2010/767/EU: Beschluss der Kommission vom 9. Dezember 2010 zur Änderung des Beschlusses K(2007) 2286 zur Festlegung der EFR-Regeln für das Verfahren zur Einreichung von Vorschlägen für indirekte Maßnahmen und die damit verbundenen Verfahren zur Bewertung, Auswahl und Gewährung von Finanzhilfen auf der Grundlage des Spezifischen Programms „Ideen“ des Siebten Forschungsrahmenprogramms (2007-2013) Text von Bedeutung für den EWR

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nhof oder andere Verkehrsmittel) am Abreiseort anzukommen. (46) Siehe Beschluss 2001/844/EG, EGKS, Euratom der Kommission vom 29. November 2001 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung (ABl. L 317 vom 3.12.2001, S. 1) bezüglich der Sicherheitsbestimmungen und dessen spätere Änderungen. (47) „Geheimschutzklausel (SAL)“: „besondere Auftragsbedingungen der Vergabebehörde, die fester Bestandteil eines als Verschlusssache eingestuften und mit dem Zugang zu oder der Erstellung von EU-Verschlusssachen verbundenen Auftrags sind, und in denen die Sicherheitsanforderungen oder die schutzbedürftigen Komponenten des Auftrags festgelegt sind“, siehe Abschnitt 27 des Beschlusses 2001/844/EG, EGKS, Euratom. (48) Siehe Beschluss 2001/844/EG, EGKS, Euratom. (49) Für die Behandlung vertraulicher Daten gelten alle einschlägigen Rechtsvorschriften der EU, einschließlich der Geschäftsordnungen der Organe, wie der Beschluss 2001/844/EG in Bezug auf die Sicherheitsvorschriften. (50) Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (ABl. L 134 vom 29.5.2009, S. 1). (51) Ein „Drittland“ ist ein Land, bei dem es sich weder um einen EU-Mitgliedstaat noch um ein mit dem RP7 assoziiertes Land handelt.