Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

3,25 m; 3. Tragflügelboote mit automatisch gesteuerten, aktiven Tragflügelsystemen mit einer konzipierten Höchstgeschwindigkeit, voll beladen, größer/gleich 40 Knoten bei signifikanten Wellenhöhen größer/gleich 3,25 m oder 4. ‚SWATH‘-(Small-Waterplane-Area-Twin-Hull-)Schiffe (Fahrzeuge mit kleiner Wasserlinienfläche) mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Verdrängung, voll beladen, größer als 500 t mit einer konzipierten Höchstgeschwindigkeit, voll beladen, größer als 35 Knoten bei signifikanten Wellenhöhen größer/gleich 3,25 m oder b. Verdrängung, voll beladen, größer als 1 500 t mit einer konzipierten Höchstgeschwindigkeit, voll beladen, größer als 25 Knoten bei signifikanten Wellenhöhen größer/gleich 4 m Technische Anmerkung : Ein ‚SWATH‘-Schiff ist durch folgende Formel definiert: Wasserlinienfläche bei einem konzipierten Tiefgang kleiner als 2 × (verdrängtes Volumen bei einem konzipierten Tiefgang)2/3. TEIL XI Kategorie 9 KATEGORIE 9 — LUFTFAHRT, RAUMFAHRT UND ANTRIEBE 9A Systeme, Ausrüstung und Bestandteile Anmerkung : Gegen Neutronenstrahlung oder kurzzeitige ionisierende Strahlung konstruierte oder ausgelegte Antriebssysteme: SIEHE LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL. 9A001 Gasturbinenflugtriebwerke mit einer der folgenden Eigenschaften: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 9A101. a. enthält eine von Unternummer 9E003a, 9E003h oder 9E003i erfasste „Technologie“oder Anmerkung 1 : Unternummer 9A001a erfasst nicht Gasturbinenflugtriebwerke mit allen folgenden Eigenschaften: a. zugelassen von den zivilen Luftfahrtbehörden eines oder mehrerer EU-Mitgliedstaaten oder Teilnehmerstaaten des Wassenaar-Arrangements und b. bestimmt zum Antrieb eines nichtmilitärischen bemannten „Luftfahrzeuges“, für das eines der folgenden Dokumente von einem oder mehreren EU-Mitgliedstaaten oder Teilnehmerstaaten des Wassenaar-Arrangements für ein „Luftfahrzeug“ mit diesem speziellen Triebwerkstyp ausgestellt wurde: 1. eine zivile Musterzulassung oder 2. ein gleichwertiges, von der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) anerkanntes Dokument. Anmerkung 2 : Unternummer 9A001a erfasst nicht Gasturbinenflugtriebwerke, konstruiert für Hilfstriebwerke (APUs = Auxiliary Power Units), die von der zivilen Luftfahrtbehörde eines EU-Mitgliedstaats oder Teilnehmerstaats des Wassenaar-Arrangements genehmigt wurden. b. konstruiert zum Antrieb eines „Luftfahrzeuges“ für Reisefluggeschwindigkeiten größer/gleich Mach 1 für mehr als 30 Minuten. 9A002 ‚Schiffsgasturbinen‘, konstruiert für Flüssigkraftstoff und mit allen folgenden Eigenschaften sowie besonders entwickelte Baugruppen und Bestandteile hierfür: a. maximale Dauerleistung in „stationärem Betriebszustand“ bei Standard-Referenzbedingungen nach ISO 3977-2:1997 (oder einer gleichwertigen nationalen Norm) von 24 245 kW oder mehr und b. ‚korrigierter spezifischer Kraftstoffverbrauch‘ kleiner als 0,219 kg/kWh bei 35 % der maximalen Dauerleistung bei Verwendung von Flüssigkraftstoff. Anmerkung : Der Begriff ‚Schiffsgasturbinen‘ schließt diejenigen Industriegasturbinen oder aus Flugtriebwerken abgeleiteten Gasturbinen ein, die für den Schiffsantrieb oder die Stromerzeugung an Bord angepasst wurden. Technische Anmerkung : Im Sinne der Nummer 9A002 ist der ‚korrigierte spezifische Kraftstoffverbrauch‘ der spezifische Kraftstoffverbrauch der Turbine, korrigiert für einen destillierten Flüssigschiffskraftstoff mit einem Brennwert (Heizwert) von 42 MJ/kg (ISO 3977-2:1997). 9A003 Besonders entwickelte Baugruppen und Bestandteile, die von Unternummer 9E003a, 9E003h oder 9E003i erfasste „Technologien“ enthalten, für eines der folgenden Gasturbinenflugtriebwerke: a. erfasst von Nummer 9A001 oder b. entwicklungs- oder fertigungsmäßige Herkunft ist entweder kein EU-Mitgliedstaat oder Teilnehmerstaat des Wassenaar-Arrangements oder dem Hersteller unbekannt. 9A004 Trägerraketen (für „Raumfahrzeuge“), „Raumfahrzeuge“, „Raumfahrzeug-Plattformen“, „Raumfahrzeug-Nutzlasten“, On-Board-Systeme oder -Ausrüstungen von „Raumfahrzeugen“, terrestrische Ausrüstungen, luftgestützte Startplattformen und „suborbitale Fahrzeuge“ wie folgt: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 9A104. a. Trägerraketen (für „Raumfahrzeuge“); b. „Raumfahrzeuge“; c. „Raumfahrzeug-Plattformen“; d. „Raumfahrzeug-Nutzlasten“, die in den Unternummern 3A001b1a4, 3A002g, 5A001a1, 5A001b3, 5A002c, 5A002e, 6A002a1, 6A002a2, 6A002b, 6A002d, 6A003b, 6A004c, 6A004e, 6A008d, 6A008e, 6A008k, 6A008l oder 9A010c erfasste Güter enthalten; e. On-board-Systeme oder -Ausrüstungen, besonders konstruiert für „Raumfahrzeuge“ und mit einer der folgenden Funktionen: 1. ‚Handhabung der Steuer- und Telemetriedaten‘, Anmerkung : Die ‚Handhabung der Steuer- und Telemetriedaten‘ im Sinne der Unternummer 9A004e1 umfasst die Verwaltung, Speicherung und Verarbeitung der Bus-Daten. 2. ‚Handhabung der Nutzlast-Daten‘oder Anmerkung : Die ‚Handhabung der Nutzlast-Daten‘ im Sinne der Unternummer 9A004e2 umfasst die Verwaltung, Speicherung und Verarbeitung der Nutzlast-Daten. 3. ‚Lage- und Bahnregelung‘ Anmerkung : Die ‚Lage- und Bahnregelung‘ im Sinne der Unternummer 9A004e3 umfasst die Erfassung und Betätigung (sensing and actuation), um die Position und Ausrichtung eines „Raumfahrzeugs“ zu erkennen und zu steuern. Anmerkung : Für Ausrüstungen, besonders konstruiert für militärische Zwecke, SIEHE LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL. f. Terrestrische Ausrüstungen, besonders konstruiert für „Raumfahrzeuge“, wie folgt: 1. Ausrüstungen für Telemetrie und Fernsteuerung, besonders konstruiert für eine der folgenden Datenverarbeitungsfunktionen: a. Verarbeitung der Telemetriedaten von Rahmensynchronisation und Fehlerberichtigungen, zur Überwachung des Betriebsstatus (auch als Health-and-safe-Status bekannt) der „Raumfahrzeug-Plattform“oder b. Befehlsdatenverarbeitung zur Formatierung der Befehlsdaten, die zum „Raumfahrzeug“ übertragen werden, um die „Raumfahrzeug-Plattform“ zu steuern; 2. Simulatoren, besonders konstruiert für die ‚Überprüfung der Betriebsverfahren‘ von „Raumfahrzeugen“; Technische Anmerkung : Eine ‚Überprüfung der Betriebsverfahren‘ im Sinne der Nummer 9A004f2 ist eines der folgenden Elemente: 1. Bestätigung der Befehlssequenz; 2. operatives Training; 3. operative Erprobungen oder 4. operative Analyse. g. „Luftfahrzeuge“, besonders konstruiert oder geändert für den Betrieb als luftgestützte Startplattformen für Trägerraketen oder „suborbitale Fahrzeuge“; h. „suborbitale Fahrzeuge“. 9A005 Flüssigkeitsraketenantriebssysteme, die eines der von Nummer 9A006 erfassten Systeme oder Bestandteile enthalten. Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMERN 9A105 UND 9A119. 9A006 Systeme und Bestandteile, besonders konstruiert für Flüssigkeitsraketenantriebssysteme, wie folgt: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMERN 9A106, 9A108 UND 9A120. a. Kryogenkühler, Leichtbau-Dewar-Gefäße, kryogene Wärmeleitrohre oder kryogene Systeme, besonders konstruiert zur Verwendung in Trägerraketen, die Verluste an kryogener Flüssigkeit auf weniger als 30 % pro Jahr beschränken können; b. kryogene Behälter oder Tiefkühlsysteme mit geschlossenem Kreislauf, die Temperaturen kleiner/gleich 100 K (– 173 °C) aufrechterhalten können, für „Luftfahrzeuge“ mit Dauerfluggeschwindigkeiten größer als Mach 3, Trägerraketen oder „Raumfahrzeuge“; c. Lager- oder Umfüllsysteme für pastenförmigen Wasserstoff (slush hydrogen); d. Hochdruckturbopumpen (über 17,5 MPa), Pumpenbestandteile oder zugehörige Gaserzeuger- oder Antriebssysteme der Entspannungsturbine; e. Hochdruckbrennkammern (über 10,6 MPa) und zugehörige Düsen; f. Treibstofflagersysteme, die mit dem Prinzip der kapillaren Einlagerung oder der Druckförderung mit elastischen Bälgen (positive expulsion) arbeiten; g. Einspritzdüsen für flüssige Treibstoffe mit einer Austrittsöffnung kleiner als 0,381 mm im Durchmesser (bzw. mit einer Fläche von kleiner als 1,14 × 10–3 cm2 für nicht kreisförmige Austrittsöffnungen), besonders konstruiert für Flüssigkeitsraketenantriebssysteme; h. aus einem Stück gefertigte Brennkammern oder Austrittsdüsen aus kohlenstofffaserverstärktem Kohlenstoff mit einer Dichte größer als 1,4 g/cm3 und einer Zugfestigkeit größer als 48 MPa. 9A007 Feststoffraketenantriebssysteme mit einer der folgenden Eigenschaften: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMERN 9A107 UND 9A119. a. Gesamtimpuls größer als 1,1 MNs; b. massenspezifischer Impuls größer/gleich 2,4 kNs/kg bei auf atmosphärische Bedingungen in Meereshöhe entspannter Düsenströmung für einen auf 7 MPa korrigierten Brennkammerdruck; c. Stufenmassenanteile größer als 88 % und Festtreibstoffanteile größer als 86 %; d. von Nummer 9A008 erfasste Bestandteile oder e. Einsatz von Isolierungs- und Klebesystemen für Festtreibstoffe, die eine direkt mit dem Motor verklebte Konstruktion verwenden, um eine ‚feste mechanische Verbindung‘ oder eine Sperrschicht gegen chemischen Austausch zwischen Festtreibstoff und Gehäuse-Isolationsmaterial zu gewährleisten. Technische Anmerkung : Eine ‚feste mechanische Verbindung‘ weist eine Haftfestigkeit von mindestens der Festigkeit des Treibstoffs auf. 9A008 Bestandteile wie folgt, besonders konstruiert für Feststoffraketenantriebssysteme: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 9A108. a. Isolierungs- und Klebesysteme für Festtreibstoffe, die Zwischenlagen (liner) verwenden, um eine ‚feste mechanische Verbindung‘ oder eine Barriere gegen chemischen Austausch zwischen Festtreibstoff und Gehäuse-Isolationsmaterial zu gewährleisten; Technische Anmerkung : Eine ‚feste mechanische Verbindung‘ weist eine Haftfestigkeit von mindestens der Festigkeit des Treibstoffs auf. b. Motorgehäuse aus fasergewickeltem „Verbundwerkstoff“ mit einem Durchmesser größer als 0,61 m oder einem ‚strukturellen Wirkungsgrad (PV/W)‘ größer als 25 km; Technische Anmerkung : Der ‚strukturelle Wirkungsgrad (PV/W)‘ ist gleich dem Berstdruck (P) mal dem Behältervolumen (V) geteilt durch das Gesamtgewicht (W) des Druckbehälters. c. Schubdüsen für den Schubbereich größer als 45 kN oder mit Düsenhalserosionsraten kleiner als 0,075 mm/s; d. Schubvektorsteuersysteme mittels Schwenkdüsen oder Sekundäreinspritzung, die für eines der Folgenden geeignet sind: 1. Bewegungen in alle Richtungen von mehr als ± 5o, 2. Winkelgeschwindigkeiten größer/gleich 20o/s oder 3. Winkelbeschleunigungen größer/gleich 40o/s2. 9A009 Hybridraketenantriebssysteme mit einer der folgenden Eigenschaften: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMERN 9A109 UND 9A119. a. Gesamtimpuls größer als 1,1 MNs oder b. Schub größer als 220 kN bei Entspannung gegen Vakuum. 9A010 Besonders konstruierte Bestandteile, Systeme und Strukturbauteile für Trägerraketen, Trägerraketenantriebssysteme oder „Raumfahrzeuge“ wie folgt: Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMERN 1A002 UND 9A110. a. Bestandteile und Strukturbauteile mit einem Gewicht größer als 10 kg, besonders konstruiert für Trägerraketen, die aus einem der folgenden Werkstoffe und Materialien hergestellt sind: 1. „Verbundwerkstoffe“ aus von Unternummer 1C010e erfassten „faser- oder fadenförmigen Materialien“ und von Nummer 1C008 oder Unternummer 1C009b erfasste Harze, 2. „Verbundwerkstoffe“ mit Metall-„Matrix“, verstärkt durch einen der folgenden Werkstoffe oder eines der folgenden Materialien: a. von Nummer 1C007 erfasste Werkstoffe oder Materialien, b. von Nummer 1C010 erfasste „faser- oder fadenförmige Materialien“oder c. von Unternummer 1C002a erfasste Aluminide, oder 3. von Nummer 1C007 erfasste „Verbundwerkstoffe“ mit keramischer „Matrix“; Anmerkung : Die Gewichtsbeschränkung ist nicht relevant für Bugspitzen. b. Bestandteile und Strukturbauteile, besonders konstruiert für von Nummer 9A005 bis 9A009 erfasste Trägerraketenantriebssysteme, die aus einem der folgenden Werkstoffe und Materialien hergestellt sind: 1. von Unternummer 1C010e erfasste „faser- oder fadenförmige Materialien“ und von Nummer 1C008 oder Unternummer 1C009b erfasste Harze, 2. „Verbundwerkstoffe“ mit Metall-„Matrix“, verstärkt durch einen der folgenden Werkstoffe oder eines der folgenden Materialien: a. von Nummer 1C007 erfasste Werkstoffe oder Materialien, b. von Nummer 1C010 erfasste „faser- oder fadenförmige Materialien“oder c. von Unternummer 1C002a erfasste Aluminide, oder 3. von Nummer 1C007 erfasste „Verbundwerkstoffe“ mit keramischer „Matrix“; c. Strukturbestandteile und Isolationssysteme, besonders konstruiert zur aktiven Kontrolle des dynamischen Verhaltens oder der Formänderungen von „Raumfahrzeug“strukturen; d. gepulste Flüssigraketentriebwerke mit einem Verhältnis von Schub zu Gewicht größer/gleich 1 kN/kg und einer ‚Ansprechzeit‘ kleiner als 30 ms. Technische Anmerkung : Im Sinne der Unternummer 9A010d ist ‚Ansprechzeit‘ die Zeit, die erforderlich ist, um 90 % des Gesamtschubs nach dem Start zu erreichen. 9A011 Staustrahltriebwerke, Staustrahltriebwerke mit Überschallverbrennung oder ‚Triebwerke mit Kombinationsantrieb‘ sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMERN 9A111 UND 9A118. Technische Anmerkung : Im Sinne von Nummer 9A011 sind ‚Triebwerke mit Kombinationsantrieb‘ Triebwerke, in denen mindestens zwei der folgenden Triebwerkstypen kombiniert sind: — Gasturbinentriebwerk (Turbojet-, Turboprop- oder Turbofan-Triebwerk), — Staustrahltriebwerk oder Staustrahltriebwerk mit Überschallverbrennung, — Raketenmotor oder Raketentriebwerk (Flüssig-/Gel-/Festtreibstoff oder hybrid). 9A012 „Unbemannte Luftfahrzeuge“ („UAVs“), unbemannte „Luftschiffe“, zugehörige Ausrüstung und Bestandteile wie folgt: Anmerkung 1 : SIEHE AUCH NUMMER 9A112. Anmerkung 2 : Für „UAVs“, die „suborbitale Fahrzeuge“ sind, siehe Unternummer 9A004h. a. „Unbemannte Luftfahrzeuge“ („UAVs“) oder unbemannte „Luftschiffe“, für das gesteuerte Fliegen außerhalb des unmittelbaren ‚natürlichen Sichtbereichs‘ des ‚Bedieners‘ konstruiert und mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. mit allen folgenden Eigenschaften: a. maximale ‚Flugdauer‘ größer/gleich 30 Minuten, aber kürzer als 1 Stunde und b. konstruiert für einen Start und stabilen, gesteuerten Flug bei Windböen größer/gleich 46,3 km/h (25 Knoten) oder 2. maximale ‚Flugdauer‘ größer/gleich 1 Stunde. Technische Anmerkungen : 1. Ein ‚Bediener‘ im Sinne der Unternummer 9A012a bezeichnet eine Person, die den Flug des „unbemannten Luftfahrzeugs“ („UAV“) oder unbemannten „Luftschiffs“ einleitet oder steuert. 2. Die maximale ‚Flugdauer‘ im Sinne der Unternummer 9A012a ist bei Normalatmosphäre (ISO 2533:1975) auf Meereshöhe bei Windstärke 0 zu messen. 3. ‚Natürlicher Sichtbereich‘ im Sinne der Unternummer 9A012a bezeichnet die Sichtweite eines Menschen ohne Hilfsmittel mit oder ohne Korrekturlinsen. b. zugehörige Systeme, Ausrüstung und Bestandteile wie folgt: 1. nicht belegt; 2. nicht belegt; 3. besonders konstruierte Ausrüstung oder Bestandteile zum Umbauen eines bemannten „Luftfahrzeuges“ oder eines bemannten „Luftschiffes“ in ein von Unternummer 9A012a erfasstes „UAV“ oder unbemanntes „Luftschiff“; 4. luftatmende Hubkolben- oder Rotationskolbenverbrennungsmotoren, besonders konstruiert oder geändert, um „UAVs“ oder unbemannte „Luftschiffe“ in Höhen von über 15 240 Metern (50 000 Fuß) anzutreiben. 9A101 Turbojet- und Turbofan-Triebwerke, die nicht von Nummer 9A001 erfasst werden, wie folgt: a. Triebwerke mit allen folgenden Eigenschaften: 1. ‚Maximalschub‘ größer als 400 N, außer zivil zugelassene Triebwerke mit einem ‚Maximalschub‘ größer als 8 890 N; 2. spezifischer Treibstoffverbrauch kleiner/gleich 0,15 kg N–1 h–1; 3. ‚Trockengewicht‘ unter 750 kg und 4. ‚Rotordurchmesser der ersten Stufe‘ weniger als 1 m; Technische Anmerkungen : 1. Im Sinne von Unternummer 9A101a1 ist der ‚Maximalschub‘ der vom Hersteller für den Triebwerkstyp im nicht eingebauten Zustand angegebene Maximalschub auf Meereshöhe in ICAO-Standardatmosphäre. Bei ziviler Musterzulassung wird der Schub kleiner/gleich dem vom Hersteller für den Triebwerkstyp im nicht eingebauten Zustand angegebenen Maximalschub sein. 2. Der spezifische Treibstoffverbrauch wird beim maximalem Dauerschub des Triebwerkstyps im nicht eingebauten Zustand auf Meereshöhe in ICAO-Standardatmosphäre bestimmt. 3. ‚Trockengewicht‘ ist das Gewicht des Triebwerks ohne Flüssigkeiten (Kraftstoff, Hydraulikflüssigkeit, Öl usw.) und schließt die Triebwerksgondel (Gehäuse) nicht ein. 4. ‚Rotordurchmesser der ersten Stufe‘ ist der Durchmesser der ersten rotierenden Triebwerksstufe (Fan oder Kompressor), gemessen an der Eintrittskante der Schaufelspitzen. b. Triebwerke, konstruiert oder geändert für „Flugkörper“ oder „unbemannte Luftfahrzeuge“, erfasst in Nummer 9A012 oder Unternummer 9A112a. 9A102 ‚Turboprop-Antriebssysteme‘, besonders konstruiert für „unbemannte Luftfahrzeuge“ („UAVs“), erfasst von Nummer 9A012 oder Unternummer 9A112a, und speziell konstruierte Bestandteile hierfür, mit einer ‚Maximalleistung‘ größer als 10 kW. Anmerkung : Nummer 9A102 erfasst keine zivil zugelassenen Triebwerke. Technische Anmerkungen : 1. ‚Turboprop-Antriebssysteme‘ im Sinne der Nummer 9A102 umfasst alle folgenden Systeme: a. Wellenleistungstriebwerk und b. Antriebssystem zur Leistungsübertragung an einen Propeller. 2. Die ‚Maximalleistung‘ im Sinne der Nummer 9A102 wird in nicht eingebautem