Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 der Kommission vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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ung von Kraft/Momenterzeugern, d. h. aerodynamischer Steuerflächen oder Schubvektorsteuerung. 6. ‚optische Sensor-Arrays für Flugsteuerungszwecke‘ (flight control optical sensor array), besonders konstruiert zur Realisierung von „aktiven Flugsteuerungssystemen“, oder Technische Anmerkung : ‚Optische Sensor-Arrays für Flugsteuerungszwecke‘ (flight control optical sensor array) sind miteinander verbundene optische Sensoren auf „Laser“basis, die Echtzeit-Flugdaten für die bordseitige Verarbeitung liefern. 7. „Datenbankgestützte Navigationssysteme“ („DBRN“) konstruiert für Unterwasser-Navigation, die Sonar- oder Gravitations-Datenbanken nutzen und die eine Positions-„Genauigkeit“ kleiner (besser)/gleich 0,4 nautische Meilen liefern; b. „Technologie“ für die „Entwicklung“ von „aktiven Flugsteuerungssystemen“ (einschließlich „Fly-by-wire-Systeme“ oder „Fly-by-light-Systeme“) wie folgt: 1. photonikbasierte „Technologie“ zur Messung des Zustands von „Luftfahrzeug“- oder Flugsteuerungsbauteilen, zur Übertragung von Flugsteuerungsdaten oder zur Kontrolle der Stellelementbewegung, die für „aktive Flugsteuerungssysteme“ auf „Fly-by-light“-Basis erforderlich ist, 2. nicht belegt; 3. Echtzeit-Algorithmen zur Analyse von Messinformationen über Bauteile zur Vorhersage und präventiven Eindämmung von drohenden Schädigungen und Ausfällen von Bauteilen eines „aktiven Flugsteuerungssystems“, Anmerkung: Unternummer 7E004b3 erfasst nicht Algorithmen für Zwecke der Offline-Wartung. 4. Echtzeit-Algorithmen zur Feststellung von Bauteilausfällen und zur Rekonfigurierung von Kraft- und Momentensteuerungen, um Schädigungen und Ausfällen von „aktiven Flugsteuerungssystemen“ entgegenzuwirken, Anmerkung: Die Unternummer 7E004b4 erfasst nicht Algorithmen für die Beseitigung von Fehlereffekten durch Vergleich redundanter Datenquellen oder offline vorgeplante Gegenmaßnahmen für erwartete Störungen. 5. Integration digitaler Flugregelungs-, Navigations- und Antriebssteuerdaten in ein digitales Flugmanagementsystem zur „vollautomatischen Regelung eines Fluges“, Anmerkung: Unternummer 7E004b5 erfasst nicht: a. „Technologie“ für die Integration von digitalen Flugsteuerungs-, Navigations- und Triebwerkssteuerungsdaten in ein digitales Flugmanagementsystem zur ‚Flugwegoptimierung‘, b. „Technologie“ für „Luftfahrzeug“-Fluginstrumentensysteme, die ausschließlich für Navigation und Landeanflüge mit VOR, DME, ILS oder MLS integriert wurden. Technische Anmerkung : ‚Flugwegoptimierung‘ (flight path optimisation) bezeichnet ein Verfahren, mittels dessen Abweichungen von einem vierdimensionalen (Raum und Zeit) gewünschten Flugweg auf der Grundlage einer Maximierung der Leistung oder Effektivität für Einsätze minimiert werden. 6. nicht belegt; 7. „Technologie“, die zur Ableitung der Funktionsanforderungen für „Fly-by-wire-Systeme“ erforderlich ist und alle folgenden Eigenschaften aufweist: a. Stabilitätsregelung der Flugzeugzelle über ‚innere Regelschleife‘ (inner loop), die Taktfrequenzen von 40 Hz oder höher erfordert, und Technische Anmerkung : ‚Innere Regelschleife‘ (inner loop) bezeichnet Funktionen „aktiver Flugsteuerungssysteme“, die eine automatische Stabilitätsregelung der Flugzeugzelle übernehmen. b. mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. korrigiert eine aerodynamisch instabile Flugzeugzelle, gemessen an einem beliebigen Punkt des ausgelegten Flugbereichs, die ohne Korrektur binnen 0,5 s die Kontrolle unumkehrbar verlieren würde; 2. koppelt die Steuerung in zwei oder mehr Achsen während der Kompensation ‚abnormaler Veränderungen des Luftfahrzeugstatus‘; Technische Anmerkung : ‚Abnormale Veränderungen des Luftfahrzeugstatus‘ umfassen im Flug auftretende Strukturschäden, Nachlassen des Triebwerksschubs, manövrierunfähige Steuerflächen oder destabilisierende Verlagerung der Ladung. 3. erfüllt die von Unternummer 7E004b5 erfassten Funktionen oder Anmerkung: Unternummer 7E004b7b3 erfasst keine Autopiloten. 4. ermöglicht „Luftfahrzeugen“, außer bei Start und Landung, einen stabil gesteuerten Flug bei mehr als 18o Anstellwinkel, 15o Seitengleitwinkel, 15o/s Nick- oder Gierrate oder 90o/s Rollrate. 8. „Technologie“, die zur Ableitung der Funktionsanforderungen für „Fly-by-wire-Systeme“ erforderlich ist und alle folgenden Eigenschaften aufweist: a. Kein Steuerungsverlust des „Luftfahrzeugs“ im Fall einer zusammenhängenden Reihe zweier beliebiger Einzelfehler im „Fly-by-wire-System“und b. Wahrscheinlichkeit eines Steuerungsverlustes des „Luftfahrzeugs“ von weniger (besser) als 1 × 10–9 Ausfällen je Flugstunde. Anmerkung: Unternummer 7E004b erfasst nicht „Technologie“ im Zusammenhang mit gängigen Computerelementen und -dienstprogrammen (z. B. Eingangssignalerfassung, Ausgangssignalübertragung, Laden von Computerprogrammen und Daten, integrierter Test, Aufgabenplanung), die nicht der Bereitstellung einer spezifischen Funktion des Flugsteuerungssystems dienen. c. „Technologie“ für die „Entwicklung“ von Hubschraubersystemen wie folgt: 1. mehrachsige Fly-by-wire- oder Fly-by-light-Steuerungen für Hubschrauber, bei denen mindestens zwei der folgenden Funktionen in einem Steuerungselement zusammengefasst sind: a. kollektive Steuerung, b. zyklische Steuerung, c. Giersteuerung, 2. „Drehmomentausgleichs- oder Richtungssteuerungssysteme mit regelbarer Zirkulation“, 3. Rotorblätter mit ‚verstellbarer Blattprofilgeometrie‘, die in Systemen mit individueller Blattansteuerung verwendet werden. Technische Anmerkung : ‚Verstellbare Blattprofilgeometrie‘ (variable geometry airfoils) bezeichnet die Verwendung von Klappen oder Trimmblechen an der Blatthinterkante oder an der Blattvorderkante, angebauten Vorflügeln oder einer beweglichen Blattnase, deren Position während des Fluges gesteuert werden kann. 7E101 „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Verwendung“ von Ausrüstung, erfasst von Nummer 7A001 bis 7A006, 7A101 bis 7A106, 7A115 bis 7A117, 7B001, 7B002, 7B003, 7B102, 7B103, 7D101 bis 7D103. 7E102 „Technologie“ zum Schutz flugelektronischer und elektrischer Bauteile gegen elektromagnetische Impulse (EMP) und elektromagnetische Störungen (EMI) durch externe Quellen wie folgt: a. Entwurfs„technologie“ für Abschirmungsvorrichtungen; b. Entwurfs„technologie“ für die Auslegung von gehärteten elektrischen Schaltkreisen und gehärteten Bauteilen; c. Entwurfs„technologie“ für die Ermittlung von Härtungskriterien für Unternummern 7E102a und 7E102b. 7E104 „Technologie“ für die Integration von Flugsteuerungs-, Lenk- und Antriebsdaten in ein Flug-Managementsystem zur Flugbahnoptimierung von Raketensystemen. TEIL X Kategorie 8 KATEGORIE 8 — MEERES- UND SCHIFFSTECHNIK 8A Systeme, Ausrüstung und Bestandteile 8A001 Tauchfahrzeuge und Überwasserfahrzeuge wie folgt: Anmerkung: Zur Erfassung von Ausrüstung für Tauchfahrzeuge: siehe — Kategorie 6 für Sensoren, — Kategorien 7 und 8 für Navigationsausrüstung, — Kategorie 8A für Unterwasserausrüstung. a. bemannte, gefesselte Tauchfahrzeuge, konstruiert für Betriebstauchtiefen größer als 1 000 m; b. bemannte, ungefesselte Tauchfahrzeuge mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. konstruiert für ‚autonomen Betrieb‘ und mit allen folgenden Eigenschaften: a. Hubkraft größer/gleich 10 % ihres Gewichts in Luft und b. Hubkraft größer/gleich 15 kN, 2. konstruiert für den Betrieb in Wassertiefen größer als 1 000 m; oder 3. mit allen folgenden Eigenschaften: a. konstruiert für kontinuierlichen ‚autonomen Betrieb‘ größer/gleich 10 Stunden und b. ‚Reichweite‘ größer/gleich 25 nautische Meilen; Technische Anmerkungen : 1. Im Sinne von Unternummer 8A001b bedeutet ‚autonomer Betrieb‘ vollständig untergetaucht, ohne Schnorchel, alle Systeme in Betrieb und mit der für die sichere dynamische Tiefensteuerung mittels Tiefenrudern geringstnötigen Geschwindigkeit, ohne Unterstützung durch ein Versorgungsschiff oder eine Versorgungsbasis auf der Meeresoberfläche, dem Meeresboden oder an der Küste und mit einem Antriebssystem für den Unter- oder Überwassereinsatz. 2. Im Sinne von Unternummer 8A001b bedeutet ‚Reichweite‘ die Hälfte der größten Entfernung, die ein Tauchfahrzeug im ‚autonomen Betrieb‘ zurücklegen kann. c. unbemannte Tauchfahrzeuge wie folgt: 1. unbemannte Tauchfahrzeuge mit einer der folgenden Eigenschaften: a. konstruiert zur Ermittlung des Kurses relativ zu einem beliebigen geografischen Bezugspunkt ohne Echtzeitunterstützung durch eine Bedienperson, b. akustische Daten- oder Steuerübertragung oder c. optische Daten- oder Steuerungsübertragung über mehr als 1 000 m; 2. in Unternummer 8A001c1 nicht erfasste unbemannte Tauchfahrzeuge mit allen folgenden Eigenschaften: a. konstruiert für den Fesselbetrieb, b. konstruiert für den Betrieb in Tiefen größer als 1 000 m; c. mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. konstruiert zur Bewegung mit eigenem Antrieb unter Nutzung von Antriebsmotoren oder Strahlrudern (thrusters), die von Unternummer 8A002a2 erfasst sind, oder 2. Datenübertragung über Lichtwellenleiter; d. nicht belegt, e. Hochseebergungssysteme mit einer Hubkraft größer als 5 MN zur Bergung von Objekten aus Tiefen größer als 250 m und mit einer der folgenden Ausrüstungen: 1. dynamische Positionierungssysteme, die es dem Fahrzeug ermöglichen, eine Position innerhalb von 20 m von einem Punkt zu halten, der vom Navigationssystem vorgegeben wird, oder 2. Systeme für die Meeresbodennavigation und für die Integration von Navigationsdaten für Tiefen größer als 1 000 m und mit einer Positionierungs„genauigkeit“ bis 10 m Abstand von einem vorgegebenen Punkt; f. nicht belegt; g. nicht belegt, h. nicht belegt, i. nicht belegt, 8A002 Meeres- und schiffstechnische Systeme, Ausrüstung und Bestandteile wie folgt: Anmerkung: Unterwasser-Kommunikationssysteme: siehe Kategorie 5, Teil 1 — Telekommunikation. a. Systeme, Ausrüstung und Bestandteile, besonders konstruiert oder geändert für Tauchfahrzeuge und konstruiert für den Einsatz in Tiefen größer als 1 000 m, wie folgt: 1. Druckgehäuse oder Druckkörper mit einem maximalen Innendurchmesser der Kammer größer als 1,5 m, 2. Gleichstrom-Antriebsmotoren oder -Strahlruder, 3. Versorgungskabel und Steckverbinder hierfür, die mit Lichtwellenleitern und Verstärkungselementen aus synthetischem Material ausgerüstet sind, 4. Bestandteile, hergestellt aus Werkstoff, der von Nummer 8C001 erfasst wird; Technische Anmerkung : Der Kontrollzweck der Unternummer 8A002a4 darf nicht unterlaufen werden durch die Ausfuhr von ‚syntaktischem Schaum‘, erfasst von Nummer 8C001, wenn eine Zwischenstufe der Herstellung erreicht wurde und noch nicht die endgültige Form des Bestandteiles vorliegt. b. Systeme, besonders konstruiert oder geändert zur automatischen Bewegungssteuerung, für von Nummer 8A001 erfasste Tauchfahrzeuge, die Navigationsdaten verwenden und über eine Rückkopplungs-Servosteuerung verfügen, um 1. es dem Fahrzeug zu ermöglichen, sich innerhalb eines Abstands von 10 m von einem vorher bestimmten Punkt in der Wassersäule zu bewegen, 2. die Position des Fahrzeugs innerhalb eines Abstands von 10 m von einem vorher bestimmten Punkt in der Wassersäule zu halten oder 3. die Position des Fahrzeugs innerhalb eines Abstands von 10 m zu halten, während es einem Kabel auf oder unter dem Meeresboden folgt; c. Faseroptische Druckkörper-Durchführungen; d. Unterwasser-Beobachtungssysteme mit allen folgenden Eigenschaften: 1. besonders konstruiert oder geändert für ferngesteuerte Operationen mit einem Tauchfahrzeug und 2. die Rückstreuungseffekte mit einem der folgenden Verfahren auf ein Minimum reduzierend: a. Beleuchtungseinrichtungen mit Entfernungsgattern (range-gated illuminators) oder b. „Laser“-Systemen mit Entfernungsgattern; e. nicht belegt, f. nicht belegt; g. Beleuchtungssysteme wie folgt, besonders konstruiert oder geändert für den Unterwassereinsatz: 1. Stroboskopleuchten mit einer Lichtausgangsenergie größer als 300 J pro Blitz und einer Blitzfolgegeschwindigkeit von mehr als 5 Blitzen pro Sekunde, 2. Argon-Bogenlampen-Systeme, besonders konstruiert für den Einsatz in Tiefen größer als 1 000 m; h. „Roboter“, besonders konstruiert für den Unterwassereinsatz, die durch einen anwendungsspezifischen Rechner gesteuert werden, und mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Einsatz von Systemen, die den „Roboter“ mit Informationen von Sensoren steuern, welche die auf ein externes Objekt ausgeübte Kraft oder das auf ein solches Objekt ausgeübte Drehmoment, die Entfernung von einem externen Objekt oder den Tastsinn zwischen dem „Roboter“ und einem externen Objekt messen, oder 2. fähig zur Ausübung einer Kraft größer/gleich 250 N oder eines Drehmoments größer/gleich 250 Nm und mit Bauteilen versehen, die Legierungen auf Titanbasis oder „Verbundwerkstoffe“ aus „faser- oder fadenförmigen Materialien“ enthalten; i. ferngesteuerte Gelenkmanipulatoren, besonders konstruiert oder geändert für den Einsatz mit Tauchfahrzeugen und mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Einsatz von Systemen, die den Manipulator mit Informationen von Sensoren steuern, welche eine der folgenden Größen messen: a. die auf ein externes Objekt ausgeübte Kraft oder das auf ein solches Objekt ausgeübte Drehmoment oder b. den Tastsinn zwischen dem Manipulator und einem externen Objekt oder 2. Steuerung durch proportionale Master-Slave-Verfahren und mit größer/gleich 5 ‚Freiheitsgraden der Bewegung‘; Technische Anmerkung : Bei der Bestimmung der Anzahl der ‚Freiheitsgrade der Bewegung‘ werden nur Funktionen mit proportionaler Bewegungssteuerung gezählt, die Stellungsrückkoppelung verwenden. j. außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen, besonders konstruiert für Unterwassereinsatz, wie folgt: 1. Brayton- oder Rankine-Prozess-Motoren als außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Einsatz von chemischen Reinigungs- oder Absorber-Subsystemen, besonders konstruiert zur Beseitigung von Kohlendioxid, Kohlenmonoxid und Partikeln aus dem umgelaufenen Motorenabgas, b. Einsatz von Systemen, besonders konstruiert zur Verwendung von monoatomarem Gas, c. Einsatz von Einrichtungen oder Gehäusen, besonders konstruiert zur Unterwasser-Geräuschminderung von Frequenzen kleiner als 10 kHz, oder besonderem Befestigungszubehör zur Schockdämpfung oder d. Einsatz von Systemen mit allen folgenden Eigenschaften: 1. besonders konstruiert zur Verdichtung von Reaktionsstoffen oder zur Reformierung von Brennstoff, 2. besonders konstruiert zum Speichern von Reaktionsstoffen und 3. besonders konstruiert zum Abführen (discharge) der Reaktionsstoffe gegen einen Druck größer/gleich 100 kPa, 2. Diesel-Motoren als außenluftunabhängige Anlagen mit allen folgenden Eigenschaften: a. Einsatz von chemischen Reinigungs- oder Absorber-Subsystemen, besonders konstruiert zur Beseitigung von Kohlendioxid, Kohlenmonoxid und Partikeln aus dem umgelaufenen Motorenabgas, b. Einsatz von Systemen, besonders konstruiert zur Verwendung von monoatomarem Gas, c. Einsatz von Einrichtungen oder Gehäusen, besonders konstruiert zur Unterwasser-Geräuschminderung von Frequenzen kleiner als 10 kHz, oder besonderem Befestigungszubehör zur Schockdämpfung und d. Einsatz von besonders konstruierten Abgassystemen, die Verbrennungsprodukte nicht kontinuierlich auslassen, 3. „Brennstoffzellen“ zur außenluftunabhängigen Energieerzeugung mit einer Leistung größer als 2 kW und mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Einsatz von Einrichtungen oder Gehäusen, besonders konstruiert zur Unterwasser-Geräuschminderung von Frequenzen kleiner als 10 kHz, oder besonderem Befestigungszubehör zur Schockdämpfung oder b. Einsatz von Systemen mit allen folgenden Eigenschaften: 1. besonders konstruiert zur Verdichtung von Reaktionsstoffen oder zur Reformierung von Brennstoff, 2. besonders konstruiert zum Speichern von Reaktionsstoffen und 3. besonders konstruiert zum Abführen (discharge) der Reaktionsstoffe gegen einen Druck größer/gleich 100 kPa, 4. Stirling-Prozess-Motoren als außenluftunabhängige Energieversorgungsanlagen mit allen folgenden Eigenschaften: a. Einsatz von Einrichtungen oder Gehäusen, besonders konstruiert zur Unterwasser-Geräuschminderung von Frequenzen kleiner als 10 kHz, oder besonderem Befestigungszubehör zur Schockdämpfung und b. Einsatz von besonders konstruierten Abgassystemen zum Abführen (discharge) von Verbrennungsprodukten gegen einen Druck größer/gleich 100 kPa; k. nicht belegt, l. nicht belegt, m. nicht belegt, n. nicht belegt, o. Propeller, Leistungsübertragungssysteme, Energieerzeugungssysteme und Geräuschminderungssysteme wie folgt: 1. nicht belegt, 2. Wasserschraubenpropeller, Energieerzeugungssysteme oder -übertragungssysteme, konstruiert für den Einsatz auf Schiffen, wie folgt: a. Verstellpropeller und Nabenbaugruppen mit einer Leistung größer als 30 MW, b. innenflüssigkeitsgekühlte elektrische Antriebsmaschinen mit einer Ausgangsleistung größer als 2,5 MW, c. elektrische Antriebsmaschinen mit „Supraleitung“ oder Permanentmagneten mit einer Leistung größer als 0,1 MW, d. Leistungsübertragungs-Wellensysteme für Übertragungsleistungen von mehr als 2 MW, die Bestandteile aus „Verbundwerkstoff“ enthalten, e. belüftete oder basisbelüftete Propellersysteme mit einer Leistung größer als 2,5 MW, 3. Geräuschminderungssysteme, konstruiert für den Einsatz auf Schiffen größer/gleich 1 000 Tonnen Wasserverdrängung, wie folgt: a. Geräuschminderungssysteme, die bei Frequenzen kleiner als 500 Hz dämpfend wirken und aus zusammengesetzten, schalldämpfenden Halterungen für die akustische Isolation von Dieselmotoren, Dieselgeneratorsets, Gasturbinen, Gasturbinen-Generatorsets, Antriebsmotoren oder Antriebsuntersetzungsgetrieben bestehen, besonders konstruiert für die Isolierung gegen Schall oder Vibration und mit einer Zwischenmasse größer als 30 % der Masse der Ausrüstung, die darauf montiert werden soll, b. ‚Aktive Geräuschminderungs- oder -tilgungs-Systeme‘ oder Magnetlager, besonders konstruiert für Leistungsübertragungssysteme; Technische Anmerkung : Aktive Geräuschminderungs- oder -tilgungssysteme enthalten elektronische Steuerungen, welche aktiv die Vibration der Ausrüstung durch die Erzeugung von Anti-Geräusch- oder Anti-Vibrationssignalen direkt an der Entstehungsstelle verringern können. p. Wasserstrahlantriebssysteme mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Leistung größer als 2,5 MW und 2. Verwendung divergierender Düsen und strömungsbeeinflussender Leitschaufeln, um die Antriebswirkung zu verstärken oder die durch den Antrieb erzeugten, unter Wasser ausgestrahlten Geräusche zu vermindern; q. Tauch- oder Unterwasserschwimmgeräte, wie folgt 1. mit geschlossener Atemlufterneuerung oder 2. mit halbgeschlossener Atemlufterneuerung; Anmerkung: Unternummer 8A002q erfasst nicht einzelne Geräte, wenn diese von ihren Benutzern zum persönlichen Gebrauch mitgeführt werden. Anmerkung: Für Ausrüstung und Geräte, besonders konstruiert für militärische Zwecke, SIEHE LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL. r. Akustiksysteme zur Taucherabwehr, besonders konstruiert oder geändert, um Taucher zu stören, mit einem Schalldruckpegel größer/gleich 190 dB (bezogen auf 1 μPa in 1 m Entfernung) mit Frequenzen von kleiner/gleich 200 Hz. Anmerkung 1: Unternummer 8A002r erfasst nicht Systeme zur Taucherabwehr, die auf Unterwasser-Sprengkörpern, Schallkanonen (air guns) oder entzündlichen Quellen (combustible sources) basieren. Anmerkung 2: Unternummer 8A002r schließt Akustiksysteme zur Taucherabwehr ein, die Quellen mit Funkenstrecken verwenden, auch bekannt als Plasma-Schall-Quellen. 8B Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen 8B001 Wasserumlauftanks (water tunnels), konstruiert für einen Hintergrundgeräuschpegel kleiner als 100 dB (bezogen auf 1 μPa, 1 Hz) innerhalb des Frequenzbereichs von 0 bis 500 Hz, und konstruiert für die Messung akustischer Felder, die durch die Wasserströmung um Modelle von Antriebssystemen erzeugt werden. 8C Werkstoffe und Materialien 8C001