Beschluss (GASP) 2023/2540 des Rates vom 13. November 2023 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

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gesellschaft der Pan Systems Pyongyang. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Glocom bietet Funkausrüstungen für militärische und paramilitärische Organisationen an. Überdies ist Pyon Won Gun nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 12. PAE Won Chol 배원철 Geburtsdatum: 30.8.1969 Geburtsort: Pjöngjang Diplomatenpass-Nr.: 654310150 22.1.2018 Pae Won Chol ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 13. RI Sin Song 리신송 22.1.2018 Ri Sin Song ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 14. KIM Sung Su 김성수 22.1.2018 Kim Sung Su ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe Vertreter von Pan Systems Pyongyang in China. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 15. KIM Pyong Chol 김병철 22.1.2018 Kim Pyong Chol ist nach Erkenntnissen der VN-Sachverständigengruppe als Staatsangehöriger der DVRK für Pan Systems Pyongyang tätig. Pan Systems Pyongyang ist von der Union benannt worden, da es an der Umgehung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt ist, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 31. O Yong Ho Geburtsdatum: 25.12.1961 Reisepass-Nr.: 108410041 Staatsangehörigkeit: DVRK Geschlecht: männlich 12.12.2022 In seiner Eigenschaft als in Moskau, Russische Föderation, tätiger Vertreter mit direkten Verbindungen zur Zweiten Akademie der Naturwissenschaften beteiligt sich O Yong Ho im Diplomatenstatus an Tätigkeiten einer Einrichtung, gegen die der VN-Sicherheitsrat mit seiner Resolution 2094 (2013) Sanktionen verhängt hat. Die genannte Einrichtung ist bekannt für ihre Proliferationsaktivitäten zugunsten der Nuklearprogramme, der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK. Er versuchte, für das Raketenprogramm der DVRK flugkörpertaugliches Material aus Drittländern zu beschaffen, darunter Aramidfasern, Rohre aus rostfreiem Stahl und Kugellager. Außerdem versuchte er, diverse Güter, die von der Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer kontrolliert werden, für Anwendungen im Bereich der ballistischen Flugkörper zu beschaffen, darunter Kevlar-Fasern, Aramidfasern, Flugkraftstoff, Kugellager und Präzisionsfräsmaschinen. Damit ist er direkt daran beteiligt, Gelder und Lieferungen für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK zu beschaffen.“ b) Unter der Überschrift „Liste der Personen nach Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe c“ Abschnitt „B. Einrichtungen“ erhalten die Einträge 4, 5 und 6 folgende Fassung: Name (und ggf. Aliasnamen) Angaben zur Identität Datum der Aufnahme in die Liste Begründung „4. Pan Systems Pyongyang alias Wonbang Trading Co.; Glocom; International Golden Services; International Global System Anschrift: Room 818, Pothonggang Hotel, Ansan-Dong, Pyongchon district, Pyongyang, DVRK. 16.10.2017 Pan Systems hat sich unterstützend an der Umgehung von durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhängten Sanktionen beteiligt, indem versucht wurde, Waffen und sonstiges Wehrmaterial an Eritrea zu verkaufen. Darüber hinaus untersteht Pan Systems der Leitung des von den Vereinten Nationen benannten Reconnaissance General Bureau und arbeitet in dessen Namen. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 5. Eritech Computer Assembly & Communication Technology PLC Anschrift: Denden Street N028, Asmara, 257, Eritrea 21.4.2022 Eritech Computer Assembly & Communication Technology PLC untersteht der Aufsicht oder der Leitung der eritreischen Verteidigungsstreitkräfte und hat seinen Sitz in deren Anlage des Asha Golgol Military Technical Center, das für die Herstellung, Änderung oder Reparatur ziviler sowie militärischer und paramilitärischer Ausrüstung genutzt wird. Das Unternehmen ist an der Umgehung von Sanktionen beteiligt und verantwortlich für die Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK, da es im Juli 2016 als beabsichtigter Empfänger einer Lieferung militärischer Kommunikationsausrüstung aus China mit Ursprung in der DVRK erhalten hat. Der Großteil der betreffenden Ausrüstung stammte von GLOCOM, einem auf die Lieferung militärischer Übertragungsausrüstung spezialisierten Unternehmen der DVRK, das mit den Nachrichtendiensten der DVRK verbunden ist, womit es insbesondere gegen die Resolution 2270 (2016) des VN-Sicherheitsrats verstößt. Der Abschlussbericht der VN-Sachverständigengruppe vom März 2023 enthält Informationen darüber, dass Pan Systems weiterhin Versuche unternimmt, Waffen auszuführen. 6. Korea General Corporation for External Construction (alias: KOGEN, GENCO) 조선대외건설총회사 Anschrift: Taedonggang District, Pyongyang, Democratic People’s Republic of Korea 21.4.2022 Korea General Corporation for External Construction (KOGEN) hat mit dem Einsatz von Mitarbeitern der DVRK für Projekte in anderen Ländern für sich geworben, unter anderem über das offizielle Internetportal Naenara der DVRK. KOGEN beteiligt sich somit an der Umgehung von Sanktionen unter Verstoß gegen die Resolution 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates, die die Entsendung ausländischer Arbeitnehmer verbietet, deren Löhne an die Regierung der DVRK gezahlt werden und zur Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper verwendet werden könnten, und ist verantwortlich für die finanzielle Unterstützung des Nuklearprogramms und des Programms für ballistische Flugkörper der DVRK, da es die Löhne der ins Ausland entsandten Arbeitnehmer ganz oder teilweise an das Regime weiterleitet, eine nach der Resolution 2397 (2017) des VN-Sicherheitsrates verbotene Praxis.“ ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/2540/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)