Delegierte Verordnung (EU) 2026/795 der Kommission vom 27. März 2026 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 in Bezug auf die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) und die Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie und zur Einführung einer Ausnahmeregelung für Verbringungen registrierter Equiden

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

IX Teil 1 Nummer 3 erfüllen. (2) Die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats darf die Arten von Verbringungen gemäß Unterabsatz 1 nur genehmigen, wenn die zuständige Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten von der Genehmigung solcher Arten von Verbringungen in Kenntnis gesetzt hat, unabhängig vom Herkunftsmitgliedstaat oder vom Gebiet desselben.“ 13. Artikel 25 Buchstabe c wird gestrichen. 14. Artikel 26 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Buchstabe g erhält folgende Fassung: „g) die Tiere erfüllen mindestens eine der Anforderungsgruppen hinsichtlich der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemäß Anhang IX Teil 1 Nummer 1 oder 2, es sei denn, die Tiere werden im Einklang mit den Ausnahmen nach Artikel 27 für Verbringungen gehaltener Cervidae in andere Mitgliedstaaten oder Zonen derselben verbracht;“. b) Die Buchstaben j und k werden gestrichen. c) Die Unterabsätze 2, 3 und 4 werden gestrichen. 15. Artikel 27 erhält folgende Fassung: „Artikel 27 Für Verbringungen gehaltener Cervidae in andere Mitgliedstaaten geltende Ausnahmeregelungen hinsichtlich Infektionen mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) und Infektionen mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie (1) Abweichend von der Anforderung an Verbringungen gehaltener Cervidae in andere Mitgliedstaaten gemäß Artikel 26 Absatz 1 Buchstabe g kann die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats die Verbringung gehaltener Cervidae genehmigen, wenn die Tiere mindestens eine der Anforderungsgruppen hinsichtlich der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemäß Anhang IX Teil 1 Nummer 3 erfüllen. (2) Die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats darf die Arten von Verbringungen gemäß Unterabsatz 1 nur genehmigen, wenn die zuständige Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten von der Genehmigung solcher Arten von Verbringungen in Kenntnis gesetzt hat, unabhängig vom Herkunftsmitgliedstaat oder vom Gebiet desselben.“ 16. Artikel 28 Buchstabe c wird gestrichen. 17. Artikel 29 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Buchstabe f erhält folgende Fassung: „f) die Tiere erfüllen mindestens eine der Anforderungsgruppen hinsichtlich der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemäß Anhang IX Teil 1 Nummer 1 oder 2, es sei denn, die Tiere werden im Einklang mit den Ausnahmen nach Artikel 30 für Verbringungen sonstiger gehaltener Huftiere in andere Mitgliedstaaten oder Zonen derselben verbracht;“. b) Die Buchstaben i und j werden gestrichen. c) Die Unterabsätze 2, 3 und 4 werden gestrichen. 18. Artikel 30 erhält folgende Fassung: „Artikel 30 Für Verbringungen sonstiger gehaltener Huftiere in andere Mitgliedstaaten geltende Ausnahmeregelungen hinsichtlich Infektionen mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) und Infektionen mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie (1) Abweichend von der Anforderung an Verbringungen sonstiger gehaltener Huftiere in andere Mitgliedstaaten gemäß Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe f kann die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats die Verbringung sonstiger gehaltener Huftiere genehmigen, wenn die Tiere mindestens eine der Anforderungsgruppen hinsichtlich der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemäß Anhang IX Teil 1 Nummer 3 erfüllen. (2) Die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats darf die Arten von Verbringungen gemäß Unterabsatz 1 nur genehmigen, wenn die zuständige Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten von der Genehmigung solcher Arten von Verbringungen in Kenntnis gesetzt hat, unabhängig vom Herkunftsmitgliedstaat oder vom Gebiet desselben.“ 19. Artikel 31 Buchstabe c wird gestrichen. 20. Die Artikel 32 und 33 werden aufgehoben. 21. Artikel 64 Absätze 2 und 3 werden gestrichen. 22. Artikel 65 Absätze 2 und 3 werden gestrichen. 23. Nach Artikel 69 wird folgender Artikel 69a eingefügt: „Artikel 69a Für Verbringungen registrierter Equiden, die auf dem Weg zu ihrem Bestimmungsort im Herkunftsmitgliedstaat durch andere Mitgliedstaaten durchgeführt werden, geltende Ausnahmeregelung (1) Abweichend von der Pflicht der Unternehmer gemäß Artikel 143 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/429, sicherzustellen, dass den Tieren bei der Verbringung in einen anderen Mitgliedstaat eine Veterinärbescheinigung beigefügt ist, dürfen Unternehmer registrierte Equiden verbringen, wenn ihr Bestimmungsort im selben Mitgliedstaat liegt wie ihr Herkunftsort, sie aber auf dem Weg zu ihrem Bestimmungsort andere Mitgliedstaaten durchqueren, sofern ihnen während der Verbringung eine vom Unternehmer ausgestellte Eigenerklärung beigefügt ist, aus der Folgendes hervorgeht: a) Die registrierten Equiden erfüllen zumindest die allgemeinen Anforderungen an Verbringungen gehaltener Landtiere gemäß Artikel 124 der Verordnung (EU) 2016/429; b) die registrierten Equiden zeigen am Tag der Verbringung keine Krankheitssymptome; c) der Unternehmer hat sichergestellt, dass die Transportbedingungen mindestens die Seuchenpräventionsmaßnahmen bei der Beförderung gemäß Artikel 125 der Verordnung (EU) 2016/429 und die Anforderungen gemäß den Artikeln 4 und 5 sowie Artikel 6 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung erfüllen; d) der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen ergriffen, damit die registrierten Equiden direkt an ihren Bestimmungsort versandt werden, ohne mit anderen Equiden in Berührung zu kommen, solange sie sich im Durchfuhrmitgliedstaat befinden; e) die registrierten Equiden treffen innerhalb von 12 Stunden nach dem Zeitpunkt des Versands im Bestimmungsbetrieb ein; f) der Versandbetrieb ist nicht mit dem Bestimmungsbetrieb identisch; g) die Eigenerklärung muss folgende Angaben zur Verbringung enthalten: i) die Anschrift und Registrierungsnummer des Versandbetriebs; ii) die Anschrift und Registrierungsnummer des Bestimmungsbetriebs; iii) das Datum der Verbringung; iv) die Art der registrierten Equiden, die verbracht werden; v) den individuellen Code der registrierten Equiden, die verbracht werden; vi) das Transportmittel, einschließlich des amtlichen Kennzeichens, und den Transportunternehmer, einschließlich des Namens und der Registriernummer; h) der Unternehmer muss davon Kenntnis haben, dass die Genehmigung des Durchfuhrmitgliedstaats gemäß Absatz 2 für den Zeitpunkt der Verbringung gilt und besteht. (2) Die zuständige Behörde des Durchfuhrmitgliedstaats setzt die Kommission, die anderen Mitgliedstaaten und die Öffentlichkeit davon in Kenntnis, dass solche Verbringungen genehmigt sind.“ 24. Artikel 101 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird wie folgt geändert: i) Buchstabe c Ziffer iv erhält folgende Fassung: „iv) Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie in einem Radius von 150 km bei Landtieren von für diese Seuchen gelisteten Arten in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs;“. ii) Buchstabe d wird gestrichen. b) Absatz 5 erhält folgende Fassung: „(5) Abweichend von Absatz 4 Buchstabe c Ziffer iv kann die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats die Verbringung wild lebender Landtiere der Familien Antilocapridae, Bovidae, Camelidae, Cervidae, Giraffidae, Moschidae oder Tragulidae genehmigen, wenn die Tiere mindestens eine der Anforderungsgruppen hinsichtlich der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemäß Anhang IX Teil 1 Nummer 4 erfüllen.“ c) Folgender Absatz 6 wird angefügt: „(6) „Die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats genehmigt Arten von Verbringungen wild lebender Landtiere in andere Mitgliedstaaten im Einklang mit einer der Anforderungsgruppen gemäß Anhang IX Teil 1 Nummer 4 Buchstaben b, c oder d nur dann, wenn die zuständige Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten von der Genehmigung solcher Arten von Verbringungen in Kenntnis gesetzt hat, unabhängig vom Herkunftsmitgliedstaat oder vom Gebiet desselben.“ 25. Anhang IX erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. November 2026. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 27. März 2026 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN (1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj. (2) Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 der Kommission vom 3. Dezember 2018 über die Anwendung bestimmter Bestimmungen zur Seuchenprävention und -bekämpfung auf Kategorien gelisteter Seuchen und zur Erstellung einer Liste von Arten und Artengruppen, die ein erhebliches Risiko für die Ausbreitung dieser gelisteten Seuchen darstellen (ABl. L 308 vom 4.12.2018, S. 21, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2018/1882/oj). (3) Delegierte Verordnung (EU) 2020/688 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Tiergesundheitsanforderungen an Verbringungen von Landtieren und Bruteiern innerhalb der Union (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 140, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/688/oj). (4) Delegierte Verordnung (EU) 2020/689 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften betreffend Überwachung, Tilgungsprogramme und den Status „seuchenfrei“ für bestimmte gelistete und neu auftretende Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 211, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/689/oj). (5) Durchführungsverordnung (EU) 2026/169 der Kommission vom 26. Januar 2026 zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 hinsichtlich der Einstufung der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) als gelistete Seuche (ABl. L, 2026/169, 27.1.2026, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/169/oj). ANHANG „ ANHANG IX RISIKOMINDERUNGSMAẞNAHMEN FÜR INFEKTIONEN MIT DEM VIRUS DER BLAUZUNGENKRANKHEIT (SEROTYPEN 1-24) ODER INFEKTIONEN MIT DEM VIRUS DER EPIZOOTISCHEN HÄMORRHAGIE BEI VERBRINGUNGEN GEHALTENER UND WILD LEBENDER TIERE DER FÜR DIESE SEUCHEN GELISTETEN ARTEN IN ANDERE MITGLIEDSTAATEN (gemäß den Artikeln 9, 10, 13, 15, 17, 23, 24, 26, 27, 29, 30 und 101) TEIL 1 Verbringung von Tieren 1. Für die gehaltenen Tiere gilt: a) Sie wurden mindestens in den letzten 60 Tagen vor dem Datum des Abgangs oder, falls sie jünger als 60 Tage sind, seit ihrer Geburt in Betrieben gehalten, um die in einem Gebiet mit einem Radius von mindestens 150 km in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs bei den für diese Seuchen gelisteten Arten keine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. keine Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemeldet wurde; und b) sie wurden in den letzten 60 Tagen vor dem Datum der Verbringung nicht mit einem Lebendimpfstoff gegen eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder eine Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie geimpft. 2. Die gehaltenen Tiere wurden in Betrieben gehalten, um die in einem Gebiet mit einem Radius von mindestens 150 km in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs bei den für diese Seuchen gelisteten Arten eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. eine Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gemeldet wurde, und mindestens eine der folgenden Anforderungen ist erfüllt: a) Sie wurden in einem Gebiet gehalten, das gemäß den in Teil 2 festgelegten Anforderungen an saisonal vektorfreie Gebiete saisonal vektorfrei ist: i) seit mindestens 60 Tagen vor dem Datum des Abgangs oder seit der Geburt, wenn sie jünger als 60 Tage sind, oder ii) seit mindestens 28 Tagen vor dem Datum des Abgangs, und sie wurden mit Negativbefund einem serologischen Test unterzogen, der an mindestens 28 Tage nach dem Datum des Eingangs des Tieres in das saisonal seuchenfreie Gebiet entnommenen Proben durchgeführt wurde, oder iii) seit mindestens 14 Tagen vor dem Datum des Abgangs, und sie wurden mit Negativbefund einem PCR-Test unterzogen, der an mindestens 14 Tage nach dem Datum des Eingangs des Tieres in das saisonal seuchenfreie Gebiet entnommenen Proben durchgeführt wurde; b) sie wurden in einem vektorgeschützten Betrieb, der die in Teil 3 festgelegten Anforderungen an einen vektorgeschützten Betrieb erfüllt, gegen Angriffe von Vektoren für eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder eine Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie geschützt gehalten: i) seit mindestens 60 Tagen vor dem Datum des Abgangs oder seit der Geburt, wenn sie jünger als 60 Tage sind, oder ii) seit mindestens 28 Tagen vor dem Datum des Abgangs, und sie wurden mit Negativbefund einem serologischen Test unterzogen, der an mindestens 28 Tage nach dem Datum des Beginns des Zeitraums des Schutzes gegen Vektorenangriffe entnommenen Proben durchgeführt wurde, oder iii) seit mindestens 14 Tagen vor dem Datum des Abgangs, und sie wurden mit Negativbefund einem PCR-Test unterzogen, der an mindestens 14 Tage nach dem Datum des Beginns des Zeitraums des Schutzes gegen Vektorenangriffe entnommenen Proben durchgeführt wurde; c) sie wurden gegen alle Serotypen der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie geimpft, die in den letzten zwei Jahren vor dem Datum des Abgangs in diesem Gebiet gemeldet wurden, und sie befinden sich in dem Immunitätszeitraum zwischen dem Einsetzen der Immunität und dem Ende der Immunität, der in den Spezifikationen des Impfstoffs angegeben ist, und mindestens eine der folgenden Anforderungen ist erfüllt: i) Sie wurden mindestens 60 Tage vor dem Datum des Abgangs geimpft, oder ii) sie wurden mit einem inaktivierten Impfstoff geimpft und wurden mit Negativbefund einem PCR-Test unterzogen, der an mindestens 14 Tage nach Einsetzen der Immunität, wie in den Spezifikationen des Impfstoffs angegeben, entnommenen Proben durchgeführt wurde. 3. Die gehaltenen Tiere wurden in Betrieben gehalten, um die in einem Gebiet mit einem Radius von mindestens 150 km in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs bei den für diese Seuchen gelisteten Arten eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. eine Infektion mit dem Virus der Epizootischen Hämorrhagie gemeldet wurde, und mindestens eine der folgenden Anforderungen ist erfüllt: a) Sie wurden gegen alle Serotypen der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie geimpft, die in den letzten zwei Jahren vor dem Datum des Abgangs in diesem Gebiet gemeldet wurden; b) sie entsprechen spezifischen Risikominderungsmaßnahmen, die von der zuständigen Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats verlangt werden; c) die Tiere erfüllen jede der Anforderungen gemäß Absatz 2 Buchstabe c oder gemäß Buchstabe a oder b dieses Absatzes nur für die Serotypen der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie, die in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs im Herkunftsgebiet und während dieses Zeitraums nicht im Bestimmungsgebiet gemeldet wurden. 4. Die wild lebenden Tiere kommen aus einem Habitat, um das in einem Gebiet mit einem Radius von mindestens 150 km in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs bei den für diese Seuchen gelisteten Arten eine Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. eine Infektion mit dem Virus der Epizootischen Hämorrhagie gemeldet wurde, und mindestens eine der folgenden Anforderungen ist erfüllt: a) Sie kommen aus einem Gebiet, das gemäß den in Teil 2 festgelegten Anforderungen an saisonal vektorfreie Gebiete mindestens 60 Tage vor dem Datum des Abgangs saisonal vektorfrei war; b) sie wurden gegen alle Serotypen der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie geimpft, die in den letzten zwei Jahren vor dem Datum des Abgangs in diesem Gebiet gemeldet wurden; c) die Tiere entsprechen spezifischen Risikominderungsmaßnahmen, die von der zuständigen Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats verlangt werden; d) die Tiere erfüllen jede der Anforderungen gemäß Buchstabe b oder c nur für die Serotypen der Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) bzw. der Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie, die in den letzten 2 Jahren vor dem Datum des Abgangs im Herkunftsgebiet und während dieses Zeitraums nicht im Bestimmungsgebiet gemeldet wurden. TEIL 2 Saisonal vektorfreie Gebiete 1. Bei Verbringungen von Tieren der Arten, die für die Infektion mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder die Infektion mit dem Virus der epizootischen Hämorrhagie gelistet sind, in andere Mitgliedstaaten können saisonal vektorfreie Gebiete eingerichtet werden, wenn der Beginn und das Ende des vektorfreien Zeitraums von der zuständigen Behörde auf der Grundlage einer entomologischen Überwachung nachgewiesen wurden. 2. Die entomologische Überwachung kann auf der Grundlage wissenschaftlich fundierter Nachweise durch weitere Kriterien wie die Temperatur ersetzt werden, um den Beginn und das Ende des vektorfreien Zeitraums zu untermauern, wenn der vektorfreie Zeitraum während eines Zeitraums von drei aufeinanderfolgenden Jahren erfolgreich nachgewiesen wurde. 3. Die Anerkennung saisonal vektorfreier Gebiete wird sofort aufgehoben, wenn nachweislich der vektorfreie Zeitraum endet oder das Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) oder das Virus der epizootischen Hämorrhagie erstmals im Jahr zirkuliert. TEIL 3 Vektorgeschützter Betrieb Ein vektorgeschützter Betrieb muss die folgenden Anforderungen erfüllen, die von der zuständigen Behörde in angemessener Häufigkeit anerkannt und überprüft werden: a) Er ist an den Ein- und Ausgängen mit geeigneten physischen Barrieren ausgestattet; b) die Öffnungen sind mit Gittern mit geeigneter Maschenweite gegen Vektoren abgeschirmt, die regelmäßig mit einem zugelassenen Insektizid entsprechend den Anweisungen des Herstellers zu imprägnieren sind; c) im vektorgeschützten Betrieb und in seiner Umgebung findet eine Vektorenüberwachung und -bekämpfung statt; d) es werden Maßnahmen getroffen, um Brutstätten für Vektoren in der Nachbarschaft des vektorgeschützten Betriebs zu begrenzen oder zu beseitigen; und e) es sind Standardverfahren einschließlich der Beschreibung von Notfall- und Alarmsystemen für die Abläufe im vektorgeschützten Betrieb und für den Transport der Tiere zum Verladeort vorhanden. “ ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2026/795/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)