Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1031/2014 der Kommission vom 29. September 2014 mit weiteren befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse

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r. 543/2011 für Marktrücknahmen für andere Bestimmungszwecke als die kostenlose Verteilung für den Zeitraum vom 1. November bis zum 31. Mai genannten Betrags. Abweichend von Artikel 34 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 entspricht die finanzielle Unterstützung der Union für das Nichternten und die Ernte vor der Reifung 75 % der von den Mitgliedstaaten gemäß Unterabsatz 1 festgesetzten Beträge. 3. Abweichend von Artikel 85 Absatz 3 Unterabsatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 können Maßnahmen des Nichterntens gemäß Artikel 84 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung in Bezug auf die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung und den Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 3 der vorliegenden Verordnung auch dann durchgeführt werden, wenn eine gewerbliche Erzeugung bereits während des normalen Anbauzyklus auf der betreffenden Fläche stattgefunden hat. In solchen Fällen wird der in Absatz 2 genannte Unterstützungsbetrag nach Maßgabe der bereits geernteten Erzeugung anteilig gekürzt, die auf der Grundlage der Bestands- und Finanzbuchführung der betreffenden Erzeugerorganisationen festgestellt wird. 4. Die finanzielle Unterstützung der Union wird auch dann gewährt, wenn die Erzeugerorganisationen diese Maßnahmen nicht im Rahmen ihrer operationellen Programme und in den nationalen Strategien der Mitgliedstaaten vorsehen. Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und Artikel 55 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 gelten nicht in Bezug auf die finanzielle Unterstützung der Union gemäß dem vorliegenden Artikel. 5. Die in Artikel 33 Absatz 3 Unterabsatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 genannte Obergrenze von einem Drittel der Ausgaben und der in Artikel 66 Absatz 3 Buchstabe c der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 genannte Höchstsatz von 25 % für die Anhebung des Betriebsfonds gelten nicht in Bezug auf Ausgaben, die für in Absatz 1 genannte Maßnahmen in Bezug auf die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung und den Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 3 der vorliegenden Verordnung getätigt werden. 6. Die finanzielle Unterstützung der Union wird bei der Berechnung der Obergrenzen gemäß Artikel 34 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 nicht berücksichtigt. 7. Die gemäß diesem Artikel getätigten Ausgaben sind Teil des Betriebsfonds der Erzeugerorganisation. Artikel 7 Finanzielle Unterstützung für Erzeuger, die nicht Mitglied von Erzeugerorganisationen sind, für das Nichternten oder die Ernte vor der Reifung 1. Die finanzielle Unterstützung der Union wird Erzeugern, die nicht Mitglied von Erzeugerorganisationen sind, für Maßnahmen des Nichterntens und der Ernte vor der Reifung in Bezug auf die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2 und den Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 3 gewährt. Abweichend von Artikel 85 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 gilt Folgendes: (a) Die Unterstützung für die Ernte vor der Reifung erstreckt sich nur auf die Erzeugnisse, die sich physisch auf den Feldern befinden, tatsächlich vor der Reifung geerntet werden und deren normale Ernte noch nicht begonnen hat; (b) Maßnahmen des Nichterntens sind nicht durchzuführen, wenn eine gewerbliche Erzeugung bereits während des normalen Anbauzyklus auf der betreffenden Fläche stattgefunden hat; (c) die Ernte vor der Reifung und das Nichternten dürfen in keinem Fall für das gleiche Erzeugnis und die gleiche Fläche angewendet werden. 2. Die Beträge der finanziellen Unterstützung der Union für Maßnahmen des Nichterntens und der Ernte vor der Reifung entsprechen 50 % der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 6 Absatz 2 festgesetzten Beträge. 3. Erzeuger, die nicht Mitglied einer anerkannten Erzeugerorganisation sind, richten an die zuständige Behörde des Mitgliedstaats eine angemessene Mitteilung entsprechend eingehenden Bestimmungen, die von dem Mitgliedstaat gemäß Artikel 85 Absatz 1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 erlassen werden. In diesen Fällen zahlt die zuständige Behörde des Mitgliedstaats die finanzielle Unterstützung der Union direkt an den Erzeuger. Zu diesem Zweck erlassen die Mitgliedstaaten neue oder wenden bereits bestehende nationale Vorschriften oder Verfahren an. 4. Ist die Anerkennung einer Erzeugerorganisation gemäß Artikel 114 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 ausgesetzt, so gelten ihre Mitglieder für die Zwecke des vorliegenden Artikels als Erzeuger, die nicht Mitglied einer anerkannten Erzeugerorganisation sind. 5. In Bezug auf den vorliegenden Artikel gelten die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 sinngemäß. Artikel 8 Kontrollen der Maßnahmen der Marktrücknahme, des Nichterntens und der Ernte vor der Reifung 1. Die Maßnahmen der Marktrücknahme gemäß den Artikeln 4 und 5 unterliegen Kontrollen der ersten Stufe gemäß Artikel 108 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011. Diese Kontrollen erstrecken sich auf mindestens 10 % der Menge der aus dem Markt genommenen Erzeugnisse und mindestens 10 % der Erzeugerorganisationen, denen die finanzielle Unterstützung der Union gemäß Artikel 4 der vorliegenden Verordnung gewährt wird. Bei den Maßnahmen der Marktrücknahme gemäß Artikel 5 Absatz 5 erstrecken sich die Kontrollen der ersten Stufe jedoch auf 100 % der Menge der aus dem Markt genommenen Erzeugnisse. 2. Die Maßnahmen des Nichterntens und der Ernte vor der Reifung gemäß den Artikeln 6 und 7 unterliegen den Kontrollen und Bedingungen gemäß Artikel 110 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 — ausgenommen die Anforderung, dass keine teilweise Ernte erfolgte –, wenn die abweichende Regelung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der vorliegenden Verordnung Anwendung findet. Die Kontrollen erstrecken sich auf mindestens 25 % der betreffenden Fläche. Bei den Maßnahmen des Nichterntens und der Ernte vor der Reifung gemäß Artikel 7 erstrecken sich die Kontrollen auf 100 % der betreffenden Fläche. 3. Die Maßnahmen der Marktrücknahme gemäß den Artikeln 4 und 5 unterliegen Kontrollen der zweiten Stufe gemäß Artikel 109 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011. Die Vor-Ort-Kontrollen erstrecken sich auf mindestens 40 % der Einrichtungen, die den Kontrollen der ersten Stufe unterliegen, und mindestens 5 % der Menge der aus dem Markt genommenen Erzeugnisse. 4. Die Mitgliedstaaten ergreifen angemessene Kontrollmaßnahmen, um zu gewährleisten, dass die Maßnahmen der Marktrücknahme, des Nichterntens und der Ernte vor der Reifung bei Tomaten/Paradeisern nur für Sorten gelten, die für den Direktverzehr vorgesehen sind. Artikel 9 Beantragung und Zahlung der finanziellen Unterstützung der Union 1. Die Erzeugerorganisationen müssen die Zahlung der in den Artikeln 4, 5 und 6 genannten finanziellen Unterstützung der Union bis zum 31. Januar 2015 beantragen. 2. Erzeugerorganisationen beantragen die Zahlung der gesamten finanziellen Unterstützung der Union gemäß den Artikeln 4 und 6 der vorliegenden Verordnung im Wege des Verfahrens des Artikels 72 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 bis zum 31. Januar 2015. Artikel 72 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 sowie die in Absatz 3 des genannten Artikels festgesetzte Obergrenze von 80 % des ursprünglich genehmigten Beihilfebetrags in Bezug auf ein operationelles Programm gelten jedoch nicht. 3. Erzeuger, die nicht Mitglied einer anerkannten Erzeugerorganisation sind und keinen Vertrag mit einer anerkannten Erzeugerorganisation geschlossen haben, wenden sich für die Zwecke der Artikel 5 und 7 bis zu dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt an die von den Mitgliedstaaten benannten zuständigen Behörden für die Zahlung der finanziellen Unterstützung der Union. 4. Den Anträgen gemäß den Absätzen 1, 2 und 3 sind Belege zur Begründung der Höhe der beantragten finanziellen Unterstützung der Union sowie eine schriftliche Bestätigung beizufügen, der zufolge der Antragsteller eine Doppelfinanzierung aus EU- oder einzelstaatlichen Mitteln oder einen Doppelausgleich im Rahmen einer Versicherungspolice für die Maßnahmen, die gemäß der vorliegenden Verordnung für eine finanzielle Unterstützung der Union in Betracht kommen, weder erhalten hat noch erhalten wird. Artikel 10 Mitteilungen 1. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission bis zum 30. September 2014, 15. Oktober 2014, 31. Oktober 2014, 15. November 2014, 30. November 2014, 15. Dezember 2014, 31. Dezember 2014, 15. Januar 2015, 31. Januar 2015 und 15. Februar 2015 für jedes Erzeugnis Folgendes mit: a) die zur kostenlosen Verteilung vom Markt genommenen Mengen; b) die für andere Bestimmungszwecke als die kostenlose Verteilung vom Markt genommenen Mengen;. c) die jeweilige Fläche für Ernten vor der Reifung und Nichternten; d) die Gesamtausgaben für die Mengen und Flächen gemäß den Buchstaben a, b und c. In diese Mitteilungen sind nur bereits durchgeführte Maßnahmen aufzunehmen. Für diese Mitteilungen verwenden die Mitgliedstaaten das Muster in Anhang III. 2. Bei ihrer ersten Mitteilung teilen die Mitgliedstaaten der Kommission unter Verwendung der Muster in Anhang IV die von ihnen gemäß Artikel 79 Absatz 1 oder Artikel 85 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 sowie den Artikeln 4 und 5 der vorliegenden Verordnung festgesetzten Unterstützungsbeträge mit. Artikel 11 Zahlung der finanziellen Unterstützung der Union Die Ausgaben der Mitgliedstaaten aufgrund von Zahlungen im Rahmen dieser Verordnung kommen nur dann für die finanzielle Unterstützung der Union in Betracht, wenn sie vor dem 30. Juni 2015 getätigt werden. Artikel 12 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 29. September 2014 Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO (1) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671. (2) Delegierte Verordnung (EU) Nr. 932/2014 der Kommission vom 29. August 2014 mit befristeten Sonderstützungsmaßnahmen für Erzeuger von bestimmtem Obst und Gemüse und zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) Nr. 913/2014 (ABl. L 259 vom 30.8.2014, S. 2). (3) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1). ANHANG I Den Mitgliedstaaten zugewiesene Höchstmengen von Erzeugnissen gemäß Artikel 2 Absatz 1 (in Tonnen) Äpfel und Birnen Pflaumen, Tafeltrauben und Kiwifrüchte Tomaten/Paradeiser, Karotten, Gemüsepaprika und Paprika ohne brennenden Geschmack, Gurken und Cornichons Orangen, Clementinen und Mandarinen Belgien 43 300 1 380 14 750 0 Deutschland 13 100 0 0 0 Griechenland 5 100 28 475 750 10 750 Spanien 8 700 6 900 20 400 58 600 Frankreich 28 950 500 1 600 0 Kroatien 1 050 0 0 7 900 Italien 35 805 38 845 0 2 620 Zypern 0 0 0 16 220 Litauen 0 0 4 000 0 Ungarn 725 570 0 0 Niederlande 22 200 0 6 800 0 Polen 18 750 0 0 0 Portugal 4 120 225 0 0 ANHANG II Höchstbeträge der Unterstützung für Marktrücknahmen für nicht in Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 aufgeführte Erzeugnisse gemäß den Artikeln 4, 5 und 6 der vorliegenden Verordnung Erzeugnis Höchstbetrag der Unterstützung (EUR/100 kg) Kostenlose Verteilung Andere Bestimmungszwecke Karotten 12,81 8,54 Kohl 5,81 3,88 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack 44,4 30 Romanesco 15,69 10,52 Gurken und Cornichons 24 16 Pilze 43,99 29,33 Pflaumen 34 20,4 Beerenobst 12,76 8,5 Frische Tafeltrauben 39,16 26,11 Kiwifrüchte 29,69 19,79 ANHANG III Muster für die Mitteilungen gemäß Artikel 10 MITTEILUNG ÜBER MARKTRÜCKNAHMEN — KOSTENLOSE VERTEILUNG Mitgliedstaat: Abgedeckter Zeitraum: Datum: Erzeugnis Erzeugerorganisationen Nichtmitglieder-Erzeuger Mengen insgesamt (t) Finanzielle Unterstützung der Union insgesamt (EUR) Mengen (t) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR) Mengen (t) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR) Marktrücknahme Beförderung Sortieren und Verpacken INSGESAMT Marktrücknahme Beförderung Sortieren und Verpacken INSGESAMT (a) (b) (c) (d) (e) = (b) + (c) + (d) (f) (g) (h) (i) (j) = (g) + (h) + (i) (k) = (a) + (f) (l) = (e) + (j) Äpfel Birnen Äpfel und Birnen insgesamt Tomaten/Paradeiser Karotten Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack Gurken und Cornichons Gemüse insgesamt Pflaumen Frische Tafeltrauben Kiwifrüchte Sonstiges Obst insgesamt Orangen Clementinen Mandarinen Zitrusfrüchte insgesamt Kohl Blumenkohl/Karfiol und Romanesco Pilze Beerenobst Sonstiges insgesamt INSGESAMT * Für jede Mitteilung ist eine Excel-Datei auszufüllen. MITTEILUNG ÜBER MARKTRÜCKNAHMEN — ANDERE BESTIMMUNGSZWECKE Mitgliedstaat: Abgedeckter Zeitraum: Datum: Erzeugnis Erzeugerorganisationen Nichtmitglieder-Erzeuger Mengen insgesamt (t) Finanzielle Unterstützung der Union insgesamt (EUR) Mengen (t) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR) Mengen (t) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR) (a) (b) (c) (d) (e) = (a) + (c) (f) = (b) + (d) Äpfel Birnen Äpfel und Birnen insgesamt Tomaten/Paradeiser Karotten Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack Gurken und Cornichons Gemüse insgesamt Pflaumen Frische Tafeltrauben Kiwifrüchte Sonstiges Obst insgesamt Orangen Clementinen Mandarinen Zitrusfrüchte insgesamt Kohl Blumenkohl/Karfiol und Romanesco Pilze Beerenobst Sonstiges insgesamt INSGESAMT * Für jede Mitteilung ist eine Excel-Datei auszufüllen. MITTEILUNG ÜBER NICHTERNTEN UND ERNTE VOR DER REIFUNG Mitgliedstaat: Abgedeckter Zeitraum: Datum: Erzeugnis Erzeugerorganisationen Nichtmitglieder-Erzeuger Mengen insgesamt (t) Finanzielle Unterstützung der Union insgesamt (EUR) Fläche (ha) Mengen (t) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR) Fläche (ha) Mengen (t) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR) (a) (b) (c) (d) (e) (f) (g) = (b) + (e) (h) = (c) + (f) Äpfel Birnen Äpfel und Birnen insgesamt Tomaten/Paradeiser Karotten Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack Gurken und Cornichons Gemüse insgesamt Pflaumen Frische Tafeltrauben Kiwifrüchte Sonstiges Obst insgesamt Orangen Clementinen Mandarinen Zitrusfrüchte insgesamt Kohl Blumenkohl/Karfiol und Romanesco Pilze Beerenobst Sonstiges insgesamt INSGESAMT * Für jede Mitteilung ist eine Excel-Datei auszufüllen. ANHANG IV MIT DER ERSTEN MITTEILUNG ZU ÜBERMITTELNDE TABELLEN GEMÄSS ARTIKEL 10 ABSATZ 1 MARKTRÜCKNAHMEN — ANDERE BESTIMMUNGSZWECKE Vom Mitgliedstaat gemäß Artikel 79 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 und den Artikeln 4 und 5 der vorliegenden Verordnung festgesetzte Höchstbeträge der Unterstützung Mitgliedstaat: Datum: Erzeugnis Beitrag der Erzeugerorganisation (EUR/100 kg) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR/100 kg) Äpfel Birnen Tomaten/Paradeiser Karotten Kohl Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack Blumenkohl/Karfiol und Romanesco Gurken und Cornichons Pilze Pflaumen Beerenobst Frische Tafeltrauben Kiwifrüchte Orangen Clementinen Mandarinen NICHTERNTEN UND ERNTE VOR DER REIFUNG Vom Mitgliedstaat gemäß Artikel 85 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 und Artikel 6 der vorliegenden Verordnung festgesetzte Höchstbeträge der Unterstützung Mitgliedstaat: Datum: Erzeugnis Freiland Unterglas Beitrag der Erzeugerorganisation (EUR/ha) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR/ha) Beitrag der Erzeugerorganisation (EUR/ha) Finanzielle Unterstützung der Union (EUR/ha) Äpfel Birnen Tomaten/Paradeiser Karotten Kohl Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack Blumenkohl/Karfiol und Romanesco Gurken und Cornichons Pilze Pflaumen Beerenobst Frische Tafeltrauben Kiwifrüchte Orangen Clementinen Mandarinen