Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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oder die von Unternummer 6A007c erfassten Schwerkraftgradientenmesser. 6A108 Radarsysteme, Bahnverfolgungssysteme und Antennenkuppeln (Radome), die nicht von Nummer 6A008 erfasst werden, wie folgt: a. Radarsysteme und Laserradarsysteme, konstruiert oder geändert zur Verwendung in von Nummer 9A004 erfassten Trägerraketen oder von Nummer 9A104 erfassten Höhenforschungsraketen, Anmerkung : Unternummer 6A108a schließt Folgendes ein: a. Ausrüstung für die Darstellung von Geländekonturen, b. Geländeabbildungs- und Korrelationsausrüstung (sowohl digitale als auch analoge), c. Doppler-Radar-Navigationsausrüstung, d. passive Interferometerausrüstung, e. Bildsensorausrüstung (aktive und passive). b. Präzisionsbahnverfolgungssysteme, geeignet für ‚Flugkörper‘, wie folgt: 1. Verfolgungssysteme mit einem Code-Umsetzer in Verbindung mit Boden- oder Luftreferenzsystemen oder Navigationssatellitensystemen, zur Echtzeitmessung von Flugposition und Geschwindigkeit, 2. Vermessungsradare (range instrumentation radars) einschließlich zugehöriger optischer/Infrarot-Zielverfolgungsgeräte mit allen folgenden Eigenschaften: a. Winkelauflösung kleiner (besser) als 1,5 mrad, b. Reichweite größer/gleich 30 km mit einer Entfernungsauflösung besser als 10 m rms und c. Geschwindigkeitsauflösung besser als 3 m/s. Technische Anmerkung : ‚Flugkörper‘ im Sinne von Unternummer 6A108b bedeutet vollständige Raketensysteme und unbemannte Luftfahrzeugsysteme mit einer Reichweite größer als 300 km. c. Antennenkuppeln (Radome), konstruiert, um einem kombinierten thermischen Schock von mehr als 4,184 × 106 J/m2 bei einem Überdruckspitzenwert von mehr als 50 kPa standzuhalten, zum Schutz gegen atomare Detonationswirkungen (z. B. elektromagnetischer Impuls [EMP], Röntgenstrahlung, kombinierte Druck- und Wärmewirkung), geeignet für „Flugkörper“. 6A202 Fotoelektronenvervielfacherröhren mit allen folgenden Eigenschaften: a. Fotokathodenfläche größer als 20 cm2 und b. Pulsanstiegszeit an der Anode kleiner als 1 ns. 6A203 Kameras und Bestandteile, die nicht von Nummer 6A003 erfasst werden, wie folgt: Anmerkung 1 : „Software“, die besonders zur Leistungssteigerung oder Aufhebung der Beschränkungen von Kameras oder Bildsensoren entwickelt wurde, um den Eigenschaften der Unternummern 6A203a, 6A203b oder 6A203c zu entsprechen, wird in Nummer 6D203 erfasst. Anmerkung 2 : „Technologie“ in Form von Lizenzschlüsseln oder Produkt-Keys zur Leistungssteigerung oder Aufhebung der Beschränkungen von Kameras oder Bildsensoren, um den Eigenschaften der Unternummern 6A203a, 6A203b oder 6A203c zu entsprechen, wird in Nummer 6E203 erfasst. Anmerkung : Die Unternummern 6A203a bis 6A203c erfassen nicht Kameras oder Bildsensoren mit Beschränkungen in Bezug auf Hardware, „Software“ oder „Technologie“, die die Leistung unter das spezifizierte Niveau senken, soweit sie eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen: 1. sie müssen zum Originalhersteller zurückgeschickt werden, um die Leistungssteigerung vorzunehmen oder die Beschränkung aufzuheben, 2. sie benötigen „Software“ gemäß Nummer 6D203 zur Leistungssteigerung oder Aufhebung der Beschränkungen, um den Eigenschaften der Nummer 6A203 zu entsprechen, oder 3. sie benötigen „Technologie“ in Form von Lizenzschlüsseln oder Produkt-Keys gemäß Nummer 6E203 zur Leistungssteigerung oder Aufhebung der Beschränkungen, um den Eigenschaften der Nummer 6A203 zu entsprechen. a. Streakkameras und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: 1. Streakkameras mit Aufzeichnungsgeschwindigkeiten größer als 0,5 mm/μs, 2. elektronische Streakkameras mit einer Zeitauflösung kleiner/gleich 50 ns, 3. Streak-Elektronenröhren für Kameras, die von Unternummer 6A203a2 erfasst werden, 4. Bestandteile mit Modulstruktur (Plug-ins), die besonders zur Verwendung mit Streakkameras mit modularen Strukturen entwickelt wurden und es ermöglichen, den Leistungsspezifikationen der Unternummern 6A203a1 oder 6A203a2 zu entsprechen, 5. Elektronikbaugruppen zur Synchronisation und Rotationsbaugruppen, bestehend aus Antriebsturbinen, Spiegeln und Lagern, die besonders für die in Unternummer 6A203a1 erfassten Kameras entwickelt wurden, b. Framingkameras und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: 1. Framingkameras mit Aufnahmegeschwindigkeiten größer als 225 000 Einzelbilder/s; 2. Framingkameras mit einer Frame-Belichtungszeit kleiner/gleich 50 ns, 3. Bildwandler-Röhren und Halbleiter-Bildsensoren, die eine Verschlusszeit (fast image gating time) kleiner als 50 ns haben und besonders konstruiert sind für Kameras, die von Unternummer 6A203b1 oder 6A203b2 erfasst werden, 4. Plug-ins, die besonders zur Verwendung mit Framingkameras mit modularen Strukturen entwickelt wurden und es ermöglichen, den Leistungsspezifikationen der Unternummern 6A203b1 oder 6A203b2 zu entsprechen, 5. Elektronikbaugruppen zur Synchronisation und Rotationsbaugruppen, bestehend aus Antriebsturbinen, Spiegeln und Lagern, die besonders für die in Unternummer 6A203b1 oder 6A203b2 erfassten Kameras entwickelt wurden, Technische Anmerkung : In 6A203b können Hochgeschwindigkeits-Framingkameras einzeln verwendet werden, um ein Einzelbild von einem dynamischen Ereignis zu machen, oder es können mehrere solcher Kameras zu einem sequenziell getriggerten System kombiniert werden, um mehrere Bilder von einem Ereignis zu machen. c. Halbleiter- oder Elektronenröhrenkameras und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt: 1. Halbleiter- oder Elektronenröhrenkameras, die eine Verschlusszeit (fast image gating time) kleiner/gleich 50 ns haben, 2. Halbleiter-Bildsensoren und Bildverstärkerröhren, die eine Verschlusszeit (fast image gating time) kleiner/gleich 50 ns haben und besonders konstruiert sind für Kameras, die von Unternummer 6A203c1 erfasst werden, 3. elektrooptische Verschlusseinrichtungen (Kerr- oder Pockels-Zellen), die eine Verschlusszeit (fast image gating time) kleiner/gleich 50 ns haben, 4. Plug-ins, die besonders zur Verwendung mit Kameras mit modularen Strukturen entwickelt wurden und es ermöglichen, den Leistungsspezifikationen der Unternummer 6A203c1 zu entsprechen, d. strahlungsfeste TV-Kameras oder Linsen hierfür, besonders konstruiert oder ausgelegt als unempfindlich gegen Strahlungsbelastungen größer als 50 × 103 Gy (Silizium) (5 × 106 Rad [Silizium]) ohne betriebsbedingten Qualitätsverlust. Technische Anmerkung : Der Ausdruck Gy (Silizium) bezieht sich auf die in Joule pro Kilogramm ausgedrückte Energie, die von einer ionisierender Strahlung ausgesetzten Probe von nicht abgeschirmtem Silizium absorbiert wird. 6A205 „Laser“, „Laser“verstärker und Oszillatoren, die nicht von Unternummer 0B001g5 oder 0B001h6 oder Nummer 6A005 erfasst werden, wie folgt: Anmerkung : Für Kupferdampflaser siehe Unternummer 6A005b. a. Argonionen-„Laser“ mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Ausgangswellenlänge zwischen 400 nm und 515 nm und 2. „mittlere Ausgangsleistung“ größer als 40 W, b. abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)Oszillatoren für Single-Mode-Betrieb mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Ausgangswellenlänge zwischen 300 nm und 800 nm, 2. „mittlere Ausgangsleistung“ größer als 1 W, 3. Pulsfrequenz größer als 1 kHz und 4. Pulsdauer kleiner als 100 ns, c. abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)„Laser“ verstärker und -Oszillatoren mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Ausgangswellenlänge zwischen 300 nm und 800 nm, 2. „mittlere Ausgangsleistung“ größer als 30 W, 3. Pulsfrequenz größer als 1 kHz und 4. Pulsdauer kleiner als 100 ns, Anmerkung : Unternummer 6A205c erfasst nicht Single-Mode-Oszillatoren. d. gepulste CO2-„Laser“ mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Ausgangswellenlänge zwischen 9 000 nm und 11 000 nm 2. Pulsfrequenz größer als 250 Hz 3. „mittlere Ausgangsleistung“ größer als 500 W und 4. Pulsdauer kleiner als 200 ns, e. Para-Wasserstoff-Raman-Shifter, entwickelt für Ausgangswellenlängen von 16 μm und eine Pulsfrequenz größer als 250 Hz, f. neodymdotierte (andere als Glas-) „Laser“, mit einer Ausgangswellenlänge zwischen 1 000 nm und 1 100 nm, mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. pulserregt (pulse-excited) und gütegeschaltet (Q-switched), mit einer „Pulsdauer“ größer/gleich 1 ns und einer der folgenden Eigenschaften: a. „mittlere Ausgangsleistung“ im transversalen Singlemodebetrieb größer als 40 W oder b. mittlere Ausgangsleistung im transversalen Multimodebetrieb größer als 50 W oder 2. mit Frequenzverdopplung, sodass die Ausgangswellenlänge zwischen 500 nm und 550 nm liegt, mit einer „mittleren Ausgangsleistung“ größer als 40 W, g. gepulste Kohlenmonoxid „laser“ (CO-„Laser“), die nicht von Unternummer 6A005d2 erfasst werden, mit folgenden Eigenschaften: 1. Ausgangswellenlänge zwischen 5 000 und 6 000 nm, 2. Pulsfrequenz größer als 250 Hz 3. „mittlere Ausgangsleistung“ größer als 200 W und 4. Pulsdauer kleiner als 200 ns. 6A225 Interferometer zum Messen von Geschwindigkeiten größer als 1 km/s in Zeitintervallen kleiner als 10 μs. Anmerkung : Nummer 6A225 erfasst auch Geschwindigkeitsinterferometer wie VISAR (Velocity Interferometer Systems for Any Reflector), DLI (Doppler Laser Interferometer) und PDV (Photonic Doppler Velocimeter), auch bezeichnet als Het-V (Heterodyne Velocimeter). 6A226 Drucksensoren wie folgt: a. Schock-Druckmessgeräte zum Messen von Drücken über 10 GPa, einschließlich Messgeräten aus Manganin, Ytterbium und Polyvinylidenfluorid (PVDF)/Polyvinyldifluorid (PVF2), b. Quarz-Messwertaufnehmer für Drücke größer als 10 GPa. 6B Prüf-, Test- und Herstellungseinrichtungen 6B002 Masken oder Reticles, besonders konstruiert für von den Unternummern 6A002a1b oder 6A002a1d erfasste optische Sensoren. 6B004 Optische Ausrüstung wie folgt: a. Ausrüstung zur Messung des absoluten Reflexionsgrads mit einer „Genauigkeit“ von besser/gleich 0,1 % des tatsächlichen Reflexionsgrads, b. Ausrüstung, mit Ausnahme von Ausrüstung zur optischen Vermessung des Oberflächenstreueffekts, mit einem Messfenster größer als 10 cm, besonders konstruiert für die berührungslose Vermessung von nichtplanaren Oberflächen mit einer „Genauigkeit“ von kleiner (besser) als 2 nm bezogen auf das Referenzprofil. Anmerkung : Nummer 6B004 erfasst nicht Mikroskope. 6B007 Ausrüstung für die Herstellung, Justierung und Kalibrierung von Landgravimetern mit einer statischen „Genauigkeit“ besser als 0,1 mGal. 6B008 Impulsradarmesseinrichtungen zur Bestimmung des Rückstrahlquerschnitts mit einer Sendeimpulsbreite kleiner/gleich 100 ns und besonders konstruierte Bestandteile hierfür. Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 6B108. 6B108 Messsysteme, die nicht von Nummer 6B008 erfasst werden, besonders konstruiert zur Bestimmung von Radarrückstrahlquerschnitten, geeignet für ‚Flugkörper‘ und ‚Flugkörper‘-Subsysteme. Technische Anmerkung : ‚Flugkörper‘ im Sinne von Nummer 6B108 bedeutet vollständige Raketensysteme und unbemannte Luftfahrzeugsysteme mit einer Reichweite größer als 300 km. 6C Werkstoffe und Materialien 6C002 Optische Sensormaterialien wie folgt: a. Tellur (Te) mit einem Reinheitsgrad von 99,9995 % oder größer, b. Einkristalle (einschließlich epitaktischer Wafer) aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien: 1. Cadmiumzinktellurid (CdZnTe) mit einem Zinkgehalt, ermittelt durch ‚Molenbruch‘, von weniger als 6 %, 2. Cadmiumtellurid (CdTe) jeden Reinheitsgrades oder 3. Quecksilbercadmiumtellurid (HgCdTe) jeden Reinheitsgrades. Technische Anmerkung : Der ‚Molenbruch‘ ist definiert als das Verhältnis der Mole von ZnTe zur Summe der Mole von CdTe und ZnTe, die im Kristall vorhanden sind. 6C004 Optische Materialien wie folgt: a. ‚Substratrohlinge‘ aus Zinkselenid (ZnSe) oder Zinksulfid (ZnS), die im chemischen Gasphasenabscheidungsverfahren hergestellt werden und eine der folgenden Eigenschaften aufweisen: 1. Volumen größer als 100 cm3 oder 2. Durchmesser größer als 80 mm und mit einer Dicke größer/gleich 20 mm, b. Elektrooptische Materialien und Materialien für nichtlineare Optik, wie folgt: 1. Kaliumtitanarsenat (KTA) (CAS-Nr. 59400-80-5), 2. Silbergalliumselenid (AgGaSe2, auch als AGSE bezeichnet) (CAS-Nr. 12002-67-4), 3. Thalliumarsenselenid (Tl3AsSe3, auch als TAS bezeichnet) (CAS-Nr. 16142-89-5), 4. Zinkgermaniumphosphid (ZnGeP2, auch als ZGP bezeichnet, Zinkgermaniumbiphosphid oder Zinkgermaniumdiphosphid) oder 5. Galliumselenid (GaSe) (CAS-Nr. 12024-11-2), c. Materialien für nichtlineare Optik, die nicht von Unternummer 6C004b erfasst werden, mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. mit allen folgenden Eigenschaften: a. dynamische (auch bezeichnet als nichtstationär), nichtlineare Suszeptibilität dritter Ordnung (χ(3), chi 3) von 10–6 m2/V2 oder mehr und b. Ansprechzeit kleiner als 1 ms, oder 2. nichtlineare Suszeptibilität zweiter Ordnung (χ(2), chi 2) von 3,3 × 10–11 m/V oder mehr, d. „Substratrohlinge“ aus abgeschiedenem Siliziumcarbid oder Be/Be mit einem Durchmesser oder einer Hauptachsenlänge größer als 300 mm, e. optisches Glas einschließlich geschmolzener Quarz, Phosphatglas, Fluorphosphatglas, Zirkoniumfluorid (ZrF4) (CAS-Nr. 7783-64-4) und Hafniumfluorid (HfF4) (CAS-Nr. 13709-52-9) mit allen folgenden Eigenschaften: 1. einer Hydroxylionen (OH-)-Konzentration kleiner als 5 ppm, 2. einem Reinheitsgrad integrierter metallischer Bestandteile besser als 1 ppm und 3. hoher Homogenität (Varianz des Brechungsindex) kleiner als 5 × 10–6, f. synthetische Diamanten mit einer Absorption kleiner als 10–5 cm–1 bei einer Wellenlänge größer als 200 nm und kleiner/gleich 14 000 nm. 6C005 „Laser“materialien wie folgt: a. synthetisches, kristallines Grundmaterial für „Laser“ in nicht einbaufertiger Form wie folgt: 1. titandotierte Saphire, 2. nicht belegt. b. mit Seltenerdmetall dotierte Doppelmantelfasern (rare-earth-metal doped double-clad fibres) mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. nominelle Wellenlänge des „Lasers“ von 975 nm bis 1 150 nm und mit allen folgenden Eigenschaften: a. mittlerer Kerndurchmesser größer/gleich 25 μm und b. ‚numerische Apertur‘ (‚NA‘) des Kerns kleiner als 0,065 oder Anmerkung : Unternummer 6C005b1 erfasst nicht Doppelmantelfasern mit einem Durchmesser der inneren Glasummantelung größer als 150 μm und kleiner/gleich 300 μm. 2. nominelle Wellenlänge des „Lasers“ größer als 1 530 nm und mit allen folgenden Eigenschaften: a. mittlerer Kerndurchmesser größer/gleich 20 μm und b. ‚numerische Apertur‘ (‚NA‘) des Kerns kleiner als 0,1 Technische Anmerkungen : 1. Im Sinne von Unternummer 6C005b wird die ‚numerische Apertur‘ (‚NA‘) des Kerns bei den emittierten Wellenlängen der Faser gemessen. 2. Die Unternummer 6C005b schließt mit Endverschlüssen versehene Fasern mit ein. 6D Datenverarbeitungsprogramme (Software) 6D001 „Software“, besonders entwickelt für die „Entwicklung“ oder „Herstellung“ der von Nummer 6A004, 6A005, 6A008 oder 6B008 erfassten Ausrüstung. 6D002 „Software“, besonders entwickelt für die „Verwendung“ der von Unternummer 6A002b, Nummer 6A008 oder 6B008 erfassten Ausrüstung. 6D003 Andere „Software“ wie folgt: a. „Software“ wie folgt: 1. „Software“, besonders entwickelt zur Formung akustischer Keulen für die „Echtzeitverarbeitung“ akustischer Daten für den passiven Empfang unter Verwendung von Schlepp-Hydrofonanordnungen, 2. „Quellcode“ zur „Echtzeitverarbeitung“ akustischer Daten für den passiven Empfang unter Verwendung von Schlepp-Hydrofonanordnungen, 3. „Software“, besonders entwickelt zur Formung akustischer Keulen für die „Echtzeitverarbeitung“ akustischer Daten für den passiven Empfang unter Verwendung von Flachwasser-Messkabelsystemen (bottom or bay cable systems), 4. „Quellcode“ zur „Echtzeitverarbeitung“ akustischer Daten für den passiven Empfang unter Verwendung von Flachwasser-Messkabelsystemen (bottom or bay cable systems), 5. „Software“ oder „Quellcode“, besonders entwickelt für alle folgenden Anwendungen: a. „Echtzeitverarbeitung“ akustischer Daten der von Unternummer 6A001a1e erfassten Sonarsysteme und b. automatisches Erfassen, Klassifizieren und Lokalisieren von Tauchern oder Schwimmern, Anmerkung : Für „Software“ oder „Quellcode“ zum Erfassen von Tauchern, besonders entwickelt oder geändert für militärische Zwecke, SIEHE LISTE FÜR WAFFEN, MUNITION UND RÜSTUNGSMATERIAL. b. nicht belegt, c. „Software“, entwickelt oder geändert für Kameras mit „Focal-plane-arrays“, die von Unternummer 6A002a3f erfasst werden, und entwickelt oder geändert, um eine Beschränkung der Bildrate (frame rate) aufzuheben und es der Kamera zu ermöglichen, die in Unternummer 6A003b4 Anmerkung 3a genannte Bildrate (frame rate) zu überschreiten, d. „Software“, besonders entwickelt, um die Justierung und Phasenbeziehung segmentierter Spiegelsysteme beizubehalten, die aus Spiegelsegmenten mit einem Durchmesser oder einer Länge der Hauptachse größer/gleich 1 m bestehen, e. nicht belegt, f. „Software“ wie folgt: 1. „Software“, besonders entwickelt für „Kompensationssysteme“ zur Kompensation magnetischer oder elektrischer Felder für Magnetfeld-Sensoren, entwickelt für den Betrieb auf mobilen Plattformen, 2. „Software“, besonders entwickelt für die Erkennung magnetischer oder elektrischer Feldanomalien auf mobilen Plattformen, 3. „Software“, besonders entwickelt zur „Echtzeitverarbeitung“ elektromagnetischer Daten unter Verwendung der von Unternummer 6A006e erfassten Empfänger zur Bestimmung elektromagnetischer Felder, 4. „Quellcode“ zur „Echtzeitverarbeitung“ elektromagnetischer Daten unter Verwendung der von Unternummer 6A006e erfassten Empfänger zur Bestimmung elektromagnetischer Felder, g. „Software“, besonders entwickelt zur Korrektur von Bewegungseinflüssen auf Schwerkraftmesser oder Schwerkraftgradientenmesser, h. „Software“ wie folgt: 1. „Software“ für Flugsicherungszwecke, die zur Verwendung auf Universalrechnern in Flugsicherungszentralen konzipiert ist und über die Fähigkeit zur Übernahme von Radarzieldaten von mehr als vier Primärradarsystemen verfügt, 2. „Software“ für die Konstruktion oder „Herstellung“ von Antennenkuppeln (Radome) mit allen folgenden Eigenschaften: a. besonders konstruiert zum Schutz der von Unternummer 6A008e erfassten Antennengruppen mit elektronischer Strahlschwenkung und b. Erzielung eines Antennen-Strahlungsdiagramms, bei dem der ‚mittlere Nebenkeulenpegel‘ mehr als 40 dB unter dem Spitzenwert des Hauptkeulenpegels liegt. Technische Anmerkung : Der ‚mittlere Nebenkeulenpegel‘ in Unternummer 6D003h2b wird über die gesamte Gruppe gemessen, wobei der Winkelbereich, der durch die Hauptkeule und die ersten beiden Nebenkeulen auf jeder Seite der Hauptkeule gebildet wird, ausgenommen ist. 6D102 „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die „Verwendung“ der von Nummer 6A108 erfassten Waren. 6D103 „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die Verarbeitung von Daten, die während des Fluges zur nachträglichen Bestimmung der Position eines ‚Flugkörpers‘ auf seiner Flugbahn aufgezeichnet wurden. Technische Anmerkung : ‚Flugkörper‘ im Sinne von Nummer 6D103 bedeutet vollständige Raketensysteme und unbemannte Luftfahrzeugsysteme mit einer Reichweite größer als 300 km. 6D203 „Software“, besonders entwickelt zur Leistungssteigerung oder Aufhebung der Beschränkungen von Kameras oder Bildsensoren, um den Eigenschaften der Unternu