Umweltrecht
Das Umweltrecht umfasst alle Rechtsnormen, die den Schutz der Umwelt bezwecken.
Der Umweltrechtsbegriff ist sehr weit. Zu den umweltrelevanten Vorschriften zählen sowohl die des öffentlichen Rechts, als auch die des Zivil- und des Strafrechts. Umweltschützende Normen tauchen dementsprechend nahezu in der gesamten Rechtsordnung auf. Bei Umweltrecht handelt es sich somit um eine Querschnittsmaterie, da es sich über alle Teilgebiete der Rechtsordnung erstreckt.Im Gegensatz zu vielen europäischen Ladern gibt es in Deutschland immer noch kein einheitliches Umweltgesetzbuch.
Das Umweltrecht hat zwei Regelungsebenen (Rechtsquellen). Es wird auf einer internationalen Ebene (Umweltvölkerrecht und Europäisches Umweltrecht) und auf einer nationalen Ebene geregelt.
Das nationale Umweltrecht besteht aus Umweltverfassungsrecht, Umweltverwaltungsrecht, Umweltstrafrecht und Umweltprivatrecht.
Zu dem nationalen umweltspezifischen Recht gehört insbesondere:
- Atomgesetz (AtG)
- Bundesimmissionsschutzgesetz (BlmSchG)
- Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Krw-/AbfG)
- Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
- Bundes- Bodenschutzgesetz (BBodSchG)
- Straftaten gegen die Umwelt (§§ 324- 320 d StGB)
- Haftungsnormen (§§ 22 WHG, 32 GentG)
Dabei handelt es sich vorrangig um Gesetze, die derart formuliert sind, dass sie einer spezifisch umweltschützenden Aufgabe dienen. Diese Normen stellen den Kernbereich des Umweltrechts dar.
Aber auch als eins von mehreren gesetzlichen Zielen kommt das Umweltrecht zum Bespiel im Raumordnungsgestz (ROG), Baugesetzbuch oder im Bundesfernstraßengesetz zum Ausdruck. Auch im Grundgesetz, Allgemeinen Sicherheits- und Polizeirecht und in dem Bürgerlichen Gesetzbuch finden sich Normen, die zwar keinen spezifischen Umweltbezug aufweisen, aber ggf. einen Maßstab für umweltschonende Maßnahmen darstellen.
Auf den folgenden Seiten versuchen wir Sie zu den Grundzügen im Umweltrecht möglichst umfangreich zu informieren.
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