Europäische Union

Delegierte Verordnung (EU) 2023/996 der Kommission vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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25.5.2023    DE Amtsblatt der Europäischen Union L 138/1 DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/996 DER KOMMISSION vom 23. Februar 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Gemäß der Verordnung (EU) 2021/821 sind Güter mit doppeltem Verwendungszweck bei der Ausfuhr aus der Union, der Durchfuhr durch die Union und bei der Lieferung an einen Drittstaat aufgrund der Vermittlungstätigkeiten eines in der Union ansässigen oder niedergelassenen Vermittlers wirksam zu kontrollieren. (2) In Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 ist die gemeinsame Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt, die in der Union Kontrollen unterliegen. Über die kontrollpflichtigen Güter wird innerhalb des Rahmens für international vereinbarte Kontrollen für Dual-Use-Güter entschieden. (3) Die in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 aufgeführte Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck muss regelmäßig aktualisiert werden, damit die uneingeschränkte Einhaltung internationaler Sicherheitsverpflichtungen sichergestellt, Transparenz gewährleistet und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaftsakteure erhalten wird. Da die im Rahmen der internationalen Nichtverbreitungsregime und der Ausfuhrkontrollvereinbarungen angenommenen Kontrolllisten 2022 geändert wurden, sollte Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 dahin gehend geändert werden, dass Güter, die im Rahmen der Australischen Gruppe Kontrollen unterliegen, aufgenommen werden. Um den Ausfuhrkontrollbehörden und den Wirtschaftsakteuren die Bezugnahme zu erleichtern, sollte Anhang I der Verordnung ersetzt werden. (4) Durch die Verordnung (EU) 2021/821 wurde der Kommission die Befugnis übertragen, die Liste von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck in Anhang I im Einklang mit den einschlägigen Verpflichtungen und Bindungen und deren Änderungen, die die Mitgliedstaaten und gegebenenfalls die Union als Mitglieder der internationalen Nichtverbreitungsregime und Ausfuhrkontrollvereinbarungen oder durch die Ratifizierung einschlägiger internationaler Verträge eingegangen sind, durch delegierte Rechtsakte zu aktualisieren. (5) Um die uneingeschränkte Einhaltung internationaler Sicherheitsverpflichtungen sobald wie möglich sicherzustellen, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten. (6) Die Verordnung (EU) 2021/821 sollte daher entsprechend geändert werden — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. Februar 2023 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN (1)   ABl. L 206 vom 11.6.2021, S. 1. ANHANG „ANHANG I LISTE DER GÜTER MIT DOPPELTEM VERWENDUNGSZWECK GEMÄß ARTIKEL 3 DIESER VERORDNUNG Mit der Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck im vorliegenden Anhang werden die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter — einschließlich der Australischen Gruppe (1), des Trägertechnologie-Kontrollregimes (MTCR) (2), der Nuclear Suppliers Group (NSG) (3), des Wassenaar-Arrangements (4) und des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ) (5) — umgesetzt. INHALT Teil I Allgemeine Anmerkungen, Abkürzungen und Begriffsbestimmungen Teil II — Kategorie 0 Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung Teil III — Kategorie 1 Besondere Werkstoffe und Materialien und zugehörige Ausrüstung Teil IV– Kategorie 2 Werkstoffbearbeitung Teil V — Kategorie 3 Allgemeine Elektronik Teil VI — Kategorie 4 Rechner Teil VII — Kategorie 5 Telekommunikation und „Informationssicherheit“ Teil VIII — Kategorie 6 Sensoren und Laser Teil IX — Kategorie 7 Luftfahrtelektronik und Navigation Teil X — Kategorie 8 Meeres- und Schiffstechnik Teil XI — Kategorie 9 Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe TEIL I Allgemeine Anmerkungen, Abkürzungen und Begriffsbestimmungen ALLGEMEINE ANMERKUNGEN ZU ANHANG I 1. Für die Kontrolle von Gütern, die für militärische Zwecke entwickelt oder geändert sind, gelten die entsprechenden Kontrolllisten für militärische Güter, die von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten geführt werden. Bei den in Anhang I verwendeten Verweisen mit dem Hinweis „SIEHE AUCH LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL“ sind die genannten Listen gemeint. 2. Der Zweck der in diesem Anhang angegebenen Kontrollen darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass nicht erfasste Güter (einschließlich Anlagen) mit einem oder mehreren erfassten Bestandteilen ausgeführt werden, wenn das (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement des Gutes ist (sind) und leicht entfernt oder für andere Zwecke verwendet werden kann (können). Anmerkung: Bei der Beurteilung, ob das (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement bildet (bilden), müssen Menge, Wert und eingesetztes technologisches Know-how sowie andere besondere Bedingungen berücksichtigt werden. 3. Die von diesem Anhang erfassten Güter umfassen sowohl neue als auch gebrauchte Güter. 4. Chemikalien werden in einigen Fällen mit Namen und CAS-Nummer (CAS = Chemical Abstract Service) aufgeführt. Diese Liste erfasst Chemikalien mit gleichen Strukturformeln (z. B. Hydrate, isotopenmarkierte Formen oder alle möglichen Stereoisomere) unabhängig von Namen oder CAS-Nummer. CAS-Nummern werden angegeben, um die Bestimmung einer Chemikalie oder Mischung unabhängig von ihrer Benennung zu erleichtern. CAS-Nummern können nicht als einziges Identifikationskriterium verwendet werden, da verschiedene Formen einer erfassten Chemikalie verschiedene CAS-Nummern haben und Mischungen, die eine erfasste Chemikalie enthalten, ebenfalls verschiedene CAS-Nummern haben können. NUKLEARTECHNOLOGIE-ANMERKUNG (NTA) (Gültig im Zusammenhang mit Gattung E der Kategorie 0) Die Kontrolle der Ausfuhr von „Technologie“, die direkt mit den von Kategorie 0 erfassten Gütern in Verbindung steht, erfolgt entsprechend den Vorgaben der Kategorie 0. „Technologie“ für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ von erfassten Gütern bleibt auch dann erfasst, wenn sie für nicht erfasste Güter einsetzbar ist. Mit einer Genehmigung der Ausfuhr von Gütern wird auch die Ausfuhr der „Technologie“ an denselben Endverwender genehmigt, die für Aufbau, Betrieb, Wartung und Reparatur der jeweiligen Güter unbedingt erforderlich ist. Die Beschränkungen hinsichtlich der Ausfuhr von „Technologie“ gelten nicht für „allgemein zugängliche“ Informationen oder „wissenschaftliche Grundlagenforschung“. ALLGEMEINE TECHNOLOGIE-ANMERKUNG (ATA) (Gültig im Zusammenhang mit Gattung E der Kategorien 1 bis 9) Die Kontrolle der Ausfuhr von „Technologie“, die für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ der von den Kategorien 1 bis 9 erfassten Güter „unverzichtbar“ ist, erfolgt entsprechend den Vorgaben der Kategorien 1 bis 9. „Technologie“, die für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ von erfassten Gütern „unverzichtbar“ ist, bleibt auch dann erfasst, wenn sie für nicht erfasste Güter einsetzbar ist. Nicht erfasst ist „Technologie“, die das unbedingt notwendige Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung oder Reparatur derjenigen Güter darstellt, die nicht erfasst sind oder für die eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. Anmerkung: Hierdurch werden die von den Unternummern 1E002e, 1E002f, 8E002a und 8E002b erfassten Reparatur-„Technologien“ nicht freigestellt. Die Beschränkungen hinsichtlich der Ausfuhr von „Technologie“ gelten nicht für „allgemein zugängliche“ Informationen, „wissenschaftliche Grundlagenforschung“ oder für die für Patentanmeldungen erforderlichen Informationen. NUKLEARSOFTWARE-ANMERKUNG (NSA) (Soweit in Gattung D der Kategorie 0 „Software“ erfasst wird, entfallen die Kontrollen, wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind.) Gattung D der Kategorie 0 erfasst nicht „Software“, die den unbedingt notwendigen „Objektcode“ für Aufbau, Betrieb, Wartung oder Reparatur derjenigen Güter darstellt, für die eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. Mit einer Genehmigung der Ausfuhr von Gütern wird auch die Ausfuhr des „Objektcodes“, der für Aufbau, Betrieb, Wartung oder Reparatur der jeweiligen Güter unbedingt erforderlich ist, an denselben Endverwender genehmigt. Anmerkung : Die Nuklearsoftware-Anmerkung stellt keine „Software“ frei, die von Kategorie 5, Teil 2 („Informationssicherheit“) erfasst wird. ALLGEMEINE SOFTWARE-ANMERKUNG (ASA) (Soweit in Gattung D der Kategorien 1 bis 9 „Software“ erfasst wird, entfallen die Kontrollen, wenn nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind.) Die Gattungen der Kategorien 1 bis 9 dieser Liste erfassen keine „Software“, auf die eines der Folgenden zutrifft: a. sie ist frei erhältlich und 1. wird im Einzelhandel ohne Einschränkungen mittels einer der folgenden Geschäftspraktiken verkauft: a. Barverkauf, b. Versandverkauf, c. Verkauf über elektronische Medien oder d. Telefonverkauf und 2. sie wurde so konzipiert, dass der Benutzer sie ohne umfangreiche Unterstützung durch den Anbieter installieren kann. Anmerkung : Buchstabe a der Allgemeinen Software-Anmerkung stellt keine „Software“ frei, die von Kategorie 5, Teil 2 („Informationssicherheit“) erfasst wird. b. sie ist „allgemein zugänglich“oder c. der „Objektcode“ stellt das unbedingt notwendige Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung oder Reparatur derjenigen Güter dar, für die eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde. Anmerkung : Buchstabe c der Allgemeinen Software-Anmerkung stellt keine „Software“ frei, die von Kategorie 5, Teil 2 („Informationssicherheit“) erfasst wird. ALLGEMEINE ANMERKUNG „INFORMATIONSSICHERHEIT“ (AAI) Güter oder Funktionen der „Informationssicherheit“ sollten vor dem Hintergrund der Vorschriften in Kategorie 5, Teil 2 betrachtet werden, selbst wenn es sich um Komponenten, „Software“ oder Funktionen anderer Güter handelt. REDAKTIONELLE GEPFLOGENHEITEN IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN UNION Gemäß den Interinstitutionellen Regeln für Veröffentlichungen gilt für deutsche Texte im Amtsblatt der Europäischen Union: — Vielstellige Dezimalzahlen sollten vom Dezimalkomma aus der besseren Übersicht wegen in Dreiergruppen mittels halbem Festabstand gegliedert werden. — Dezimalstellen werden nicht gegliedert. Der in diesem Anhang enthaltene Text folgt den oben beschriebenen Gepflogenheiten. VERZEICHNIS DER VERWENDETEN ABKÜRZUNGEN Für Abkürzungen, die als definierte Begriffe verwendet werden, siehe ,Begriffsbestimmungen“. ABKÜRZUNGEN ABEC Qualitätsnorm des Verbandes der amerikanischen Wälzlagerhersteller (Annular Bearing Engineers Committee) ABMA Qualitätsnorm des Verbandes der amerikanischen Lagerhersteller (American Bearing Manufacturers Association) ADC Analog-Digital-Wandler (Analogue-to-Digital Converter) AGMA Qualitätsnorm des Verbandes der amerikanischen Getriebehersteller (American Gear Manufacturers’ Association) AHRS Lage- und Kurs-Referenzsystem (Attitude and Heading Reference Systems) AISI American Iron and Steel Institute ALE Atomlagenepitaxie (Atomic Layer Epitaxy) ALU Arithmetisch-logische Einheit (Arithmetic Logic Unit) ANSI American National Standards Institute APP Angepasste Spitzenleistung (Adjusted Peak Performance) APU Hilfstriebwerk (Auxiliary Power Unit) ASTM American Society for Testing and Materials (Amerikanische Gesellschaft für Materialprüfung) ATC Flugsicherung (Air Traffic Control) BJT Bipolartransistor (Bipolar Junction Transistors) BPP Strahlparameterprodukt (Beam Parameter Product) BSC Base Station Controller CAD Rechnergestützter Entwurf (Computer-Aided-Design) CAS Chemical Abstracts Service CCD Ladungsgekoppeltes Bauelement (Charge Coupled Device) CDU Control and Display Unit CEP CEP-Wert (Circular Error Probable) CMM Koordinatenmessmaschine (Coordinate Measuring Machine) CMOS Komplementärer Metall-Oxid-Halbleiter (Complementary Metal Oxide Semiconductor) CNTD Thermische Zersetzung mit geregelter Keimbildung (Controlled Nucleation Thermal Deposition) CPLD Komplexer programmierbarer Logikschaltkreis (Complex Programmable Logic Device) CPU Zentraleinheit (Central Processing Unit) CVD Chemische Beschichtung aus der Gasphase (Chemical Vapour Deposition) CW Chemische Kampfstoffe (Chemical Warfare) CW (für Laser) Dauerstrich (Continuous Wave) DAC Digital-Analog-Wandler (Digital-to-Analogue Converter) DANL Angezeigter mittlerer Rauschpegel (Displayed Average Noise Level) DBRN Datenbankgestütztes Navigationssystem (Data-Base Referenced Navigation) DDS Direkter digitaler Synthesizer (Direct Digital Synthesizer) DMA Dynamisch-mechanische Analyse DME Entfernungsmesseinrichtung (Distance Measuring Equipment) DMOSFET Diffundierter Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (Diffused Metal Oxide Semiconductor Field Effect Transistor) DS Gerichtete Erstarrung (Directionally Solidified) EB Brückenzünder (Exploding Bridge) EB-PVD Physikalische Beschichtung aus der Gasphase durch thermisches Verdampfen (Electron Beam Physical Vapour Deposition) EBW Brückenzünderdraht (Exploding bridge wire) ECAD Electronic Computer-Aided Design ECM Elektrochemisches Abtragen (Electro-chemical machining) EDM Funkenerosionsmaschinen (Electrical Discharge Machines) EFI Folienzünder (Exploding Foil Initiators) EIRP Äquivalente isotrope Strahlungsleistung (Effective Isotropic Radiated Power) EMP Elektromagnetischer Impuls (Electromagnetic Pulse) ENOB Effektive Anzahl von Bits (Effective Number of Bits) ERF Elektrorheologische Endbearbeitung (Electrorheological Finishing) ERP Effektive Strahlungsleistung (Effective Radiated Power) ESD Elektrostatische Entladung (Electrostatic Discharge) ETO ETO-Thyristor (Emitter-Turn-Off-Thyristor) ETT Elektrisch gesteuerter Thyristor (Electrical Triggering Thyristor) EU Europäische Union (European Union) EUV Extrem-Ultraviolett FADEC Volldigitale Triebwerksregelung (Full Authority Digital Engine Control) FFT Schnelle Fouriertransformation (Fast Fourier Transform) FPGA Field Programmable Gate Array FPIC Field Programmable Interconnect FPLA Field Programmable Logic Array FPO Gleitkomma-Operation (Floating Point Operation) FWHM Halbwertsbreite (Full-Width Half-Maximum) GAAFET Gate-All-Around-Feldeffekttransistor (Gate-All-Around Field-Effect Transistor) GLONASS Globales Satellitennavigationssystem (Global Navigation Satellite System) GNSS Globales Satellitennavigationssystem (Global Navigation Satellite System) GPS Globales Positionierungssystem (Global Positioning System) GSM Global System for Mobile Communications GTO GTO-Thyristor (Gate Turn-off Thyristor) HBT Hetero-Bipolartransistor (Hetero-Bipolar Transistors) HDMI High-Definition Multimedia Interface HEMT Transistor auf der Basis hoher Elektronenbeweglichkeit (High Electron Mobility Transistors) ICAO Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (International Civil Aviation Organization) IEC Internationale Elektrotechnische Kommission (International Electrotechnical Commission) IED Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung (Improvised Explosive Device) IEEE Institute of Electrical and Electronic Engineers IFOV Momentaner Bildfeldwinkel (Instantaneous-Field-Of-View) IGBT Bipolartransistor mit isolierter Gate-Elektrode (Insulated Gate Bipolar Transistor) IGCT IGC-Thyristor (Integrated Gate Commutated Thyristor) IHO Internationale Hydrografische Organisation ILS Instrumentenlandesystem (Instrument Landing System) IMU Trägheitsmessgerät (Inertial Measurement Unit) INS Trägheitsnavigationssystem (Inertial Navigation System) IP Internetprotokoll IRS Trägheitsreferenzsystem (Inertial Reference System) IRU Trägheitsreferenzgerät (Inertial Reference Unit) ISA Internationale Normatmosphäre (International Standard Atmosphere) ISAR Radar mit inverser künstlicher Apertur (Inverse Synthetic Aperture Radar) ISO Internationale Organisation für Normung (International Organization for Standardization) ITU Internationale Fernmeldeunion (International Telecommunication Union) JT Joule-Thomson LIDAR Laser- oder Lichtradar (Light Detection and Ranging) LIDT Laserinduzierte Zerstörschwelle (Laser Induced Damage Threshold) LOA Länge über alles (Length Overall) LRU Auswechselbare Einheit (Line Replaceable Unit) LTT Fotothyristor (Light Triggering Thyristor) MLS Mikrowellenlandesystem (Microwave Landing Systems) MMIC Monolithisch integrierte Mikrowellenschaltung (Monolithic Microwave Integrated Circuit) MOCVD CVD-Verfahren auf der Basis metallorganischer Verbindungen (Metal Organic Chemical Vapour Deposition) MOSFET Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor (Metal-Oxide-Semiconductor Field Effect Transistor) MPM Mikrowellenleistungsmodul (Microwave Power Module) MRF Magnetorheologische Endbearbeitung (Magnetorheological Finishing) KAS Kleinste auflösbare Strukturbreite (Minimum Resolvable Feature size) MRI Magnetresonanzbildgebung (Magnetic Resonance Imaging) MTBF Mittlere ausfallfreie Zeit (Mean-Time-Between-Failures) MTTF Mittlere Zeit bis zum beobachteten Fehler (Mean-Time-To-Failure) NA Numerische Apertur (Numerical Aperture) ZfP Zerstörungsfreie Prüfung (Non-Destructive Test) NEQ Nettoexplosivstoffmasse (Net Explosive Quantity) NIJ Nationales Justizinstitut (National Institute of Justice) OAM Betrieb, Verwaltung oder Wartung (Operations, Administration or Maintenance) OSI Open Systems Interconnection PAI Polyamidimide (Polyamide-imides) PAR Präzisionsanflugradar (Precision Approach Radar) PCL Passives Lokalisierungssystem (Passive Coherent Location) PDK Process Design Kit PIN Persönliche Identifikationsnummer (Personal Identification Number) PMR Privater mobiler Sprechfunk (Private Mobile Radio) PVD Physikalische Beschichtung aus der Gasphase (Physical Vapour Deposition) ppm Entspricht 1 × 10–6 (parts per million) QAM Quadratur-Amplituden-Modulation (Quadrature-Amplitude-Modulation) QE Quantenausbeute (Quantum Efficiency) RAP Reaktives Atomplasma (Reactive Atom Plasmas) RF Hochfrequenz (Radio Frequency) rms Quadratisches Mittel (Root Mean Square) RNC Radio Network Controller RNSS Regionales Satellitennavigationssystem (Regional Navigation Satellite System) ROIC Integrierte Ausleseschaltung (Read-out Integrated Circuit) S-FIL Nano-Imprint-Lithografie im Step-and-Flash-Imprint-Verfahren (Step and Flash Imprint Lithography) SAR Radar mit künstlicher Apertur (Synthetic Aperture Radar) SAS Sonar mit künstlicher Apertur (Synthetic Aperture Sonar) SC Einkristall [monokristallin] (Single Crystal) SCR Gesteuerter Silizium-Gleichrichter (Silicon Controlled Rectifier) SFDR Störungsfreier Dynamikbereich (Spurious Free Dynamic Range) SHPL Höchstleistungslaser (Super High Powered Laser) SLAR Seitensicht-Luftfahrzeug-Bordradarsystem (Sidelooking Airborne Radar) SOI Silizium-auf-Isolator (Silicon-on-Insulator) SQUID Supraleitende Quanteninterferenzeinheit (Superconducting Quantum Interference Device) SRA Auswechselbare Baugruppe (Shop Replaceable Assembly) SRAM Statischer Schreib-Lese-Speicher (Static Random Access Memory) SSB Einseitenband (Single Sideband) SSR Sekundärüberwachungsradar (Secondary Surveillance Radar) SSS Sonar mit seitlicher Abtastung (Side Scan Sonar) TIR Gesamtmessuhrausschlag (Total indicated reading) TVR Maximale Nennempfindlichkeit für Spannungsspeisung (Transmitting Voltage Response) u Atomare Masseneinheit (Atomic mass unit) UPR Einseitige Wiederholgenauigkeit der Positionierung (Unidirectional Positioning Repeatability) UTS Zugfestigkeit (Ultimate Tensile Strength) UV Ultraviolett VJFET Vertikal-Sperrschicht-Feldeffekttransistor (Vertical Junction Field Effect Transistor) VOR UKW-Drehfunkfeuer (Very High Frequency Omni-directional Range) WHO Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization) WLAN Wireless Local Area Network BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Begriffe in ‚einfachen Anführungszeichen‘ werden in einer Technischen Anmerkung zu dem entsprechenden Eintrag erläutert. Begriffe in „doppelten Anführungszeichen“ werden in folgenden Begriffsbestimmungen erläutert: Anmerkung: Der Bezug zur Kategorie steht in Klammern nach dem definierten Begriff. „Genauigkeit“ (2 3 6 7 8) (accuracy): die maximale positive oder negative Abweichung eines angezeigten Wertes von einem anerkannten Richtmaß oder dem wahren Wert. Sie wird gewöhnlich als Ungenauigkeit (Positionsunsicherheit, Messunsicherheit) gemessen. „Aktives Flugsteuerungssystem“ (7) (active flight control system): Funktionseinheit zur Vermeidung unerwünschter „Luftfahrzeug“- und Flugkörperbewegungen oder unerwünschter Strukturbelastungen durch die autonome Verarbeitung der von mehreren Sensoren gelieferten Signale und die Bereitstellung der erforderlichen Steuerbefehle für die automatische Steuerung. „Aktives Bildelement“ (6) (active pixel): das kleinste Einzelelement einer Halbleiter-Matrix (Sensor), das eine fotoelektrische Übertragungsfunktion hat, wenn es Licht (elektromagnetischer Strahlung) ausgesetzt ist. „Angepasste Spitzenleistung“ (4) (adjusted peak performance): ein Parameter, der beschreibt, mit welcher Leistung ein „Digitalrechner“ Gleitkomma-Additionen und Multiplikationen mit einer Wortlänge von 64 Bit oder mehr ausführen kann und eine Maßzahl für die Rechnerleistung, angegeben in gewichteten Teraflops (WT), d. h. in Einheiten von 1012 angepassten Gleitkomma-Operationen pro Sekunde. Anmerkung: Siehe Kategorie 4, Technische Anmerkung. „Luftfahrzeug“ (1 6 7 9) (aircraft): ein Fluggerät mit feststehenden, schwenkbaren oder rotierenden (Hubschrauber) Tragflächen, mit Kipprotoren oder Kippflügeln.

Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.