GESETZESDATENBANK · EU-RECHT

Europäisches Recht recherchieren

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45.113 Dokumentfassungen

Europäische Union

2011/529/EU: Beschluss der Kommission vom 20. April 2011 über die Maßnahme C 37/04 (ex NN 51/04), die Finnland zugunsten von Componenta Oyj durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2559) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0529

Europäische Union

2011/53/EU: Beschluss des Rates vom 18. Januar 2011 über den Standpunkt der Europäischen Union zur Anpassung von Anhang 3 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen in dem mit dem Abkommen eingesetzten Gemischten Ausschuss für Landwirtschaft

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0053

Europäische Union

2011/531/EU: Beschluss des Rates vom 16. Juni 2011 über den von der Europäischen Union im Gemeinsamen EU-ICAO-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zu dem Beschluss zur Annahme des die Flugsicherheit betreffenden Anhangs zu der Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0531

Europäische Union

2011/535/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0535

Europäische Union

2011/541/EU: Durchführungsbeschluss des Rates vom 2. September 2011 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0541

Europäische Union

2011/542/EU: Durchführungsbeschluss des Rates vom 2. September 2011 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/77/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Irland

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0542

Europäische Union

2011/56/EU: Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über die Unterzeichnung — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kroatien über die Beteiligung der Republik Kroatien an den Arbeiten der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0056

Europäische Union

2011/58/EU: Beschluss des Rates vom 25. Oktober 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko zur Festlegung eines Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten im Namen der Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0058

Europäische Union

2011/59/EU: Beschluss des Rates vom 25. Oktober 2010 über die Unterzeichnung — im Namen der Union — eines Abkommens in Form eines Protokolls zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Republik Ägypten zur Festlegung eines Mechanismus für die Beilegung von Streitigkeiten, die die Handelsbestimmungen des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits betreffen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0059

Europäische Union

2011/6/EU: Beschluss der Kommission vom 20. Juli 2010 über die von Portugal erhobene parafiskalische Abgabe zur Förderung des Weinabsatzes C 43/04 (ex NN 38/03) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4891)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0006

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2011/60/EU: Entscheidung der Kommission vom 27. Januar 2010 über die staatliche Beihilfe C 12/08 (ex NN 74/07) — Slovakei — Vereinbarung zwischen dem Flughafen Bratislava in der Slowakei und Ryanair (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 183) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0060

Europäische Union

2011/61/EU: Beschluss der Kommission vom 31. Januar 2011 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus im Staat Israel im Hinblick auf die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 332) Text von Bedeutung für den EWR

Konsolidierte Fassung · 2016-12-17 · Kennung: 32011D0061

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2011/61/EU: Beschluss der Kommission vom 31. Januar 2011 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus im Staat Israel im Hinblick auf die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 332) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0061

Europäische Union

2011/620/EU: Beschluss des Rates vom 12. Juli 2011 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel im Namen der Union

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0620

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2011/623/GASP: Beschluss EUPOL RD Congo/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. September 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission EUPOL RD Congo

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0623

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2011/626/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 22. September 2011 zur Gewährung einer Ausnahmeregelung für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 762/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorlage von Aquakulturstatistiken durch die Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Tschechische Republik, das Großherzogtum Luxemburg und die Republik Österreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6533)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0626

Europäische Union

2011/631/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. September 2011 zur Festlegung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Durchführung der Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6502) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0631

Europäische Union

2011/636/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. September 2011 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in einer ersten Region

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0636

Europäische Union

2011/637/EU: Beschluss des Rates vom 26. September 2011 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2007/641/EG über den Abschluss der mit der Republik Fidschi-Inseln nach Artikel 96 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens und Artikel 37 der Verordnung zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit abgehaltenen Konsultationen

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0637

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2011/638/EU: Beschluss der Kommission vom 26. September 2011 über Benchmarks für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gemäß Artikel 3e der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR

Konsolidierte Fassung · 2011-10-01 · Kennung: 32011D0638

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2011/638/EU: Beschluss der Kommission vom 26. September 2011 über Benchmarks für die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber gemäß Artikel 3e der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0638

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2011/642/EU: Beschluss der Kommission vom 29. September 2011 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Grafitelektrodensysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0642

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2011/647/: Beschluss der Kommission vom 24. Mai 2011 über die Teilprivatisierungsmaßnahme C 15/10 (ex NN 21/10), die Griechenland für das Kasino Mont Parnes durchgeführt hat (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3505) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0647

Europäische Union

2011/651/: Beschluss der Kommission vom 29. Juni 2011 über die 2003 gewährten Beihilfen im Bereich Tierkörperbeseitigung — Staatliche Beihilfe C 23/05 (ex NN 8/04 und ex N 515/03) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4425) Text von Bedeutung für den EWR

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0651

Europäische Union

2011/652/: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/007 AT/Steiermark und Niederösterreich, Österreich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0652

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2011/653/: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/008 AT/AT&S, Österreich)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0653

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2011/654/: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/027 NL/Noord-Brabant Abteilung 18, Niederlande)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0654

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2011/655/: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/028 NL/Overijssel Abteilung 18, Niederlande)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0655

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2011/656/: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/029 NL/Zuid-Holland und Utrecht Abteilung 18, Niederlande)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0656

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2011/657/: Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/030 NL/Noord-Holland und Flevoland Abteilung 18, Niederlande)

Amtliche Ursprungsfassung · Kennung: 32011D0657