Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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n folgenden Eigenschaften: 1. ausgelegt für eine maximale Betriebstemperatur des pn-Übergangs größer als 488 K (215 °C), 2. periodische Spitzenspannung im ausgeschalteten Zustand (blocking voltage) größer als 300 V und 3. Dauerstrom größer als 1 A. Anmerkung 1 : Periodische Spitzenspannung im ausgeschalteten Zustand in Unternummer 3A001h schließt ein: Drain-Source-Spannung, Kollektor-Emitter-Spannung, periodische Spitzensperrspannung und periodische Spitzenblockierspannung im ausgeschalteten Zustand. Anmerkung 2 : Unternummer 3A001h schließt ein: — JFETs (Junction Field Effect Transistors) — VJFETs (Vertical Junction Field Effect Transistors) — MOSFETs (Metal Oxide Semiconductor Field Effect Transistors) — DMOSFETs (Double Diffused Metal Oxide Semiconductor Field Effect Transistors) — IGBTs (Insulated Gate Bipolar Transistors) — HEMTs (High Electron Mobility Transistors) — BJTs (Bipolar Junction Transistors) — SCRs (Thyristors and Silicon Controlled Rectifiers) — GTOs (Gate Turn-Off Thyristoren) — ETOs (Emitter Turn-Off Thyristoren) — PiN-Dioden — Schottky-Dioden Anmerkung 3 : Unternummer 3A001h erfasst nicht Schalter, Dioden oder ‚Module‘; die enthalten sind in Ausrüstung, welche entwickelt wurde für Anwendungen in zivilen Automobilen, zivilen Eisenbahnen oder „zivilen Flugzeugen“. Technische Anmerkung : Im Sinne der Unternummer 3A001h enthält ein ‚Modul‘ einen oder mehrere Halbleiter-Leistungsschalter oder Leistungsdioden. i. Elektrooptische Modulatoren für Stärke, Amplitude oder Phase, konstruiert für analoge Signale und mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. mit maximaler Betriebsfrequenz von mehr als 10 GHz, jedoch weniger als 20 GHz, und optischer Dämpfung kleiner/gleich 3 dB und mit einer der folgenden Eigenschaften: a. einer ‚Halbwellenspannung‘ (‚Vπ‘) unter 2,7 V, gemessen bei einer Frequenz von 1 GHz oder weniger; oder b. einer ‚Vπ‘ unter 4 V, gemessen bei einer Frequenz über 1 GHz; oder 2. mit maximaler Betriebsfrequenz größer/gleich 20 GHz und optischer Dämpfung kleiner/gleich 3 dB und mit einer der folgenden Eigenschaften: a. einer ‚Vπ‘ unter 3,3 V, gemessen bei einer Frequenz von 1 GHz oder weniger; oder b. einer ‚Vπ‘ unter 5 V, gemessen bei einer Frequenz von mehr als 1 GHz; Anmerkung : Unternummer 3A001i schließt elektrooptische Modulatoren mit optischen Ein- und Ausgabeanschlüssen (z. B. fiberoptische Pigtails) ein. Technische Anmerkung : Im Sinne der Unternummer 3A001i ist eine ‚Halbwellenspannung‘ (‚Vπ‘) die angelegte Spannung, die benötigt wird, um einen Phasenwechsel von 180 Grad in der Wellenlänge des Lichts zu bewirken, das sich durch den optischen Modulator fortpflanzt. 3A002 „Elektronische Baugruppen“, Module und Ausrüstung für allgemeine Zwecke wie folgt: a. Aufzeichnungsgeräte und Oszilloskope wie folgt: 1. nicht belegt; 2. nicht belegt; 3. nicht belegt; 4. nicht belegt; 5. nicht belegt; 6. digitale Datenrekorder mit allen folgenden Eigenschaften: a. dauerhafter ‚kontinuierlicher Datendurchsatz‘ größer als 6,4 Gbit/s auf eine Festplatte oder auf ein Halbleiterlaufwerk und b. „Signaldatenverarbeitung“ der Funkfrequenz-Signaldaten während diese aufgezeichnet werden; Technische Anmerkungen : 1. Für Rekorder mit einer parallelen Bus-Architektur ist der ‚kontinuierliche Datendurchsatz‘ die höchste Wortrate (word rate) multipliziert mit der Anzahl der Bit pro Wort. 2. ‚Kontinuierlicher Datendurchsatz‘ ist die schnellste Datenrate (data rate), die das Gerät auf Festplatte oder Halbleiterlaufwerk aufzeichnen kann, während die Eingangsdatenrate oder die Digitalisierer-Wandlungsrate aufrechterhalten wird, ohne dass es zu Informationsverlust kommt. 7. Echtzeit-Oszilloskope mit einer Rauschspannung (quadratischer Mittelwert, vertikale Achse), von weniger als 2 % des vollen Skalenwerts bei der Skaleneinstellung für die vertikale Achse, bei der sich der geringste Rauschwert für Inputs mit einer 3-dB-Bandbreite von 60 GHz oder größer pro Kanal ergibt, Anmerkung : Unternummer 3A002a7 erfasst nicht Äquivalenzzeitoszilloskope. b. nicht belegt, c. „Signalanalysatoren“ wie folgt: 1. „Signalanalysatoren“, mit einer 3 dB-Auflösebandbreite (resolution bandwidth, RBW) größer als 40 MHz im Frequenzbereich größer als 31,8 GHz und kleiner/gleich 37 GHz, 2. „Signalanalysatoren“, mit einem Displayed Average Noise Level (DANL) kleiner (besser) als – 150 dBm/Hz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 43,5 GHz und kleiner/gleich 90 GHz, 3. „Signalanalysatoren“ mit einer Frequenz größer als 90 GHz, 4. „Signalanalysatoren“ mit allen folgenden Eigenschaften: a. ‚Echtzeit-Bandbreite‘ größer als 170 MHz und b. mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. 100 % Entdeckungswahrscheinlichkeit (probability of discovery) mit einer Verringerung von weniger als 3 dB des vollen Amplitudenwerts aufgrund von Lücken oder Windowing-Effekten von Signalen mit einer Dauer von 15 μs oder weniger oder 2. ‚Frequenzmasken-Trigger‘-Funktion mit 100 % Triggerwahrscheinlichkeit für Signale mit einer Dauer von 15 μs oder weniger, Technische Anmerkungen : 1. ‚Echtzeit-Bandbreite‘ ist die größte Frequenzbandbreite, für die der Analysator Zeitbereichsdaten unter Verwendung der Fourier-Transformation oder anderer zeitdiskreter Transformationen, die jeden Eingangszeitpunkt ohne eine durch Lücken oder Windowing-Effekte bewirkte Verringerung der gemessenen Amplitude von mehr als 3 dB unterhalb der tatsächlichen Signalamplitude verarbeiten, kontinuierlich in Frequenzbereichsdaten transformieren und gleichzeitig die transformierten Daten ausgeben oder anzeigen kann 2. Die Entdeckungswahrscheinlichkeit (probability of discovery) in Unternummer 3A002c4b1 wird auch als probability of intercept oder probability of capture bezeichnet. 3. Im Sinne der Unternummer 3A002c4b1 entspricht die Dauer für 100 % Entdeckungswahrscheinlichkeit der Mindestsignaldauer, die für das angegebene Niveau der Messunsicherheit erforderlich ist. 4. Ein ‚Frequenzmasken-Trigger‘ ist ein Mechanismus, bei dem die Triggerfunktion in der Lage ist, einen Frequenzbereich als Teilbereich der Erfassungsbandbreite auszuwählen, in dem Triggerereignisse ausgelöst werden, während etwaige andere Signale, die ebenfalls innerhalb derselben Erfassungsbandbreite präsent sind, ignoriert werden. Ein ‚Frequenzmasken-Trigger‘ kann mehr als eine unabhängige Reihe von Grenzwerten enthalten. Anmerkung : Unternummer 3A002c4 erfasst nicht „Signalanalysatoren“, die nur konstante, prozentuale Bandbreitenfilter verwenden (auch bekannt als Oktaven- oder Teiloktavenfilter). 5. nicht belegt; d. Signalgeneratoren mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Spezifiziert, um impulsmodulierte Signale mit allen folgenden Eigenschaften innerhalb des Frequenzbereichs größer als 31,8 GHz und kleiner/gleich 37 GHz zu generieren: a. ‚Impulsbreite‘ kleiner als 25 ns und b. Ein-Aus-Verhältnis größer/gleich 65 dB, 2. Ausgangsleistung größer als 100 mW (20 dBm) innerhalb des Frequenzbereichs größer als 43,5 GHz und kleiner/gleich 90 GHz, 3. „Frequenzumschaltzeit“ gemäß einer der folgenden Spezifikationen: a. nicht belegt, b. kleiner als 100 μs für jeden Frequenzwechsel größer als 2,2 GHz innerhalb des Frequenzbereiches größer als 4,8 GHz bis kleiner/gleich 31,8 GHz, c. nicht belegt, d. kleiner als 500 μs für jeden Frequenzwechsel größer als 550 MHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 31,8 GHz bis kleiner/gleich 37 GHz, e. kleiner als 100 μs für jeden Frequenzwechsel größer als 2,2 GHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 37 GHz bis kleiner/gleich 75 GHz, oder f. nicht belegt; g. kleiner als 100 μs für jeden Frequenzwechsel größer als 5,0 GHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 75 GHz bis kleiner/gleich 90 GHz, 4. Ein Phasenrauschen im Einseitenband (SSB) in dBc/Hz, spezifiziert mit einer der folgenden Eigenschaften: a. kleiner (besser) als -(126 + 20log10F - 20log10f) im Bereich von 10 Hz ≤ F ≤ 10 kHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 3,2 GHz und kleiner/gleich 90 GHz oder b. kleiner (besser) als -(206 - 20log10f) im Bereich von 10 kHz< F≤ 100 kHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 3,2 GHz und kleiner/gleich 90 GHz; Technische Anmerkung : F steht in Unternummer 3A002d4 für den Abstand von der Betriebsfrequenz (in Hertz) und f für die Betriebsfrequenz (in Megahertz). 5. ‚RF-Modulationsbandbreite‘ digitaler Basisband-Signale mit einer der folgenden Eigenschaften: a. größer als 2,2 GHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 4,8 GHz bis kleiner/gleich 31,8 GHz, b. größer als 550 MHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 31,8 GHz bis kleiner/gleich 37 GHz, c. größer als 2,2 GHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 37 GHz bis kleiner/gleich 75 GHz, oder d. größer als 5,0 GHz innerhalb des Frequenzbereichs größer als 75 GHz bis kleiner/gleich 90 GHz, oder Technische Anmerkung : ‚RF-Modulationsbandbreite‘ bezeichnet die Hochfrequenz (radio frequency, RF)-Bandbreite, die von einem auf ein RF-Signal modulierten digital codierten Basisband-Signal belegt wird. Es wird auch als Informationsbandbreite oder Vektormodulationsbandbreite bezeichnet. Die digitale I&Q-Modulation ist das technische Verfahren zur Erzeugung eines vektormodulierten RF-Ausgangssignals, und dieses Ausgangssignal wird typischerweise mit ‚RF-Modulationsbandbreite‘ beschrieben. 6. größte Ausgangsfrequenz größer als 90 GHz, Anmerkung 1 : Im Sinne der Unternummer 3A002d schließen Signalgeneratoren auch Arbiträrgeneratoren (arbitrary waveform generators) und Funktionsgeneratoren ein. Anmerkung 2 : Unternummer 3A002d erfasst nicht Geräte, in denen die Ausgangsfrequenz entweder durch Addition oder Subtraktion von zwei oder mehreren quarzgesteuerten Oszillatorfrequenzen oder durch Addition oder Subtraktion und darauffolgende Multiplikation des Ergebnisses erzeugt wird. Technische Anmerkungen : 1. Die maximale Frequenz eines Arbiträr- oder Funktionsgenerators wird durch Division der Abtastrate (in Samples/s) durch einen Faktor von 2,5 berechnet. 2. Im Sinne der Unternummer 3A002d1a ist die ‚Impulsbreite‘ definiert als das Zeitintervall von dem Punkt an der Vorderflanke, der 50 % der Impulsamplitude entspricht, bis zu dem Punkt an der Rückflanke, der 50 % der Impulsamplitude entspricht. e. Netzwerkanalysatoren mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. Ausgangsleistung größer als 31,62 mW (15 dBm) innerhalb des Betriebsfrequenzbereichs größer als 43,5 GHz und kleiner/gleich 90 GHz, 2. Ausgangsleistung größer als 1 mW (0 dBm) innerhalb des Betriebsfrequenzbereichs größer als 90 GHz und kleiner/gleich 110 GHz, 3. ‚nichtlineare Vektormessfunktion‘ bei Frequenzen größer als 50 GHz und kleiner/gleich 110 GHz, oder Technische Anmerkung : Die ‚nichtlineare Messfunktion‘ ist die Fähigkeit eines Instruments, die Testergebnisse von Geräten im Großsignalbereich oder im Bereich der nichtlinearen Verzerrung zu messen. 4. höchste Betriebsfrequenz größer als 110 GHz; f. Mikrowellenmessempfänger mit allen folgenden Eigenschaften: 1. höchste Betriebsfrequenz größer als 110 GHz, und 2. geeignet zur gleichzeitigen Messung von Amplitude und Phase; g. Atomfrequenznormale mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. „weltraumgeeignet“, 2. Atomfrequenznormale außer Rubidiumnormale mit einer Langzeitstabilität kleiner (besser) als 1 × 10–11 pro Monat oder 3. nicht „weltraumgeeignet“ und mit allen folgenden Eigenschaften: a. Rubidiumnormale, b. Langzeitstabilität kleiner (besser) als 1 × 10–11 pro Monat und c. Gesamtleistungsaufnahme geringer als 1 W; h. „Elektronische Baugruppen“, Module und Ausrüstung mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Analog-Digital-Umwandlungen mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Auflösung größer/gleich 8 bit, aber kleiner als 10 bit, mit einer „Abtastrate“ größer als 1,3 Gigasamples pro Sekunde (GSPS), b. Auflösung größer/gleich 10 bit, aber kleiner als 12 bit, mit einer „Abtastrate“ größer als 1,0 GSPS, c. Auflösung größer/gleich 12 bit, aber kleiner als 14 bit, mit einer „Abtastrate“ größer als 1,0 GSPS, d. Auflösung größer/gleich 14 bit, aber kleiner als 16 bit, mit einer „Abtastrate“ größer als 400 Megasamples pro Sekunde (MSPS), oder e. Auflösung größer/gleich 16 bit und mit einer „Abtastrate“ größer als 180 MSPS und 2. mit einer der folgenden Eigenschaften: a. Ausgabe digitalisierter Daten, b. Speicherung digitalisierter Daten oder c. Verarbeitung digitalisierter Daten; Anmerkung : Für digitale Datenrekorder, Oszilloskope, „Signalanalysatoren“, Signalgeneratoren, Netzwerkanalysatoren und Mikrowellentestempfänger siehe Unternummern 3A002a6, 3A002a7, 3A002c, 3A002d, 3A002e und 3A002f. Technische Anmerkungen : 1. Eine Auflösung von n Bit entspricht einer Quantisierung von 2n Zuständen. 2. Die Auflösung des ADC ist die Anzahl der Bits in der digitalen Ausgabe des ADC, die der gemessenen analogen Eingabe entspricht. Die effektive Anzahl von Bits (effective number of bits - ENOB) wird für die Ermittlung der Auflösung des ADC nicht verwendet. 3. Bei „elektronischen Baugruppen“, Modulen oder Ausrüstung mit mehreren nicht überlappten (non-interleaved) Kanälen wird die „Abtastrate“ nicht zusammengefasst (aggregated). Die „Abtastrate“ ist die maximale Rate jedes einzelnen Kanals. 4. Bei „elektronischen Baugruppen“, Modulen oder Ausrüstung mit mehreren überlappten (interleaved) Kanälen wird die „Abtastrate“ zusammengefasst (aggregated). Die „Abtastrate“ ist die kombinierte Gesamtrate aller überlappten Kanäle. Anmerkung : Unternummer 3A002h schließt ADC-Karten, Signal-Digitalisierer (waveform digitizers), Datenerfassungskarten, Signalerfassungsplatinen und Transientenrekorder ein. 3A003 Sprühkühlsysteme (spray cooling thermal management systems), in denen geschlossene Kreisläufe für das Fördern und Wiederaufbereiten von Flüssigkeiten in hermetisch abgedichteten Gehäusen verwendet werden, in denen eine dielektrische Flüssigkeit mittels besonders konstruierter Sprühdüsen auf Bauteile gesprüht wird, dafür entwickelt, elektronische Bauelemente in ihrem Betriebstemperaturbereich zu halten, sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür. 3A101 Elektronische Ausrüstung, Geräte und Komponenten, die nicht von Nummer 3A001 erfasst werden, wie folgt: a. Analog-Digital-Wandler, geeignet für „Flugkörper“, besonders robust konstruiert (ruggedized), um militärischen Spezifikationen zu genügen; b. Beschleuniger, geeignet zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung, erzeugt durch Bremsstrahlung mit Elektronenenergien größer/gleich 2 MeV, und Systeme, die solche Beschleuniger enthalten. Anmerkung : Unternummer 3A101b erfasst nicht Ausrüstung, besonders konstruiert für medizinische Zwecke. 3A102 ‚Thermalbatterien‘, entwickelt oder modifiziert für ‚Flugkörper‘. Technische Anmerkungen : 1. Im Sinne der Nummer 3A102 ist eine ‚Thermalbatterie‘ eine Batterie zur einmaligen Verwendung, die ein festes, nichtleitendes, anorganisches Salz als Elektrolyt enthält. Solche Batterien enthalten ein pyrolytisches Material, das nach der Zündung den Elektrolyten aufschmilzt und die Batterie aktiviert. 2. Im Sinne der Nummer 3A102 bedeutet ‚Flugkörper‘ vollständige Raketensysteme und unbemannte Luftfahrzeugsysteme, die für Entfernungen größer 300 km geeignet sind. 3A201 Elektronische Ausrüstung, die nicht von Nummer 3A001 erfasst wird, wie folgt: a. Kondensatoren mit einer der folgenden Kombinationen von Eigenschaften: 1. a. Betriebsspannung größer als 1,4 kV b. gespeicherte Energie größer als 10 J, c. Kapazität größer als 0,5 μF und d. Reiheninduktivität kleiner als 50 nH; oder 2. a. Betriebsspannung größer als 750 V, b. Kapazität größer als 0,25 μF und c. Reiheninduktivität kleiner als 10 nH; b. Supraleitende Solenoid-Elektromagnete mit allen folgenden Eigenschaften: 1. geeignet zum Aufbau magnetischer Felder größer als 2 T, 2. Verhältnis Länge/Innendurchmesser größer als 2, 3. Innendurchmesser größer als 300 mm und 4. Gleichmäßigkeit des Magnetfeldes im Bereich der innenliegenden 50 % des inneren Volumens besser als 1 %; Anmerkung : Unternummer 3A201b erfasst nicht Magnete, die besonders konstruiert sind für medizinische NMR-Bildsysteme (nuclear magnetic resonance imaging systems) und als Teile davon exportiert werden. Dabei ist es nicht notwendig, dass alle Teile in einer Lieferung zusammengefasst sind. Jedoch muss aus den Ausfuhr-Dokumenten jeder Einzellieferung eindeutig hervorgehen, dass es sich um Teile der Gesamtlieferung handelt. c. Röntgenblitzgeneratoren oder gepulste Elektronenbeschleuniger mit einer der folgenden Kombinationen von Eigenschaften: 1. a. Spitzenelektronenenergie des Beschleunigers größer/gleich 500 keV und kleiner als 25 MeV und b. ‚Gütefaktor‘ K größer/gleich 0,25 oder 2. a. Spitzenelektronenenergie des Beschleunigers größer/gleich 25 MeV und b. ‚Spitzenleistung‘ größer als 50 MW. Anmerkung : Unternummer 3A201c erfasst nicht Beschleuniger als Bestandteile von Geräten, die für die Anwendungsgebiete außerhalb der Elektronen- oder Röntgenbestrahlung (z. B. Elektronenmikroskopie) oder für medizinische Zwecke entwickelt wurden. Technische Anmerkungen : 1. Der ‚Gütefaktor‘ K ist definiert als: K = 1,7 × 103V2,65Q V = Spitzenelektronenenergie in MeV Bei einer Dauer des Strahlpulses kleiner/gleich 1 μs ist Q die gesamte beschleunigte Ladung in Coulomb. Falls die Dauer größer ist als 1 μs, ist Q die maximale beschleunigte Ladung in 1 μs. Q = Integral des Strahlstromes i in Ampere über der Dauer t in Sekunden bis zum kleineren Wert von 1 μs oder der Dauer des Strahlpulses (Q = ∫ idt). 2. ‚Spitzenleistung‘ = Produkt aus Spitzenpotenzial in Volt und Spitzenstrahlstrom in Ampere. 3. Bei Beschleunigern, die auf Hohlraumresonatoren basieren (microwave accelerating cavities), ist die Dauer des Strahlpulses der k