Beschluss des Präsidiums des Europäischen Parlaments vom 27. April 2026 zur Änderung der Regelung über den Europäischen Verdienstorden

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Amtsblatt der Europäischen Union DE Reihe C C/2026/2582 30.4.2026 BESCHLUSS DES PRÄSIDIUMS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS vom 27. April 2026 zur Änderung der Regelung über den Europäischen Verdienstorden (C/2026/2582) DAS PRÄSIDIUM DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS, Gestützt auf Artikel 25 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Das Präsidium des Europäischen Parlaments nahm am 5. Mai 2025 seinen Beschluss über die Regelung für den Europäischen Verdienstorden (1) (im Folgenden „Regelung“) an. Damit wurde der Europäische Verdienstorden geschaffen, mit dem die Leistungen von Personen gewürdigt werden, die einen wichtigen Beitrag zur europäischen Integration oder zur Förderung und Verteidigung der in den Verträgen verankerten Werte geleistet haben (2) Im Rahmen des jährlichen Verfahrens 2025 wurden Möglichkeiten ausgelotet, die Wirksamkeit des Ernennungsverfahrens zu verbessern. Insbesondere wurde betont, dass dafür gesorgt werden muss, dass die Regelung ausreichend Flexibilität bietet, um zeitnah auf wichtige Ereignisse oder institutionelle Anlässe reagieren zu können, damit der Europäische Verdienstorden für die Bürgerinnen und Bürger relevanter und sichtbarer wird. Um eine solche Flexibilität zu ermöglichen, sollte die Regelung entsprechend geändert werden. HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Artikel 6 Absatz 3 der Regelung erhält folgende Fassung: „3. Die Ernennung in den Orden erfolgt in einem jährlichen Verfahren, in dessen Rahmen pro Jahr höchstens 20 auszuzeichnende Personen ernannt werden dürfen. Außerhalb dieses jährlichen Verfahrens dürfen pro Jahr höchstens fünf weitere auszuzeichnende Personen in den Orden ernannt werden.“ Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. (1) ABl. C, C/2025/2745, 12.5.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2025/2745/oj. ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2026/2582/oj ISSN 1977-088X (electronic edition)