Delegierte Verordnung (EU) 2023/66 der Kommission vom 21. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck

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echanischen Befestigung an emaillierten Reaktionskesseln oder Reaktoren, erfasst von Unternummer 2B350a oder 2. konstruiert zur mechanischen Befestigung an emaillierten Lagertanks, Containern oder Vorlagen, erfasst von Unternummer 2B350c. Anmerkung : Im Sinne der Nummer 2B350 bestimmen die für Dichtungen, Füllstoffe, Verschlüsse, Schrauben, Unterlegscheiben verwendeten Werkstoffe und Materialien sowie andere Werkstoffe oder Materialien, die eine Dichtfunktion ausüben, nicht den Kontrollstatus, sofern diese Bestandteile austauschbar konstruiert sind. Technische Anmerkungen : 1. ‚Carbon-Grafit‘ besteht aus amorphem Kohlenstoff und Grafit, wobei der Grafitgehalt 8 Gew.-% oder mehr beträgt. 2. Für das in den obigen Unternummern aufgeführte Material sind unter dem Begriff ‚Legierung‘, wenn dieser nicht in Verbindung mit einer bestimmten Elementkonzentration verwendet wird, diejenigen Legierungen zu verstehen, bei denen das identifizierte Metall einen höheren Gewichtsanteil aufweist als jedes andere Element. 2B351 Geräte und Systeme zur Feststellung oder Überwachung toxischer Gase und dafür bestimmte Bestandteile zur Detektion, die nicht von Nummer 1A004 erfasst werden, wie folgt, sowie Detektoren, Ausrüstungen mit Sensoren und austauschbare Mess-Sonden-Einsätze hierfür: a. entwickelt für den kontinuierlichen Betrieb und verwendbar für die Detektion von chemischen Kampfstoffen oder den in Nummer 1C350 genannten Substanzen unterhalb einer Konzentration von 0,3 mg/m3 oder b. entwickelt für die Detektion von cholinesterasehemmender Wirkung. 2B352 Ausrüstung, geeignet zur Herstellung und Handhabung biologischer Stoffe, wie folgt: a. Sicherheitsbereiche und zugehörige Ausrüstung, wie folgt: 1. Vollständige Sicherheitsbereiche, die den Kriterien für die Sicherheitsstufen P3 oder P4 (BL3, BL4, L3, L4) gemäß der Definition im WHO-Handbuch Laboratory Biosafety (3. Auflage, Genf 2004) entsprechen; 2. Ausrüstung, konstruiert für eine feste Installation in den Sicherheitsbereichen, die von Unternummer 2B352a erfasst werden, wie folgt: a. Doppeltür-Durchreiche-Autoklaven für Dekontaminierung, b. Dekontaminationsduschen für Atemschutzanzüge, c. Durchgangsschleusen mit mechanischen oder aufblasbaren Dichtungen, b. Fermenter und Bestandteile wie folgt: 1. Fermenter, geeignet zur Kultivierung von „Mikroorganismen“ oder lebenden Zellen zur Erzeugung von Viren oder Toxinen, ohne Aerosolfreisetzung, mit einem inneren Gesamtvolumen größer/gleich 20 l; 2. Für Fermenter nach Unternummer 2B352b1 konstruierte Bestandteile wie folgt: a. Reaktionskammern, konstruiert für eine In-situ-Sterilisation oder In-situ-Desinfektion; b. Haltevorrichtungen für die Reaktionskammer; c. Prozesssteuerungen, geeignet zur simultanen Überwachung und Steuerung von zwei oder mehr Systemparametern der Fermentation (z. B. Temperatur, pH-Wert, Nährstoffgehalt, Badbewegung, gelöster Sauerstoff, Luftstrom, Schaumkontrolle); Technische Anmerkungen : 1. Fermenter im Sinne der Unternummer 2B352b schließen Bioreaktoren, Einwegbioreaktoren, Chemostate und kontinuierliche Fermentationssysteme ein. 2. Haltevorrichtungen für die Reaktionskammer im Sinne der Unternummer 2B352b schließen Einweg-Reaktionskammern mit starren Wänden ein. c. Zentrifugalseparatoren, geeignet zur kontinuierlichen Trennung ohne Aerosolfreisetzung, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. Durchflussrate größer als 100 l/h, 2. Bestandteile aus poliertem Edelstahl oder Titan, 3. Ein- oder Mehrfachdichtung im Dampfsterilisationsbereich und 4. geeignet zur In-situ-Sterilisation im geschlossenen Zustand; Technische Anmerkung : Zentrifugalseparatoren schließen Dekanter ein. d. Kreuz-(Tangential-)stromfilter-Ausrüstung und -Bestandteile, wie folgt: 1. Kreuz-(Tangential-)stromfilter-Ausrüstung, geeignet zur Abtrennung von „Mikroorganismen“, Viren, Toxinen oder Zellkulturen, mit allen folgenden Eigenschaften: a. Gesamtfilterfläche größer/gleich 1 m2 und b. mit einer der folgenden Eigenschaften: 1. geeignet zur In-situ-Sterilisation oder zur In-situ-Desinfektion oder 2. Verwendung von Einweg- oder Einmalfiltern; Technische Anmerkung : Im Sinne von Unternummer 2B352d1b bezeichnet ‚Sterilisation‘ die Entfernung aller vermehrungsfähigen Mikroben von der Ausrüstung durch die Verwendung physikalischer (z. B. Dampf) oder chemischer Agenzien. ‚Desinfektion‘ bezeichnet die Zerstörung der potenziellen mikrobiellen Infektiosität der Ausrüstung durch die Verwendung chemischer Agenzien mit germiziden Effekten. Desinfektion und Sterilisation unterscheiden sich von der Sanitisation. Die Sanitisation bezieht sich auf Reinigungsoperationen, die entwickelt wurden, um die Menge des mikrobiellen Materials auf der Ausrüstung zu verringern ohne notwendigerweise deren völlige Infektiösität oder Vermehrungsfähigkeit zu beseitigen. Anmerkung : Unternummer 2B352d erfasst nicht Umkehrosmose- und Hämodialyse-Ausrüstung gemäß Herstellerangaben. 2. Bestandteile von Kreuz-(Tangential-)stromfiltern (z. B. Module, Elemente, Kassetten, Kartuschen oder Platten) mit einer Filterfläche größer/gleich 0,2 m2 pro Bestandteil und konstruiert für die Verwendung in Kreuz-(Tangential-)stromfilter-Ausrüstung, die von Unternummer 2B352d erfasst wird; e. mit Wasserdampf, Gas oder Dampf sterilisierbare Gefriertrocknungsanlagen mit einer Eiskapazität des Kondensators von größer/gleich 10 kg und kleiner als 1 000 kg in 24 Stunden; f. Schutz- und Containment-Ausrüstungen wie folgt: 1. Voll- oder Halbschutzanzüge oder Hauben, die auf die Anbindung an eine externe Luftversorgung angewiesen sind und mit Überdruck betrieben werden, Anmerkung : Anzüge, entwickelt für das Tragen mit unabhängigen Atemgeräten, werden von Unternummer 2B352f1 nicht erfasst. 2. Räume für biologisches Containment, Isolatoren oder biologische Sicherheitswerkbänke mit allen folgenden Eigenschaften für den Normalbetrieb: a. vollkommen geschlossener Arbeitsbereich, welcher vom Bedienpersonal durch eine physische Barriere getrennt ist; b. geeignet zum Unterdruckbetrieb; c. Vorrichtungen zur sicheren Handhabung von Arbeitsmaterialien im Arbeitsbereich; d. Zu- und Abluft des Arbeitsbereiches wird HEPA-gefiltert; Anmerkung 1 : Unternummer 2B352f2 schließt biologische Sicherheitswerkbänke der Klasse III ein, die wie in der neuesten Ausgabe des WHO-Handbuchs Laboratory Biosafety beschrieben oder gemäß nationalen Normen, Regelungen oder Leitlinien gebaut sind. Anmerkung 2 : Unternummer 2B352f2 schließt jeden Isolator mit allen genannten Eigenschaften ein, unabhängig von der angestrebten Verwendung und der Bezeichnung. Anmerkung 3 : Unternummer 2B352f2 umfasst keine Isolatoren, die speziell für die Krankenpflege in abgegrenzten Räumen (barrier nursing) oder zum Transport von infizierten Patienten konstruiert sind. g. Aerosolinhalationsanlagen, die für Aerosoleignungsprüfungen von „Mikroorganismen“, Viren oder „Toxinen“ wie folgt konstruiert sind: 1. Ganzkörper-Expositionskammern mit einem Volumen von mindestens 1 m3; 2. Geräte für die „Nose-only“-Exposition mit gerichtetem Aerosolfluss und einer Kapazität für die Exposition von einem der Folgenden: a. 12 oder mehr Nagetieren oder b. 2 oder mehr Tieren außer Nagetieren; 3. geschlossene Restrainer, konstruiert für den Einsatz in Geräten für die „Nose-only“-Exposition mit gerichtetem Aerosolfluss; h. Sprühtrocknungsanlagen, geeignet zur Trocknung von Toxinen oder pathogenen „Mikroorganismen“, mit allen folgenden Eigenschaften: 1. einer Wasserverdampfungskapazität von größer/gleich 0,4 kg/h und kleiner/gleich 400 kg/h, 2. der Fähigkeit, eine mittlere Partikelgröße kleiner/gleich 10 μm mit der bestehenden Ausrüstung oder durch minimale Modifikation des Sprühtrockners mit Sprühdüsen, die die Erzeugung der gewünschten Partikelgröße erlaubt, zu erzeugen, und 3. geeignet zur In-situ-Sterilisation oder zur In-situ-Desinfektion. i. Nukleinsäure-Assembler oder -Synthesizer, teilweise oder vollständig automatisiert und entwickelt zur Erzeugung kontinuierlicher Nukleinsäurestränge mit einer Länge von über 1,5 Kilobasen und einer Fehlerrate von weniger als 5 % in einem Durchlauf. 2C Werkstoffe und Materialien Kein Eintrag. 2D Datenverarbeitungsprogramme (Software) 2D001 „Software“, andere als von Nummer 2D002 erfasst, wie folgt: a. „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die „Entwicklung“ oder „Herstellung“ von Ausrüstung, die von Nummer 2A001 oder 2B001 bis 2B009 erfasst wird; b. „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die „Verwendung“ von Ausrüstung, die von Unternummer 2A001c, Nummer 2B001 oder den Nummern 2B003 bis 2B009 erfasst wird. Anmerkung : Nummer 2D001 erfasst keine Programmierungs-„Software“ für Bauteile, die „numerische Steuerungs“codes für die Bearbeitung verschiedener Bauteile erzeugt. 2D002 „Software“ für elektronische Bauteile, auch wenn sie in einem elektronischen Bauteil oder System dauerhaft gespeichert ist, die solche Bauteile oder Systeme zu Funktionen einer „numerischen Steuerung“ befähigt, die mehr als vier interpolierende Achsen simultan zur „Bahnsteuerung“ koordinieren kann. Anmerkung 1 : Nummer 2D002 erfasst keine „Software“, besonders entwickelt oder geändert zur Verwendung in nicht von Kategorie 2 erfassten Maschinen. Anmerkung 2 : Nummer 2D002 erfasst keine „Software“ für Maschinen, die von Nummer 2B002 erfasst werden. Zur Erfassung von „Software“ für die von Nummer 2B002 erfassten Maschinen: siehe Nummer 2D001 und Nummer 2D003. Anmerkung 3 : Nummer 2D002 erfasst keine „Software“, die mit nicht von Kategorie 2 erfassten Maschinen ausgeführt wird und das erforderliche Minimum für den Betrieb dieser Maschinen ist. 2D003 „Software“, entwickelt oder geändert für den Betrieb von Ausrüstung, die von Nummer 2B002 erfasst wird, die Funktionen der optischen Gestaltung, der Werkstückvermessung und des Materialabtrags in „numerische Steuer“-Befehle umwandelt, um die gewünschte Form des Werkstücks zu erzielen. 2D101 „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die „Verwendung“ von Ausrüstung, erfasst von Nummer 2B104, 2B105, 2B109, 2B116, 2B117 oder 2B119 bis 2B122. Anmerkung : SIEHE AUCH NUMMER 9D004. 2D201 „Software“, besonders entwickelt für die „Verwendung“ von Ausrüstung, erfasst von Nummer 2B204, 2B206, 2B207, 2B209, 2B219 oder 2B227. 2D202 „Software“, besonders entwickelt oder geändert für die „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“ von Ausrüstung, erfasst von Nummer 2B201. Anmerkung : Nummer 2D202 erfasst keine Programmierungs-„Software“ für Bauteile, die „numerische Steuerungs“befehlcodes erzeugt, aber keine direkte Verwendung der Ausrüstung für die Bearbeitung verschiedener Bauteile erlaubt. 2D351 „Software“, die nicht von Nummer 1D003 erfasst wird, besonders entwickelt für die „Verwendung“ der von Unternummer 2B351 erfassten Ausrüstung. 2D352 „Software“, besonders entwickelt für die von Unternummer 2B352i erfassten Nukleinsäure-Assembler oder -Synthesizer, die funktionsfähige genetische Elemente mithilfe von digitalen Sequenzdaten designen und erstellen kann. 2E Technologie 2E001 „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Entwicklung“ von Ausrüstung oder „Software“, die von Nummer 2A, 2B oder 2D erfasst wird. Anmerkung : Nummer 2E001 erfasst „Technologie“ für die Integration von Tastsystemen in von Unternummer 2B006a erfasste Koordinatenmessmaschinen. 2E002 „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Herstellung“ von Ausrüstung, die von Nummer 2A oder 2B erfasst wird. 2E003 „Technologie“ wie folgt: a. nicht belegt, b. „Technologie“ für metallbearbeitende Fertigungsverfahren wie folgt: 1. „Technologie“ für den Entwurf von Werkzeugen, Gesenken oder Spannvorrichtungen, besonders entwickelt für eines der folgenden Verfahren: a. „superplastisches Umformen“, b. „Diffusionsschweißen“oder c. ‚hydrostatisches Umformen mit direkter Druckbeaufschlagung‘, Technische Anmerkung : ‚Hydrostatisches Umformen mit direkter Druckbeaufschlagung‘ ist ein Verformungsprozess unter Verwendung eines flüssigkeitsgefüllten flexiblen Behälters, der mit dem Werkstück direkt in Berührung kommt. 2. nicht belegt; Anmerkung : Zur „Technologie“ für metallbearbeitende Fertigungsverfahren für Gasturbinentriebwerke und Bestandteile siehe Nummer 9E003 und Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. c. „Technologie“ für die „Entwicklung“ oder „Herstellung“ von hydraulischen Streckziehpressen und dazugehörigen Formwerkzeugen zur Fertigung von Bauelementen für Flugzeugzellen; d. nicht belegt, e. „Technologie“ für die „Entwicklung“ von Integrations-„Software“ zum Einfügen von Expertensystemen in „numerische Steuerungen“ zur weitgehenden Unterstützung von Entscheidungen im maschinennahen Bereich; f. „Technologie“ für das Aufbringen von anorganischen Auflageschichten oder anorganischen, oberflächenverändernden Schichten (gemäß Spalte 3 der nachstehenden Tabelle) auf Substrate für nichtelektronische Anwendungen (gemäß Spalte 2 der nachstehenden Tabelle) durch die in Spalte 1 der nachstehenden Tabelle aufgeführten und in der Technischen Anmerkung definierten Verfahren. Anmerkung : Tabelle und Technische Anmerkung folgen nach Nummer 2E301. Anmerkung : Diese Tabelle ist so zu lesen, dass die „Technologie“ eines bestimmten Beschichtungsverfahrens nur dann erfasst ist, wenn die in Spalte 3 aufgeführte Beschichtung einem Absatz mit dem jeweiligen Substrat in Spalte 2 direkt zugeordnet ist. Beispiel: Technische Daten zur chemischen Beschichtung aus der Gasphase (CVD-Beschichten) sind erfasst bezüglich der Aufbringung von Siliciden auf Substrate aus Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Keramik- und Metall-„Matrix“-„Verbundwerkstoffen“, aber nicht erfasst bezüglich der Aufbringung von Siliciden auf Substrate aus ‚gesintertem Wolframcarbid‘ (16) und ‚Siliziumcarbid‘ (18). Im zweiten Fall ist die Beschichtung nicht in dem Absatz der Spalte 3 aufgeführt, der dem Absatz der Spalte 2 mit dem Eintrag ‚gesintertes Wolframcarbid‘ (16), ‚Siliziumcarbid‘ (18) direkt zugeordnet ist. 2E101 „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Verwendung“ von Ausrüstung oder „Software“, erfasst von Nummer 2B004, 2B009, 2B104, 2B109, 2B116, 2B119 bis 2B122 oder 2D101. 2E201 „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Verwendung“ von Ausrüstung oder „Software“, erfasst von Nummer 2A225, 2A226, 2B001, 2B006, Unternummer 2B007b oder 2B007c, Nummer 2B008, 2B009, 2B201, 2B204, 2B206, 2B207, 2B209, 2B225 bis 2B233, 2D201 oder 2D202. 2E301 „Technologie“ entsprechend der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die „Verwendung“ von Waren, erfasst von Nummer 2B350 bis 2B352. Tabelle Abscheidungsverfahren 1. Beschichtungsverfahren (1) (*1) 2. Substrat 3. Schichten A. Chemische Beschichtung aus der Gasphase (CVD-Beschichten) „Superlegierungen“ Aluminide für Innenbeschichtungen Keramik (19) und Glas mit niedriger Wärmeausdehnung (14) Silicide Carbide Dielektrische Schichten (15) Diamant Diamantartiger Kohlenstoff (17) Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Keramik- und Metall-„Matrix“-„Verbundwerkstoffe“ Silicide Carbide Hochschmelzende Metalle Mischschichten daraus (4) Dielektrische Schichten (15) Aluminide Legierte Aluminide (2) Bornitrid Gesintertes Wolframcarbid (16), Siliziumcarbid (18) Carbide Wolfram Mischschichten daraus (4) Dielektrische Schichten (15) Molybdän und Molybdänlegierungen Dielektrische Schichten (15) Beryllium und Berylliumlegierungen Dielektrische Schichten (15) Diamant Diamantartiger Kohlenstoff (17) Werkstoffe oder Materialien für Sensorenfenster (9) Dielektrische Schichten (15) Diamant Diamantartiger Kohlenstoff (17) B. Physikalische Beschichtung aus der Gasphase (PVD-Beschichten) durch thermisches Verdampfen (TE-PVD) B.1. PVD-Beschichten: Elektronenstrahl (EB-PVD) „Superlegierungen“ Legierte Silicide Legierte Aluminide (2) MCrAlX (5) Modifiziertes Zirkoniumdioxid (12) Silicide Aluminide Mischschichten daraus (4) Keramik (19) und Glas mit niedriger Wärmeausdehnung (14) Dielektrische Schichten (15) Korrosionsbeständiger Stahl (7) MCrAlX (5) Modifiziertes Zirkoniumdioxid (12) Mischschichten daraus (4) Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Keramik- und Metall-„Matrix“-„Verbundwerkstoffe“ Silicide Carbide Hochschmelzende Metalle Mischschichten daraus (4) Dielektrische Schichten (15) Bornitrid Gesintertes Wolframcarbid (16), Siliziumcarbid (18) Carbide Wolfram Mischschichten daraus (4) Dielektrische Schichten (15) Molybdän und Molybdänlegierungen Dielektrische Schichten (15) Beryllium und Berylliumlegierungen Dielektrische Schichten (15) Boride Beryllium Werkstoffe oder Materialien für Sensorenfenster (9) Dielektrische Schichten (15) Titanlegierungen (13) Boride Nitride B.2. Ionenunterstütztes PVD-Beschichten mittels Widerstandsheizung (PVD-Ionenplattieren) Keramik (19) und Glas mit niedriger Wärmeausdehnung Dielektrische Schichten (15) Diamantartiger Kohlenstoff (17) Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Keramik- und Metall-„Matrix“-„Verbundwerkstoffe“ Dielektrische Schichten (15) Gesintertes Wolframcarbid (16), Siliziumcarbid Dielektrische Schichten (15) Molybdän und Molybdänlegierungen Dielektrische Schichten (15) Beryllium und Berylliumlegierungen Dielektrische Schichten (15) Werkstoffe oder Materialien für Sensorenfenster (9) Dielektrische Schichten (15) Diamantartiger Kohlenstoff (17) B.3. PVD-Beschichten: „Laser“-Verdampfung Keramik (19) und Glas mit niedriger Wärmeausdehnung (14) Silicide Dielektrische Schichten (15) Diamantartiger Kohlenstoff (17) Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Keramik- und Metall-„Matrix“-„Verbundwerkstoffe“ Dielektrische Schichten (15) Gesintertes Wolframcarbid (16), Siliziumcarbid Dielektrische Schichten (15) Molybdän und Molybdänlegierungen Dielektrische Schichten (15) Beryllium und Berylliumlegierungen Dielektrische Schichten (15) Werkstoffe oder Materialien für Sensorenfenster (9) Dielektrische Schichten (15) Diamantartiger Kohlenstoff (17) B.4. PVD-Beschichten: Kathodenzerstäubung durch Bogenentladung (Arc-Verdampfen) „Superlegierungen“ Legierte Silicide Legierte Aluminide (2) MCrAlX (5) Polymere (11) und „Verbundwerkstoffe“ mit organischer „Matrix“ Boride Carbide Nitride Diamantartiger Kohlenstoff (17) C. Pack-Beschichten [Pack-Beschichten ohne direkten Pulverkontakt (out-of-pack) (10): siehe oben unter A] Kohlenstoff-Kohlenstoff-, Keramik- und Metall-„Matrix“-„Verbundwerkstoffe“ Silicide Carbide Mischschichten daraus (4) Titanlegierungen (13) Silicide Aluminide Legierte Aluminide (2) Hochschmelzende Metalle und Legierungen (8) Silicide Oxide D. Plasmaspritzen „Superlegierungen“ MCrAlX (5) Modifiziertes Zirkoniumdioxid (12) Mischschichten daraus (4) Nickel-Grafit-Einlaufbeläge Ni-Cr-Al-haltige Einlaufbeläge Al-Si-Polyester-Einlaufbeläge Legierte Aluminide (2) Aluminiumlegierungen (6) MCrAlX (5) Modifiziertes Zirkoniumdioxid (12) Silicide Mischschichten daraus (4) Hochschmelzende Metalle und Legierungen (8) Aluminide Silicide Carbide Korrosionsbeständiger Stahl (7) MCrAlX (5) Modifiziertes Zirkoniumdioxid (12) Mischschichten daraus (4) Titanlegierungen (13) Carbide Aluminide Silicide Legierte Aluminide (2) Nickel-Grafit-Einlaufbeläge Ni-Cr-Al-haltige Einlaufbeläge Al-Si-Polyester-Einlaufbeläge E. Schlickerbeschichten