Beschluss (GASP) 2023/2540 des Rates vom 13. November 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

Durchsuchbarer Text in vereinfachter Darstellung. Tabellen, Abbildungen und verbindliche Gestaltung bitte anhand der Originaldateien prüfen.

Amtsblatt der Europäischen Union DE Serie L 2023/2540 14.11.2023 BESCHLUSS (GASP) 2023/2540 DES RATES vom 13. November 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf die Artikel 33 und 36, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Rat hat am 27. Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen. (2) Gemäß Artikel 36 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2016/849 hat der Rat die Liste der benannten Personen und Einrichtungen in den Anhängen II, III, V und VI des genannten Beschlusses überprüft. (3) Die restriktiven Maßnahmen gegen alle Personen und Einrichtungen in den Listen in den Anhängen II und III des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollten aufrechterhalten werden, mit Ausnahme einer in Anhang II des genannten Beschlusses benannten verstorbenen Person, deren Eintrag gestrichen werden sollte. Die Einträge für 16 Personen und vier Einrichtungen in den genannten Anhängen sollten aktualisiert werden. (4) Der Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (im Folgenden „VN-Sicherheitsrat“) eingesetzt wurde, hat am 29. Juni und 16. August 2023 die Angaben zu 23 Personen und einer Einrichtung in der Liste in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 aktualisiert. Die Einträge für 23 Personen und einer Einrichtung in Anhang I sollten daher aktualisiert werden. (5) Der Beschluss (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Die Anhänge I, II und III des Beschlusses (GASP) 2016/849 werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 13. November 2023. Im Namen des Rates Der Präsident J. BORRELL FONTELLES (1) ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79. ANHANG 1. Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird wie folgt geändert: a) Unter der Überschrift „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a und Einrichtungen nach Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a“, Abschnitt „A. Personen“ erhalten die Einträge 2, 3, 4, 8, 12, 19, 20, 25, 26, 36, 43, 50, 51, 53, 55, 58, 63, 64, 65, 68, 74, 77 und 79 folgende Fassung: Name Aliasname Geburtsdatum Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN Gründe „2. Ri Je-Son Koreanischer Name: ; Chinesischer Name: alias Ri Che Son Geburtsjahr: 1938 16.7.2009 Ehemaliger Minister für Kernenergieindustrie. Ehemaliger Direktor des Generalbüros für Atomenergie (GBAE), das federführend für das Nuklearprogramm der DVRK verantwortlich ist; unterstützte verschiedene Anstrengungen im Nuklearbereich, u. a. die Verwaltung des Kernforschungszentrums von Yongbyon durch das GBAE und die Namchongang Trading Corporation. 3. Hwang Sok-hwa Hwang Sok Ha Geburtsdatum: 26.9.1943 16.7.2009 Direktor im Generalbüro für Atomenergie (GBAE); ist in das Atomprogramm der Demokratischen Volksrepublik Korea eingebunden; war als Leiter des Büros für wissenschaftliche Leitlinien des GBAE im Gelehrtenrat des Vereinigten Instituts für Kernforschung tätig. 4. Ri Hong-sop Geburtsdatum: 26.2.1940 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: Pjöngjang, DVRK 16.7.2009 Ehemaliger Direktor des Kernforschungszentrums Yongbyon und Leiter des Instituts für Kernwaffen; beaufsichtigte drei zentrale Anlagen, die an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium beteiligt sind: die Anlage zur Brennstoffherstellung, den Kernreaktor und die Wiederaufbereitungsanlage. 8. Ra Ky’ong-Su Ra Kyung-Su; Chang, Myong Ho; Chang Myo’ng-Ho; Chang Myong-Ho; Ra Kyong-Su Geburtsdatum: 4.6.1954 Reisepass-Nr.: 645120196 Staatsangehörigkeit: DVRK 22.1.2013 Ra Ky’ong-Su ist ein Funktionär der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB ermöglicht. Tanchon wurde im April 2009 vom Sanktionsausschuss in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. 12. Mun Cho’ng-Ch’o’l Mun Chong-Chol Geburtsdatum: 23.12.1964 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: C/O Tanchon Commercial Bank, Pyongyang, DPRK, Saemaeul 1-Dong, Pyongchon District 7.3.2013 Mun Cho’ng-Ch’o’l ist ein Vertreter der Tanchon Commercial Bank (TCB). In dieser Eigenschaft hat er die Abwicklung von Transaktionen für die TCB ermöglicht. Tanchon wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 in die Liste aufgenommen und ist das wichtigste Finanzinstitut der DVRK im Zusammenhang mit dem Verkauf von konventionellen Waffen, ballistischen Flugkörpern und Gütern für den Zusammenbau und die Herstellung solcher Waffen. 19. Kang Mun Kil Jiang Wen-ji; Jian Wenji Geburtsdatum: 9.2.1963 Reisepass-Nr.: PS 472330208 (gültig bis 4.7.2017) Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: DVRK 2.3.2016 Kang Mun Kil hat als Repräsentant der Namchongang (alias Namhung) Beschaffungstätigkeiten im Nuklearbereich durchgeführt. 20. Kang Ryong Geburtsdatum: 21.8.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK 2.3.2016 Ehemaliger Repräsentant der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) in Syrien. 25. Ko Tae Hun Kim Myong Gi Geburtsdatum: 25.5.1972; Reisepass-Nr.: 563120630; gültig bis: 20.3.2018; Staatsangehörigkeit: DVRK 2.3.2016 Beamter der Tanchon Commercial Bank. 26. Ri Man Gon Geburtsdatum: 29.10.1945; Reisepass-Nr.: P0381230469; gültig bis: 6.4.2016; Staatsangehörigkeit: DVRK 2.3.2016 Ehemaliger Minister der Abteilung für Munitionsindustrie. 36. Kim Sok Chol Geburtsdatum: 8.5.1955 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: Myanmar/Burma Reisepass-Nr.: 472310082 30.11.2016 Ehemaliger Botschafter der DVRK in Myanmar/Burma. Wickelt Geschäfte für die KOMID ab. Wurde von der KOMID für seine Dienste entlohnt und organisiert Treffen im Namen der KOMID, so auch ein Treffen zwischen der KOMID und Personen, die dem Verteidigungssektor von Myanmar/Burma zuzurechnen sind, zur Erörterung finanzieller Angelegenheiten. 43. Jo Yong-Won Cho Yongwon Geburtsdatum: 24.10.1957 Reisepass-Nr.: 108210124 (abgelaufen am 4. Juni 2023) Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK 2.6.2017 Sekretär und Leiter der Abteilung für organisatorische Führung der Arbeiterpartei Koreas und ehemaliger Vizedirektor der Abteilung für organisatorische Führung der Arbeiterpartei Koreas, auf deren Weisung Schlüsselpositionen in der Arbeiterpartei Koreas und im Militär der DVRK besetzt werden. 50. Pak To Chun Pak Do Chun; Pak To’-Ch’un Geburtsdatum: 9.3.1944 Staatsangehörigkeit: DVRK 2.6.2017 Pak To Chun war Sekretär in der Abteilung für Munitionsindustrie (MID) und fungiert derzeit als Berater in Angelegenheiten im Zusammenhang mit Nuklear- und Flugkörperprogrammen. Er gehörte vormals dem Komitee für Staatsangelegenheiten an und ist Mitglied des Politbüros der Partei der Arbeit Koreas. Am 27. Juli 2022 verstorben. 51. Ri Jae Il Ri, Chae-Il Geburtsjahr: 1934 Staatsangehörigkeit: DVRK 2.6.2017 Vizedirektor der Abteilung Propaganda und Agitation der Arbeiterpartei Koreas, die alle Medien in der DVRK kontrolliert und von der Regierung zur Kontrolle der Öffentlichkeit benutzt wird. Am 4. Februar 2021 verstorben. 53. Ri Yong Mu Ri Yong-Mu Geburtsdatum: 25.1.1925 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: DVRK Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten, das in allen Angelegenheiten betreffend das Militär, die Verteidigung und die Sicherheit der DVRK, einschließlich Akquisition und Beschaffung, Weisung und Anleitung erteilt. Am 27. Januar 2022 verstorben. 55. Han Jang Su Chang-Su Han Geburtsdatum: 8.11.1969 Geburtsort: Pjöngjang, DVRK Staatsangehörigkeit: DPRK Reisepass-Nr.: 745420176, gültig bis 19.10.2020 Geschlecht: männlich 4.8.2017 Ehemaliger Vertreter der Foreign Trade Bank. 58. Jo Chol Song Cho Ch’o’l-so’ng Geburtsdatum: 25.9.1984 Staatsangehörigkeit: DVRK Reisepass-Nr.: 654320502, gültig bis 16.9.2019 Geschlecht: männlich 4.8.2017 Vertreter der Korea Kwangson Banking Corporation und ehemaliger stellvertretender Vertreter der Korea Kwangson Banking Corporation; diese erbringt Finanzdienste zur Unterstützung der Tanchon Commercial Bank und der Korea Hyoksin Trading Corporation, die der Korea Ryonbong General Corporation untersteht. 63. Pak Yong Sik Pak Yo’ng-sik Geburtsjahr: 1950 Staatsangehörigkeit: DVRK Anschrift: DVRK 11.9.2017 Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, die für die Entwicklung und Durchführung der Militärstrategien der Arbeiterpartei Koreas verantwortlich ist, Befehlsgewalt und Kontrolle über das Militär der DVRK hat und an der Leitung der militärischen Verteidigungsindustrien des Landes beteiligt ist. 64. Ch’oe So’k Min Choe Sok Min Geburtsdatum: 25.7.1978 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 22.12.2017 Ehemaliger Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank 2016 war Ch’oe So’k-min der stellvertretende Leiter einer Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank. Er steht in Verbindung mit Barüberweisungen von dieser Auslandszweigstelle der Foreign Trade Bank an Banken, die mit nordkoreanischen Sonderorganisationen und Agenten des Generalbüros für Aufklärung verbunden und im Ausland ansässig sind, die der Umgehung von Sanktionen dienen. 65. Chu Hyo’k Ju Hyok Geburtsdatum: 23.11.1986 Reisepass-Nr. 836420186, ausgestellt am 28.10.2016 (gültig bis 28.10.2021); Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 22.12.2017 Ehemaliger stellvertretender Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. 68. Kim Tong Chol Kim Tong-ch’o’l Geburtsdatum: 28.1.1966 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Reisepass-Nr.: a) 927234267 b) 108120258 (ausgestellt von der DVRK am 14.2.2018; gültig bis 14.2.2023) 22.12.2017 Ehemaliger stellvertretender Auslandsvertreter der Foreign Trade Bank. 74. Pak Mun Il Pak Mun-il Geburtsdatum: 1.1.1965 Reisepass-Nr.: 563335509 gültig bis 27.8.2018. Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 22.12.2017 Ehemaliger Auslandsvertreter der Korea Daesong Bank. 77. Ri Pyong Chul Ri Pyong Chol, Ri Pyo’ng-ch’o’l Geburtsjahr: 1948 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich Anschrift: DVRK 22.12.2017 Sekretär der Arbeiterpartei und Mitglied des Politbüros. Ehemaliges stellvertretendes Mitglied des Politbüros der Arbeiterpartei Koreas und erster Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie. 79. Ri U’n So’ng Ri Eun Song; Ri Un Song Geburtsdatum: 23.7.1969 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 22.12.2017 Ehemaliger Auslandsvertreter der Korea Unification Development Bank.“ b) Unter der Überschrift „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a und Einrichtungen nach Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a“, Abschnitt „B. Einrichtungen“ erhält Eintrag 28 folgende Fassung: Name Aliasname Sitz/Anschrift Datum der Aufnahme in die Liste durch die VN Sonstige Informationen „28. Munitions Industry Department Military Supplies Industry Department; MID; Machine Industry Department Pjöngjang, DVRK 2.3.2016 Das Munitions Industry Department (MID) (‚Abteilung für Munitionsindustrie‘) ist an Schlüsselbereichen des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, verantwortlich. Das MID beaufsichtigt die Herstellung von Waffen in der DVRK sowie FuE-Programme einschließlich des Programms der DVRK für ballistische Flugkörper. Der Zweite Wirtschaftsausschuss und die Zweite Akademie der Naturwissenschaften — die im August 2010 ebenfalls in die Liste aufgenommen wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. Das MID beaufsichtigt das Nuklearprogramm der DVRK. Das Institut für Kernwaffen ist dem MID unterstellt.“ 2. Anhang II des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird wie folgt geändert: a) Im Teil „I. Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen“ Abschnitt „A. Personen“ wird Eintrag 3 gestrichen und erhalten die Einträge 4, 7, 10, 11, 17, 28, 29 und 31 folgende Fassung: Name Aliasname Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Gründe „4. PAK Jae-gyong 박재경 PAK Chae-Kyong PAK Jae Gyong Geburtsdatum: 10.6.1933 Reisepass-Nr.: 554410661 Geschlecht: männlich 22.12.2009 General der koreanischen Volksarmee. Ehemaliger stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der Volksarmee, ehemaliger stellvertretender Direktor des Logistikbüros der Volksarmee (Militärberater des verstorbenen Kim Jong-Il). War bei der Inspektion des Kommandos der strategischen Raketenstreitkräfte durch KIM Jong Un im Jahr 2012 zugegen. Ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. Präsident des koreanischen Veteranenausschusses gegen Imperialismus. Pak Jae Gyong wurde zu den Veteranenkadern gezählt, die anlässlich des 74. Jahrestags der Gründung der DVRK am 9. September 2022 zu Banketten mit Kim Jong Un in Pjöngjang eingeladen wurden. 7. KIM Yong Chol 김영철 KIM Yong-Chol; KIM Young-Chol; KIM Young-Cheol; KIM Young-Chul Geburtsjahr: 1946 Geburtsort: Pyongan-Pukto, DVRK Geschlecht: männlich 19.12.2011 Stellvertretendes Mitglied des Politbüros und Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas, Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea und seit Juni 2023 Berater der Abteilung ‚Vereinigte Front‘. Ehemaliger Befehlshaber des Generalbüros für Aufklärung, einer Einrichtung, gegen die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen verhängt hat. 10. HONG Sung-Mu 홍승무 HONG Sung Mu Geburtsdatum: 1.1.1942 Geschlecht: männlich 20.5.2016 Vizedirektor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom VN-Sicherheitsrat am 2. März 2016 in die Liste aufgenommen wurde, ist an wichtigen Aspekten des Flugkörperprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Beaufsichtigung der Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Forschungs- und Entwicklungsprogramme, verantwortlich. Damit ist Hong für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Er war Zeuge des Starts des interkontinentalen ballistischen Flugkörpers Hwasong-15 am 28. November 2017. Teilnehmer der im Juli 2020 abgehaltenen Sitzung der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas zur ‚Abschreckung vom Krieg‘, einer euphemistischen Bezeichnung des Nuklearprogramms der DVRK. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. Im März 2023 wurde er zusammen mit Kim Jong Un fotografiert bei der Besichtigung vermeintlicher nuklearer Sprengköpfe, die auf ballistischen Flugkörpern montiert werden können. 11. JO Kyongchol 조경철 JO Kyong Chol Geschlecht: männlich 20.5.2016 General der koreanischen Volksarmee. Im Juni 2022 Ernennung zum Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Direktor des militärischen Sicherheitskommandos. In dieser Funktion verantwortlich für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Begleitete Kim Jong Un zur bislang größten Gefechtsübung der Artillerie mit großer Reichweite. Im Januar 2021 Wiederwahl zum Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. 17. PAK Jong-chon 박정천 PAK Jong Chon Geschlecht: männlich 20.5.2016 Ehemaliges Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der zentralen Militärkommission, ehemaliger Sekretär des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas. Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten, Marschall und ehemaliger Generalstabschef. Hat die Militärparade am 25. April 2022 offiziell abgenommen, was darauf hindeutet, dass er an der Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK beteiligt und dafür verantwortlich ist. 28. Kim Su Gil 김수길 Kim Su-gil Geburtsjahr: 1950 21.4.2022 In seiner Eigenschaft als Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der koreanischen Volksarmee von 2018 bis 2021 und als Mitglied der Kommission für Staatsangelegenheiten von 2019 bis 2021 und in seiner Position im Jahr 2023 als leitender Sekretär des Parteikomitees der Stadt Pjöngjang und stellvertretendes Mitglied des Politbüros ist er verantwortlich für die Umsetzung der Entscheidungen der Arbeiterpartei Koreas im Zusammenhang mit der Entwicklung von Kernwaffen- und Flugkörperprogrammen unter Verletzung der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013), 2094 (2013), 2270 (2016), 2321 (2016), 2356 (2017), 2371 (2017), 2375 (2017) und 2397 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. 29. JON Il Ho 전일호 JON Il-Ho Geburtsjahr: 1955 oder 1956 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 21.4.2022 In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses der Akademie für Verteidigungsforschung der Arbeiterpartei Koreas und Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas spielt er eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK und ist dafür verantwortlich. Er wurde im August 2019 zum Generaloberst befördert, hat den Wissenschafts- und Technologiepreis des 16. Februars erhalten, ist Direktor des Forschungsinstituts für Automatisierung, Institutsdirektor der Technischen Universität Kim Chaek und Vizedirektor einer Abteilung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas; er hat an den Starts der interkontinentalen ballistischen Raketen Hwasong-14 vom 4. Juli 2017 und 28. Juli 2017 sowie an den meisten anderen Raketenstarts 2017, 2019 und im März 2020 teilgenommen. 31. YU Jin 유진 YU Jin Geburtsjahr: 1960 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 21.4.2022 In seiner Eigenschaft als ehemaliger Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie und seit dem 1. Januar 2023 als Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei Koreas spielt er eine wichtige Rolle mit Verantwortung bei der Entwicklung der Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK sowohl im Nuklear- als auch im ballistischen Bereich. Er begleitete Kim Jong Un im Vorfeld des Starts einer interkontinentalen ballistischen Rakete (ICBM) im März 2022 zur Nationalen Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration) und nahm an der Nationalen Verteidigungsausstellung 2021 teil, auf der offensichtlich neue Waffensysteme gezeigt wurden. Als stellvertretender Direktor war er bei den Tests der ICBM Hwasong-14 am 4. und 28. Juli 2017 anwesend, begleitete Kim Jong Un am 22. Juli 2019 bei der Besichtigung eines neuen Unterseebootstyps, den die DVRK als für den ‚strategischen‘ Zweck der Stationierung von U-Boot-gestützten ballistischen Flugkörpern mit der Fähigkeit zum Transport nuklearer Sprengköpfe bestimmt bezeichnet hat, und war bei den Starts ballistischer Raketen am 25. und 30. Juli 2019 und am 2. August 2019 anwesend.“ b) Im Teil „I. Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen“ Abschnitt „B. Einrichtungen“ erhält Eintrag 4 folgende Fassung: Name Aliasname Sitz/Anschrift Datum der Aufnahme in die Liste Sonstige Angaben „4. Zentrum für wissenschaftliche Kernforschung Yongbyon 녕변 원자력 연구소 영변 원자력 연구소 22.12.2009 Anlagen, die spaltbares Material für militärische Zwecke erzeugen können, einschließlich eines 5MW(e)-Reaktors, einer Plutonium-Wiederaufbereitungsanlage (radiochemisches Labor) und einer gemeldeten Urananreicherungsanlage. Das Zentrum ist dem Generalbüro für Atomenergie (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16.7.2009 benannt) unterstellt. Die gemäß der Resolution 1874 des VN-Sicherheitsrates eingesetzte Sachverständigengruppe vermerkte in ihrem Abschlussbericht vom März 2023 Hinweise auf mögliche Tests des Kühlwassersystems am Leichtwasserreaktor, da Satellitenbilder darauf hindeuteten, dass der 5MW-Reaktor weiterhin betrieben wurde und aus dem Schornstein der thermischen Anlage des radiochemischen Labors gelegentlich Rauch aufstieg. Dampfschwaden aus dem Urandioxid-Produktionsgebäude deuteten darauf hin, dass die DVRK die Produktion von spaltbarem Material wahrscheinlich fortsetzte.“ 3. Anhang III des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird wie folgt geändert: a) Unter der Überschrift „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe c“ Abschnitt „A. Personen“ erhalten die Einträge 8, 10, 11, 12, 13, 14, 15 und 31 folgende Fassung: Name Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „8. KIM Chang Hyok alias James Kim 김창혁 Geburtsdatum: 29.4.1963 Geburtsort: N. Hamgyong Reisepass-Nr.: 472130058 22.1.2018 Nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe ist Kim Chang Hyok Vertreter von Pan Systems Pyongyang in Malaysia. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Hat in Malaysia mehrere Konten unter dem Namen von Scheingesellschaften von ‚Glocom‘ eröffnet, die wiederum eine Scheingesellschaft der benannten Einrichtung Pan Systems Pyongyang ist. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 10. RYANG Su Nyo 량수니오 Geburtsdatum: 11.8.1959 Geburtsort: Japan 22.1.2018 Direktor von Pan Systems Pyongyang. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 11. PYON Won Gun 변원군 Geburtsdatum: 13.3.1968 Geburtsort: S. Phyongan Dienstpass-Nr.: 836220035 Reisepass-Nr.: 290220142 22.1.2018 Direktor von Glocom, einer Schein