Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 der Kommission vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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Öfen mit allen folgenden Eigenschaften: 1. geeignet für Betriebstemperaturen größer 1 123 K (850 °C), 2. ausgerüstet mit Induktionsspulen mit einem Innendurchmesser kleiner/gleich 600 mm und 3. konstruiert für Eingangsleistungen größer/gleich 5 kW; Anmerkung : Unternummer 2B226a erfasst keine Öfen zur Bearbeitung von Halbleiterwafern. b. Netzgeräte, besonders konstruiert für von Unternummer 2B226a erfasste Öfen, mit einer angegebenen Ausgangsleistung größer/gleich 5 kW. 2B227 Vakuum- oder Schutzgas-Metallschmelz- und Metallgießöfen und zugehörige Ausrüstung wie folgt: a. Lichtbogenöfen (Schmelz-, Umschmelz- und Gießöfen) mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Abschmelzelektrodenvolumen zwischen 1 000 cm3 und 20 000 cm3 und 2. geeignet für den Betrieb bei Schmelztemperaturen über 1 973 K (1 700 °C); b. Elektronenstrahlschmelzöfen, Plasma-Zerstäubungsschmelzöfen und Plasma-Schmelzöfen mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Leistung größer/gleich 50 kW und 2. geeignet für den Betrieb bei Schmelztemperaturen über 1 473 K (1 200 °C); c. Rechnersteuerungs- und Überwachungssysteme, besonders entwickelt für von Unternummer 2B227a oder 2B227b erfasste Öfen; d. Plasmabrenner, besonders konstruiert für von Unternummer 2B227b erfasste Öfen, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Betriebsleistung größer als 50 kW und 2. geeignet für den Betrieb bei Temperaturen über 1 473 K (1 200 °C); e. Elektronenstrahlkanonen, besonders konstruiert für von Nummer 2B227b erfasste Öfen, mit einer Betriebsleistung größer als 50 kW. 2B228 Rotorfertigungs- oder Rotormontageausrüstung, Rotorrichtausrüstung, Dorne zur Sickenformung und Gesenke hierfür, wie: a. Rotormontageausrüstung für den Zusammenbau von Gaszentrifugenteilrohren, Scheiben und Enddeckeln; Anmerkung : Unternummer 2B228a schließt Präzisionsdorne, Haltevorrichtungen und Einschrumpfvorrichtungen ein. b. Rotorrichtausrüstung zum Ausrichten von Gaszentrifugenteilrohren auf eine gemeinsame Achse; Technische Anmerkung : Im Sinne von Unternummer 2B228b besteht diese Ausrüstung üblicherweise aus Präzisionsmesssonden, die mit einem Rechner verbunden sind, der die Funktion, z. B. der pneumatisch betriebenen Backen zum Ausrichten der Teilrohre, steuert. c. Dorne zur Sickenformung und Gesenke zur Herstellung von Einfachsicken. Technische Anmerkung : Sicken gemäß Unternummer 2B228c besitzen alle folgenden Eigenschaften: 1. Innendurchmesser zwischen 75 mm und 400 mm, 2. Länge größer/gleich 12,7 mm, 3. Sickenhöhe größer als 2 mm und 4. hergestellt aus hochfesten Aluminiumlegierungen, martensitaushärtendem Stahl oder hochfesten „faser- oder fadenförmigen Materialien“. 2B230 Jede Art von ‚Druckmessgeräten‘ (pressure transducers), geeignet zum Messen von Absolutdrücken, mit allen folgenden Eigenschaften: a. Drucksensoren (pressure sensing elements), die aus Aluminium, Aluminiumlegierungen, Aluminiumoxid (Korund oder Saphir), Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 60 Gew.-% Nickel oder aus perfluorierten Kohlenwasserstoffpolymeren hergestellt oder damit geschützt sind; b. Dichtungen, falls vorhanden, die zur Abdichtung des Drucksensors notwendig sind und in direktem Kontakt mit dem Prozessmedium stehen, hergestellt aus oder geschützt mit Aluminium, Aluminiumlegierungen, Aluminiumoxid (Saphir), Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 60 Gew.-% Nickel oder aus perfluorierten Kohlenwasserstoffpolymeren und c. mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Messbereich kleiner als 13 kPa und ‚Messgenauigkeit‘ kleiner (besser) als ± 1 % vom Skalenendwert oder 2. Messbereich größer/gleich 13 kPa und ‚Messgenauigkeit‘ kleiner (besser) als ± 130 Pa, gemessen bei 13 kPa. Technische Anmerkungen : 1. Ein ‚Druckmessgerät‘ (pressure transducer) im Sinne der Nummer 2B230 ist ein Gerät, das eine Druckmessung in ein Signal umwandelt. 2. ‚Messgenauigkeit‘ im Sinne der Nummer 2B230 schließt Nichtlinearität, Hysterese und Reproduzierbarkeit bei Umgebungstemperatur ein. 2B231 Vakuumpumpen mit allen folgenden Eigenschaften: a. Ansaugdurchmesser größer/gleich 380 mm; b. Saugvermögen größer/gleich 15 m3/s und c. geeignet zur Erzeugung eines Endvakuumdrucks kleiner als 13 mPa. Technische Anmerkungen : 1. Das Saugvermögen wird am Messpunkt mit Stickstoffgas oder Luft bestimmt. 2. Der Endvakuumdruck wird an der geschlossenen Saugseite der Pumpe bestimmt. 2B232 Hochgeschwindigkeitsbeschleunigungssysteme (treibgasgetriebene, gasbetriebene, spulenartige, elektromagnetische und elektrothermische Typen und andere fortgeschrittene Systeme), die Projektile auf Geschwindigkeiten größer/gleich 1,5 km/s beschleunigen können. Anmerkung: SIEHE AUCH LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL. 2B233 Federbalgabgedichtete Scroll-Kompressoren und federbalgabgedichtete Scroll-Vakuumpumpen, mit allen folgenden Eigenschaften: Anmerkung: SIEHE AUCH UNTERNUMMER 2B350i. a. geeignet für einen Ansaugvolumenstrom größer/gleich 50 m3/h; b. geeignet für ein Druckverhältnis größer/gleich 2:1 und c. alle Oberflächen, die mit dem Prozessgas in Kontakt kommen, sind aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien: 1. Aluminium oder Aluminiumlegierung, 2. Aluminiumoxid, 3. rostfreier Stahl, 4. Nickel oder Nickellegierung, 5. Phosphorbronze oder 6. Fluorpolymere. 2B350 Chemische Herstellungseinrichtungen, Apparate und Bestandteile wie folgt: a. Reaktionsbehälter oder Reaktoren, mit oder ohne Rührer, mit einem inneren (geometrischen) Gesamtvolumen größer als 0,1 m3 (100 l) und kleiner als 20 m3 (20 000 l), bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: Anmerkung: Für vorgefertigte Reparatursets siehe Unternummer 2B350k. 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 3. Glas oder Email, 4. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 5. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 6. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 7. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘oder 8. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; b. Rührer, konstruiert für die Verwendung in den von Unternummer 2B350a erfassten Reaktionskesseln oder Reaktoren sowie für solche Rührer konstruierte Rührflügel, Rührblätter oder Rührwellen, bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 3. Glas oder Email, 4. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 5. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 6. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 7. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘oder 8. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; c. Lagertanks, Container oder Vorlagen mit einem inneren (geometrischen) Gesamtvolumen größer als 0,1 m3 (100 l), bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: Anmerkung: Für vorgefertigte Reparatursets siehe Unternummer 2B350k. 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 3. Glas oder Email, 4. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 5. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 6. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 7. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘oder 8. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; d. Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaustauschfläche größer als 0,15 m2 und kleiner als 20 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 3. Glas oder Email, 4. Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘, 5. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 6. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 7. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 8. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘, 9. Siliziumcarbid, 10. Titancarbid oder 11. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; e. Destillations- oder Absorptionskolonnen mit einem inneren Durchmesser größer als 0,1 m sowie für solche Destillations- oder Absorptionskolonnen konstruierte Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeitssammler, bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 3. Glas oder Email, 4. Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘, 5. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 6. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 7. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 8. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘, oder 9. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; f. fernbedienbare Abfülleinrichtungen, bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom oder 2. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, g. Ventile und Bestandteile wie folgt: 1. Ventile mit den beiden folgenden Eigenschaften: a. ‚Nennweite‘ größer als DN 10 oder NPS 3/8 und b. alle medienberührenden Flächen bestehen aus ‚korrosionsbeständigen Werkstoffen oder Materialien‘, 2. Ventile, die nicht von Unternummer 2B350g1 erfasst werden, mit allen folgenden Eigenschaften: a. ‚Nennweite‘ größer/gleich DN 25 oder NPS 1 und kleiner/gleich DN 100 oder NPS 4, b. Ventilgehäuse oder vorgeformte Gehäuseauskleidungen, c. Verschlusselement, austauschbar konstruiert und d. alle medienberührenden Flächen des Ventilgehäuses oder der vorgeformten Gehäuseauskleidung bestehen aus ‚korrosionsbeständigen Werkstoffen oder Materialien‘, 3. Bestandteile, konstruiert für in Unternummer 2B350g1 oder Unternummer 2B350g2 erfasste Ventile, bei denen alle medienberührenden Flächen aus ‚korrosionsbeständigen Werkstoffen oder Materialien‘ bestehen, wie folgt: a. Ventilgehäuse, b. vorgeformte Gehäuseauskleidungen; Technische Anmerkungen : 1. ‚Korrosionsbeständige Werkstoffe oder Materialien‘ im Sinne der Unternummer 2B350g. sind: a. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, b. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, c. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), d. Glas oder Email, e. Tantal oder Tantallegierungen, f. Titan oder Titanlegierungen, g. Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen, h. Niob (Columbium) oder Nioblegierungen; oder i. keramische Materialien wie folgt: 1. Siliziumcarbid mit einer Reinheit größer (besser)/gleich 80 Gew.-%, 2. Aluminiumoxid mit einer Reinheit größer (besser)/gleich 99,9 Gew.-%, 3. Zirkoniumdioxid. 2. Bei unterschiedlichem Einlass- und Auslassdurchmesser ist die ‚Nennweite‘ als der kleinere der beiden Durchmesser definiert. 3. Nennweiten (DN) von Ventilen entsprechen der ISO 6708:1995. Rohrnennweiten (NPS) entsprechen ASME B36.10 oder B36.19 oder vergleichbaren nationalen Normen. h. mehrwandige Rohre mit Leckdetektor-Anschluss, bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom 2. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 3. Glas oder Email, 4. Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘, 5. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 6. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 7. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 8. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘, oder 9. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; i. unter Nummer 2B233 nicht aufgeführte Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 0,6 m3/h oder Vakuumpumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 5 m3/h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K (0 °C) und 101,3 kPa) sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen alle medienberührenden Flächen aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Keramik, 3. Ferrosiliziumguss (hochlegiertes Ferrosilizium), 4. Fluorpolymere (polymere oder elastomere Materialien mit mehr als 35 Gew.-% Fluor), 5. Glas oder Email, 6. Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘, 7. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, 8. Tantal oder Tantal-‚Legierungen‘, 9. Titan oder Titan-‚Legierungen‘, 10. Zirkonium oder Zirkonium-‚Legierungen‘oder 11. Niob (Columbium) oder Niob-‚Legierungen‘; Technische Anmerkung : Der Begriff Dichtung in Unternummer 2B350i bezieht sich ausschließlich auf medienberührende Dichtungen, die eine Dichtfunktion ausüben, wo eine Rotations- oder Hubkolbenantriebswelle durch das Pumpengehäuse führt. j. Verbrennungseinrichtungen, entwickelt zur Vernichtung der in Nummer 1C350 genannten Substanzen, mit besonders entwickelten Abfall-Zuführungssystemen, speziellen Handhabungseinrichtungen und einer durchschnittlichen Brennraumtemperatur größer als 1 273 K (1 000 °C), wobei alle medienberührenden Flächen des Zuführungssystems aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen: 1. ‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom, 2. Keramik, oder 3. Nickel oder Nickel-‚Legierungen‘ mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, k. vorgefertigte Reparatursets mit medienberührenden Flächen aus Tantal oder Tantal-Legierungen wie folgt sowie besonders konstruierte Bauteile hierfür: 1. konstruiert zur mechanischen Befestigung an emaillierten Reaktionskesseln oder Reaktoren, erfasst von Unternummer 2B350a oder 2. konstruiert zur mechanischen Befestigung an emaillierten Lagertanks, Containern oder Vorlagen, erfasst von Unternummer 2B350c. Anmerkung : Im Sinne der Nummer 2B350 bestimmen die für Dichtungen, Füllstoffe, Verschlüsse, Schrauben, Unterlegscheiben verwendeten Werkstoffe und Materialien sowie andere Werkstoffe oder Materialien, die eine Dichtfunktion ausüben, nicht den Kontrollstatus, sofern diese Bestandteile austauschbar konstruiert sind. Technische Anmerkungen : 1. ‚Carbon-Grafit‘ besteht aus amorphem Kohlenstoff und Grafit, wobei der Grafitgehalt 8 Gew.-% oder mehr beträgt. 2. Für das in den obigen Unternummern aufgeführte Material sind unter dem Begriff ‚Legierung‘, wenn dieser nicht in Verbindung mit einer bestimmten Elementkonzentration verwendet wird, diejenigen Legierungen zu verstehen, bei denen das identifizierte Metall einen höheren Gewichtsanteil aufweist als jedes andere Element. 2B351 Geräte und Systeme zur Feststellung oder Überwachung toxischer Gase und dafür bestimmte Bestandteile zur Detektion, die nicht von Nummer 1A004 erfasst werden, wie folgt, sowie Detektoren, Ausrüstungen mit Sensoren und austauschbare Mess-Sonden-Einsätze hierfür: a. entwickelt für den kontinuierlichen Betrieb und verwendbar für die Detektion von chemischen Kampfstoffen oder den in Nummer 1C350 genannten Substanzen unterhalb einer Konzentration von 0,3 mg/m3 oder b. entwickelt für die Detektion von cholinesterasehemmender Wirkung. 2B352 Ausrüstung, geeignet zur Herstellung und Handhabung biologischer Stoffe, wie folgt: a. Sicherheitsbereiche und zugehörige Ausrüstung, wie folgt: 1. Vollständige Sicherheitsbereiche, die den Kriterien für die Sicherheitsstufen P3 oder P4 (BL3, BL4, L3, L4) gemäß der Definition im WHO-Handbuch Laboratory Biosafety (3. Auflage, Genf 2004) entsprechen; 2. Ausrüstung, konstruiert für eine feste Installation in den Sicherheitsbereichen, die von Unternummer 2B352a erfasst werden, wie folgt: a. Doppeltür-Durchreiche-Autoklaven für Dekontaminierung, b. Dekontaminationsduschen für Atemschutzanzüge, c. Durchgangsschleusen mit mechanischen oder aufblasbaren Dichtungen, b. Fermenter und Bestandteile wie folgt: 1. Fermenter, geeignet zur Kultivierung von „Mikroorganismen“ oder lebenden Zellen zur Erzeugung von Viren oder Toxinen, ohne Aerosolfreisetzung, mit einem inneren Gesamtvolumen größer/gleich 20 l; 2. Für Fermenter nach Unternummer 2B352b1 konstruierte Bestandteile wie folgt: a. Reaktionskammern, konstruiert für eine In-situ-Sterilisation oder In-situ-Desinfektion; b. Haltevorrichtungen für die Reaktionskammer; c. Prozesssteuerungen, geeignet zur simultanen Überwachung und Steuerung von zwei oder mehr Systemparametern der Fermentation (z. B. Temperatur, pH-Wert, Nährstoffgehalt, Badbewegung, gelöster Sauerstoff, Luftstrom, Schaumkontrolle); Technische Anmerkungen : 1. Fermenter im Sinne der Unternummer 2B352b schließen Bioreaktoren, Einwegbioreaktoren, Chemostate und kontinuierliche Fermentationssysteme ein. 2. Haltevorrichtungen für die Reaktionskammer im Sinne der Unternummer 2B352b schließen Einweg-Reaktionskammern mit starren Wänden ein. c. Zentrifugalseparatoren, geeignet zur kontinuierlichen Trennung ohne Aerosolfreisetzung, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Durchflussrate größer als 100 l/h, 2. Bestandteile aus poliertem Edelstahl oder Titan, 3. Ein- oder Mehrfachdichtung im Dampfsterilisationsbereich und 4. geeignet zur In-situ-Sterilisation im geschlossenen Zustand; Technische Anmerkung : Zentrifugalseparatoren schließen Dekanter ein. d. Kreuz-(Tangential-)stromfilter-Ausrüstung und -Bestandteile, wie folgt: 1. Kreuz-(Tangential-)stromfilter-Ausrüstung, geeignet zur Abtrennung von „Mikroorganismen“, Viren, Toxinen oder Zellkulturen, mit allen folgenden Eigenschaften: a. Gesamtfilterfläche größer/gleich 1 m2 und b. mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. geeignet zur In-situ-‚Sterilisation‘ oder zur In-situ-‚Desinfektion‘oder 2. Verwendung von Einweg- oder Einmalfiltern; Technische Anmerkung : Im Sinne von Unternummer 2B352d1b bezeichnet ‚Sterilisation‘ die Entfernung aller vermehrungsfähigen Mikroben von der Ausrüstung durch die Verwendung physikalischer (z. B. Dampf) oder chemischer Agenzien. ‚Desinfektion‘ bezeichnet ein Verfahren, das die Zahl der Mikroorganismen — jedoch üblicherweise nicht der Bakteriensporen — durch die Verwendung chemischer Agenzien reduziert, ohne dabei zwangsläufig alle Organismen abzutöten oder zu entfernen. Anmerkung : Unternummer 2B352d erfasst nicht Umkehrosmose- und Hämodialyse-A