Europäische Union

Beschluss der Kommission vom 26. Juli 2022 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile zur Änderung der Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) im Anhang des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits 2022/C 287/05

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Quellenkennung: 32022D0728(02). Spätere Änderungen sind nicht automatisch in dieser Fassung enthalten.

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28.7.2022    DE Amtsblatt der Europäischen Union C 287/19 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 26. Juli 2022 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile zur Änderung der Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) im Anhang des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (2022/C 287/05) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf den Beschluss 2005/269/EG des Rates vom 28. Februar 2005 über den Abschluss des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (1), in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Vertragsparteien haben Gespräche bezüglich der Änderung mehrerer Anlagen des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) und des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken (Anhang VI) des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits geführt. Die Vertragsparteien erörterten insbesondere die Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein. (2) Die Vertragsparteien notifizierten einander aktualisierte Listen geografischer Angaben und schlossen die Einspruchs- und Prüfverfahren für neue geografische Angaben, die im Rahmen des Abkommens über den Handel mit Wein geschützt werden sollen, in zufriedenstellender Weise ab. (3) Die Vertragsparteien einigten sich ferner auf ein neues vereinfachtes Verfahren für die Aufnahme neuer geografischer Angaben in die Anlagen I und II des Abkommens über den Handel mit Wein. (4) Neue önologische Verfahren und Behandlungen, die in der Europäischen Union und in Chile zugelassen sind, wurden gemäß Artikel 18 des Abkommens über den Handel mit Wein notifiziert. Gemäß den Artikeln 21 und 22 des genannten Abkommens sollten sie in Anlage V des genannten Abkommens aufgenommen werden. (5) Die Vertragsparteien haben neue Anforderungen für Einfuhrbescheinigungen für Weinbauerzeugnisse, die in ihr jeweiliges Hoheitsgebiet eingeführt werden, angenommen, die in Anlage VIII des Abkommens über den Handel mit Wein aufgenommen werden sollten. (6) Unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen des 11. Gemischten Ausschusses EU–Chile des Abkommens über den Handel mit Wein, der am 13. November 2017 in Brüssel zusammentrat, ist es erforderlich, die Anlagen I und II des Abkommens über den Handel mit Wein durch eine neue Liste geografischer Angaben aus der Europäischen Union und Chile zu ersetzen. Ferner ist es erforderlich, Anlage V des Abkommens über den Handel mit Wein zu ändern, um neuen Weinbereitungsverfahren der Vertragsparteien Rechnung zu tragen, und Anlage VIII des Abkommens über den Handel mit Wein angesichts der von den Vertragsparteien erlassenen neuen Bescheinigungsvorschriften zu ändern. (7) Die Union und Chile haben daher ein Abkommen in Form eines Briefwechsels ausgehandelt. Mit Teil 1 des Anhangs des Abkommens in Form eines Briefwechsels werden die Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein gemäß Artikel 29 Absatz 2 des Abkommens geändert (2). (8) Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens über den Handel mit Wein sollte daher genehmigt werden. (9) Die in diesem Beschluss vorgesehenen Änderungen des Abkommens über den Handel mit Wein entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — BESCHLIEẞT: Artikel 1 Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile zur Änderung der Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) im Anhang des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits wird im Namen der Union genehmigt. Der Wortlaut des Abkommens in Form eines Briefwechsels und die Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein (Teil 1 des Anhangs) sind diesem Beschluss beigefügt. Artikel 2 Das für Landwirtschaft zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen zu unterzeichnen und die im Abkommen vorgesehene Genehmigungsurkunde zu hinterlegen, um die Zustimmung der Union auszudrücken, durch das Abkommen gebunden zu sein (3). Brüssel, den 26. Juli 2022 Für die Kommission Janusz WOJCIECHOWSKI Mitglied der Kommission (1)  ABl. L 84 vom 2.4.2005, S. 19. (2)  Mit Teil 2 des Anhangs des Abkommens in Form eines Briefwechsels wird Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken gemäß Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens geändert und mit dem Beschluss der Kommission C (2022) 4877 vom 26. Juli 2022 (ABl. C 287 vom 28.7.2022, S. 4) genehmigt. (3)  Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile zur Änderung der Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) und des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken (Anhang VI) im Anhang des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits SCHREIBEN Nr. 1 Schreiben der Europäischen Union Brüssel, den Sehr geehrte Frau ..., ich beehre mich, auf die Gespräche Bezug zu nehmen, die gemäß Artikel 29 Absatz 2 Buchstabe a des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) und Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken (Anhang VI) im Anhang des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits vom 18. November 2002 in der in den Jahren 2005, 2006 und 2009 geänderten Fassung geführt wurden; in diesen Bestimmungen ist festgelegt, dass die Vertragsparteien die Anlagen zu diesen Abkommen einvernehmlich ändern, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Vertragsparteien Rechnung zu tragen. Dabei wurde der Schluss gezogen, dass die Anlagen I (Geografische Angaben für Weine mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft), II (Geografische Angaben für Weine mit Ursprung in Chile), V (Önologische Verfahren und Behandlungen sowie Produktspezifikationen) und VIII (Protokoll) des Abkommens über den Handel mit Wein sowie die Anlage I (Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke) des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken durch die dem Anhang beigefügten Anlagen geändert werden sollten. Ich beehre mich, vorzuschlagen, dass die Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein und Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken durch die dem Anhang beigefügten Anlagen ersetzt werden. Ich beehre mich zudem, vorzuschlagen, dass dieses Schreiben und Ihr Antwortschreiben ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile darstellen, das 90 Tage nach dem Datum Ihres Antwortschreibens in Kraft tritt. Mit vorzüglicher Hochachtung Im Namen der Europäischen Union Unterschrift des Mitglieds der Kommission SCHREIBEN Nr. 2 Schreiben der Republik Chile Santiago, den Sehr geehrter Herr Wojciechowski, ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom [...] zu bestätigen, das wie folgt lautet: „[I]ch beehre mich, auf die Gespräche Bezug zu nehmen, die gemäß Artikel 29 Absatz 2 Buchstabe a des Abkommens über den Handel mit Wein (Anhang V) und Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken (Anhang VI) im Anhang des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits vom 18. November 2002 in der in den Jahren 2005, 2006 und 2009 geänderten Fassung geführt wurden; in diesen Bestimmungen ist festgelegt, dass die Vertragsparteien die Anlagen zu diesen Abkommen einvernehmlich ändern, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Vertragsparteien Rechnung zu tragen. Dabei wurde der Schluss gezogen, dass die Anlagen I (Geografische Angaben für Weine mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft), II (Geografische Angaben für Weine mit Ursprung in Chile), V (Önologische Verfahren und Behandlungen sowie Produktspezifikationen) und VIII (Protokoll) des Abkommens über den Handel mit Wein sowie die Anlage I (Geschützte Bezeichnungen für Spirituosen und aromatisierte Getränke) des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken durch die dem Anhang beigefügten Anlagen geändert werden sollten. Ich beehre mich, vorzuschlagen, dass die Anlagen I, II, V und VIII des Abkommens über den Handel mit Wein und Anlage I des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken durch die dem Anhang beigefügten Anlagen ersetzt werden. Ich beehre mich zudem, vorzuschlagen, dass dieses Schreiben und Ihr Antwortschreiben ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Chile darstellen, das 90 Tage nach dem Datum Ihres Antwortschreibens in Kraft tritt.“ Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass die Republik Chile mit dem Inhalt dieses Schreibens einverstanden ist, das am XX.XX.XX in Kraft tritt. Mit vorzüglicher Hochachtung Im Namen der Republik Chile ANHANG (1) Anhang V (Abkommen über den Handel mit Wein) wird wie folgt geändert: a) Anlage I erhält folgende Fassung: „Anlage I (gemäß Artikel 6) GEOGRAFISCHE ANGABEN FÜR WEINE MIT URSPRUNG IN DER EUROPÄISCHEN UNION (*) Mitgliedstaat Geografische Angabe Transkription Belgien Hagelandse wijn   Belgien Côtes de Sambre et Meuse   Belgien Crémant de Wallonie   Belgien Haspengouwse wijn   Belgien Heuvellandse wijn   Belgien Vin de pays des jardins de Wallonie   Belgien Vin mousseux de qualité de Wallonie   Belgien Vlaamse landwijn   Belgien Vlaamse mousserende kwaliteitswijn   Bulgarien Cakap Sakar Bulgarien Асеновград Asenovgrad Bulgarien Болярово Bolyarovo Bulgarien Брестник Brestnik Bulgarien Варна Varna Bulgarien Велики Преслав Veliki Preslav Bulgarien Видин Vidin Bulgarien Враца Vratsa Bulgarien Върбица Varbitsa Bulgarien Долината на Струма Struma valley Bulgarien Драгоево Dragoevo Bulgarien Дунавска равнина Danube Plain Bulgarien Евксиноград Evksinograd Bulgarien Ивайловград Ivaylovgrad Bulgarien Карлово Karlovo Bulgarien Карнобат Karnobat Bulgarien Ловеч Lovech Bulgarien Лозица Lozitsa Bulgarien Лом Lom Bulgarien Любимец Lyubimets Bulgarien Лясковец Lyaskovets Bulgarien Мелник Melnik Bulgarien Монтана Montana Bulgarien Нова Загора Nova Zagora Bulgarien Нови Пазар Novi Pazar Bulgarien Ново село Novo Selo Bulgarien Оряховица Oryahovitsa Bulgarien Павликени Pavlikeni Bulgarien Пазарджик Pazardjik Bulgarien Перущица Perushtitsa Bulgarien Плевен Pleven Bulgarien Пловдив Plovdiv Bulgarien Поморие Pomorie Bulgarien Русе Ruse Bulgarien Сандански Sandanski Bulgarien Свищов Svishtov Bulgarien Септември Septemvri Bulgarien Славянци Slavyantsi Bulgarien Сливен Sliven Bulgarien Стамболово Stambolovo Bulgarien Стара Загора Stara Zagora Bulgarien Сунгурларе Sungurlare Bulgarien Сухиндол Suhindol Bulgarien Тракийска низина Thracian Lowlands Bulgarien Търговище Targovishte Bulgarien Хан Крум Khan Krum Bulgarien 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Deutschland Nahe   Deutschland Nahegauer Landwein   Deutschland Pfalz   Deutschland Pfälzer Landwein   Deutschland Regensburger Landwein   Deutschland Rheinburgen-Landwein   Deutschland Rheingau   Deutschland Rheingauer Landwein   Deutschland Rheinhessen   Deutschland Rheinischer Landwein   Deutschland Saale-Unstrut   Deutschland Sachsen   Deutschland Sächsischer Landwein   Deutschland Schwäbischer Landwein   Deutschland Starkenburger Landwein   Deutschland Taubertäler Landwein   Deutschland Württemberg   Deutschland Badischer Landwein   Deutschland Hessische Bergstraße   Deutschland Landwein Main   Deutschland Landwein Neckar   Deutschland Landwein Oberrhein   Deutschland Landwein Rhein   Deutschland Saarländischer Landwein   Deutschland Brandenburger Landwein   Deutschland Landwein Rhein-Neckar   Deutschland Schleswig-Holsteinischer Landwein   Griechenland Λασίθι Lasithi Griechenland Ρετσίνα Κρωπίας Ρετσίνα Κορωπίου Αττικής / Retsina of Koropi / Retsina of Koropi Attiki Griechenland Kως Kos Griechenland Malvasia Πάρος Malvasia Paros Griechenland Malvasia Σητείας Malvasia Sitia Griechenland Malvasia Χάνδακας-Candia   Griechenland Άβδηρα Avdira Griechenland Άγιο Όρος Mount Athos / Holly Mount Athos / Holly Mountain Athos / Mont Athos / Άγιο Όρος Άθως Griechenland Αγορά Agora Griechenland Αγχίαλος Anchialos Griechenland Αιγαίο Πέλαγος Aegean Sea / Aigaio Pelagos Griechenland Αμύνταιο Amyndeon Griechenland Ανάβυσσος Anavyssos Griechenland Αργολίδα Argolida Griechenland Αρκαδία Arkadia Griechenland Αρχάνες Archanes Griechenland Αττική Attiki Griechenland Αχαΐα Achaia Griechenland Βελβεντό Velvento Griechenland Βερντέα Ζακύνθου Verdean of Zakynthos Griechenland Γεράνεια Gerania Griechenland Γουμένισσα Goumenissa Griechenland Γρεβενά Grevena Griechenland Δαφνές Dafnes Griechenland Δράμα Drama Griechenland Δωδεκάνησος Dodekanese Griechenland Έβρος Evros Griechenland Ελασσόνα Elassona Griechenland Επανομή Epanomi Griechenland Εύβοια Evia Griechenland Ζάκυνθος Zakynthos Griechenland Ζίτσα Zitsa Griechenland Ηλεία Ilia Griechenland Ημαθία Imathia Griechenland Ήπειρος Epirus Griechenland Ηράκλειο Iraklio Griechenland Θάσος Thasos Griechenland Θαψανά Thapsana Griechenland Θεσσαλία Thessalia Griechenland Θεσσαλονίκη Thessaloniki Griechenland Θήβα Thiva Griechenland Θράκη Thrace Griechenland Ικαρία Ikaria Griechenland Ίλιον Ilion Griechenland Ίσμαρος Ismaros Griechenland Ιωάννινα Ioannina Griechenland Καβάλα Kavala Griechenland Καρδίτσα Karditsa Griechenland Κάρυστος Karystos Griechenland Καστοριά Kastoria Griechenland Κέρκυρα Corfu Griechenland Κίσσαμος Kissamos Griechenland Κλημέντι Klimenti Griechenland Κοζάνη Kozani Griechenland Κοιλάδα Αταλάντης Atalanti Valley Griechenland Κόρινθος Κορινθία / Korinthos / Korinthia Griechenland Κρανιά Krania Griechenland Κραννώνα Krannona Griechenland Κρήτη Crete Griechenland Κυκλάδες Cyclades Griechenland Λακωνία Lakonia Griechenland Λέσβος Lesvos Griechenland Λετρίνοι Letrini Griechenland Λευκάδα Lefkada Griechenland Ληλάντιο Πεδίο Lilantio Pedio / Lilantio Field Griechenland Λήμνος Limnos Griechenland Μαγνησία Magnisia Griechenland Μακεδονία Macedonia Griechenland Μαντζαβινάτα Mantzavinata Griechenland Μαντινεία Mantinia Griechenland Μαρκόπουλο Markopoulo Griechenland Μαρτίνο Martino Griechenland Μαυροδάφνη Κεφαλληνίας Mavrodaphne of Kefalonia Griechenland Μαυροδάφνη Πατρών Mavrodaphni of Patra Griechenland Μεσενικόλα Mesenikola Griechenland Μεσσηνία Messinia Griechenland Μεταξάτων Metaxata Griechenland Μετέωρα Meteora Griechenland Μέτσοβο Metsovo Griechenland Μονεμβασία- Malvasia Monemvasia-Malvasia Griechenland Μοσχάτο Πατρών Muscat of Patra Griechenland Μοσχάτος Κεφαλληνίας Muscat of Kefalonia / Muscat de Céphalonie Griechenland Μοσχάτος Λήμνου Muscat of Limnos Griechenland Μοσχάτος Ρίου Πάτρας Μuscat of Rio Patra Griechenland Μοσχάτος Ρόδου Muscat of Rodos Griechenland Νάουσα Naoussa Griechenland Νέα Μεσημβρία Nea Mesimvria Griechenland Νεμέα Nemea Griechenland Οπούντια Λοκρίδας Opountia Locris Griechenland Παγγαίο Paggeo / Pangeon Griechenland Παλλήνη Pallini Griechenland Παρνασσός Parnassos Griechenland Πάρος Paros Griechenland Πάτρα Patra Griechenland Πεζά Peza Griechenland Πέλλα Pella Griechenland Πελοπόννησος Peloponnese Griechenland Πιερία Pieria Griechenland Πισάτις Pisatis Griechenland Πλαγιές Αιγιαλείας Slopes of Aigialia Griechenland Πλαγιές Αίνου Slopes of Ainos Griechenland Πλαγιές Αμπέλου Slopes of ampelos Griechenland Πλαγιές Βερτίσκου Slopes of Vertiskos Griechenland Πλαγιές Κιθαιρώνα Slopes of Kithaironas Griechenland Πλαγιές Κνημίδας Slopes of Knimida Griechenland Πλαγιές Μελίτωνα Slopes of Meliton Griechenland Πλαγιές Πάικου Slopes of Paiko Griechenland Πλαγιές Πάρνηθας Slopes of Parnitha Griechenland Πλαγιές Πεντελικού Slopes of Pendeliko / Βόρειες Πλαγιές Πεντελικού Griechenland Πυλία Pylia Griechenland Ραψάνη Rapsani Griechenland Ρέθυμνο Rethimno Griechenland Ρετσίνα Αττικής Retsina of Attiki Griechenland Ρετσίνα Βοιωτίας Retsina of Viotia Griechenland Ρετσίνα Γιάλτρων Retsina of Gialtra Griechenland Ρετσίνα Εύβοιας Retsina of Evoia Griechenland Ρετσίνα Θηβών (Βοιωτίας) Retsina of Thebes (Voiotias) Griechenland Ρετσίνα Καρύστου Retsina of Karystos Griechenland Ρετσίνα Κορωπίου Ρετσίνα Κορωπίου Αττικής / Retsina of Koropi / Retsina of Koropi Attiki Griechenland Ρετσίνα Μαρκόπουλου (Αττικής) Retsina of Markopoulo (Attiki) Griechenland Ρετσίνα Μεγάρων Retsina of Megara (Attiki) Griechenland Ρετσίνα Μεσογείων (Αττικής) Retsina of Mesogia (Attiki) Griechenland Ρετσίνα Παιανίας Ρετσίνα Παιανίας Αττικής / Retsina of Paiania / Retsina of Paiania Attiki Griechenland Ρετσίνα Παλλήνης Retsina of Pikermi (Attiki) Griechenland Ρετσίνα Πικερμίου Ρετσίνα Πικερμίου (Αττικής) / Retsina of Pikermi (Attiki) Griechenland Ρετσίνα Σπάτων Ρετσίνα Σπάτων (Αττικής) / Retsina of Spata (Attiki) Griechenland Ρετσίνα Χαλκίδας (Ευβοίας) Retsina of Halkida (Evoia) Griechenland Ριτσώνα Ritsona Griechenland Ρόδος Rhodes Griechenland Ρομπόλα Κεφαλληνίας 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Quellenbestand vom 5. Oktober 2026. Die Sammlung wird schrittweise erweitert. Dokumentfassungen sind nicht mit der Zahl eigenständiger Gesetze gleichzusetzen.