Republik Korea

Auslieferung nach Südkorea: Neue Haftinformationen müssen auch in der Verfassungsbeschwerde aufgearbeitet werden

Bundesverfassungsgericht · 21.05.2026 · 2 BvR 143/26 · Beschluss

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Auslieferung eines türkischen Staatsangehörigen in die Republik Korea nicht zur Entscheidung angenommen. Ausschlaggebend war eine unzureichende Begründung nach einer erneuten fachgerichtlichen Prüfung der Haftbedingungen. Das Oberlandesgericht hatte zwischenzeitlich zusätzliche Informationen eingeholt und seine Zulässigkeitsentscheidung auf dieser Grundlage bestätigt. Mit diesen neuen Erwägungen hätte sich der Beschwerdeführer innerhalb der Beschwerdefrist substantiiert auseinandersetzen müssen. Der Beschluss ist deshalb eine prozessuale Entscheidung über die Darlegung einer möglichen Grundrechtsverletzung. Er enthält keine allgemeine verfassungsrechtliche Billigung der Haftverhältnisse in Südkorea.