Beschluss (GASP) 2023/2126 des Rates vom 9. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

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Amtsblatt der Europäischen Union DE Serie L 2023/2126 10.10.2023 BESCHLUSS (GASP) 2023/2126 DES RATES vom 9. Oktober 2023 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Der Rat hat am 26. Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP (1) über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen. (2) Der Eintrag zu einer in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP aufgeführten Einrichtung sollte aktualisiert werden. (3) Der Beschluss 2010/413/GASP sollte daher entsprechend geändert werden — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Geschehen zu Luxemburg am 9. Oktober 2023. Im Namen des Rates Die Präsidentin Y. DÍAZ PÉREZ (1) Beschluss 2010/413/GASP des Rates vom 26. Juli 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2007/140/GASP (ABl. L 195 vom 27.7.2010, S. 39). ANHANG In Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP wird der entsprechende Eintrag in der Liste unter der Überschrift „I. Personen und Einrichtungen, die an nuklearen Tätigkeiten oder Tätigkeiten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen beteiligt sind, und Personen und Einrichtungen, die die Regierung Irans unterstützen“ in Abschnitt „B. Einrichtungen“ durch den folgenden Eintrag ersetzt: Name Identifizierungsinformationen Gründe Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste „148. Iran Composites Institute (alias Composites Research Laboratory (CRL)) (Iranisches Verbundwerkstoffinstitut) Iran Composites Institute, Iranian University of Science and Technology, 16845-188, Teheran, Iran Tel. 98 217 3912858 Fax 98 217 7491206 E-Mail: mailto:ici@iust.ac.ir Website: http://www.irancomposites.org Das Iranische Verbundwerkstoffinstitut (Iranian Composites Institute alias Composite Institute of Iran (ICI), Composites Research Laboratory (CRL)) hilft benannten Einrichtungen bei Verstößen gegen die Bestimmungen von VN- und EU-Sanktionen gegen Iran und unterstützt unmittelbar die proliferationsrelevanten Nukleartätigkeiten Irans. 2011 erhielt das ICI einen Auftrag zur Lieferung von IR-2M-Zentrifugenrotoren an die von der EU benannte Iran Centrifuge Technology Company (TESA). 22.12.2012“ ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/2126/oj ISSN 1977-0642 (electronic edition)