu wählen, dass das Produktdatenblatt gut sichtbar und leserlich ist. Das Produktdatenblatt kann mit Hilfe einer geschachtelten Anzeige dargestellt werden; in diesem Fall muss auf dem Link für den Zugriff auf das Datenblatt klar und leserlich „Produktdatenblatt“ angegeben sein. Bei Anwendung einer geschachtelten Anzeige muss das Produktdatenblatt beim ersten Mausklick auf den Link, beim ersten Überstreichen des Links mit der Maus bzw. beim ersten Berühren oder Aufziehen des Links auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm erscheinen. ANHANG VIII Messungen und Berechnungen 1.    Der spezifische Energieverbrauch (SEV) wird mit folgender Gleichung berechnet: dabei entspricht — SEV dem spezifischen Energieverbrauch für Lüftung je m2 beheizter Grundfläche einer Wohnung oder eines Gebäudes [kWh/(m2.a)]; — ta der jährlichen Betriebsdauer [h/a]; — pef dem Primärenergiefaktor für die Erzeugung und Verteilung elektrischer Energie [-]; — qnet dem Luftwechselbedarf je m2 beheizter Grundfläche [m3/h.m2]; — MISC einem aggregierten allgemeinen Typologiefaktor, in den Faktoren für die Lüftungseffizienz, die Leckluftquote der Kanäle und die zusätzliche Infiltration eingehen [-]; — STRG dem Lüftungssteuerungsfaktor [-]; — x ist ein Exponent, mit dem in Abhängigkeit von den Merkmalen des Motors und Antriebs die Nichtlinearität zwischen Wärmeenergie und Stromeinsparung berücksichtigt wird [-]; — SEL der spezifischen Eingangsleistung [kW/(m3/h)]; — th der Gesamtstundenzahl der Heizperiode [h]; — ΔΤh der durchschnittlichen Differenz zwischen Innen- (19 °C) und Außentemperatur während einer Heizperiode, minus 3 K für den Wärmebeitrag der Sonne und von im Inneren befindlichen Wärmequellen [K]; — ηh der durchschnittlichen Raumheizungseffizienz [-]; — cair der spezifischen Wärmekapazität von Luft bei gleichbleibendem Druck und gleichbleibender Dichte [kWh/(m3 K)]; — qref dem Bezugs-Luftvolumenstrom der natürlichen Lüftung je m2 beheizter Grundfläche [m3/h.m2]; — ηt dem Temperaturänderungsgrad der Wärmerückgewinnung [-]; — Qdefr der jährlichen Heizenergie je m2 beheizter Grundfläche [kWh/m2.a] für das Abtauen mit einer regelbaren elektrischen Widerstandsheizung. , dabei entspricht — tdefr der Dauer der Abbauperiode bei einer Außentemperatur unter – 4 °C [h/a] und — ΔΤdefr der durchschnittlichen Differenz zwischen der Außentemperatur und – 4 °C während der Abtauperiode in K. Qdefr bezieht sich nur auf Zwei-Richtung-Geräte mit rekuperativem Wärmetauscher; für Ein-Richtung-Geräte oder Geräte mit regenerativen Wärmetauscher ist Qdefr  = 0. Die Werte SEL und ηt werden aus Prüfungen und Berechnungen abgeleitet. Tabelle 1 enthält weitere Parameter und ihre Vorgabewerte. Der SEV für die Einstufung auf dem Etikett basiert auf dem „durchschnittlichen“ Klima. 2.    Der jährliche Stromverbrauch je 100 m2 Grundfläche (JSV) (in kWh/.a Elektrizität pro Jahr) und die jährliche Einsparung an Heizenergie (JEH), d. h. die jährliche Energieeinsparung für die Heizung (in kWh Brennstoff-Brennwert pro Jahr) werden anhand der Definition unter Nummer 1 und der Vorgabewerte in Tabelle 1 für jeden Klimatyp (durchschnittlich, warm und kalt) wie folgt berechnet: ; . Tabelle 1 Parameter für die Berechnung des SEV Allgemeine Typologie MISC Lüftungsgeräte mit Kanalanschlussstutzen 1,1 Lüftungsgeräte ohne Kanalanschlussstutzen 1,21 Lüftungssteuerung STRG Handsteuerung (keine Bedarfssteuerung) 1 Zeitsteuerung (keine Bedarfssteuerung) 0,95 Zentrale Bedarfssteuerung 0,85 Steuerung nach örtlichem Bedarf 0,65 Motor und Antrieb x-Wert an/aus und eine Drehzahl 1 2 Drehzahlen 1,2 3 Drehzahlen 1,5 regelbare Drehzahl 2 Klima th in h ΔΤh in K tdefr in h ΔΤdefr in K Qdefr  (*1) in kWh/a.m2 Kalt 6 552 14,5 1 003 5,2 5,82 Durchschnitt 5 112 9,5 168 2,4 0,45 Warm 4 392 5 — — — Vorgabewerte Wert spezifische Wärmekapazität von Luft, cair in kWh/(m3K) 0, 000344 Luftwechselbedarf je m2 beheizter Grundfläche, qnet in m3/h.m2 1,3 Bezugs-Luftvolumenstrom der natürlichen Lüftung je m2 beheizter Grundfläche qref in m3/h.m2 2,2 jährliche Betriebsdauer, ta in h 8 760 Primärenergiefaktor für die Erzeugung und Verteilung elektrischer Energie, pef 2,5 Raumheizungseffizienz, ηh 75 % (*1)  Abtauen findet nur bei Zwei-Richtung-Geräten mit rekuperativem Wärmetauscher statt und wird wie folgt berechnet: Qdefr = tdefr * ΔΤdefr * cair * qnet * pef. Für Ein-Richtung-Geräte oder Geräte mit regenerativen Wärmetauschern ist Qdefr  = 0. ANHANG IX Nachprüfungsverfahren zur Marktaufsicht Zur Überprüfung der Einhaltung der in Anhang II festgelegten Anforderungen unterziehen die Behörden der Mitgliedstaaten ein einzelnes WLG einer Prüfung. Falls die gemessenen oder anhand von gemessenen Werten berechneten Werte im Sinne von Artikel 3 und unter Berücksichtigung der Toleranzen in Tabelle 1 nicht mit den vom Hersteller angegebenen Werten übereinstimmen, sind die Messungen an drei weiteren Geräten durchzuführen. Falls das arithmetische Mittel der gemessenen Werte für diese Geräte die Anforderungen unter Berücksichtigung der Toleranzen in Tabelle 1 nicht erfüllt, so gilt für dieses Modell und alle gleichwertigen Modelle, dass sie die Anforderungen des Anhangs II nicht erfüllen. Die Behörden der Mitgliedstaaten übermitteln die Prüfergebnisse und andere einschlägige Informationen innerhalb eines Monats nach der Entscheidung, dass das Modell die Anforderungen nicht erfüllt, den Behörden der anderen Mitgliedstaaten und der Kommission. Die Behörden der Mitgliedstaaten verwenden die Mess- und Berechnungsmethoden in Anhang VIII. Tabelle 1 Parameter Prüftoleranzen SEL Der gemessene Wert darf den angegebenen höchsten Wert höchstens um das 1,07-Fache überschreiten. Thermischer Übertragungsgrad von WLG Der gemessene Wert darf nicht kleiner als das 0,93-Fache des niedrigsten angegebenen Werts sein. Schallleistungspegel Der gemessene Wert darf nicht höher als der höchste angegebene Wert + 2 dB sein. Die in diesem Anhang festgelegten Prüftoleranzen gelten nur für die Nachprüfung der gemessenen Parameter durch die Behörden der Mitgliedstaaten und sind vom Lieferanten nicht als zulässige Toleranz bei der Ermittlung von Werten in den technischen Unterlagen heranzuziehen. Die auf dem Etikett und dem (elektronischen) Produktdatenblatt angegebenen Werte und Klassen dürfen für den Lieferanten nicht günstiger sein als die in den technischen Unterlagen vermerkten Werte.

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.