2013/423/EU: Beschluss der Kommission vom 2. August 2013 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China

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3.8.2013 DE Amtsblatt der Europäischen Union L 209/26 BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 2. August 2013 zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (2013/423/EU) DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 7, 8 und 9, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses, in Erwägung nachstehender Gründe: A. VERFAHREN (1) Mit der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 (2) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China (VR China) in die Union ein. B. VERPFLICHTUNG 1. Verpflichtungsangebot (2) Nach Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen bot eine Gruppe mitarbeitender ausführender Hersteller, darunter ihre verbundenen Unternehmen in der VR China und der Europäischen Union, gemeinsam mit der chinesischen Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen („CCCME“) eine gemeinsame Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Auch die chinesischen Behörden unterstützten das Verpflichtungsangebot. 2. Bewertung des Verpflichtungsangebots (3) Das Verpflichtungsangebot wurde geprüft vor dem Hintergrund einer Veränderung der Marktbedingungen zwischen dem Zeitpunkt der Einreichung des Verpflichtungsangebots und dem Untersuchungszeitraum der Untersuchung, die zur Einführung der vorläufigen Maßnahmen führte. Die festgestellten Veränderungen beziehen sich auf einen Rückgang sowohl des Preisniveaus als auch des Verbrauchs auf dem Unionsmarkt und hängen mit mehreren Faktoren zusammen, die bei der Untersuchung, welche zur Einführung der vorläufigen Maßnahmen führte, ermittelt und analysiert wurden. (4) Veränderungen in den Preisniveaus können im Rahmen einer Verpflichtung bisweilen durch eine Indexierungsmethode ermittelt werden, bei der Mindesteinfuhrpreise mit in anerkannten und öffentlich zugänglichen Quellen angegebenen Rohstoffpreisen verknüpft werden. Allerdings konnte im vorliegenden Fall keine Korrelation zwischen den Rohstoffpreisen und den Preisen der Endprodukte festgestellt werden, die eine zuverlässige Indexierungsmethode gestatten würde. Um eine festgestellte Veränderung der Preisniveaus berücksichtigen zu können, musste eine andere Methode herangezogen werden; Preisberichte aus repräsentativen und öffentlich zugänglichen Datenbanken (Bloomberg (3) und pvXchange (4)), die auf diesen Bereich spezialisiert sind, wurden als Referenz verwendet. (5) Um zu gewährleisten, dass die Verpflichtung praktikabel ist, legten die chinesischen Ausführer ein gemeinsames Verpflichtungsangebot vor mit einem Mindesteinfuhrpreis für Fotovoltaik-Module und einem für jede einzelne ihrer Schlüsselkomponenten (Zellen und Wafer). (6) Um die Gefahr einer Umleitung der Waren über andere Unternehmen zu verringern und zu gewährleisten, dass eine Überwachung der Zahl der beteiligten Ausführer praktisch durchführbar ist, boten die chinesischen Ausführer an, sicherzustellen, dass die im Rahmen der Verpflichtung getätigten Einfuhren auf jährlichen Niveaus liegen, die annähernd ihrer derzeitigen Marktleistung entsprechen. (7) Die Ausführer haben eine Preisverpflichtung angeboten. Um zu bewerten, ob diese Preisverpflichtung zu einer Beseitigung der schädigenden Auswirkungen des Dumpings führt, hat die Kommission unter anderem die derzeitigen Ausfuhrpreise und die Höhe des vorläufigen Zollsatzes untersucht. Auf dieser Grundlage gelangte sie zu dem Schluss, dass die schädigenden Auswirkungen durch die Preisverpflichtung beseitigt werden. (8) Die Beseitigung der schädigenden Auswirkungen des Dumpings wird somit durch eine Preisverpflichtung für die Einfuhren innerhalb eines bestimmten jährlichen Niveaus erreicht und außerdem durch einen vorläufigen Wertzoll auf die Einfuhren über dem jährlichen Niveau, wie in Erwägungsgrund 6 dargelegt. (9) Die CCCME wird der Kommission ferner regelmäßig ausführliche Angaben über die Verkäufe der die gemeinsame Verpflichtung anbietenden Unternehmen in die Union machen, so dass die Kommission die Einhaltung der Verpflichtung wirksam überwachen kann. Mit Blick auf die aktive Rolle der CCCME, die Unterstützung durch die chinesischen Behörden und das Sicherheitsnetz in Form eines jährlichen Niveaus (siehe Erwägungsgrund 6) ist die Kommission der Auffassung, dass das Umgehungsrisiko begrenzt ist und dadurch aufgewogen wird, dass die Versorgungssicherheit des Unionsmarkts gewährleistet werden muss. C. STELLUNGNAHME DER PARTEIEN UND ANNAHME DER PREISVERPFLICHTUNG 1. Stellungnahmen der Parteien (10) Das Verpflichtungsangebot wurde den interessierten Parteien zur Verfügung gestellt. Bisher gingen keine Stellungnahmen gegen seine Annahme ein. (11) Aus den genannten Gründen ist das Verpflichtungsangebot der ausführenden Hersteller annehmbar. Die betreffenden Unternehmen und die CCCME wurden über die wesentlichen Fakten, Erwägungen und Pflichten unterrichtet, auf deren Grundlage die Verpflichtung angenommen wurde. (12) Damit die Kommission die Einhaltung der Verpflichtung wirksam überwachen kann, wird ferner die Befreiung vom Antidumpingzoll bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr davon abhängig gemacht a) dass, den betreffenden Zollbehörden von dem im Anhang aufgeführten Unternehmen eine Handelsrechnung vorgelegt wird sowie eine von der CCCME ausgestellte Bescheinigung, die mindestens die in Anhang II bzw. Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 aufgeführten Angaben enthalten; b) dass die eingeführten Waren von den im Anhang aufgeführten Unternehmen hergestellt, versandt und entweder ihren verbundenen Unternehmen in der Union direkt in Rechnung gestellt werden, die als Einführer tätig sind und für die Abfertigung der Waren zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr sorgen, wie im Anhang angegeben, oder dem ersten unabhängigen Abnehmer, der als Einführer tätig ist und für die Abfertigung der Waren zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr sorgt; c) dass die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Handelsrechnung genau entsprechen. (13) Wird keine solche Rechnung oder Bescheinigung vorgelegt oder beziehen sie sich nicht auf die dem Zoll gestellte Ware oder wird eine Handelsrechnung vorgelegt, die mindestens die in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 513/2013 aufgeführten Angaben enthält, so ist der entsprechende Antidumpingzoll zu entrichten. (14) Wenn die Kommission nach Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung die Annahme einer Verpflichtung wegen einer Verletzung widerruft, dabei auf die fraglichen Geschäftsvorgänge Bezug nimmt und die entsprechenden Verpflichtungsrechnungen für ungültig erklärt, entsteht bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr eine Zollschuld. (15) Den Einführern sollte klar sein, dass bei der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr, wie in den Erwägungsgründen 11 und 12 dargelegt, auch dann eine Zollschuld entstehen kann, wenn eine vom Hersteller, bei dem sie die Ware direkt oder indirekt gekauft haben, angebotene Verpflichtung von der Kommission angenommen wurde; das etwaige Entstehen einer solchen Zollschuld ist als normales Geschäftsrisiko zu betrachten. (16) Die Zollbehörden sollten die Kommission nach Artikel 14 Absatz 7 der Grundverordnung unverzüglich unterrichten, wenn sich Hinweise auf eine Verletzung der Verpflichtung ergeben. (17) Bei Verletzung oder Rücknahme der Verpflichtung oder im Fall des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission gilt nach Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung ohne weiteres der nach Artikel 7 der Grundverordnung eingeführte Antidumpingzoll — HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: Artikel 1 Das Verpflichtungsangebot, das von den im Anhang aufgeführten ausführenden Herstellern gemeinsam mit der chinesischen Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen (CCCME) in Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen und Wafer) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China vorgelegt wurde, wird angenommen. Artikel 2 Dieser Beschluss tritt am 6. August 2013 in Kraft. Brüssel, den 2. August 2013 Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO (1) ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51. (2) ABl. L 152 vom 5.6.2013, S. 5. (3) Bezahlte Informationen nur für Abonnenten von Bloomberg Professional Service verfügbar. (4) http://www.pvxchange.com/. ANHANG Liste der Unternehmen: Name des Unternehmens TARIC-Zusatzcode Jiangsu Aide Solar Energy Technology Co. Ltd B798 Anji DaSol Solar Energy Science & Technology Co. Ltd B802 Anhui Schutten Solar Energy Co. Ltd Quanjiao Jingkun Trade Co., Ltd. B801 Xi’an SunOasis (Prime) Company Limited TBEA SOLAR CO. LTD XINJIANG SANG’O SOLAR EQUIPMENT B804 CSI Solar Power (China) Inc. Canadian Solar Manufacturing (Changshu) Inc. Canadian Solar Manufacturing (Luoyang) Inc. CSI Cells Co. Ltd B805 Changzhou NESL Solartech Co. Ltd B806 Changzhou Trina Solar Energy Co. Ltd Trina Solar (Changzhou) Science & Technology Co. Ltd Changzhou Youze Technology Co., Ltd B791 CHINALAND SOLAR ENERGY CO. LTD B808 ChangZhou EGing Photovoltaic Technology Co. Ltd B811 CIXI CITY RIXING ELECTRONICS CO. LTD. ANHUI RINENG ZHONGTIAN SEMICONDUCTOR DEVELOPMENT CO. LTD. HUOSHAN KEBO ENERGY & TECHNOLOGY CO. LTD. B812 CNPV Dongying Solar Power Co. Ltd B813 China Sunergy (Nanjing) Co. Ltd. CEEG Nanjing Renewable Energy Co. Ltd CEEG (Shanghai) Solar Science Technology Co. Ltd. China Sunergy (Yangzhou) Co. Ltd. China Sunergy (Shanghai) Co. Ltd. B809 Chint Solar (Zhejiang) Co., Ltd. B810 Delsolar (Wujiang) Ltd B792 Dongfang Electric (Yixing) MAGI Solar Power Technology Co. Ltd B816 Era Solar Co. Ltd B818 ET Solar Industry Limited ET Energy Co.,Ltd B819 GD Solar Co. Ltd B820 Konca Solar Cell Co. Ltd Suzhou GCL Photovoltaic Technology Co. Ltd Jiangsu GCL Silicon Material Technology Development Co. Ltd Jiangsu Zhongneng Polysilicon Technology Development Co. Ltd GCL-Poly (Suzhou) Energy Limited GCL-Poly Solar Power System Integration (Taicang) Co. Ltd GCL SOLAR POWER (SUZHOU) LIMITED GCL Solar System (Suzhou) Limited B850 Guodian Jintech Solar Energy Co. Ltd. B822 Hangzhou Bluesun Solar Energy Technology Co. Ltd B824 Hangzhou Zhejiang University Sunny Energy Science and Technology Co., Ltd Zhejiang Jinbest Energy Science and Technology Co., Ltd B825 Hanwha SolarOne (Qidong) Co. Ltd. B826 Hengdian Group DMEGC Magnetics Co. Ltd B827 HENGJI PV-TECH ENERGY CO.,LTD. B828 Jiangsu Green Power PV Co. Ltd B831 Jiangsu Hosun Solar Power Co. Ltd B832 Jiangsu Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd B833 Jiangsu Runda PV Co. Ltd B834 Jiangsu Sainty Photovoltaic Systems Co. Ltd B835 Jiangsu Sainty Machinery Imp. And Exp. Corp.,Ltd. B835 Jiangsu Seraphim Solar System Co. Ltd B836 Jiangsu Shunfeng Photovoltaic Technology Co. Ltd Changzhou Shunfeng Photovoltaic Materials Co. Ltd Jiangsu Shunfeng Photovoltaic Electronic Power Co. Ltd B837 Jiangsu Sinski PV Co. Ltd B838 Jiangsu Sunlink PV Technology Co. Ltd B839 Jiangsu Zhongchao Solar Technology Co. Ltd B840 Jiangxi LDK Solar Hi-Tech Co. Ltd LDK Solar Hi-Tech (Nanchang) Co. Ltd LDK Solar Hi-Tech (Suzhou) Co. Ltd B793 Jiangyin Hareon Power Co. Ltd Hareon Solar Technology Co. Ltd Taicang Hareon Solar Energy Co. Ltd B842 Jiangyin Shine Science and Technology Co. Ltd B843 JingAo Solar Co.Ltd. Shanghai JA Solar Technology Co. Ltd. JA Solar Technology Yangzhou Co. Ltd. Hefei JA Solar Technology Co. Ltd. Shanghai JA Solar PV Technology Co. Ltd. B794 Jinko Solar Co. Ltd Jinko Solar Import and Export Co. Ltd ZHEJIANG JINKO SOLAR CO. LTD ZHEJIANG JINKO SOLAR TRADING CO. LTD B845 Jinzhou Yangguang Energy Co. Ltd Jinzhou Huachang Photovoltaic Technology Co. Ltd Jinzhou Jinmao Photovoltaic Technology Co. Ltd Jinzhou Rixin Silicon Materials Co. Ltd Jinzhou Youhua Silicon Materials Co. Ltd B795 Juli New Energy Co. Ltd B846 Jumao Photonic (Xiamen) Co. Ltd B847 Kinve Solar Power Co.Ltd (Maanshan) B849 Lightway Green New Energy Co. Ltd Lightway Green New Energy(Zhuozhou) Co. Ltd B851 MOTECH (SUZHOU) RENEWABLE ENERGY CO.,LTD B852 NICE SUN PV CO. LTD LEVO SOLAR TECHNOLOGY CO. LTD B854 Ningbo Huashun Solar Energy Technology Co.,Ltd B856 Ningbo Jinshi Solar Electrical Science & Technology Co. Ltd B857 Ningbo Komaes Solar Technology Co. Ltd B858 Ningbo Osda Solar Co. Ltd B859 Ningbo Qixin Solar Electrical Appliance Co.Ltd B860 Ningbo Sunbe Electric Ind Co. Ltd B862 Ningbo Ulica Solar Science & Technology Co. ‚Ltd. B863 Perlight Solar Co. Ltd B865 Phono Solar Technology Co. Ltd Sumec Hardware & Tools Co. Ltd B866 RISEN ENERGY CO. LTD B868 SHANDONG LINUO PHOTOVOLTAIC HI-TECH CO. LTD B869 SHANGHAI ALEX SOLAR ENERGY Science & TECHNOLOGY CO. LTD B870 SHANGHAI ALEX NEW ENERGY CO. LTD B870 Shanghai BYD Co. Ltd BYD(Shangluo)Industrial Co.Ltd B871 Shanghai Chaori Solar Energy Science & Technology Co. Ltd Shanghai Chaori International Trading Co., Ltd B872 SHANGHAI SHANGHONG ENERGY TECHNOLOGY CO. LTD B874 SHANGHAI SOLAR ENERGY S&T CO. LTD Shanghai Shenzhou New Energy Development Co. Ltd Lianyungang Shenzhou New Energy Co. Ltd B875 Shenzhen Sacred Industry Co.Ltd B878 Shenzhen Topray Solar Co. Ltd Shanxi Topray Solar Co. Ltd Leshan Topray Cell Co. Ltd B880 Sopray Energy Co. Ltd Shanghai Sopray New Energy Co. Ltd B881 SUN EARTH SOLAR POWER CO. LTD. NINGBO SUN EARTH SOLAR POWER CO. LTD. Ningbo Sun Earth Solar Energy Co. Ltd. B882 SUZHOU SHENGLONG PV-TECH CO. LTD B883 Wenzhou Jingri Electrical and Mechanical Co. Ltd B886 Wuhu Zhongfu PV Co. Ltd B889 Wuxi Saijing Solar Co. Ltd. B890 Wuxi Shangpin Solar Energy Science and Technology Co..Ltd B891 Wuxi Solar Innova PV Co. Ltd B892 Wuxi Suntech Power Co. Ltd Suntech Power Co. Ltd Wuxi Sunshine Power Co. Ltd Luoyang Suntech Power Co. Ltd Zhenjiang Rietech New Energy Science Technology Co. Ltd Zhenjiang Ren De New Energy Science Technology Co. Ltd B796 Wuxi Taichang Electronic Co. Ltd Wuxi Machinery & Equipment Import & Export Co., Ltd. Wuxi Taichen Machinery & Equipment Co., Ltd. B893 Xi’an Huanghe Photovoltaic Technology Co. Ltd State-run Huanghe Machine-Building Factory Import and Export Corporation B896 Shanghai Huanghe Fengjia Photovoltaic Technology Co. Ltd B896 Xi’an LONGi Silicon Materials Corp. Wuxi LONGi Silicon Materials Co., Ltd. B897 Years Solar Co. Ltd B898 Yingli Energy (China) Co. Ltd Baoding Tianwei Yingli New Energy Resources Co. Ltd Hainan Yingli New Energy Resources Co. Ltd Hengshui Yingli New Energy Resources Co. Ltd Tianjin Yingli New Energy Resources Co. Ltd Lixian Yingli New Energy Resources Co. Ltd Baoding Jiasheng Photovoltaic Technology Co. Ltd Beijing Tianneng Yingli New Energy Resources Co. Ltd Yingli Energy (Beijing) Co. Ltd B797 Yuhuan BLD Solar Technology Co. Ltd Zhejiang BLD Solar Technology Co. Ltd B899 Yuhuan Sinosola Science & Technology Co.Ltd B900 Zhangjiagang City SEG PV Co. Ltd B902 Zhejiang Fengsheng Electrical Co. Ltd B903 Zhejiang Global Photovoltaic Technology Co. Ltd B904 Zhejiang Jiutai New Energy Co. Ltd Zhejiang Topoint Photovoltaic Co. Ltd B906 Zhejiang Kingdom Solar Energy Technic Co. Ltd B907 Zhejiang Shuqimeng Photovoltaic Technology Co. Ltd B911 Zhejiang Sunflower Light Energy Science & Technology Limited Liability Company Zhejiang Yauchong Light Energy Science & Technology Co. Ltd B914 Zhejiang Trunsun Solar Co. Ltd Zhejiang Beyondsun PV Co. Ltd B917 Zhejiang Xiongtai Photovoltaic Technology Co. Ltd B919 ZHEJIANG YUANZHONG SOLAR CO. LTD B920 RENESOLA ZHEJIANG LTD RENESOLA JIANGSU LTD B921 Zhongli Talesun Solar Co. Ltd B922 ZNSHINE PV-TECH CO. LTD B923